Deutsche dürfen als Köterrasse bezeichnet werden

[Titus Feuerfuchs]

(13.03.2017 01:12)zaphodB. schrieb:  

Zitat:Ob das Bundesverfassungsgericht der Rechtsmeinung von unserem Spezialisten zaphod folgt, und der Regierung freistellt, einheimischen rechten Politikern den Mund zu verbieten, darf mit Fug und Recht bezweifelt werden.

Mein Guter,wer lesen kann is klar im Vorteil, und erst recht der ,der auch kapiert was er liest , aber das Du Dinge bezweifelst,die nie behaupiei wurden---na ja ,vielleicht fibt es neben alternaivenn Fakten neuerdings auch alternative Zweifel- ich habe keineswegs dafür plädiert einheimischen Rechtspopulisten den Mund zu verbieten- das wäre zweifellos gegen die Verfassung- es geht um ausländische Politiker , die hier Wahlkampf machen-und dazu gehören neben Erdogan und seiner Clique natürlich auch Leute wie Wilders, La Penne oder Strache - die hier versuchen Wahlkrampf zu machen,
- die sind nämlich auch weder demokratisch orientiert noch hier zu Lande durch irgendwas legitimiert,
Wie das Verfassungsgericht richtig ausführt: Weder aus dem Grundgesetz noch dem Völkerrecht ergibt sich für ausländische Staatsoberhäupter und Regierungsmitglieder ein Anspruch, nach Deutschland einzureisen, um amtliche Funktionen auszuüben
und analog gilt das natürlich auch für ausländische Politiker ohne Regierungsfunktion .
Die sauberste Lösung wäre m.E. das ganze ,statt das Problemiauf lokale Funktionsträger abzuwälzen, abschließend gesetzlich zu regeln- und da bei der Gesetzgebung der Gleichbehandlungsgrundsatz einzuhalten ist kann das nur alle ausländischen Politiker und Parteien betreffen.


Wenn Parteien dann bei uns tätig sein wollen müssten sie im Inland zugelassen sein und fielen natürlich unter das deutsche Parteiengesetz,

Brav den Rettungsring aufgefangen, den dir Flora zugeworfen hat.
Das Bundesverfassungsgericht widerspricht deinen Ausführungen. Davon kannst auch mit deiner Wortklauberei nicht ablenken.

Die Niederlande zeigen, wie man mit AKP-Repräsantanten umzugehen hat. Und auch Österreich hat hier eine sehr ähnliche Position eingenommen. Nur Merkel schafft das wiedermal nicht und legt einen Kotau in Form eines Bauchflecks hin. Die Rechtsparteien dieser drei betroffenen Staaten habe ich unter "einheimisch" subsumiert. Ist das jetzt angekommen?
Und für die Repräsentanten der "rechtspopulistischen" Parteien dieser Staaten, die auch im Europaparlamant vertreten sind, gilt natürlich kein Auftrittsverbot- in keinem EU-Staat. Zumal im Gegensatz zur AKP keine dieser Parteien Ambitionen gezeigt hat, Politik im Ausland zu machen, geschweige denn "amtliche Funktionen" auszuüben.

Zur Aufklärung für dich und unsere geschätzte Flora:
Gastauftritte ausländischer Politiker bei Parteiveranstaltungen sind gang und gäbe. Bei allen Parteien, nicht nur den rechten. So ist z.B. auch Österreichs Kanzler Kern (SPÖ) am letzten Aschermittwoch als Gastredner bei der SPD in Deutschland aufgetreten. Und das ist selbstverständlich rechtlich gedeckt.

Der Verweis auf europäische, zugelassene und vom Wähler legitimierte Rechtsparteien zur Entlastung der AKP-Faschisten, ist eine lächerliche und total durchschaubare Aktion.

PS: Marine le Pen hat nix mit den italienischen Nudeln zu tun.

PPS: Gib dir mal bitte ein bißchen mehr Mühe bei deinen Beiträgen. Besonders Satzbau und Textgestaltung sind eine Zumutung für den Leser. Meine Lust mich da durchzuwühlen, ist mittlerweile endenwollend.