Wahlen Allgemein 2013:

[WDPG]

Nochmals kurz zur Ausgangslage, das Wahlergebnis 2008 mit kurzer Analyse, was sich seit dem abspielte:

-SPÖ: Die SPÖ holte 2008 mit 29,3% Platz 1 und das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte, SPÖ-Chef Faymann wurde Kanzler einer großen Koalition, außerhalb von Kärnten verlor man bei Wahlen meist weiter an Stimmen. Man stellt heute 3 Landeshauptmänner (Wien, Burgenland, Kärnten) und ist bei Umfragen zuletzt konstant auf Platz 1 gewesen, Faymann setzte im Wahlkampf sehr stark darauf der „Krisenfeste Kanzler gewesen zu sein und das klassische SPÖ-Thema Arbeit“.

-ÖVP: Mit 26% holte die Volkspartei 2008 das schlechteste Ergebnis der Parteigeschichte, dennoch ging man in die Regierung. Der damalige Spitzenkandidat Molterer wurde abgelöst von Josef Pröll, auf diesen folgte Michael Spindelegger. Vor 2013 lag die Partei im Umfragetief, der Grund waren mehrere Skandale, davon dürfte man sich erholt haben, was auch die Landtagswahlen 2013 zeigten. Die ÖVP stellt 5 Landeshauptleute, im Wahlkampf gelang es Spindelegger sich als Kanzlerkandidat hervorzuheben.

-FPÖ: Die FPÖ gehörte zu den Wahlgewinnern 2008, man holte damals 17,5%, es folgte eine erfolgreiche Zeit, die 2013 aber zu enden schien. Gründe dafür gibt es mehrere, bei den Landtagswahlen im heurigen Jahr schnitt man schwach ab (verlor z.B. den einzigen Landeshauptmann den man stellte – in 3 Bundesländern kommt die FPÖ übrigens auf Platz 2-Wien, Vorarlberg und Kärnten), weg war die Hoffnung der Partei den Kanzler stellen zu können. Zuletzt wurden der FPÖ aber wieder etwas stärkere Umfragewerte gegeben, da das Team Stronach schwächelte. Im Wahlkampf setzt Strache auf einen etwas positiver ausgedrückten Wahlkampf mit den üblichen Themen (Zuwanderung, EU-Kritik).

-Die Grünen fielen 2008 auf Platz 5 zurück, knapp hinter das BZÖ. Parteichef Van der Bellen zog sich aus der Bundesführung zurück, ihm folgte Eva Glawischnig. Die diesesmal sehr stark als Skandal- und Korruptionsfrei präsentierte Partei war bei den Landtagswahlen 2013 höchst erfolgreich. Mittlerweile sind die Grünen in 5 Landesregierungen dabei (Wien, Oberösterreich, Salzburg, Tirol, Kärnten). Den Grünen wird bei Umfragen das beste Ergebnis der Parteigeschichte (biseher war das 11,05% 2006) vorausgesagt.

-Das BZÖ: Holte unter Jörg Haider 2008 Platz 4 und über 10%, doch seit Jörg Haiders Ableben ging es mit der Partei regelmäßig bergab, die Kärntener Landesgruppe spalltete sich ab, Landtagseinzüge misslangen (man ist nur noch im Kärntner Landtag, außerdem noch im EU-Parlament vertreten) und zuletzt liefen weite Teile der Partei auch noch zum Team Stronach über. Parteichef Bucher, fährt eine wirtschaftsliberle Linie, ob er den Einzug des BZÖ in den Nationalrat schafft ist ziemlich ungewiss.

-KPÖ: Holte 2008 0,8%, 2013 holte man nicht gerade besonders gut Landtagswahlergebnisse (alle unter 1%), davor konnte man aber durchaus bei lokalen Wahlen überraschen, etwa in Graz (Platz 2) oder in Krems (Platz 3), auch in Linz schaffte man den Einzug in den Gemeinderat. In der Steiermark ist man außerdem im Landtag und etlichen Gemeinden vertreten. Die KPÖ tritt seit 1945 bei allen Wahlen an, das der Partei die diesesmal wie 2006 und 2008 mit Spitzenkandidat Messner antritt der Einzug gelingen könnte glaubt aber kaum jemand.

2008 angetretene Parteien, die 2013 nicht antreten sind Bürgerforum Österreich (Dinkhauser hat sich aus der Politik zurückgezogen), die EU-Kritische Initiative RETTÖ sowie die Listen die damals nicht Bundesweit antraten (Tierrechtspartei, Linksprojekt, Liste Klement, Liste Stark).

Neu dabei sind diesesmal:

-Team Stronach: Dem Team von Milliardär Stronach gelang es mehrere Nationalratsabgeordnete zu sich zu holen und 2013 in 3 Landtage (Niederösterreich, Kärnten, Salzburg) einzuziehen. Bis zu 15% wurden einst vorhergesagt, mittlerweile steht man bei Umfragen aber unter 10% da, den Einzug (4%-Hürde) halte ich für sehr realistisch.

-neos: 2008 trat das Liberale Forum an, holte etwas mehr als 2%. Heuer ist dieses bei der Wahlplattform neos dabei, genauso wie andere Kleinparteien (JuLis, Onlinepartei). Spitzenkandidat Strolz gelang es immer wieder auf sich Aufmerksam zu machen, auch dank Großssponor und Ministerkandidat Haselsteiner (Ex-STRABAG-Chef). Von den nicht im Nationalrat befindlichen Parteien haben die neos wohl die beste Chance einzuziehen.

-Piratenpartei: Ein Bundesweites Antreten gelang der Partei zwar, aber wirklich für Aufmerksamkeit konnte sie kaum sorgen. Im Gegensatz zu Deutschland schaffte man es bei uns auch noch in keinem Landtag den Einzug zu schaffen (in Graz und Innsbruck sitzt man zumindest im Gemeinderat). Ein Einzug würde mich und wohl die meisten anderen extrem wundern.

Andere: 2008 trat die DCP Bundesweit an, holte 0,6%, sogar ein Antreten bei den Bundespräsidentenwahlen gelang der mittlerweile CPÖ genannten Partei, aber diesesmal schafft man nur 4 Bundesländern den Antritt. Neu ist die linke Partei „der Wandel“ die in Wien und Oberösterreich antritt. Nur in einem Bundesland antreten werden die EU-Austrittspartei (weit weg vom Zuspruch von RETTÖ 2008 und das schwächste Antreten einer EU-Kritikpartei – meist Kleinparteien seit langem), die Männerpartei und die SLP (2008 beim Linksprojekt das 0,05% der Stimmen holte als eine führende Kraft angetreten).

[WDPG]

Noch etwas zu den Wahlen. An alle denen politische Satire gefällt, hier findet man eine (meiner Meinung nach) extrem lustige musikalische Darstellung der österreichischen Parteien:

http://derstandard.at/1379292219307/War-...nzial-gibt

Das BZÖ: http://www.youtube.com/watch?v=3-3kXdaLWik
Das Team Stronach (finde ich besonders gut/also nicht das für mich unwählbare Team sondern das Lied): http://www.youtube.com/watch?v=xgaL47Da09M

Für alle die sich das ansehen, viel Spaß.

[Renegat]

(29.09.2013 00:14)Annatar schrieb:  

(28.09.2013 23:32)Arkona schrieb:  Der ist auch nicht jünger und hat auch seine Bypasse gelegt bekommen. Aber er ist ein Springteufel mit messerscharfen Verstand.

Jünger ist er auch nicht, aber er macht einen viel besseren Eindruck und kommt auch bei jungen Leuten sehr gut an. Ganz im Gegensatz zu Steinmeier, Gabriel oder Steinbrück.

(28.09.2013 23:32)Arkona schrieb:  Anfang der 1990er wurden er (und seine inzwischen nun wirklich gewandelte Partei) auch von mir noch als Pausenclown belächelt.

Wie sagte Gysi doch sinngemäß, wer hätte Anfang der 90er gedacht, dass diese Partei mal die drittstärkste Partei im Bundestag wird?

Für die SPD sehe ich große Schwierigkeiten sich in einer Groko von der CDU abzusetzen, welche bekannten Positionen wären denn das?
Im Wahlkampf ging´s um Mindestlohn und Steuersystem. Um das Steuersystem/Ehegattensplitting ging es auch bei den Grünen. In dieser Woche signalisierte die CDU ein Entgegenkommen bei Steuererhöhungen. Was heißt das denn nun? Soll unser Steuersystem noch komplizierter werden?
Durch Steuern könnte man im besten Fall sogar Entwicklungen steuern, dazu müßte das System aber verständliche Signale setzen und kein Wischiwaschi mit x Ausnahmeregelungen.
Wie stellt ihr euch ein solches Steuersystem vor?

[913Chris]

Was wird jetzt eigentlich mit den Piraten geschehen? Verschwinden die wieder ins Twitter-Nirwana?

VG
Christian

[WDPG]

Noch haben wir in Österreich nur Hochrechnungen, aber das Ergebnis dürfte doch für einige Überraschend sein:

-Die SPÖ verliert weiter, kommt aber auf Platz 1 (was nicht wirklich überraschend ist).
-Die ÖVP verliert ebenfalls, ist also noch schwächer als 2008 beim Tiefststand.
-Die FPÖ hat ein deutlicheres Plus als erwartet, hat über 20%.
-Die Grünen überraschen auch, sie sind deutlich schwächer als erwartet, haben im Moment (bei Hochrechungen) nicht mal 12%.
-Team Stronach: Überraschend schwach, kann das BZÖ-Haiders nicht beerben, holt 5-6%
-neos: Die größte Überraschung, sie wurden von vielen als kaum relevant bezeichnet, kommen in den Nationalrat (eigentlich lustig, in Deutschland fallen die Liberalen nach Jahren aus den Bundestag, bei uns kommen sie nach Jahren nicht im Parlament rein).
-Das BZÖ: Scheiterte nicht komplett, holte immerhin ca. 3,5%, was aber nicht reicht um in den Nationalrat einzuziehen.

Bin gespannt was sich noch verschiebt und schreibe dann das vorläufige Endergebnis.

[Annatar]

(29.09.2013 12:42)Renegat schrieb:  

(29.09.2013 00:14)Annatar schrieb:  Jünger ist er auch nicht, aber er macht einen viel besseren Eindruck und kommt auch bei jungen Leuten sehr gut an. Ganz im Gegensatz zu Steinmeier, Gabriel oder Steinbrück.
Wie sagte Gysi doch sinngemäß, wer hätte Anfang der 90er gedacht, dass diese Partei mal die drittstärkste Partei im Bundestag wird?

Für die SPD sehe ich große Schwierigkeiten sich in einer Groko von der CDU abzusetzen, welche bekannten Positionen wären denn das?
Im Wahlkampf ging´s um Mindestlohn und Steuersystem. Um das Steuersystem/Ehegattensplitting ging es auch bei den Grünen. In dieser Woche signalisierte die CDU ein Entgegenkommen bei Steuererhöhungen. Was heißt das denn nun? Soll unser Steuersystem noch komplizierter werden?
Durch Steuern könnte man im besten Fall sogar Entwicklungen steuern, dazu müßte das System aber verständliche Signale setzen und kein Wischiwaschi mit x Ausnahmeregelungen.
Wie stellt ihr euch ein solches Steuersystem vor?

Gute Frage.
Das Steuersystem sollte vor allem einfacher sein (weniger Ausnahmen und damit auch weniger Kosten für Bürokratie) und gerechter ( höherer Spitzenstuersatz [max. 49%], bei gleichzeitiger Bekämpfung der kalten Progression und abschwächung des Einkommenssteuersatz im mittleren Bereich, aber auch eine höhere Besteuerung von Kapitalerträgen und Erbschaften). Abzulehnen sind populistische, aber letzten Endes sinnlose Steuern, wie die Vermögenssteuer.

[WDPG]

Das vorläufige Endergebnis der Nationalratswahl in Österreich:

-SPÖ 27,1% (-2,2%)
-ÖVP 23,8% (-2,2%)
-FPÖ 21,4% (+3,9%)
-Grüne 11,5% (+1,0%)
-Team Stronach 5,8% (Neu)
-neos 4,8% (Neu, gegenüber dem LiF 2008 +2,7%)

Nicht im Nationalrat:

-BZÖ 3,6% (-7,1%)
-KPÖ 1,0% (+0,2%)
-Piratenpartei 0,8% (Neu)
-CPÖ 0,1% (-0,4%, 2008 DCP)
-Der Wandl 0,1% (Neu)
-EU-Austrittspartei, Männerpartei, SLP unter 0,1%.

[WDPG]

Möchte die Nationalratswahlen in Österreich nochmals kurz analysieren:

Die beiden Regierungsparteien verloren beide an Stimmen, holen beide das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Eine "große Koalition" geht sich dennoch noch aus (ist wohl die realistischere Regierungsform). Werner Faymann (SPÖ) wird wohl Kanzler bleiben.

Eigentlich gibt es keine große Koalition mehr, denn FPÖ und ÖVP sind nicht mehr so weit voneinander entfernt. Es gibt nun also eher 3 mittelstarke Parteien.

Die Grünen haben leicht dazugewonnen, aber angesichts der Erfolge heuer war das Ergebnis schwach, bin gespannt ob das langfristige Folgen hat.

Noch nie wurden so viele Parteien wie diesesmal ins Parlament gewählt: Das Team Stronach schnitt viel schwächer ab als gedacht, konnte das BZÖ nicht wirklich beerben. Bin gespannt wie es mit diesem weitergeht. Stärker als angenommen waren die neos, viele dachten ein Einzug würde nicht gelingen. Es ist im Prinzip das erste mal seit 1986 das es einer Partei in Österreich gelingt ohne vorhandene Abgeordnete in den Nationalrat einzuziehen (das BZÖ, Team Stronach und LiF hatten ja zum Wahlzeitpunkt Sitze im Nationalrat).

Nicht mehr im Parlament ist das BZÖ, nun ist die Partei noch im Kärntner Landtag und hat einen Sitz im EU-Parlament, ob Bucher zurücktritt weiß ich nicht. Ein Comeback des BZÖ z.B. bei der nächsten Nationalratswahl wäre eine Überraschung, obwohl man nicht sooo klar gescheitert ist.

Die KPÖ war weit weg vom Einzug, holte aber immerhin wieder 1% (etwas was in den 80er und 90er Jahren nie gelang/erst 2006 wieder). Die Piratenpartei blieb unter 1%, war im Wahlkampf auch kaum präsent. Konnte den kurz aufkommenden Schwung nie nutzen.


Vergleich Deutschland/Österreich: Interessant ist es auch die Lage der beiden Länder die ja erst kürzlich Wahlen hatten, zu beleuchten.
In Deutschland holte die Kanzlerpartei ein Plus, bei uns nicht. Die Große Koalition wird bei uns wahrscheinlich kommen, in Deutschland ist das alles andere als sicher. Eine Linke Partei wie in Deutschland haben wir nicht im Nationalrat, die Grünen enttäuschten in beiden Ländern (in Deutschland aber stärke). In Deutschland sind nur noch 4 Parteien im Bundestag, bei uns sind es nun 6 Parteien. Ein Team Stronach hat man in Deutschland logischerweise nicht, die FPÖ auch nicht (würde sich denke ich mit der AfD vertragen, soweit ich das beurteilen kann). Die Piraten waren in beiden Ländern schwach. Kurios: Deutschland hatte mit der FDP immer eine liberale Partei im Bundestag, die nun weg ist. Österreich hat eigentlich da keine Tradition nun aber mit den neos eine Liberale Kraft im Nationalrat.


Insgesamt ist es sehr spannend wie es personell weitergeht.

[Titus Feuerfuchs]

Zur Übersicht:



http://steiermark.orf.at/news/stories/2606352/

Im Vergleich Deutschand:



http://www.dw.de/ergebnis-der-bundestagswahl/a-17109753

(29.09.2013 21:31)WDPG schrieb:  Eigentlich gibt es keine große Koalition mehr, denn FPÖ und ÖVP sind nicht mehr so weit voneinander entfernt. Es gibt nun also eher 3 mittelstarke Parteien.

Die ÖVP litt m.E. auch durch den farblosen und uncharismatischen Spitzenkandidaten- ein Preis den die ÖVP für ihre manigfaltigen innerparteilichen Partikulatinteressen zahlt, unter denen Spindelegger der kleinste gemeinsame Nenner ist.
Mit Fekter, Leitl oder Pröll sen. wär' da wohl mehr zu holen gewesen.

(29.09.2013 21:31)WDPG schrieb:  [...]
Die Grünen haben leicht dazugewonnen, aber angesichts der Erfolge heuer war das Ergebnis schwach, bin gespannt ob das langfristige Folgen hat.

Denke ich nicht. 1% plus haben sie doch gemacht. Ich denke nicht, dass die Grünen in Ö noch viel Luft nach oben haben.

(29.09.2013 21:31)WDPG schrieb:  Noch nie wurden so viele Parteien wie diesesmal ins Parlament gewählt: Das Team Stronach schnitt viel schwächer ab als gedacht, konnte das BZÖ nicht wirklich beerben. [...]

Stronach ruinierte seine Partei mit den mehr als skurrilen TV-Auftritten und seinem offen zur Schau getragenen Unwissen, auch wenn er ab und an den Kern der Sache traf.

(29.09.2013 21:31)WDPG schrieb:  Stärker als angenommen waren die neos, viele dachten ein Einzug würde nicht gelingen. Es ist im Prinzip das erste mal seit 1986 das es einer Partei in Österreich gelingt ohne vorhandene Abgeordnete in den Nationalrat einzuziehen (das BZÖ, Team Stronach und LiF hatten ja zum Wahlzeitpunkt Sitze im Nationalrat).

Die Neos genossen am Schluss eine breite mediale Unterstützung -Ganz im Gegensatz zum BZÖ, das konsequent totgeschrieben wurde, was ich als den finalen Grund des Scheiterns ansehe.

Strolz strahlt Kompetenz, Motivation, Frische und Konstruktivität aus- alles Tugenden, die zz in der Politik nicht gerade vorherrschend sind.
Wirtschaftspolitisch haben sie gute Ansätze, mit dem Rest kann ich weniger. Aufgrund ihrer EU-Politik sind sie für mich jedoch ein absolutes No -Go.

(29.09.2013 21:31)WDPG schrieb:  Nicht mehr im Parlament ist das BZÖ, nun ist die Partei noch im Kärntner Landtag und hat einen Sitz im EU-Parlament, ob Bucher zurücktritt weiß ich nicht. Ein Comeback des BZÖ z.B. bei der nächsten Nationalratswahl wäre eine Überraschung, obwohl man nicht sooo klar gescheitert ist.

Das BZÖ ist weg, darüber sollte man sich keine Illusionen machen.
Mir tut das nicht nur politisch, sondern auch persönlich leid, da ich es schade finde, wenn ein so integerer, authentischer und sympathischer Mann wie Bucher so knapp scheitert.

Neben dem Totschreiben durch die Medien dürfte die kurzfristige Umstellung seines Teams durch lauter Unbekannte mitursächlich für die Niederlage sein.
Dazu lassen sich mit sachlicher und unpopulistischer Wirtschaftspolitik keine Massen fesseln, schade.

(29.09.2013 21:31)WDPG schrieb:  Vergleich Deutschland/Österreich: Interessant ist es auch die Lage der beiden Länder die ja erst kürzlich Wahlen hatten, zu beleuchten.[...]

Da sticht ins Auge, dass die Rechtsparteien in Ö zusammen auf rund 30 % kommen, während es in D mit der AfD grad mal 5% waren.

(29.09.2013 21:31)WDPG schrieb:  In Deutschland holte die Kanzlerpartei ein Plus, bei uns nicht. Die Große Koalition wird bei uns wahrscheinlich kommen, in Deutschland ist das alles andere als sicher. Eine Linke Partei wie in Deutschland haben wir nicht im Nationalrat, die Grünen enttäuschten in beiden Ländern (in Deutschland aber stärke).

Es ist in der Tat interessant, dass die Grünen in Ö um rund 3% stärker sind.

(29.09.2013 21:31)WDPG schrieb:  In Deutschland sind nur noch 4 Parteien im Bundestag, bei uns sind es nun 6 Parteien. Ein Team Stronach hat man in Deutschland logischerweise nicht, die FPÖ auch nicht (würde sich denke ich mit der AfD vertragen, soweit ich das beurteilen kann). [...]

Jein. Ich sehe mit dem BZÖ noch etwas mehr Überschneidungen.

Die Frage ist, ob sich die neuen Parteien a la longue auch halten können- bisher ist das ja nur den Grünen gelungen, die anderen drei (ÖVP, SPÖ, FPÖ) gibt es seit dem 19. Jh. .

Bei Stronach sehe ich es als relativ sicher an, dass sie atomisiert werden. Blau und Schwarz gieren schon nach Mandaten durch Überläufer. Die Partei hat keine konsistente Linie, besteht aus Glücksritteren vulgo Opportunisten vulgo ideologische Flachwurzlern, und hängt politisch und finanziell an Stronach, der nach diesem Misserfolg bald die Lust an seinem neuen Spielzeug verlieren könnte...

[Bunbury]

(29.09.2013 19:43)Annatar schrieb:  Gute Frage.
Das Steuersystem sollte vor allem einfacher sein (weniger Ausnahmen und damit auch weniger Kosten für Bürokratie) und gerechter ( höherer Spitzenstuersatz [max. 49%], bei gleichzeitiger Bekämpfung der kalten Progression und abschwächung des Einkommenssteuersatz im mittleren Bereich, aber auch eine höhere Besteuerung von Kapitalerträgen und Erbschaften). Abzulehnen sind populistische, aber letzten Endes sinnlose Steuern, wie die Vermögenssteuer.

Ich mag z.B. das britische Einkommenssteuersystem. Da gibt es nur drei, naja gut, vier Steuergruppen. Die genauen Zahlen weiß ich jetzt nicht, aber das sieht in etwa so aus:
Bis zu einem Einkommen von etwa 8000 BP zahlt man keine Steuern. Für den Betrag von 8000-16.000 BP zahlt man 25 % Steuern. Von 16.000-30.000 BP zahlt man 40% Steuern, alles was über 30.000 BP liegt, wird mit 50 % besteurt. (Die Zahlen sind jetzt beispielhaft, wie gesagt, die genauen Zahlen weiß ich nicht.)
Bei einem Einkommen von 24.000 BP würde man demnach wie folgt bezahlen: 8000 *0+8000*0,25+8000*0,40 = 5200 BP, bei 26.000 8000*0+8000*0,25+10000*0,4 = 6000 BP

Ein solches System würde natürlich hier zu Massenarbeitslosigkeit führen, weil wir dann die gesamten Steuertabellen nicht mehr bräuchten...

[Renegat]

In das britische System kann ich mich nicht so reindenken, so anders als unseres ist es doch gar nicht, oder?
Wir haben doch auch Stufen, vielleicht nicht so starr, die mit Steuerprozenten verbunden sind.
Gibt es denn in GB keine Steuerklassen oder Ehegattensplitting?
Die waren bei den Steueränderungen bes. der Grünen ja auch gemeint. Das Ehegattensplitting ist ein schwieriger Fall, weil es genau wie die Steuerklassen 3/5 dazu führt, dass ein hohes Einkommen durch ein geringes/gar keins abgeschrieben werden kann. Im Grunde nicht anders wie bei Unternehmen, wo man mit schlecht laufenden Teilbereichen die Gewinne der guten Sparten/Standorte kompensieren kann und damit in der Summe Steuern spart.

[Bunbury]

(30.09.2013 11:31)Renegat schrieb:  In das britische System kann ich mich nicht so reindenken, so anders als unseres ist es doch gar nicht, oder?
Wir haben doch auch Stufen, vielleicht nicht so starr, die mit Steuerprozenten verbunden sind.

Wenn dem so wäre, hätten wir das Problem mit der kalten Porgression ja nicht.
Das britische Steuersystem ist eine lineare Sache mit drei Stufen. Es gibt nur drei Einkommenssteuersätze, die innerhalb einer Stufe gleich sind.
Das deutsche Stuersystem dagegen hat jeden Einkommenssteuersatz von - Zahlen sind nicht meine Stärke, ich meinte es wären 24 %- bis derzeit 42 %. Und ganz komplizierte Regelungen, ab wann 25 %, ab wann 26 %, ab wann 27 % usw zu zahlen sind.
Schau dir mal die Einkommensteuertabellen an- die sind in 1 Euro- Beträgen aufgelistet, dann reden wir weiter.
Eine kalte Progression, die dazu führt, daß man mit 100 € Einkommenserhöhung am Ende durch die Erhöhurng der Sozialabgaben und die Erhörung der Steuerabgeben nichts herausbekommt, ist im britischen System ausgeschlossen.

(30.09.2013 11:31)Renegat schrieb:  Gibt es denn in GB keine Steuerklassen oder Ehegattensplitting?.

Soweit ich weiß, nicht. Wobei die Steuerklasse ja nichts weiter ist, als der versuch, eine möglichst genaue Vorauszahlung zu erhalten.

(30.09.2013 11:31)Renegat schrieb:  Die waren bei den Steueränderungen bes. der Grünen ja auch gemeint. Das Ehegattensplitting ist ein schwieriger Fall, weil es genau wie die Steuerklassen 3/5 dazu führt, dass ein hohes Einkommen durch ein geringes/gar keins abgeschrieben werden kann. Im Grunde nicht anders wie bei Unternehmen, wo man mit schlecht laufenden Teilbereichen die Gewinne der guten Sparten/Standorte kompensieren kann und damit in der Summe Steuern spart.

Der Vergleich hinkt aber ganz gewaltig.
Bei dem Ehegattensplitting geht es nur darum, die Progression auszugleichen. Einer verdient viel, einer verdient wenig. Beide Einkommen werden zusammengerechnet und durch zwei geteilt. Und dann wird auf dieses fiktive Einkommen beider Ehegatten der entsprechende Steuersatz gezahlt. Das kann zwar im Extremfall 15.000 € jährlich ausmachen, aber mehr auch nicht. Bei Firmen sieht das nun mal anders aus.

An und für sich ist das Splitting nicht ganz verkehrt- schließlich versorgt derjenige, der mehr verdient in der Regel ja auch den Geringerverdienenden mit- und ich denke schon, daß irgendwie berücksichtigt werden muss, ob nun einer oder zwei oder mehr von einem bestimmten Einkommen versorgt werden müssen. Problematisch daran ist vielmehr, daß das nur bei Eheleuten gewährt wird und nicht bei jeder Art Gemeinschaft und z.B. Kinder gar nicht in dem Maße berücksichtigt werden. Ein "Familiensplitting" wäre hier sehr viel angebrachter. Das Kindergeld reicht bei weitem nicht aus, um die Nachteile, die Familien durch die Mehrwertsteuer entstehen, auszugleichen.

[Suebe]

(30.09.2013 13:04)Bunbury schrieb:  ./.
Problematisch daran ist vielmehr, daß das nur bei Eheleuten gewährt wird und nicht bei jeder Art Gemeinschaft und z.B. Kinder gar nicht in dem Maße berücksichtigt werden. Ein "Familiensplitting" wäre hier sehr viel angebrachter. Das Kindergeld reicht bei weitem nicht aus, um die Nachteile, die Familien durch die Mehrwertsteuer entstehen, auszugleichen.

Die Kinderfreibeträge gab es (in der Kirchensteuer gibt es sie noch immer) bis zur Einführung des jetzigen Kindergeldes.

Womit du genau den Schwachpunkt (für den Bürger und Steuerzahler) unseres Systems ansprichst.
Es werden irgendwann Höchstbeträge festgesetzt, mein Standartbeispiel ist da immer die Förderung nach dem 3. Vermögensbildungsgesetz die Einkommenshöchstbeträge die da irgendwann für die Förderung angesetzt wurden waren Direktorengehälter, um Jahrzehnte später im Sozialhilfebereich zu liegen.
Für die Anpassung dieser Grenzwerte sind keine Wählerstimmen zu holen. Also bleiben sie.
Deshalb werden irgendwelche anderen Dinge neu installiert um erfolgreich Wählerstimmen zu generieren.

Auf die Art und Weise erreicht man, dass immer neue Wahlgeschenke "Steuerneutral" ausfallen, jedoch das Steuerrecht wird immer komplizierter.

[Suebe]

(30.09.2013 13:04)Bunbury schrieb:  Der Vergleich hinkt aber ganz gewaltig.
Bei dem Ehegattensplitting geht es nur darum, die Progression auszugleichen. Einer verdient viel, einer verdient wenig. Beide Einkommen werden zusammengerechnet und durch zwei geteilt. Und dann wird auf dieses fiktive Einkommen beider Ehegatten der entsprechende Steuersatz gezahlt. Das kann zwar im Extremfall 15.000 € jährlich ausmachen, aber mehr auch nicht. Bei Firmen sieht das nun mal anders aus.

Ich rede jetzt mal nicht von der Körperschaftssteuer, da kenne ich mich nicht aus.

Wenn Unternehmer xyz ein weiteres getrennt bilanzierendes Unternehmen hat, mit dem er über ein paar Jahre hinweg ständig Verluste macht, wird ihm das Finanzamt dies als "Liebhaberei" bezeichnen, und den Verlustabzug verweigern.

Das Problem unseres Steuerrechts ist die Kompliziertheit und die kleinkarierte Auslegung.
Ich kann einem Angestellten einen Warengutschein jeden Monat austellen, zB über Benzin, steuer und sozialversicherungsfrei.
wenn der 1 (einen) Cent zuviel tankt, ist die Stuer nicht für den Cent fällig sondern für den Gesamtbetrag, einschl. Kontrollmitteilung an die Sozialversicherung.

[Annatar]

(30.09.2013 11:20)Bunbury schrieb:  

(29.09.2013 19:43)Annatar schrieb:  Gute Frage.
Das Steuersystem sollte vor allem einfacher sein (weniger Ausnahmen und damit auch weniger Kosten für Bürokratie) und gerechter ( höherer Spitzenstuersatz [max. 49%], bei gleichzeitiger Bekämpfung der kalten Progression und abschwächung des Einkommenssteuersatz im mittleren Bereich, aber auch eine höhere Besteuerung von Kapitalerträgen und Erbschaften). Abzulehnen sind populistische, aber letzten Endes sinnlose Steuern, wie die Vermögenssteuer.

Ich mag z.B. das britische Einkommenssteuersystem. Da gibt es nur drei, naja gut, vier Steuergruppen. Die genauen Zahlen weiß ich jetzt nicht, aber das sieht in etwa so aus:
Bis zu einem Einkommen von etwa 8000 BP zahlt man keine Steuern. Für den Betrag von 8000-16.000 BP zahlt man 25 % Steuern. Von 16.000-30.000 BP zahlt man 40% Steuern, alles was über 30.000 BP liegt, wird mit 50 % besteurt. (Die Zahlen sind jetzt beispielhaft, wie gesagt, die genauen Zahlen weiß ich nicht.)
Bei einem Einkommen von 24.000 BP würde man demnach wie folgt bezahlen: 8000 *0+8000*0,25+8000*0,40 = 5200 BP, bei 26.000 8000*0+8000*0,25+10000*0,4 = 6000 BP

Über so ein Steuersystem könnte man nachdenken, wobei auch das nur ein Anfang wäre.

(30.09.2013 11:20)Bunbury schrieb:  Ein solches System würde natürlich hier zu Massenarbeitslosigkeit führen, weil wir dann die gesamten Steuertabellen nicht mehr bräuchten...

Meinst du damit die Beamten??
Den würd eich keine Träne nachweinen. Deren Pensionen machen auf dauer sowieso unseren Staat kaputt.

[WDPG]

(30.09.2013 04:19)Titus Feuerfuchs schrieb:  

(29.09.2013 21:31)WDPG schrieb:  Eigentlich gibt es keine große Koalition mehr, denn FPÖ und ÖVP sind nicht mehr so weit voneinander entfernt. Es gibt nun also eher 3 mittelstarke Parteien.

Die ÖVP litt m.E. auch durch den farblosen und uncharismatischen Spitzenkandidaten- ein Preis den die ÖVP für ihre manigfaltigen innerparteilichen Partikulatinteressen zahlt, unter denen Spindelegger der kleinste gemeinsame Nenner ist.
Mit Fekter, Leitl oder Pröll sen. wär' da wohl mehr zu holen gewesen.

Danke für deine Ergänzungen, was das mit den Farblosen Spitzenkandidaten betrifft, kann man das auf beide Regierungsparteien umsetzen. Faymann kommt ja bei TV-Duellen und so noch halbwegs davon, aber wenn er dann wieder mal bei Internationalen Treffen dabei ist, denke ich mir oft das er im Gegensatz zu vielen anderen kaum Ausstrahlung hat. In der SPÖ gibts im Moment aber kaum jemand der das hat, denke für die Partei ist es insgesamt wichtig sich mal neu aufzustellen und neue Personen nach vorne zu bringen. Ein Hundstorfer (62 Jahre alt) als Zukunftshoffnung, das ist doch lächerlich.

Bei der ÖVP finde ich auch, entweder man hält an Spindelegger fest, oder man sollte (endlich) mal die Leute nach vorne Stellen die in der Partei die Bosse sind wie einen Leitl oder auch einen Erwin Pröll. Was Fekter betrifft ist es schwer zu sagen, muss sagen sie war mir schon mal unsympatischer, ist wenigstens eine Persönlichkeit, aber ob sie bei den Österreichern gut ankommt weiß ich nicht wirklich.

[WDPG]

(30.09.2013 04:19)Titus Feuerfuchs schrieb:  Die Neos genossen am Schluss eine breite mediale Unterstützung -Ganz im Gegensatz zum BZÖ, das konsequent totgeschrieben wurde, was ich als den finalen Grund des Scheiterns ansehe.

Strolz strahlt Kompetenz, Motivation, Frische und Konstruktivität aus- alles Tugenden, die zz in der Politik nicht gerade vorherrschend sind.
Wirtschaftspolitisch haben sie gute Ansätze, mit dem Rest kann ich weniger. Aufgrund ihrer EU-Politik sind sie für mich jedoch ein absolutes No -Go.

Was die Medienaufmerksamkeit betrifft muss ich dir widersprechen, ich beobachte das oft sehr genau, mir fällt auf das, dass BZÖ hier oft benachteiligt wurde, keine Frage, aber bei weitem nicht so stark wie die 3 kleinen (neos, Piraten und KPÖ). So waren die neos z.B. nicht bei den zahlreichen TV-Duellen dabei, erst zum Schluss gelang es mit Haselsteiner etwas mehr Aufmerksamkeit zu bekommen.

Ich bin inhaltlich nicht überall ein Fan der neos, manches gefällt mir gar nicht. Aber irgendwie habe ich mich über den Einzug ins Parlament doch gefreut, er beweißt das in der momentanen Lage eine Kleinpartei, wenn sie sich geschickt genug anstellt doch auch die Chance hat ins Parlament zu kommen - vielleicht auch die Inspiration für andere Kleinparteien, sich besser aufzustellen und geschickter zu präsentieren. Außerdem muss ich dir im Bezug auf Strolz recht geben. Und da wären wir auch wieder beim BZÖ, ich z.B. traue Strolz mehr als Bucher zu frischen Wind hineinzubringen. Oder wie ich selbst bei einer Analyse gehört habe: Die neos standen für was neues, haben einen Aufschwung, mit dem BZÖ gehts seit Jahren nur noch bergab, sie standen eher für den Abstieg. Ein bisschen Schade ist es um Bucher finde ich.

[Titus Feuerfuchs]

(01.10.2013 12:43)WDPG schrieb:  

(30.09.2013 04:19)Titus Feuerfuchs schrieb:  Die ÖVP litt m.E. auch durch den farblosen und uncharismatischen Spitzenkandidaten- ein Preis den die ÖVP für ihre manigfaltigen innerparteilichen Partikulatinteressen zahlt, unter denen Spindelegger der kleinste gemeinsame Nenner ist.
Mit Fekter, Leitl oder Pröll sen. wär' da wohl mehr zu holen gewesen.

Danke für deine Ergänzungen, was das mit den Farblosen Spitzenkandidaten betrifft, kann man das auf beide Regierungsparteien umsetzen. Faymann kommt ja bei TV-Duellen und so noch halbwegs davon,

Unter den Blinden ist der Einäugige König.
In die inhaltliche Tiefe darf man bei Faymanns "Alles-ist-eh-ur-super-Rhetorik" freilich nicht gehen.

Allein der aktuelle Rechungshofbreicht spricht Bände. (Warum kam der genau einen Tag NACH der Wahl heraus? Sicher purer Zufall)

Griechenland hat im Gegensatz zu Österreich kein Primärdefizit.

(01.10.2013 12:43)WDPG schrieb:  aber wenn er dann wieder mal bei Internationalen Treffen dabei ist, denke ich mir oft das er im Gegensatz zu vielen anderen kaum Ausstrahlung hat.

Naja, es hat schon seine Gründe, warum Fekter in Europa bekannter ist als Fayman, der von italienischen Journalisten schon mal für Montis Sekretär gehalten wurde....

(01.10.2013 12:43)WDPG schrieb:  In der SPÖ gibts im Moment aber kaum jemand der das hat, denke für die Partei ist es insgesamt wichtig sich mal neu aufzustellen und neue Personen nach vorne zu bringen. Ein Hundstorfer (62 Jahre alt) als Zukunftshoffnung, das ist doch lächerlich.

Du sagst es. Aber sie haben keinen. Burgstaller hat sich ruiniert, Voves ist durch das aktuelle Wahlergebnis in der Steiermark schwer beschädigt.

(01.10.2013 12:43)WDPG schrieb:  Bei der ÖVP finde ich auch, entweder man hält an Spindelegger fest, oder man sollte (endlich) mal die Leute nach vorne Stellen die in der Partei die Bosse sind wie einen Leitl oder auch einen Erwin Pröll. Was Fekter betrifft ist es schwer zu sagen, muss sagen sie war mir schon mal unsympatischer, ist wenigstens eine Persönlichkeit, aber ob sie bei den Österreichern gut ankommt weiß ich nicht wirklich.

Polarisierung ist allemal besser als Farblosigkeit.

[Titus Feuerfuchs]

(01.10.2013 12:50)WDPG schrieb:  

(30.09.2013 04:19)Titus Feuerfuchs schrieb:  Die Neos genossen am Schluss eine breite mediale Unterstützung -Ganz im Gegensatz zum BZÖ, das konsequent totgeschrieben wurde, was ich als den finalen Grund des Scheiterns ansehe.

Strolz strahlt Kompetenz, Motivation, Frische und Konstruktivität aus- alles Tugenden, die zz in der Politik nicht gerade vorherrschend sind.
Wirtschaftspolitisch haben sie gute Ansätze, mit dem Rest kann ich weniger. Aufgrund ihrer EU-Politik sind sie für mich jedoch ein absolutes No -Go.

Was die Medienaufmerksamkeit betrifft muss ich dir widersprechen, ich beobachte das oft sehr genau, mir fällt auf das, dass BZÖ hier oft benachteiligt wurde, keine Frage, aber bei weitem nicht so stark wie die 3 kleinen (neos, Piraten und KPÖ). So waren die neos z.B. nicht bei den zahlreichen TV-Duellen dabei, erst zum Schluss gelang es mit Haselsteiner etwas mehr Aufmerksamkeit zu bekommen.

[...]

Ich Bezog mich in puncto Medienaufmerksamkeit für die Neos freilich auf den Vergleich zu den übrigen außerparlamentarischen Parteien bzw. auf die im Vergleich geringe politische Bedeutung der Neos.

[WDPG]

(01.10.2013 13:28)Titus Feuerfuchs schrieb:  Ich Bezog mich in puncto Medienaufmerksamkeit für die Neos freilich auf den Vergleich zu den übrigen außerparlamentarischen Parteien bzw. auf die im Vergleich geringe politische Bedeutung der Neos.

OK, hier muss ich dir recht geben, andererseits warum war das so? Meiner Meinung nach einfach weil man sich geschickt angestellt hat und so zu der Kleinpartei mit den besten Chancen wurde. Das Geld spielt natürlich auch eine gewissen Rolle-ob es entscheidend war lässt sich schwer sagen (hatte z.B. den Eindruck das, dass LiF 2008 mehr Budget für Werbung ausgab).

Hätte z.B. die KPÖ einen halbwegs prominenten Spitzenkandidat aus der Steiermark genommen/gefunden, sich dann noch geschickt Positioniert und Leute angesprochen statt irgendwas von Linkem Platz im Parlament zu schwafeln, hätte man vielleicht auch Chancen gehabt.
Nur man agiert eben bei weitem nicht so geschickt wie die neos.