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Regierungskoalition ÖVP-Grüne - Marek1964 - 04.01.2020 23:41

Für mich in der Tat schwer erträglich, dass in Österreich eine türkis-grüne Koalition entstanden ist. Aber stimmt es, dass die FPÖ gar keine Koalition mehr wollte? Seht Ihr es auch so, dass die politische Verfolgung von rechts-intellektuellen im tieflinken Staat nun noch verstärkt wird, wie es Martin Sellner, einer der intelligentesten zur Zeit leben Europäer, befürchtet?

https://www.youtube.com/watch?v=pUcmbN80aWQ&t=325s

Oder hat Kurz Kogler bis auf die Unterhosen ausgezogen, wie es die KronenZeitung berichte?


RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne - Flora_Sommerfeld - 05.01.2020 17:01

(04.01.2020 23:41)Marek1964 schrieb:  Seht Ihr es auch so, dass die politische Verfolgung von rechts-intellektuellen im tieflinken Staat nun noch verstärkt wird, ...

Es wird Zeit das die Rechtsradikalen und Rechtsextremisten endlich wieder in die Schranken gewiesen werden!


RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne - Suebe - 06.01.2020 11:55

(04.01.2020 23:41)Marek1964 schrieb:  Für mich in der Tat schwer erträglich, dass in Österreich eine türkis-grüne Koalition entstanden ist. Aber stimmt es, dass die FPÖ gar keine Koalition mehr wollte? Seht Ihr es auch so, dass die politische Verfolgung von rechts-intellektuellen im tieflinken Staat nun noch verstärkt wird, wie es Martin Sellner, einer der intelligentesten zur Zeit leben Europäer, befürchtet?

https://www.youtube.com/watch?v=pUcmbN80aWQ&t=325s

Oder hat Kurz Kogler bis auf die Unterhosen ausgezogen, wie es die KronenZeitung berichte?

Ö-betreffend kann ich natürlich nicht mitreden,
aber in Baden-Württemberg hat sich grün-schwarz bewährt.
Wobei schwarz (CDU) aus der Mappusschen Wahlniederlage offensichtlich gelernt hat.


RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne - Teresa C. - 06.01.2020 12:14

Welche andere realistische Alternative hätte es eigentlich gegeben, nachdem die Türkisen (und früheren Schwarzen) bei den Wahlen wieder zur Kanzlerpartei gekürt wurden?


RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne - Suebe - 06.01.2020 12:29

(06.01.2020 12:14)Teresa C. schrieb:  Welche andere realistische Alternative hätte es eigentlich gegeben, nachdem die Türkisen (und früheren Schwarzen) bei den Wahlen wieder zur Kanzlerpartei gekürt wurden?

da hast Du sehr Recht.
Der Wählerwille gilt!


RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne - WDPG - 06.01.2020 12:41

(06.01.2020 12:14)Teresa C. schrieb:  Welche andere realistische Alternative hätte es eigentlich gegeben, nachdem die Türkisen (und früheren Schwarzen) bei den Wahlen wieder zur Kanzlerpartei gekürt wurden?



Keine, deshalb kam sie ja zustande. Für Kurz ist Schwarz-Grün sicher kein "Herzensprojekt". Rückt er stark von seiner bisherigen eher rechten Linie ab, wird langfristig die FPÖ profitieren. Bleibt er hart, wird das für Ärger bei den Grünen sorgen, wovon eine besser aufgestellte SPÖ durchaus langfristig profitieren kann.

Die FPÖ sagt zwar jetzt man wollte schon Mitregieren, klang aber nach der Wahl anders. Außerdem denke ich ist die Partei vermute ich nicht so stabil wie es wirkt, gröbere Machtkämpfe und Umbrüche sind nicht ausgeschlossen.

Ein Zusammengehen von Kurz mit der SPÖ war für ihn wohl nur denkbar wenn ihm überhaupt nichts anderes übrig bleibt. Auch bei den Sozialdemokraten sitzt Rendi-Wagner nicht fest im Sattel. Ein gefestigter Koalitionspartner sieht anders aus.

Die NEOS sind zu klein, wären sonst wohl ein Wunschkoalitionspartner von Kurz gewesen.


RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne - Flora_Sommerfeld - 06.01.2020 12:43

(06.01.2020 12:41)WDPG schrieb:  Für Kurz ist Schwarz-Grün sicher kein "Herzensprojekt". Rückt er stark von seiner bisherigen eher rechten Linie ab,

Das irritiert mich auch. Kurz möchte seinen Machtanspruch um jeden Preis durchsetzen, ob nun mit Rechtsradikalen oder Ökoterroristen.
Was werden wohl die Wähler nun denken.


RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne - WDPG - 06.01.2020 16:11

(06.01.2020 12:43)Flora_Sommerfeld schrieb:  
(06.01.2020 12:41)WDPG schrieb:  Für Kurz ist Schwarz-Grün sicher kein "Herzensprojekt". Rückt er stark von seiner bisherigen eher rechten Linie ab,

Das irritiert mich auch. Kurz möchte seinen Machtanspruch um jeden Preis durchsetzen, ob nun mit Rechtsradikalen oder Ökoterroristen.
Was werden wohl die Wähler nun denken.

Ob man Blau und Grün nun mag oder nicht, würde Rechtspopulusten und linke Umweltpartei (unsere Grünen sind von der Linie den deutschen Grünen relativ ähnlich) als Bezeichnung bevorzugen.


Einerseits könnte man dieses "Machtstreben" Kurz tatsächlich vorwerfen andererseits muss ich zugeben, auch wenn ich sicher kein Kurz-Fan bin, die Leute haben die ÖVP zur bei weitem stärksten Partei gemacht, klar will er da regieren.


RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne - Sansavoir - 06.01.2020 20:03

Es ist abzuwarten, wie lange diese schwarz-grüne Koalition hält.


RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne - WDPG - 07.01.2020 08:50

(06.01.2020 20:03)Sansavoir schrieb:  Es ist abzuwarten, wie lange diese schwarz-grüne Koalition hält.


Da gebe ich dir recht. Wobei der Schuß für Kurz nach hinten losgehen könnte, wenn dann das dritte Mal eine Regierung platzt.


RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne - Marek1964 - 07.01.2020 23:44

Nachdem sich konservative Kreise noch vor zwei Jahren über die neue Regierung von ÖVP und FPÖ, der Kahlenberg Koalition, freuten, konnte duch eine läppische Affäre die Sache radikal gewendet werden. Die Grünen, die eigentlich schon weg waren, holten ein zweistelliges Wahlergebnis und kommen in die Regierung. Zwar meinen einige, wie etwa die Kronen Zeitung, Kurz habe Kogler bis auf die Unterhosen ausgezogen, aber es bleibt abzuwarten, ob Kurz nicht den Weg von Merkel geht, und sich vereinnahmen lässt.

Sehr bedenklich ist die Installation einer Justizministerin Zadić mit Kontakten zu Salafistenkreisen, wir Martin Sellner zu berichten weiss: https://www.youtube.com/watch?v=dQIF5jP587c - und noch schlimmer - keine Zeitung hat von dieser Verbindung berichtet.

Originär hat dabei der Islamkenner Irfan Poci, der auch orientalische Sprachen spricht, dieses Video gedreht: https://www.youtube.com/watch?v=PdUYWVKQf98

Dass kann man nur noch mit Fassungslosigkeit - eine Regierung ist geplatzt, weil der Vizekanzler bei Sprüchen im privaten Kreis mittels illegaler Aufnahmen diskreditiert wurde, was
normalerweise nur den Rücktritt des Betreffenden erfordert hätte, nun wird aber eine neue Regierung installiert, die eine Justizministerin haben wird, die Kontakt zu Salafistenkreisen hat und darüber hinaus auch schon einen Verleumdungsprozess verloren hat.

Ich beginne langsam an Verschwörungsstherioen zu glauben.


RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne - WDPG - 08.01.2020 14:27

(07.01.2020 23:44)Marek1964 schrieb:  Nachdem sich konservative Kreise noch vor zwei Jahren über die neue Regierung von ÖVP und FPÖ, der Kahlenberg Koalition, freuten, konnte duch eine läppische Affäre die Sache radikal gewendet werden. Die Grünen, die eigentlich schon weg waren, holten ein zweistelliges Wahlergebnis und kommen in die Regierung. Zwar meinen einige, wie etwa die Kronen Zeitung, Kurz habe Kogler bis auf die Unterhosen ausgezogen, aber es bleibt abzuwarten, ob Kurz nicht den Weg von Merkel geht, und sich vereinnahmen lässt.

Als läppische wurde ich die Affaire nicht bezeichnen, zumindest hat Strache hier seine Glaubwürdigkeit verloren. Hätte Kurz schnell reagiert, hätte er ev die Koalition selbst retten können, wollte er aber nicht.

Vermute er hat vor allem Anfangs gehofft es geht sich mit den NEOS aus.

Das sich die Grünen erholt haben lag an mehreren Faktoren (Spitzenkandidat, Thema Klima, viele wollten 2017 nicht das die Grünen rausfallen...).
Das sich Kurz in Richtung Merkl Kurs bewegt denke ich nicht, würde ihm zu viele Wähler kosten.

Mich selbst beunruhigt mehr das der enorm gestärkte Kurz für die Arbeitnehmer und ihre Anliegen kaum was übrig hat.


RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne - WDPG - 08.01.2020 14:29

(07.01.2020 23:44)Marek1964 schrieb:  Ich beginne langsam an Verschwörungsstherioen zu glauben.

Man merkts


RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne - Suebe - 08.01.2020 16:21

Es ist nicht selten, dass Politiker "im kleinen Kreis" wenn sie sich unter Vertrauten glauben, "unkontrollierte Dinge" sagen.

In Deutschland ist vor Jahren ähnliches passiert.
Die sogenannte Sportheim-Affaire, die eine Justizministerin den Job kostete.

https://www.faz.net/aktuell/politik/daeubler-gmelin-eklat-schwaebische-schwertgosch-vermasselt-dem-kanzler-das-wahlfinale-171516.html


RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne - WDPG - 08.01.2020 19:50

(08.01.2020 16:21)Suebe schrieb:  Es ist nicht selten, dass Politiker "im kleinen Kreis" wenn sie sich unter Vertrauten glauben, "unkontrollierte Dinge" sagen.

In Deutschland ist vor Jahren ähnliches passiert.
Die sogenannte Sportheim-Affaire, die eine Justizministerin den Job kostete.

https://www.faz.net/aktuell/politik/daeubler-gmelin-eklat-schwaebische-schwertgosch-vermasselt-dem-kanzler-das-wahlfinale-171516.html


Das stimmt, dennoch redete er davon wichtige wirtschaftszweige an irgendeine Russin zu verkaufen und es folgten dann ja noch weitere Skandale.


RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne - Suebe - 08.01.2020 20:38

(08.01.2020 19:50)WDPG schrieb:  
(08.01.2020 16:21)Suebe schrieb:  Es ist nicht selten, dass Politiker "im kleinen Kreis" wenn sie sich unter Vertrauten glauben, "unkontrollierte Dinge" sagen.

In Deutschland ist vor Jahren ähnliches passiert.
Die sogenannte Sportheim-Affaire, die eine Justizministerin den Job kostete.

https://www.faz.net/aktuell/politik/daeubler-gmelin-eklat-schwaebische-schwertgosch-vermasselt-dem-kanzler-das-wahlfinale-171516.html


Das stimmt, dennoch redete er davon wichtige wirtschaftszweige an irgendeine Russin zu verkaufen und es folgten dann ja noch weitere Skandale.

War damals auch so. Nicht nur, dass der Fakt anscheinend sogar den nachfragenden Medien bestätigt wurde - was dann natürlich dementiert wurde. Es wurde auch allen möglichen die ewige Verdammnis angedroht...
seis drum

Die Politiker sind eine sehr eigene Kaste.
Beispiel: Kandidiert ein "Normaler" für irgend ein Amt, und er wird nicht gewählt, hat sich dies für den. "Man will mich nicht, also..." und es hat sich für den.
Kandidiert ein "Politiker" für ein Amt und wird nicht gewählt, kandidiert er sooft, bis er es schließlich hat. Von Stehvermögen und Niederlagen wegstecken... wird in den Kreisen gesprochen.
Ergebnis: Die erfolgreichsten Politiker sind solche mit "Stehvermögen" und solche, die "Niederlagen am besten und häufigsten wegstecken"
keineswegs die Geeignetsten.
Also, über was wundern wir uns?


RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne - Marek1964 - 08.01.2020 21:27

(08.01.2020 16:21)Suebe schrieb:  Es ist nicht selten, dass Politiker "im kleinen Kreis" wenn sie sich unter Vertrauten glauben, "unkontrollierte Dinge" sagen.

In Deutschland ist vor Jahren ähnliches passiert.
Die sogenannte Sportheim-Affaire, die eine Justizministerin den Job kostete.

https://www.faz.net/aktuell/politik/daeubler-gmelin-eklat-schwaebische-schwertgosch-vermasselt-dem-kanzler-das-wahlfinale-171516.html

Ja, aber musste dann eine ganze Koalition aufgelöst und eine neue Regierung mit komplett anderem Charakter aufgestellt werden, dazu noch Neuwahlen?


RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne - Marek1964 - 08.01.2020 21:33

(08.01.2020 14:29)WDPG schrieb:  
(07.01.2020 23:44)Marek1964 schrieb:  Ich beginne langsam an Verschwörungsstherioen zu glauben.

Man merkts

Irgend jemand hat dieses Video mit Strache inszeniert - und ein linkes Medium hat es publik gemacht. Sowas ist mit geheimdienstlichen Mitteln inszeniert worden.

Und nochmal: Ein Rücktirtt Straches, ja, eine Auflösung der Koalition und Neuwahlen nein.

Und übrigens: Wenn eine Regierung sich, die Du schreibst, nicht mehr um die kleinen Leute interessiert, europaweiter Trend, dann spricht das auch dafür, dass da im Hintergrund was gespielt wird.

Eins ist klar: Über Verschwörungstherien mache ich mich sicher nicht mehr einfach so lustig.


RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne - Teresa C. - 08.01.2020 21:46

Kurz dürfte auf den Enthüllungscoup durchaus richtig reagiert haben. Er distanzierte sich sofort von Strache und strebte eine Neubildung der Regierung an. Als sich abzeichnete, dass Neuwahlen erforderlich sein würden, wurde bei der Bevölkerung eher erwartet, dass Kurz bis dahin eben die Regierungsgeschäfte "interim" führt, der Wechsel zu einer "Expertenregierung" unter Bierlein dürfte für viele befremdend gewirkt haben.

Berücksichtigen wir, dass das Video älter war und eine Veröffentlichung bereits zum Zeitpunkt der Regierungsbildung möglich und nebenbei auch fair gewesen wäre, also der österreichischen Bevölkerung diese Informationen vorenthalten worden waren - wirken die spätere Geschehnisse zumindest sehr befremdlich, und es drängt sich durchwegs der Verdacht auf, dass die Zielscheibe der Aktion gar nicht Strache und die Blauen, sondern in Wirklichkeit Kurz und seine Türkisen waren.
War das Video etwa von Anfang an geplant gewesen, mit der Absicht es gegebenenfalls gegen Kurz einzusetzen. Zumindest lässt aufgrund der Geschehnisse nach der Veröffentlichung eine solche Interpretation nicht ausschließen, zudem bis heute nicht eindeutig gesichert ist, wer tatsächlich im Hintergrund die Fäden gezogen hat.

Ich schließe jedenfalls nicht aus, dass ein Teil der Bevölkerung aufgrund einer solchen Wahrnehmung letztlich Kurz gewählt hat.

Befremdend ist auch, dass für die Neuwahlen ein relativ später Termin angesetzt wurde, was bedeutet, dass alle Parteien genug Zeit gehabt hätten, sich mit Blick auf die neue Lage vorteilhaft zu präsentieren.

Hätten die Blauen zum Beispiel es geschafft, durch eine konsequente Linie und sofortige, eindeutige Distanzierung zu Strache sich zu profilieren, hätte Kurz vielleicht sogar mit einer "gereinigten" FPÖ eine Neuauflage versuchen können. Ebenso hätten sich die Roten ebenfalls durch eine kluge und einheitliche Linie, ein klares Profil und ein entsprechendes Konzept als plausibler Koalitionspartner empfehlen können. Dass beide Parteien dazu nicht imstande waren oder es nicht beabsichtigten, dürfte dann den Grünen eine Chance zur "Wiedererstehung" geboten haben.


RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne - WDPG - 09.01.2020 01:26

(08.01.2020 21:33)Marek1964 schrieb:  
(08.01.2020 14:29)WDPG schrieb:  Man merkts


Und übrigens: Wenn eine Regierung sich, die Du schreibst, nicht mehr um die kleinen Leute interessiert, europaweiter Trend, dann spricht das auch dafür, dass da im Hintergrund was gespielt wird.

Dahinter sehe ich keine Verschwörung und auch nichts mysteriöses, die ÖVP war immer schon Die Partei der Wirtschaft, sie hat in der Regierung das sagen. Die Grünen müssen hoffen das in ihren Kerngebieten was weitergeht und werden halt aufschreien, wenn es die ÖVP ihrer Ansicht nach zu weit Rechts oder zu wirtschaftsfreundlich treibt. Aber z.B. Reformen zu Ungunsten der Arbeitnehmer (von der vorherigen Regierung) wieder zurückzunehmen, das war ihnen nicht wichtig genug. Genauso wenig wie manch für den Alltag der Menschen wichtige Themen.