Deutsche dürfen als Köterrasse bezeichnet werden

[zaphodB.]

Also Erdogan und seine Entourage disqualifizieren sich doch zur Zeit durch ihre Äußerung selbst
Man heischt natürlich mit entsprechenden Statements nach Aufmerksamkeit und ich glaube , nichts ärgert die so sehr wie Nichtbeachtung- Was anderes ist die Frage ,ob und in welchem Masse man ausländischen Parteien und Regierungen erlauben sollte hier bei uns Wahlkrampf zu machen.Da bin ich durchaus der Meinung,dass das nicht sein muss und dass man dem notfalls auch per Gesetz einen Riegel vorschieben sollte-
Soweit zur politischen Komponente

Ubrigens, Titus, nur zur Aufklärung: Die AKP unterliegt nicht dem deutschen Parteiengesetz, also kann man sie auch nicht als verfassungsfeindlich einstufen

Was die juristische Komponente betrifft, um die es im hier angesprochenen Fall geht ,so setzt Beleidigung Beleidigungsfähigkeit voraus- und diese betrifft im wesentlichen natürliche Personen und überschaubare Gruppen,nicht aber pauschal ganze Völker oder indifferente Gruppen
Solange der Typ sich also allgemein beleidigend über "die Deutschen" oder "die Amerikaner" äußert fällt das nicht unter den Straftatbestand, wenn er das ganze dagegen gegenüber bestimmten Personen und mit Zielrichtung auf diese äüßert im Sinne von " Du als Deutscher,Amerikaner etc bist Teil einerGruppe von " !, dann erfüllt das den Straftatbestand der Beleidigung,
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Zitat:Die Meinungsfreiheit in Deutscland ist bereits zensiert. Und zwar mehr als es einem demokratischen Rechtsstaat guttut.
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Da hätte ich dann doch mal gerne Belege für