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Regierungskoalition ÖVP-Grüne
17.01.2020, 02:09
Beitrag: #21
RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne
(04.01.2020 23:41)Marek1964 schrieb:  Für mich in der Tat schwer erträglich, dass in Österreich eine türkis-grüne Koalition entstanden ist.

Für mich auch...



(04.01.2020 23:41)Marek1964 schrieb:  Aber stimmt es, dass die FPÖ gar keine Koalition mehr wollte?

Die FPÖ wusste selbst nicht mehr, was sie will. Die Blauen waren extrem grantig, weil Kurz die Regierung platzen ließ. Nicht wegen Strache, sondern weil er das Innenministerium umfärben ließ. Kurz wollte die Gunst der Stunde nutzen, und die ungiuded missle Kickl loswerden. Er was der Stachel im schwarz eingefärbten Innenministerium.




(04.01.2020 23:41)Marek1964 schrieb:  Seht Ihr es auch so, dass die politische Verfolgung von rechts-intellektuellen im tieflinken Staat nun noch verstärkt wird, wie es Martin Sellner, einer der intelligentesten zur Zeit leben Europäer, befürchtet?

Sellner und die IB sind nicht zitierfähig. Nicht weil das meine Meinung ist, sondern weil es faktisch so ist.

Rechtsintellektuelle gibt es leider so gut wie nicht, da die Neue Linke nach dem Zweiten WK die Sozial- und Geisteswissenschaften des Westens erobert hat. Stichwort Frankfurter Schule.
Die wenigen, die es doch gibt, werden von Linken gemobbt, wie z.B Lothar Höbelt. Einen der klügsten und prfundesten Köpfen, die ich auf der Uni erlebt habe. Promotion sub auspiciis presidentis.

https://www.derstandard.at/story/2000113...er-hoebelt



(04.01.2020 23:41)Marek1964 schrieb:  Oder hat Kurz Kogler bis auf die Unterhosen ausgezogen, wie es die KronenZeitung berichte?

Das hat er definitiv. Die Grünen tragen eine Senkung der Köst, Ausweitung des Kopftuchverbotes an Schulen und eine Sicherungshaft mit....

MfG, Titus Feuerfuchs
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17.01.2020, 02:10
Beitrag: #22
RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne
(06.01.2020 12:14)Teresa C. schrieb:  Welche andere realistische Alternative hätte es eigentlich gegeben, nachdem die Türkisen (und früheren Schwarzen) bei den Wahlen wieder zur Kanzlerpartei gekürt wurden?

Rot und Blau

MfG, Titus Feuerfuchs
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17.01.2020, 02:11
Beitrag: #23
RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne
(06.01.2020 20:03)Sansavoir schrieb:  Es ist abzuwarten, wie lange diese schwarz-grüne Koalition hält.

Die ersten inhaltlichen Risse traten schon in der ersten Woche nach der Angelobung auf...

MfG, Titus Feuerfuchs
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17.01.2020, 02:15
Beitrag: #24
RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne
(07.01.2020 23:44)Marek1964 schrieb:  Nachdem sich konservative Kreise noch vor zwei Jahren über die neue Regierung von ÖVP und FPÖ, der Kahlenberg Koalition, freuten, konnte duch eine läppische Affäre die Sache radikal gewendet werden. Die Grünen, die eigentlich schon weg waren, holten ein zweistelliges Wahlergebnis und kommen in die Regierung. Zwar meinen einige, wie etwa die Kronen Zeitung, Kurz habe Kogler bis auf die Unterhosen ausgezogen, aber es bleibt abzuwarten, ob Kurz nicht den Weg von Merkel geht, und sich vereinnahmen lässt.

Sehr bedenklich ist die Installation einer Justizministerin Zadić mit Kontakten zu Salafistenkreisen, wir Martin Sellner zu berichten weiss: https://www.youtube.com/watch?v=dQIF5jP587c - und noch schlimmer - keine Zeitung hat von dieser Verbindung berichtet.

Originär hat dabei der Islamkenner Irfan Poci, der auch orientalische Sprachen spricht, dieses Video gedreht: https://www.youtube.com/watch?v=PdUYWVKQf98

Dass kann man nur noch mit Fassungslosigkeit - eine Regierung ist geplatzt, weil der Vizekanzler bei Sprüchen im privaten Kreis mittels illegaler Aufnahmen diskreditiert wurde, was
normalerweise nur den Rücktritt des Betreffenden erfordert hätte, nun wird aber eine neue Regierung installiert, die eine Justizministerin haben wird, die Kontakt zu Salafistenkreisen hat und darüber hinaus auch schon einen Verleumdungsprozess verloren hat.

Ich beginne langsam an Verschwörungsstherioen zu glauben.

Strache hätte es nach Ibiza machen sollen, wie Gudenus: sofortiger Parteiaustritt.
Dieses ewige Herumlavieren kostete sehr viele Stimmen. Strache hat durch sein Verhalten nicht nur seiner Partei, sondern auch seinem LAnd sehr geschadet, indem er die Grünen von der außerparlementarischen Opposition in die Regierung gebracht hat.

Bzgl VT: Man kann im Netz jede Meinung und jede VT bestätigt finden. Deshalb muss man immer auf seriöse Quellen achten. Am besten man findet mehrere. Nicht jede VT ist wahr und nicht jede VT ist falsch.

MfG, Titus Feuerfuchs
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17.01.2020, 02:25
Beitrag: #25
RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne
(08.01.2020 21:33)Marek1964 schrieb:  Irgend jemand hat dieses Video mit Strache inszeniert - und ein linkes Medium hat es publik gemacht. Sowas ist mit geheimdienstlichen Mitteln inszeniert worden.

Wie das Video entstanden ist, und wer es finanziert hat, interessiert komischerweise niemanden mehr...

Strache hat sich hochgradig unprofessionell verhalten. Gerade als exponierter Rechtpolitiker muss man höllisch aufpassen. Stattdessen lässt er sich in einer unbekannten Umgebung volllaufen und redet sich vor Menschen, die er nicht mal kennt, um Kopf und Kragen.

(08.01.2020 21:33)Marek1964 schrieb:  Und übrigens: Wenn eine Regierung sich, die Du schreibst, nicht mehr um die kleinen Leute interessiert, europaweiter Trend, dann spricht das auch dafür, dass da im Hintergrund was gespielt wird.

Eines ist klar:

Die Klimahysterie hat einflussreiche Väter im Hintergrund. Mittlerweile ist sie zwar ein Selbstläufer, wir aber weiterhin befeuert. Wie bei der Kulturrevolution Maos wird die Jugend instrumentalisiert und aufgestachelt. Es wird den Menschen Angst gemacht und ein schlechtes Gewissen eingeredet.
Europa schädigt seine Schlüsselindustrien und seinen Wirtschaftsstandort.
Die Medien trommeln andauernd belehrend statt informativ. Die Grünen werden dadurch massiv gestützt.
Ein psychisch beeinträchtigtes Mädchen belehrt in der UN Staatsmänner aus aller Welt. Das passiert nicht zufällig, das ist offensichtlich.

MfG, Titus Feuerfuchs
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17.01.2020, 11:15
Beitrag: #26
RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne
(17.01.2020 02:25)Titus Feuerfuchs schrieb:  ./.

Eines ist klar:

Die Klimahysterie hat einflussreiche Väter im Hintergrund. Mittlerweile ist sie zwar ein Selbstläufer, wir aber weiterhin befeuert. Wie bei der Kulturrevolution Maos wird die Jugend instrumentalisiert und aufgestachelt. Es wird den Menschen Angst gemacht und ein schlechtes Gewissen eingeredet.
Europa schädigt seine Schlüsselindustrien und seinen Wirtschaftsstandort.
Die Medien trommeln andauernd belehrend statt informativ. Die Grünen werden dadurch massiv gestützt.
Ein psychisch beeinträchtigtes Mädchen belehrt in der UN Staatsmänner aus aller Welt. Das passiert nicht zufällig, das ist offensichtlich.


Da kann man nur zustimmen.

"Wie könnt ihr es wagen..............."

Himmel A... und Wolkenbruch
was haben wir denn einst für eine Welt übernommen
Im Winter hat die ganze Stadt nach Kohlenrauch gestunken, hat es drei Tage nicht geschneit, war der Schnee schwarz vom Russ.
Am Bach konnte man nachschauen, was für eine Farbe gerade in den Färbereien gefärbt wurde. Nicht selten Knallorange!
Täglich abends waren Tanklastzüge unterwegs - unterhalb des Tanks offene Gasflammen. Schweres Heizöl Vulgo "Bunkeröl" hatten die geladen. Die offenen Flammen, wenn dieses "Heizöl" kalt wurde, hat es gestockt, war der Tank futsch. Was oben aus den 50-60 Meter hohen Fabrikschornsteinen herauskam kann man sich lebhaft vorstellen.
Tagelange "Smogglocke" über der Innenstadt -
nein, nicht London,
schwäbische Kleinstadt mit damals ca. 20.000 Einwohnern.

Über den SMOG in London empfehle ich dem/der Interessierten mal nachzulesen. Reiner Horror - aber 1960 Stand der Dinge.

Im Ruhrgebiet konnte man am Tag bei Sonnenschein ohne eingeschaltetem Licht nicht Autofahren.

Politisch: Der Bruder meiner Frau kam am 3. Okt. 1961 beim "illegalen Grenzübertritt" zu Tode. Mitten in Deutschland. Gerade 18 ist er geworden.

Die ständige Angst dass einer in Ost oder West auf den falschen Knopf drückt....
SS 20 und Nato-Nachrüstungsbeschluss. Nie zuvor und danach sind in Deutschland-West mehr Menschen auf die Straße gegangen. Kanzler war Schmidt, SPD - in Mutlangen bei der Sitzblockade sassen SPD-Landeschefs einträchtig neben Nobel-Preisträgern.
mit anderen Worten: eine blöde Gosche kann jeder haben.
Und mit der Hochseejacht des Fürsten von Monaco über den Ozean fahren.
Tun muss man was
.

Hätt Adam unser Bier besessen, er hätt den Apfel nicht gegessen.
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17.01.2020, 16:47
Beitrag: #27
RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne
(17.01.2020 02:25)Titus Feuerfuchs schrieb:  Die Klimahysterie hat einflussreiche Väter im Hintergrund. Mittlerweile ist sie zwar ein Selbstläufer, wir aber weiterhin befeuert. Wie bei der Kulturrevolution Maos wird die Jugend instrumentalisiert und aufgestachelt. Es wird den Menschen Angst gemacht und ein schlechtes Gewissen eingeredet.
Europa schädigt seine Schlüsselindustrien und seinen Wirtschaftsstandort.
Die Medien trommeln andauernd belehrend statt informativ. Die Grünen werden dadurch massiv gestützt.
Ein psychisch beeinträchtigtes Mädchen belehrt in der UN Staatsmänner aus aller Welt. Das passiert nicht zufällig, das ist offensichtlich.

Aktionen zum oder gegen den Klimawandel mit Maos Kulturrevolution zu vergleichen ist absoluter Nonsen.
Titus, hast du schonmal in einer Diktatur gelebt? Da könntest nicht so einfach deine freie Meinung äußern, egal ob das was du schreibst richtig oder falsch ist.

Ich gebe dir aber auch recht, daß die Klimahysterie den Bogen etwas überspannt, daß ist aber nun mal so beim Populismus, dass müsstest du ja am besten kennen.
Interessant ist aber bei der ganze Klimaproblematik, das auch konservative Regierungen, die sich von der Wirtschaft treiben lassen, anstatt etwas für ihre Bevölkerung zu tun, zeigt die ganze Brandkatastrophe in Australien. Da sieht die Regierung nun doch ein, daß es so nicht weitergehen kann.

Ich bin gespannt was die Brasilianer mal machen, wenn es keinen Regenwald mehr am Amazonas gibt, denn da wird gerade richtig durch eine Rechte Regierung auf Lebensqualität geschissen, sondern des Kapitalismus freien lauf gelassen.

Vom Trump will ich gar nicht erst sprechen und der Aufbau von neuen Atomkraftwerken in Polen lässt einen die Haare zu berge stehen, wenn man sich anschaut, wie die Umgebung um Tschernobyl heute immernoch aussieht.

usw.

Sicherlich leben wir heute in einer gesünderen Welt als noch vor 30 oder mehr Jahren aber der Blick zurück hilft den Jungen Menschen nicht, die interessiert die Zukunft und das ist auch gut so.

Ob man das nun Instrumentalisieren muss, ist der Problematik geschuldet, daß aktuell alles in einer Art Kampf enden muss.

Nie darf man so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken....
Erich Kästner
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03.02.2020, 13:42
Beitrag: #28
Landtagswahlen seit der Nationalratswahl 2019/eine Übersicht:
Seit der Nationalratswahl 2019 fanden in Österreich in 3 Bundesländern Wahlen statt (Vorarlberg, Steiermark, Burgenland), hier ein kurzer Überblick:

-ÖVP: Die Neue Volkspartei war die Wahlgewinnerin bei der Nationalratswahl, der Bundestrend wirkte auch auf die 3 Wahlen aus Sicht der ÖVP positiv. In allen 3 Bundesländern konnte man dazu gewinnen (im Burgenland nur leicht) und in der Steiermark holte man sehr eindeutig den ersten Platz und ein Plus von mehr als 7 Prozent.

-SPÖ: Die Stimmungslage bei den Sozialdemokraten ist seit der Nationalratswahl keine besonders gute, was sich zeigte als es Gerüchte gab, das Rendi-Wagner aufgibt (was sie dann nicht getan hat). Bei den Landtagswahlen schnitt man recht unterschiedlich ab. Die Steiermarkwahl war eine Katastrophe, man verlor mehr als 6 Prozent, ist nun nur noch zweiter hinter der ÖVP (der man nach der letzten Wahl trotz Platz 1 der SPÖ den Landeshauptmann überlassen hatte). In Vorarlberg holte man ein winzige Plus - auf niedrigen Niveau (man liegt hier unter 10%) und im Burgenland holte man ein Plus von ca. 8 Prozent und die Absolute Mehrheit (49,9%), der Hauptgrund hier ist wohl Landeshauptmann Doskozil (früher Verteidigungsminister).

-FPÖ: Die Freiheitlichen waren nicht nur Verlierer der Nationalratswahlen, auch in allen 3 Landtagswahlen danach verlor man an Stimmen. Im Burgenland wurde zudem die SPÖ-FPÖ Koaltion beendet. Die Hoffnung der Freiheitlichen auf ÖVP-FPÖ in der Steiermark wurde enttäuscht (Schwarz und Rot koalieren hier weiter).

-Die Grünen: Seit der EU-Wahl gewinnen die Grünen regelmäßig dazu, in der Nationalratswahl 2019 erreichte man das bisher beste Ergebnis und kam in die Regierung. Auch in allen 3 Bundesländern gewann man dazu, im Burgenland war das Plus allerdings nur minimal. In Vorarlberg wird die Koalition aus ÖVP-Grünen fortgesetzt.

-Neos: Die Pinken sind in Vorarlberg weiter gestärkt worden und nun ähnlich stark wie die SPÖ, im Heimatbundesland von Parteigründer Strolz liegt man nur noch 1 Prozent hinter den Sozialdemokraten. In der Steiermark gelang erstmals der Einzug, im Burgenland scheiterte man dagegen total, man holte nur 1,7% und schnitt sogar schwächer ab als 2015, auch bei den Nationalratswahlen gehörte das Burgenland meistens zu den Schwachpunkten der liberalen Partei.

-Andere: In Vorarlberg traten mehrere Kleinparteien an, erfolglos. Die 2019 Bundesweit antretende Partei "der Wandel" (eine linke Partei) kam auf nicht einmal 1% der Stimmen. Heimat Aller Kulturen (eine Abspalltung der NBZ) und XI kamen in den Bereich zwischen 1 und 2 Prozent.

In der Steiermark holte die KPÖ ein Plus von 1,77 Prozent, damit gelang es Spitzenkandidatin Klimt-Weihtaler und ihrer Landespartei mit fast 6% im Landtag zu bleiben.

Im Burgenland gelang es der Liste Burgenland, diesesmal nicht mehr im Landtag zu bleiben, in dem man seit 2010 war. Der Grund waren wohl einige personelle Änderungen (Rauter ging in Pension, Hutter zur SPÖ, der ehemalige BZÖ-Burgenlandchef wurde Listenzweiter). Man möchte auf jedem Fall auf Gemeindeebene weitermachen (hier war man auch schon vor dem Einzug erfolgreich als FBL).
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19.04.2020, 01:57
Beitrag: #29
RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne
Kurz kratzt an der Absoluten Mehrheit. 48% laut letzter Sonntagsfrage.

https://www.derstandard.at/story/2000116...r-mehrheit

Wird er der Verlockung erliegen und nach der überstanenen Corona-Krise neu wählen zu lassen, um die Grünen loszuwerden?

MfG, Titus Feuerfuchs
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19.04.2020, 13:20
Beitrag: #30
RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne
(19.04.2020 01:57)Titus Feuerfuchs schrieb:  Kurz kratzt an der Absoluten Mehrheit. 48% laut letzter Sonntagsfrage.

https://www.derstandard.at/story/2000116...r-mehrheit

Wird er der Verlockung erliegen und nach der überstanenen Corona-Krise neu wählen zu lassen, um die Grünen loszuwerden?

Kann ich mir nicht vorstellen. Es würde ihm nicht gut ausgelegt werden, wenn er schon wieder eine Koalition platzen lässt. Außerdem sehe ich das Ganze nur als Momentaufnahme, wegen Corona. Die Frage wird eine andere, nicht leichte sein.

Wie belebt man die Wirtschaft wieder? Wen rettet man mit Steuergeld, wen nicht? Und vieles mehr. Da kann man viele Fehler machen und auch streiten. Mal sehen ob man dann auch noch so stark ist.

Einen Vorteil hat Kurz im Moment, die schwache Opposition. Die NEOS sind keine Massenpartei, die SPÖ wird unter Rendi-Wagner nicht groß aufholen, aber eine logische Alternative zu ihr findet man auch nicht leicht. Und die FPÖ wirkt farblos, bin ehrlich gesagt, gespannt wenn es dort mal kracht. Also sind die, auch in der Regierung befindlichen Grünen die einzige Konkurrenz, wenn überhaupt.
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20.04.2020, 02:10
Beitrag: #31
RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne
(19.04.2020 13:20)WDPG schrieb:  
(19.04.2020 01:57)Titus Feuerfuchs schrieb:  Kurz kratzt an der Absoluten Mehrheit. 48% laut letzter Sonntagsfrage.

https://www.derstandard.at/story/2000116...r-mehrheit

Wird er der Verlockung erliegen und nach der überstanenen Corona-Krise neu wählen zu lassen, um die Grünen loszuwerden?

Kann ich mir nicht vorstellen. Es würde ihm nicht gut ausgelegt werden, wenn er schon wieder eine Koalition platzen lässt. Außerdem sehe ich das Ganze nur als Momentaufnahme, wegen Corona. Die Frage wird eine andere, nicht leichte sein.

Wie belebt man die Wirtschaft wieder? Wen rettet man mit Steuergeld, wen nicht? Und vieles mehr. Da kann man viele Fehler machen und auch streiten. Mal sehen ob man dann auch noch so stark ist.

Einen Vorteil hat Kurz im Moment, die schwache Opposition. Die NEOS sind keine Massenpartei, die SPÖ wird unter Rendi-Wagner nicht groß aufholen, aber eine logische Alternative zu ihr findet man auch nicht leicht. Und die FPÖ wirkt farblos, bin ehrlich gesagt, gespannt wenn es dort mal kracht. Also sind die, auch in der Regierung befindlichen Grünen die einzige Konkurrenz, wenn überhaupt.

Stimmt, die schwache Konkurrenz ist Kurz' großes Glück.
Andererseits: Er hat schon zwei Koalitionen platzen lassen. Wenn er's gechickt anstellt und es ihm gelingt den Grünen den schwarzen Peter zuzuspielen, halte ich das Szenario dennoch nicht für unmöglich.

MfG, Titus Feuerfuchs
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20.04.2020, 15:45
Beitrag: #32
RE: Regierungskoalition ÖVP-Grüne
(20.04.2020 02:10)Titus Feuerfuchs schrieb:  Stimmt, die schwache Konkurrenz ist Kurz' großes Glück.
Andererseits: Er hat schon zwei Koalitionen platzen lassen. Wenn er's gechickt anstellt und es ihm gelingt den Grünen den schwarzen Peter zuzuspielen, halte ich das Szenario dennoch nicht für unmöglich.

Unmöglich ist es nicht. Aber ich glaube nicht, dass Kurz das Risiko eingehen wird. Er braucht mal einen Grund, den bekommt er wohl erst bei der Wirtschaftsdebatte nach der Krise, weil es da sicher unterschiedliche Ansichten herrschen.

Da weiß ich aber nicht ob sich Kurz wirklich beliebter macht. Und selbst wenn: die Absolute hat er noch nicht mal bei den Umfragen (bei manchen liegt er bei 48 bei anderen bei 41 Prozent). Und ich gehe davon aus, das sich in der Opposition im Falle von Neuwahlen schnell einiges tun wird.

Wenn er ein Pech hat ist er dann zwar erster, hat aber keinem Koalitionspartner. Denn wer weiß ob sich die NEOS dann darauf einlassen würden.
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15.05.2020, 14:17
Beitrag: #33
Lunacek-Rücktritt:
Heute ist mit Kulturstaatssekretärin Lunacek (Grüne) das erste Regierungsmitglied zurückgetreten. Zuvor gab es heftige Kritik von Kunst- und Kulturschaffenden an der Öffnungspolitik der Regierung und eine ziemlich verpatzte Pressekonferenz.

Ich muss sagen wundert mich nicht. Ich habe nie verstanden warum man ausgerechnet Lunacek wieder in die Regierung geholt hat. Als Spitzenkandidatin der Grünen "gelang" es ihr, dass diese aus dem Parlament geflogen sind und dann kommt sie wieder? War damals für mich schon erstaunlich.

Vor ihrer Tätigkeit als Spitzenkandidatin war sie im EU-Parlament für die Grünen und hier relativ erfolgreich. Andererseits ist es auch klar das man dort nicht unbedingt ein Netzwerk in der Kulturszene aufbaut. Ich war also von Anfang an verwundert - nun ist Lunacek zurückgetreten.
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06.10.2020, 20:48
Beitrag: #34
Wienwahl 2020, Ausgangslage kurz vor der Wahl - Analyse:
In ein paar Tagen findet die in Österreich heuer bedeutendste Wahl statt, die Landtagswahl in Wien. Hier möchte ich kurz über die Ausgangslage schreiben:

SPÖ: Wien ist eine Hochburg der Sozialdemokraten. In den beiden letzten Wahlen hat man jeweils etwas verloren. 2018 trat der langjährige Bürgermeister Häupl zurück. Es gab eine Kampfabstimmung Ludwig gegen Schieder. Ludwig setzte sich durch.
Finde bei Auftritten wirkt er souverän. Das er Bürgermeister bleibt bezweifelt kaum jemand. Viele Umfragen sagen voraus das die SPÖ etwas stärker wird. Würde mich nicht wundern, weil die jeweilige Landeshauptmannpartei hat bei vielen der letzten Landtagswahlen dazugewonnen.

FPÖ: seit 2005 gewann die FPÖ von Wahl zu Wahl dazu, 30 Prozent holte man 2015. Doch dann kam Ibiza, bisheriger Spitzenkandidat (Strache) weg, sein Vize (Gudenus) auch, der relativ unbekannte Vizebürgermeister Dominik Nepp übernahm.
Er fährt eine typische FPÖ Linie, mit den FPÖ Stammthemen und Kritik an der Coronapolitik. Nepp muss befürchten in die Einstelligkeit zurückzufallen. In dem Fall ist Wirbel in der Bundespartei nicht ausgeschlossen.

Grüne: Seit 2005 haben die Grünen, die mit der SPÖ die Stadt regieren, jeweils leicht verloren. Auf Maria Vasilakou folgte als Vizebürgermeisterin, Stadträtin und Landesparteichefin Birgit Hebein, die sich bei einer Abstimmung durchsetzte.
Die Grünen sorgten in Wien mit mehreren in der Stadtregierung durchgesezzten Aktionen und Ideen für Aufsehen und auch Kritik.
Bei Umfragen ist meist ein kleines Plus zu beobachten, man kann gespannt sein.

Teil 2 folgt....

Ehemals WDPG
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06.10.2020, 22:16
Beitrag: #35
Wienwahl 2020, Ausgangslage kurz vor der Wahl - Analyse Teil 2:
-ÖVP: Das letzte mal das die ÖVP über 20 Prozent bei Wahlen in Wien hatte war in den 80er Jahren, seit 2005 verliert man Wahl für Wahl. Immer mit anderem Spitzenkandidaten: Hahn (2005/heute EU Komissar), Marek (2010) und Juraczka (2015). Man liegt unter 10 Prozent (schwächste ÖVP Landesgruppe), doch man profitiert vom aktuellen Hoch der Partei und hat mit Finanzminister Blümel einen prominenten Spitzenkandidat (von dem aber viele annehmen er geht nicht nach Wien, bleibt Finanzminister), laut Umfragen ist sogar mehr als eine Verdoppelung möglich oder sogar über 20 Prozent.

Neos: 2015 zogen die Neos mit Beathe Meinl-Reisinger ein. Christoph Wiederkehr übernahm, als sie Bundesparteichefin wurde. Besonders bekannt ist dieser nicht. Er sieht sich als Aufdecker, seine Themen sind (wie oft bei den Neos) Bildung und Kontrolle. In den Landtag/Stadtrat scheint man zu kommen, ein großes Plus wird den liberalen aber nicht vorausgesagt. Theoretisch könnten sie aber neben Grünen und ÖVP ein Koalitionspartner für die Roten sein.

Team Strache: Strache holte früher mit der FPÖ 30 Prozent, nun möchte er in Wien sein politisches Comeback feiern.
Vorbereitende Partei war die DAÖ von Karl Baron (früher Rennfahrer, seit 2010 FPÖ Abgeordneter), eine FPÖ Abspalltung, die dann Strache übernahm.
Die Themen von Strache sind der, der FPÖ logischerweise sehr ähnlich. Bei Umfragen ist man mal im Landtag, mal nicht. Ich denke eher schon, aber ob man damit das große Comeback schafft?

Das BZÖ erschien mir da stärker (also insgesamt bei Gründung, nicht in Wien, wo man bei Wahlen immer unter 2 Prozent lag).

Bisher nicht im Landtag:

Bierpartei: Eine Satirepartei, die von Punkrocksänger Marco Pogo (Turbobier) gegründet wurde. Sie trat in Wien schon 2019 bei der Nationalratswahl an.
Von den 3 Parteien die keine Landtagsabgeordneten haben bekommt sie meiner Beobachtung nach am meisten Beachtung. Ein Achtungserfolg würde mich nicht total überraschen (2 bis 3 Prozent).

Linke Liste: Die KPÖ war 2005 sogar stärker als das BZÖ. Man holte in den letzten Wahlen mehr als 1 Prozent, verlor aber seit 2005 leicht an Stimmen.
2015 trat man zusammen mit Echt Grün und der Piratenpartei im Wahlbündnis "Wien Anders" an.
Diesesmal stellten sich die linken Kräfte anders auf, Die Liste Links tritt mit Anna Svec und einigen anderen linken Aktivisten an, die KPÖ unterstützte sie (u.a. finanziell) und stellt auf Bezirksebene Kandidaten, auch Kandidaten von Wien Anders wie die Spitzenkandidatin der EU Wahl sind dabei.
Die Chancen auf Landesebene sind eher gering.

SÖZ: 2015 trat die Migrantenliste Gemeinsam für Wien an, man zog nicht in den Landtag ein. Nun tritt man als SöZ erneut zur Wahl an (man ist mit der NBZ fusioniert) , Spitzenkandidatin ist die ehemalige Liste Jetzt Abgeordnete Martha Bißmann, Parteichef: Hakan Gördü. Auch wenn die SöZ kurz auf sich aufmerksam machen konnte, Chancen hat man nur wenige.

Andere wie z.B. Volt treten nicht landesweit an.

Ehemals WDPG
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14.10.2020, 10:19
Beitrag: #36
Wienwahl 2020: Endergebnis und Analyse Land:
So nun sind die Stimmen der Wienwahl, der wichtigsten Landtagswahl in Österreich im Jahr 2020 ausgezählt. Es dauerte etwas länger bis dieses Endergebnis stand, da es pandemiebedingt relativ viele Briefwahlstimmen gibt:

Das Endergebnis:

SPÖ: 41,62% (+2,03%)
ÖVP: 20,43% (+11,19%)
Grüne: 14,8% (+2,96%)
Neos: 7,47% (+1,31%)
FPÖ: 7,11% (-23,68%)
Team Strache: 3,27% (Neu)
Links (KPÖ): 2,06% (+0,99%)
Bierpartei: 1,8% (Neu)
SöZ: 1,20% (Neu)
WiFF 0,17%
Pro: 0,05%
Volt: 0,01%


Analyse Wien:

Für Bürgermeister Ludwig von der SPÖ war das ganze ein großer Wahlsieg, er ist damit erfolgreicher als es sein Vorgänger Häupl zuletzt war und das obwohl es keinen Mobilisierungseffekt gegen einen aus SPÖ-Sicht bedrohlichen Gegner gab. Er hat nun gleich 3 Koalitionsmöglichkeiten: ÖVP, Grüne und Neos.

Die ÖVP hat sich mehr als verdoppelt, erneut ein großer Erfolg für die Kanzlerpartei. Man wäre jetzt auch ein möglicher Koalitionspartner, wobei viele Beobachter eher nicht vermuten das eine Rot – Türkise Koalition am Ende rauskommt. Viele der ehemaligen FPÖ-Wähler sind zu Blümels ÖVP gegangen, somit gelang es erstmals seit den 80er Jahren ein Ergebnis über 20% zu holen.

Die Grünen holten das beste Ergebnis ihrer Parteigeschichte in Wien. Sie möchten die Koalition mit den Sozialdemokraten fortsetzen.

Die Neos: Holten knapp nicht das beste Ergebnis einer Liberalen Partei in der 2. Republik in Wien (LiF 1995: 7,95%), dieser Wert ist aber eher was für die Statistik. Christoph Wiederkehrs Partei gelang es sogar die FPÖ zu überholen und nun auf Platz 4 zu landen. Ich denke das Wiederkehr auch die Masse an Wahlduellen im Fernsehen genutzt haben, denn nachdem er auf Beathe Meinl-Reisinger als Landesparteichef gefolgt war, hatte er Probleme mit seiner Unbekanntheit. Vor allem Bildung ist für ihn, der in die Regierungskoalition möchte, ein unüberhörbar wichtiges Thema.

FPÖ: Einer der beiden Verlierer der Wahl ist die FPÖ. Die Freiheitlichen waren 2015 noch der großer Herausforderer um den Bürgermeisterposten, nun ist man die kleinste Fraktion im Landtag. Die größten prozentmäßigen Einbußen bei einer Landtagswahl überhaupt verpasste man eher knapp. Eine gewaltige Niederlage für die FPÖ, was man Bundesparteichef Norbert Hofer am Wahlabend auch ansah. Landesparteichef Nepp machte kaum jemand für die Niederlage verantwortlich.


Nicht im Landtag:

Team Strache: Absolut nichts wurde es aus dem Comeback von Ex-FPÖ Chef Strache, es ist wohl eher das Ende seiner poltisichen Karriere. Man scheiterte nicht knapp sondern relativ deutlich an der 5 Prozenthürde, nur in manche Bezirksparlamente zog man ein, Strache möchte jedoch nicht Bezirksrat werden.


Links (KPÖ): Einen Achtungserfolg erreichten die Linken, denn das man außerhalb der Steiermark bei einer Landtagswahl mehr als 2% holt, das sah man in den letzten Jahren selten. Die Anzahl der Bezirksräte konnte man sogar ca. verdreifachen (genaue Zahlen weiß ich hier noch nicht). Dafür das der Straßenwahlkampf dieses mal wohl schwerer war und man wenig Beachtung fand, ein starkes Ergebnis.

Bierpartei: Marco Pogo holte unter 2%. Angeblich überlegt er jetzt bei der Bundespräsidentenwahl anzutreten.

SöZ: Martha Bissmann und Hakan Gördü hätten sich wohl mehr erwartet, dennoch steigerte man sich im Gegensatz zum Gemeinsam für Wien. Man möchte nun Strukturen bilden.

Ehemals WDPG
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14.10.2020, 10:52
Beitrag: #37
Wienwahl 2020: Analyse Auswirkungen auf den Bund:
-SPÖ: In den Medien hört man öfter Rendi-Wagner nutzt der Sieg wenig. Dem würde ich etwas widersprechen. Ja es stimmt, sie kann den Sieg wohl kaum auf ihre Kappe nehmen, aber wenn Ludwig stark verloren hätte, wäre ihre Position wohl auch wieder infrage gestellt worden. Und man zeigte, gut aufgestellt kann man auch jetzt noch etwas erreichen. Möglich das die Wiener Landesgruppe nun noch etwas stärker an Einfluss auf die Bundes-SPÖ gewinnt.


-ÖVP: Finanzminister Blümel, wird vermutlich nicht in Wien bleiben bzw. nach Wien gehen. Alles andere wäre eine Überraschung. Ansonsten war das Wahlergebnis klar eine Stärkung der Türkisen. Denke Blümel bleibt Parteichef der wiener Landesgruppe, jemand anders wird ihn in Wien vertreten.

-Grüne: Anfangs, so mein Eindruck, war man etwas enttäuscht in Wien nicht noch besser abgeschnitten zu haben. Nun wurde es dann doch das beste Ergebnis der Geschichte der Grünen, denke damit kann man gut leben.
Was mir nebenbei aufgefallen ist: Von Bundesparteichef Werner Kogler hörte man zum Ergebnis kaum etwas.

-Neos: Denke die Neos können zufrieden sein, großartige Auswirkungen auf den Bund sehe ich nicht, denke man wird wie in Wien an den beiden Themen Bildung und Kontrolle als Hauptthemen festhalten.

-FPÖ: Strache ist Schuld, man hat nun eine Talsole erreicht, ab nun wo er weg ist, geht es wieder aufwärts so hörte man von vielen FPÖ-Politikern. Ich denke die Erklärung ist viel zu einfach. Natürlich mit Ibiza usw. verlor man viel an Glaubwürdigkeit und Nepp war vorher vielen nicht bekannt, aber es gibt da schon noch einige Punkte: Warum sollte jemand die FPÖ wählen? Die Anti-Migrationslinie fährt auch die ÖVP und so viel mehr hat man nicht zu bieten. Dem „kleinen Mann“ hat die letzte ÖVP-FPÖ Regierung auch wenig genutzt.
Man hat also viel zu wenige Inhalte, außer das man versucht hat die Covid-Politik-Kritiker für sich zu gewinnen.

Ob sich Norbert Hofer halten wird, bin gespannt. Ich glaube allerdings nicht das Kickl (langjähriger Generalsekretär, Innenminister, Klubobmann und eher Hardliner der Partei) den Trend groß ändern würde, denn er hat bei Nicht-FPÖ-Wählern kaum Zustimmung. Denke entweder man versucht es mit mehr Inhalten und langfristigem Wiederaufbau oder (wahrscheinlicher) mittelfristig kommt wieder ein starker Mann ala H.C Strache oder Jörg Haider.

Andere:

Straches Politkarriere die in den Wiener Bezirken begann, ist nun wohl zu Ende.

Die KPÖ sollte sich überlegen ob es nicht eine Möglichkeit wäre „Links“ als Dachmarke für linke Parteien zu etablieren, indem man öfter in dieser Form antritt, z.B. in Oberösterreich 2021 (wo man sonst wieder den Wandel als linke Konkurrenz hat) immerhin holte man mit „Links“ das beste Ergebnis in Wien seit 1973, auch wenn der Einzug weit weg war. Eher interessant ist wohl weiterhin die Ebene der Städte und Bezirke (wo man drinnen war, wurde man stärker, so meine Beobachtung)

Die Bierpartei, wird uns wohl erhalten bleiben. Ich denke man wird wirklich versuchen bei der Bundespräsidentenwahl anzutreten.

Die SöZ ist schwer einzuschätzen, kann schon sein das sie das eine oder andere mal wo antritt.

Ehemals WDPG
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22.10.2020, 10:13
Beitrag: #38
RE: Wienwahl 2020: Analyse Auswirkungen auf den Bund:
(14.10.2020 10:52)Ich schrieb:  -SPÖ: In den Medien hört man öfter Rendi-Wagner nutzt der Sieg wenig. Dem würde ich etwas widersprechen. Ja es stimmt, sie kann den Sieg wohl kaum auf ihre Kappe nehmen, aber wenn Ludwig stark verloren hätte, wäre ihre Position wohl auch wieder infrage gestellt worden. Und man zeigte, gut aufgestellt kann man auch jetzt noch etwas erreichen. Möglich das die Wiener Landesgruppe nun noch etwas stärker an Einfluss auf die Bundes-SPÖ gewinnt.


Die SPÖ hat in absoluten Wählerzahlen sogar verloren. Dass sie trotzdem prozentuell dazugewonnen hat, verdankt sie den freiheitlichen Wählern, die zuhause geblieben sind.

(14.10.2020 10:52)Ich schrieb:  -FPÖ: Strache ist Schuld, man hat nun eine Talsole erreicht, ab nun wo er weg ist, geht es wieder aufwärts so hörte man von vielen FPÖ-Politikern. Ich denke die Erklärung ist viel zu einfach. Natürlich mit Ibiza usw. verlor man viel an Glaubwürdigkeit und Nepp war vorher vielen nicht bekannt, aber es gibt da schon noch einige Punkte: Warum sollte jemand die FPÖ wählen? Die Anti-Migrationslinie fährt auch die ÖVP und so viel mehr hat man nicht zu bieten. Dem „kleinen Mann“ hat die letzte ÖVP-FPÖ Regierung auch wenig genutzt.
Man hat also viel zu wenige Inhalte, außer das man versucht hat die Covid-Politik-Kritiker für sich zu gewinnen.

Ob sich Norbert Hofer halten wird, bin gespannt. Ich glaube allerdings nicht das Kickl (langjähriger Generalsekretär, Innenminister, Klubobmann und eher Hardliner der Partei) den Trend groß ändern würde, denn er hat bei Nicht-FPÖ-Wählern kaum Zustimmung. Denke entweder man versucht es mit mehr Inhalten und langfristigem Wiederaufbau oder (wahrscheinlicher) mittelfristig kommt wieder ein starker Mann ala H.C Strache oder Jörg Haider.

Die Probleme der FPÖ:

1) Eine Phalanx aus Medien und Meinungsführern aus Kultur und Wissenschaft, die massiv gegen die FPÖ arbeitet

2) Diese Phalanx hat einen Parteichef, der sich aufgrund seines Erfolges massiv selbst überschätzt und Anflüge von Größenwahn zeigte, zu Fall gebracht.

3) Ein ÖVP -Chef, der der FPÖ sehr geschickt die Themen stiehlt und von der Vergesslichkeit der Wähler profitiert. Schließlich hat die ÖVP die Probleme, welche die FPÖ zu recht anprangert, maßgeblich mitverursacht.



(14.10.2020 10:52)Ich schrieb:  Andere:

Straches Politkarriere die in den Wiener Bezirken begann, ist nun wohl zu Ende.

[...]

Nur sieht Strache das nicht ein. Er will bei der Oberösterreichwahl antreten.

Die Kleinparteien sind politisch irrelevant.

MfG, Titus Feuerfuchs
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