FDP

[Suebe]

(07.03.2014 08:56)913Chris schrieb:  

(06.03.2014 13:24)Suebe schrieb:  Edit: Der ehemalige Kanzlerwahlverein CDU hat allerdings eine 100 Jahre kürzere Geschichte wie SPD und FDP.

Im Grunde nicht: Mit die ersten Parteien, die sich gegründet haben, waren klerikal bzw. christlich ("Katholischer Klub" katholischer ultramonanistischer Paulskrichenabgeordneter, die Protestanten teilten sich auf auf die liberalen, radikalen und konservativen Fraktionen), insofern reichen die Vorläufer der Union auch bis mindestens 1848 zurück (duch die Gründung der CDU sollten ja gerade die katholisch-protestantischen Schranken überwunden werden und alle christlich-konservativen Politiker in einer Partei gesammelt werden).

VG
Christian

Das ist eine Frage der Definition.
Das Zentrum gibt es noch heute. Die haben doch nach 1950 noch einen Ministerpräsidenten gestellt.
Von der Website des Zentrums:
http://www.zentrumnrw.de/

Zitat:Das ZENTRUM bekennt sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung mit ihren abendländischen christlich-jüdischen Traditionen und Grundwerten.

Die Historie der im Jahre 1870 gegründeten Deutschen Zentrumspartei ist mit der wechselhaften Deutschen Geschichte eng verflochten.

Das ZENTRUM befindet sich mit seinen einzelnen Landesverbänden in einer deutlichen Expansionsphase und durch die Rückbesinnung der Menschen auf ihre christlichen Werte und Traditionen im gesellschaftspolitischen Aufschwung.

[Annatar]

(06.03.2014 12:30)Renegat schrieb:  

(06.03.2014 10:05)Suebe schrieb:  Was blieb ist die Funktion als Mehrheitsbeschaffer und, in den Augen ihrer Wähler, das Abfedern der größten Dummheiten der jeweiligen Koalitionspartner.

Aber nur in den Augen ihrer Wähler. Für die heutige FDP hilft das nicht viel weiter. Die FDP mag wie die CDU und SPD eine lange Geschichte und Tradition haben. Die Anforderungen und Probleme haben sich jedoch verlagert. Alle Parteien müssen auf die aktuellen Probleme Antworten vorschlagen und Zukunftsvisionen vermitteln. Können sie das nicht, bilden sich neue Parteien. Das waren in den 80ern die Grünen, die man inzwischen zu den etablierten Parteien zählt. Eigentlich ist die Zeit reif für eine neue visionäre Partei, die neben Kritik am bestehenden System, neue oder alternative Wege aufzeigt.
Im Moment sehe ich die in D noch nicht.

Stimmt, wobei die FDP eigentlich vernünftige Antworten hätte, wenn sie sich nicht in der schwarz-gelben Koalition total verrannt hätte.
Einige ihrer Forderungen waren ja durchaus vernüftig und richtig, wie z.B. ein gerechteres Steuersystem. Das Problem war dann nur, dass sie davon nichts umsetzen konnte bzw. wollte und eigentlich nur mit extremster Klientelpolitik für die Oberschicht und Industrie aufgefallen ist, was die Leute ihr übell genommen haben.
Deswegen glaube ich auch nicht an einen schnellen Wiederaufstieg der FPD, auch wenn sie bei der Europawahl wahrscheinlich einen kleinen Erflog einheimsen wird (ohne Prozenthürde ist das aber auch nicht so schwer).
Für einen wirklichen Erflog müsste sie sich komplett neu aufstellen und neue Themenfelder suchen, wobei aber auch die alten Themenfelder, wie Bürgerrechte und Schutz der Privatsphäre nicht vergessen werden dürfen.

[Suebe]

(07.03.2014 13:23)Suebe schrieb:  

(07.03.2014 08:56)913Chris schrieb:  Im Grunde nicht: Mit die ersten Parteien, die sich gegründet haben, waren klerikal bzw. christlich ("Katholischer Klub" katholischer ultramonanistischer Paulskrichenabgeordneter, die Protestanten teilten sich auf auf die liberalen, radikalen und konservativen Fraktionen), insofern reichen die Vorläufer der Union auch bis mindestens 1848 zurück (duch die Gründung der CDU sollten ja gerade die katholisch-protestantischen Schranken überwunden werden und alle christlich-konservativen Politiker in einer Partei gesammelt werden).

VG
Christian

Das ist eine Frage der Definition.
Das Zentrum gibt es noch heute. Die haben doch nach 1950 noch einen Ministerpräsidenten gestellt.
Von der Website des Zentrums:
http://www.zentrumnrw.de/

Zitat:Das ZENTRUM bekennt sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung mit ihren abendländischen christlich-jüdischen Traditionen und Grundwerten.

Die Historie der im Jahre 1870 gegründeten Deutschen Zentrumspartei ist mit der wechselhaften Deutschen Geschichte eng verflochten.

Das ZENTRUM befindet sich mit seinen einzelnen Landesverbänden in einer deutlichen Expansionsphase und durch die Rückbesinnung der Menschen auf ihre christlichen Werte und Traditionen im gesellschaftspolitischen Aufschwung.

Gestern, beim aufsortieren, kam mir eine Broschüre in die Finger, "40 Jahre CDU 1946-1986" herausgegeben vom Ortsverein.
Auf der 3. Seite steht sinngemäß:
Die SPD, KPD und die Liberalen sind als Wiedergründungen "staatstragender" Parteien (KPD?) der Weimarer Republik im Juni 1945 noch vor der Potsdamer Konferenz entstanden. Die vierte große Partei, die CDU hatte so keinen Vorgänger. Mit ihr sollen Christen beider Konfessionen für die Politik gewonnen werden.

Selbstdefinition.

[WDPG]

(24.03.2014 20:12)Annatar schrieb:  Deswegen glaube ich auch nicht an einen schnellen Wiederaufstieg der FPD, auch wenn sie bei der Europawahl wahrscheinlich einen kleinen Erflog einheimsen wird (ohne Prozenthürde ist das aber auch nicht so schwer).
Für einen wirklichen Erflog müsste sie sich komplett neu aufstellen und neue Themenfelder suchen, wobei aber auch die alten Themenfelder, wie Bürgerrechte und Schutz der Privatsphäre nicht vergessen werden dürfen.

Zumindest in Österreich ist schon so das es schwer ist, wenn man mal draußen ist wieder ins Parlament zu kommen. Oft gibt’s ja Gründe warum man rausgefallen ist und ein gewisses „Looser-Image“ schadet dann auch noch. Die KPÖ versucht es Wahl für Wahl, ist meist aber weit weg vom Einzug, das LiF versuchte es Jahrelang doch ein Wiedereinzug gelang erst im Bündnis mit den Neos. Dem BZÖ wird es schwer fallen wieder mal Richtung Einzug zu gehen, wie die 0,5% bei der EU-Wahl gezeigt haben.

Andererseits im Gegensatz zu Parteien wie LiF oder BZÖ hat die FDP ja durchaus noch eine gewisse Präsenz, z.B. in zahlreichen Landtagen und wohl auch eine Stammwählerschaft auf der man aufbauen kann (auch wenn diese unter 5% liegt hat man zumindest eine kleine Basis auf der man aufbauen kann). Ist für mich echt schwer zu sagen ob die jemals wieder eine Chance haben einzuziehen. Bei politisch günstiger Lage, wenn man auf die Richtigen Kampagnen, Personen und Themen setzt würde ich das nicht ausschließen. Selbst wenn man bei manchen wohl durch die Koalition die Glaubwürdigkeit verloren hat – das Wählergedächtnis ist häufig ein Kurzzeitgedächtnis.

[WernerS]

Als ehemaliges FDP und derzeit noch JuLis Mitglied möchte ich hier zu der Diskussion auch mal etwas sagen.

Die FDP hat sich die letzten drei Jahre selbst in diese Lage manövriert. Ich weiß noch gut, wie ich schon vor der Wahl in unserem Ortsverband ausgelacht worden bin und als naiver Jüngling verspottet worden bin, als ich ansprach, wenn man nicht mit Argumenten kommt, geht die Sache schief. Und ich sollte recht behalten.

Rollen wir mal die Sache geschichtlich auf. Seit dem Verlust der Regierungsbeteiligung 1998 hat die FDP durch Quärelen immer mehr an Zuspruch verloren. Ja - sie galt in der Opposition weiterhin als Anhängsel der CDU, wie auch in der Regierung. Um sich davon zu lösen, wurde eigentlich durch die Wiesbadener Grundstäze 1997 der Schritt Richtung links zur SPD gemacht. Nebenher aber bekam die FDP immer mehr Schrammen. Zuerst die Möllemannaffaire mit den illegalen Finanzierungen von leicht antisemitischen Flyern dazu auch noch ordentenlich Geld am Bundestag vorbeigeschaufelt, und unsaubere Finazierungen. Dieses war intern nicht nur skandalös, sondern die langfristigen Folgen wurden einfach unterschätzt oder ignoriert.

Um zu retten was noch zu retten ist, hat man ein Gespür für billigen Populismus entwickelt. Und das hat funktioniert. Auch alle Versuche von der Basis wieder für seriöses Bild zu sorgen wurden vom Bundesvorstand torpediert. Die Wiesbadener Grundsätze waren 2005 nur noch Symbole. In Wirklichkeit stand kein gültiges System oder keine Wertevertretung mehr im Vordergrund. Grundsätzlich war es nicht schlecht, auch die Volksnähe zu suchen, andererseits sind viele Diskussionen die man führen hätte müssen nicht erfolgt. Ganz im Gegenteil: In der sonst diskussionsfreudigen FDP wurden die Diskussionen mit altbackenen Forderrungen und Anträgen ruhig gestellt. Es gab keine Gespräche, keinen Plan, wenn man in die Regierung käme, was man wie angehen soll.

In Koalitionsverhandlungen hat sich gezeigt, dass populistische Forderrungen gegenüber CDU und CSU nicht ziehen, und die FDP konnte Ziele aufzeigen, aber keine Argumentation. Und dann kams. Schwammiger Koalitionsvertrag, die peinliche Hotelsteuersache. Dinge die beschlossen worden sind, z. B. Senkungen der Lohnsteuer wurde hinter verschlossenen Türen begangen, in der Öffentlichkeit kam das als Mogelpackung an, weil die Medien auch raus genommen worden sind. Und dann kam das Jahr 2011. Als die FDP dort nur nioch knapp den Lantag erreichte, war mir klar, es ist um die Partei geschehen. Als letzter Ausweg blieb: distanzierung, Abspaltungen und Personalstreitigkeiten.

Den Abschuss finde ich aber, dass genau die Leute die da munter mitgemacht haben, die diese Situation mit zu verantworten haben. Keinen Neuanfang, keine Ausrichtung, es bleibt bei blinden Forderrungen. Und ja, ich habe gehofft, sie wird 2013 unter 5% kommen. Meine Wut ist unbegrenzt. Ich habe ja meine Mitgliedschaft schon 2011 aufgeküdndigt. Wenn das letzte Amt des Kassenprüfer im September hinfällig wird, werde ich auch aus den JuLis austreten, für mich nur noch ein zweckfreier Debatierclub, ohne Kultur am Leibe und mit weltfremden Vorstellungen. Wenn das die Zukunft des deutschen Liberalismus ist, dann brauchen wir ihn nicht.

[Sansavoir]

Hallo Werner, schön, dass Du mal wieder einen informativen Beitrag geschrieben hast. Ich wünsche Dir natürlich, dass Du bald außerhalb der FDP eine politische Heimat findest. Wird sicher nicht einfach werden. Ich habe eine Bekannte, die ist seit der Wende FDP-Wählerin gewesen, sie ist sehr enttäuscht über den Niedergang "ihrer" Partei. (Ihre Hoffnung, in der AfD politisch mitzuwirken, hat sich ebenfalls nach wenigen Monaten zerschlagen, aber wer nicht hören will, ...)

Du hast sicher recht, die Finanzgebaren eines Möllemanns und der Populismus (eines Westerwelles) haben sicher der Niedergang beschleunigt. Wer wie Westerwelle jahrelang von Steuersenkungen spricht, kann sich dann nicht selbst in der Regierung aus der Verantwortung für Wirtschaft und Finanzen stehlen.

[Suebe]

(15.08.2014 20:02)WernerS schrieb:  ./.
Den Abschuss finde ich aber, dass genau die Leute die da munter mitgemacht haben, die diese Situation mit zu verantworten haben. Keinen Neuanfang, keine Ausrichtung, es bleibt bei blinden Forderrungen. Und ja, ich habe gehofft, sie wird 2013 unter 5% kommen. Meine Wut ist unbegrenzt. Ich habe ja meine Mitgliedschaft schon 2011 aufgeküdndigt. Wenn das letzte Amt des Kassenprüfer im September hinfällig wird, werde ich auch aus den JuLis austreten, für mich nur noch ein zweckfreier Debatierclub, ohne Kultur am Leibe und mit weltfremden Vorstellungen. Wenn das die Zukunft des deutschen Liberalismus ist, dann brauchen wir ihn nicht.

(15.08.2014 23:15)Sansavoir schrieb:  Hallo Werner, schön, dass Du mal wieder einen informativen Beitrag geschrieben hast. Ich wünsche Dir natürlich, dass Du bald außerhalb der FDP eine politische Heimat findest. Wird sicher nicht einfach werden. Ich habe eine Bekannte, die ist seit der Wende FDP-Wählerin gewesen, sie ist sehr enttäuscht über den Niedergang "ihrer" Partei. (Ihre Hoffnung, in der AfD politisch mitzuwirken, hat sich ebenfalls nach wenigen Monaten zerschlagen, aber wer nicht hören will, ...)

Du hast sicher recht, die Finanzgebaren eines Möllemanns und der Populismus (eines Westerwelles) haben sicher der Niedergang beschleunigt. Wer wie Westerwelle jahrelang von Steuersenkungen spricht, kann sich dann nicht selbst in der Regierung aus der Verantwortung für Wirtschaft und Finanzen stehlen.

Ich habe immer mal wieder die Demokraten gewählt, weil ich beide einstigen Alternativen, Grosse Koalition oder Einparteienregierung für ganz einfach schlecht hielt. Pluralismus war mir immer wichtig. Man beachte die einstgen Verhältnisse in England mit dem damaigen Zweiparteiensystem, das wollte ich, und ein paar Prozent andere auch nicht.
Inzwischen hat sich die Parteienlandschaft gewandelt, und dieses "mehrparteien" Wählerpotential ist weg.

Was weiter oben von Diskutantinnen und Diskutanten schon geschrieben worden ist, dass wer eine Politkarriere anstrebte, dieses am einfachsten übder die FDP verwirklichen konnte, ist richtig. Und diese Opportunisten haben der FDP natürlich überaus geschadet.

Von der Historie her, würde ich der FDP eine größere Zuknft wünschen, aber ich habe auch erhebliche Zweifel.
Man wird sehen.

[WernerS]

Vielleicht mag ich ja altmodisch sein, aber ich finde immernoch, wenn man sich für etwas einsetzt, sollte man der Überzeugung sein, dass man das Richtige tut und nicht, dass man sich kleinen Gruppen regelrecht anbiedert weil es sich gerade so gut passt. Ich finde oft macht sich sich die FPD damit selbst überflüssig. Denn: wenn ich schon zwei, drei Parteien in engerer Konkurrrenz habe, die in den "großen" Themen allesamt dasselbe fordern, braucht es nicht noch eine FDP die einfach in das selbe Horn reibläst.

Sei es mit der Abschaffung von Feiertagen (angeblich ja Sinnfrei und Kulturzerstörend...) sowie die Lobbyarbeit für für Minderheiten. Wenn das Verbände, Kirchen, Gewerkschaften tun ist das okay, das tut hier aber eine Partei und untergräbt selbst die Grundsätze, die sie sich selbst gegeben hat. Die FPD ist das Spiegelbild ihrer Günstlinge. Dass sie sich dabei so an die dermaßen gegensätzlichen CDU angebidert hat, hat natürlich die Glaubwürdigkeit erst recht sinken lassen. Und auch wenn man sich gegen die CDU mal durchgesetzt hat, stand man als Blockierer da. Ist auch klar, wenn man gegen seine Überzeugung eine Abschaffung der Praxisgebühr im Bundestag ablehnt trotz großer Ankündigung, dann aber zwei Wochen später fast den wortgleichen Antrag wieder einbrignt und dann dafür stimmen. Kann man den Leuten vertrauen, die das tun? Nein. Die FDP ist da nicht alleine bei dem Theater, aber auf sie fällt es immer wieder zurück. Kein Wunder, wenn man so viel Angriffsfläche bietet.

Und noch was: Wenn alle auf dem Westerwelle herumhacken. Genau Westerwelle war nicht der Populist, wie man ihm nach außen unterstellt hat, es waren die Leute im Umfeld, die ja nach Westerwelles Sturz weiterhin das Runder in der Hand hatten. Westerwelle war ja der Initiator der Wiesbadener Grundsätze und auch der einizig, bei dem man noch merkte, dass er davon sprach.

Zitat: Ich wünsche Dir natürlich, dass Du bald außerhalb der FDP eine politische Heimat findest.

ich bin mir nicht sicher ob ich noch eine brauche. Ich bin von der Politik mittlerweile derart abgeneigt, dass ich keine Lust mehr habe, bei dem absurden Theater noch eine Rolle zu spielen.

[Suebe]

(16.08.2014 13:40)WernerS schrieb:  ./.

Zitat: Ich wünsche Dir natürlich, dass Du bald außerhalb der FDP eine politische Heimat findest.

ich bin mir nicht sicher ob ich noch eine brauche. Ich bin von der Politik mittlerweile derart abgeneigt, dass ich keine Lust mehr habe, bei dem absurden Theater noch eine Rolle zu spielen.

Was ist der Grund, dass sich in der Politik mehr oder weniger allüberall die selben Typen tummeln?

mM nach läuft es so:
Nach reiflichem überlegen stellt sich einer für ein politisches Mandat zur Verfügung, sprich zur Wahl.
Meist wird es im ersten Anlauf nicht klappen.
dermehr oder weniger normale Mensch sagt sich, naja, man will mich nicht, ok, lass ich es bleiben.
Der angehende Politik-Profi stellt sich so oft zur Wahl, bis er das angestrebte hat, gewählt wird.
Ergo, alles dieselbe Mischpoke

[WDPG]

(16.08.2014 11:18)Suebe schrieb:  Von der Historie her, würde ich der FDP eine größere Zuknft wünschen, aber ich habe auch erhebliche Zweifel.
Man wird sehen.

Man weiß nie wirklich was die Zukunft bringt, hätte man nach 2008 einen Politiologen gefragt ob das Liberale Forum eine Zukunft hat, hätte wohl jeder gesagt "nein, nicht im Nationalrat". Man fusionierte mit der liberalen Bewegung "neos" und sitzt nicht nur im Nationalrat, man hat auch gute Chancen Strukturen aufzubauen und in weitere Gemeinderäte und Landtage einzuziehen.

[WernerS]

Die FDP zeigt zu große Auflösungserscheinungen. Programmatisch fallen sie nirgends mehr auf, die Forderrungen sind ersetzbar, weil wo anders auch zu finden und personell auf dem Niveau wie das der Suebe passend beschrieben hat ( auch wenn ich persönlich von einigen noch viel halte).

Es ist traurig seine eigene politische Vergangenheit so zergehen zu sehen, aber woher soll der frische Wind kommen? Selbst Randgruppen wie die Piraten laufen der FDP locker den Rang ab, wenn es darum geht, nach Schutz vor dem Spion des Staates zu schreien. Das Kerngebiet der Liberalen die Technik- und Internetpolitik wurde so vernachlässigt, dass andere Parteien glaubhafter ihre Argumente vorbringen können (wie heute Gisy).

Ich habe erlebt, wie sich die FDP aufgelöst hat. Es geht ein tiefer Riss durch die Flügel, der eine, eher konservative Part, dem ich auch angehörig war, ist zur AfD abgewandert, der eher linksliberale Teil will sich davon absetzen und hetzt natürlich alles was irgendwie Konservativ ist. Und zahlenmäßig war das konsvertive Lager dominierend, die sind nun weg und was bleibt dann übrig?

Natürlich als aufrechter Baden-Württemberger muss ja doch irgendwie hoffen, dass ein Stück deutscher Geschichte mit der FDP Deutschland erhalten bleibt. Andererseits: der Niedergang der deutschen Liberalen tobte schon das gesammte letzte Jahrhundert...

[Suebe]

Die "liberale Krankheit" des Richtungsstreits, der immer neuen Abspaltungen ist eigentlich so alt wie die liberal/demokratische -Bewegung selbst.
Lies mal weiter oben was ich da zur liberalen Parteigeschichte kurz angerissen habe.

ABER:
Unter diesen Krankheiten leiden alle. Meist kracht es, wenn sich ein Leidhammel zur Seite geschoben fühlt, macht er eine Neugründung, oder wechselt gleich das Parteibuch.
Heinemann, Schily, Bastian, Schiller
um nur mal ein paar Prominente zu nennen.

mM nach kommt das hauptsächlich von diesem ganz besonderen Typus der Politikkarriere macht. ebefalls siehe oben

[WernerS]

Zitat:Die "liberale Krankheit" des Richtungsstreits, der immer neuen Abspaltungen ist eigentlich so alt wie die liberal/demokratische -Bewegung selbst.
Lies mal weiter oben was ich da zur liberalen Parteigeschichte kurz angerissen habe.

Danke, ich kenne mich bestens mit der Parteigeschichte aus, bin ja irgendwie auch Teil davon und klar, der Richtungsstreit ist der liberalen Bewegung schon durch ihre Grundlage implizit. Ist auch auch klar, dass man sich zumindenst Inhaltlich weit auseinander bewegen kann, wenn man tatsächlich Freiheit ernst nimmt.

Allerdings, dass sich Parteimitglieder so bekriegen, dass sie sich untereinader verklagen oder offen drohen bestimmte Ämter nicht anzutreten wenn der oder die nicht das Parteiamt abgibt und das in dem Fall dann doch abzulehnen das ist ein Phänomen der heutigen Liberalen (FDP). Und wenn man das alles an der Wurzel mitbekommt, da denkt man sich, dass man solche Leutet auch noch wählen soll? So denken viele und wohl auch zurecht.

Aber ich bin erstaunt, hier im Forum herrscht ein ganz anderes Bild der FDP vor, wie man sie teilweise im Internet findet und was auch in der öffentliche Meinung dominiert. Bin mal gespannt was heute wieder für Kommentare herumspucken, was die FDP betrifft. Diese Art der Anfeindung auch aus demokratischen Lager ist im Übrigen auch eine Erscheinung die erst die letzten Jahren auftritt. Das geht deutlich über die Polemik heraus. Und wenn dann auch noch ein "Demokrat" sagt, dass er den "Schandfleck FDP" nun endlich ausrotten wolle und das hinerher auch noch leugnet, dann zeigt schon dass da irgendwas nicht ganz stimmt.

[Bunbury]

Ich habe kürzlich eine Aussage zum Liberalismus im Allgemeinen gelesen, nicht nur FDP in Deutschland. Und jetzt frage ich mich, ob das vielleicht auch tatsächlich das Problem der FDP erklären könnte.

Demnach vertrat die FDP bis in die 60 er Jahre hinein das Konzept des "toleranten Staates". Das heißt letztendlich, daß es eindeutig präferierte Lebensvorstellungen gab, anderen Lebensvorstellungen aber das gleiche Existenzrecht zugesprochen wurde.
Danach setzte sich in der FDP das Konzept des "neutralen Staates" durch, womit alle Lebensvorstellungen als gleichwertig betrachtet wurden- was langfristig dazu führte, daß Wertvorstellungen abgeschafft wurden.

Heute wird die FDP vor allem als Partei ohne Werte wahrgenommen...

Wäre es also letztendlich hilfreich für die FDP, wieder bestimmte Lebensvorstellungen zu präferieren, ohne sie allen zwingend vorschreiben zu wollen?

[WernerS]

Ich denke, dass Problem liegt ganz wo anders.

Wenn ich die ganzen Diskussionen darüber verfolge, fällt mir immer mehr auf, dass die Kritik eher darauf gerichtet ist, wie sie sich in der Regierung verhalten hat, vor allem in den ersten zwei Jahren. Und vor allem daran, dass sie nicht verlässlich war und weder die Minister noch die MdBs gewusst haben was sie wollten und machten fast widerstandslos alles mit was die CDU ihnen vorgekaut hat. Das war für die Anfangszeit der Regierung bezeichnend, weil die FDP nur an die Macht zu kommen Kompromisse eingegangen ist, zu denen sie eigentlich gar nicht stehen wollte. Zähneknirschend hat man es hingenommen. Und rutschte dann genau in die Funktion in der Regierung herein, in der sie die Unionsparteien wollten: als Kraft das unpopuläre zu vertreten.

Und dann kam der Versuch der ersten zaghaften Steuerreform, das sog. "Wirtschaftswachstumsbeschleunigungsgesetz". Das zielte zunächst ja nur darauf ab, das zarte Wirtschaftswachstum nach der Krise nicht gleich wieder abzuwürgen. Und was wurde daraus? Es wurde wahrgenommen als Steuerpolitik für Hoteliers. Auch hier hat die FDP sich alles fast widerstandslos gefallen lassen: Leute die keine Ahnung vom Steuerrecht hatten, haben in den großen Medien, die Meinungsmachend sind, propagiert, die Senkung des Umsatzsteuerbeitrags komme den Hotelbesitzer zu gute, da diese ja eine Steuererleichterung zugesprochen bekommen würden. Das ist allerdings sachlich nicht richtig. Die Umsatzsteuer bezahlt der Leistungsempfänger und nicht der Leistungsgeber. Es ist für einen Unternehmer also an sich keine Erleichterung, sehr wohl aber denen, die Hotelzimmer, Pensionen, Stundenzimmer usw. in Anspruch nehmen. Und genau diese Tatsachen wurden nicht erklärt. Ja, man hat alle mögliche fadenscheinige Argumente gebracht, aber man hat erklärt was eigentlich sachlich passiert. Das hätte man von einer Partei, der man Wirtschafts- und Steuerkompetenz nachsagt, eigentlich erwarten dürfen. Ich denke, bei den ganzen BWLern in der Fraktion dürfte sich doch wenigstens einer in der Buchhaltung auskennen.
Leider war das der Auslöser, dafür dass es ständig bergab ging. Diejenigen, die sich über das „Wirtschaftswachstumsbeschleunigungsgesetz“ hermachten, haben schließlich verdrängt, dass auch Einkommensteuersätze geringfügig gesenkt wurden. Der erste Schritt für die Steuerreform. Man hat es hingenommen, dass die Regierung von Außen schon schief betrachtet wird. (Ich rege mich heute noch furchtbar darüber auf, welcher Quark in der Zeit über das Gesetz verbreitet worden ist).

Das nächste was man der FDP übel genommen hat, war dann das Nichtstun vor der Wahl in Nordrhein Westfalen. 2010. Denn das obig beschriebene Gesetz hat auch die CDU ins Wanken gebracht, die ja in NRW keine allzu große Basis hat. Fast schon gespenstisch, dass der Zuspruch immer noch so groß war, die FDP gewann sogar einen Sitz dazu, auch wenn es für die Regierung schon nicht mehr reichte. Das Problem legte aber genau das offen, was vorher schon verdrängt worden ist: die Regierung funktioniert nicht, es ist nicht stimmig und lässt sich von Außen auch manipulieren. Zuerst von der Gegnerschaft, denen man gar nichts entgegenzusetzen hatte in der öffentlichen Diskussion und dann die Passivität beim Angehen der ganz großen Sache. Und das war für die FDP fatal, da sie schließlich seit Jahren Wahlkampf gemacht hat, dass die Politik Schröders mit der „ruhigen Hand“ und Merkels Politik der „kleinen Schritte“ verächtlich gemacht hat. Und nur weil der Ministerpräsident Jürgen Rüttgers um sein Amt fürchtete sowie um die Regierungsbeteiligung der CDU und FDP sollten die Bundestagsfraktionen besser keine große Politik machen, das wäre ja für ihn schlecht. Schlecht war das dann trotzdem, weil genau die Passivität eher Rüttgers Wahlkampf behinderte als die Vorhaben.

Nach und nach hatte sich die FDP dann auch zerstritten was die Hilfe für Griechenland anging. In Griechenland selbst war die FDP unten durch, da sie darauf bestanden haben, nur mit Gegenforderungen Kredite zu geben. Ja, erstaunlicherweise setzte sie sich da durch. Aber in der Partei selbst regte sich ja die Kritik grundsätzlich an der monetären Ausrichtung der Partei. Es brachen nun die Konflikte auf, die es vorher schon gab, aber die nun schwache Parteiführung nicht mehr parieren konnte. Während es schon 2010 erbitterte Kämpfe gab, man sich immer tiefer in die Kämpfe verstrickte, war das Bild, dass die Partei abgab immer mehr beschädigt. Peinliches Feilschen um Ämter, gegenseitige Klagen von wegen Schadensersatz und so weiter zeugten davon, das nun alle mehr als nervös wurden und die vorher kaum kritisierten lokale Führungen immer mehr den Halt verloren.

Vor allem in Baden Württemberg (und das kenne ich nun aus eigener Erfahrung) wurde die FDP so zu einer nicht mehr ernst genommen Größe. Baden-Württemberg 2010 noch von CDU-FDP regiert, überall FDP-Leute in den Rathäusern und Regierungspräsidien, gilt ja bis heute als Stammland der Liberalen. Der deutsche Liberalismus ist durch den starken Mittelstand in BaWü gut vertreten. Doch auch in der Landesregierung gärte es. Was auf Bundesebene die Eurofrage war, war dort die Frage um das Stuttgarter Bahnhöfle. Es ging – wie bei der Eurofrage auch – eher um persönliche Eitelkeiten als um die Sache selbst. Solidarisch stellten sich die badischen Abgeordneten hinter das Projekt, nach außen hin noch homogen vertreten, allerdings die württembergischen Liberalen taten sich nach mehr und mehr Druck von Außen zunehmend schwer. Der Riss war deutlich und man wusste immer weniger, was denn nun von der FDP zu halten ist. Noch weniger, als bei dem turnusgemäßen Wahlvorgang zum Fraktionsvorsitzende der S 21 Befürworter und Kämpfer für den Airport Lahr Ulrich Noll hintenherum abgesägt worden ist. Noll, kurz darauf auch verstorben, stand noch für die im Bund längst abgesägte Riege um Westerwelle. Allerdings wurde das für die Fraktion zum Bumerang, Noll war – nicht nur bei mir – äußerst populär und das einzige Gegengewicht gegen die Führung der Landesregierung.

Das Rüsten auf die Wahl 2011 endete in einem Desaster. Kandidaten, die sich durch Mittel am Rande der Legitimität die Plätze erschlichen, Erpressungsversuche und dies alles Parteiintern. Nur die mediale Aufmerksamkeit richtete sich ja auf die FDP besonders in dieser Zeit und somit kamen die Machenschaften ans Licht. Ja, kann man solche Leute wählen, die so mit ihrer Macht umgehen? Man konnte das Verantwortungsgefühl dieser Menschen nicht mehr ergründen. Woher sollte das Vertrauen kommen? Die Menschen haben sich reflexartig abgewendet als sie bemerkten, dass in der FDP nur noch Chaos herrschte. Als dann auch noch zwei Wochen vor der Wahl die Katastrophe in Japan war, kippte die Stimmung endgültig. Weil natürlich, die FDP ja an der Verlängerung der Forschungsphase für AKW mitbeteiligt war und das nur wenige Wochen vor dem Unglück. Dass dann BaWü den ohnehin verhassten Stefan Mappus (CDU) abgewählt hat und die FDP ihr schlechtestes Ergebnis in ihrem Heimatland bekommen hat, war aus meiner Sicht nur die gerachte Quittung für dieses mieße Verhalten.

Das sich aber weiterhin verschlimmerte. Langsam trennten sich mehr und mehr Mitglieder ab und griffen nun den Bundesvorstand wegen der Eurorettungspolitik an. Um gehört zu werden und sicher auch zu verhindern, dass sich die Regierungsfraktion im Bund nicht endgültig von dem Willen der Basis entfernt, hat eine Gruppe rund um den Abgeordneten Frank Schäffler einen Mitgliederentscheid beantragt. Dieser beinhaltete den Antrag darüber abzustimmen, in welche Richtung die FDP steuern soll. Die Idee des Antrags war, dass der Euro wieder aufgelöst werden soll und die Wirtschaftsunion zur reinen Freihandelszone zurück kehren soll, dass heißt weiter, die Schließung der EZB und das Auflösen europäischer Institutionen. Genau also das Gegenteil dessen, was die FDP bisher mitgemacht hat, immerhin geht es darum, was vor allem von der CDU aufgebaut worden ist und was als ihr Lieblingsprojekt sich immer gut verkaufen hat lassaen. Nun also stand auch der letzte Rest des Koalitionsfrieden auf dem Spiel. Hektisch und nahezu unprofessionell bereitet die Parteiführung den Gegenschlag vor, es entstand ein schlampiger Gegenantrag, der die Linie der Regierung als einzige Richtung der FDP anbot. Und dann wurde schön brav mit Post abgestimmt. Und ausgezählt. Und der Verdacht lag nahe, nicht wirklich sauber. Immerhin setzen sich diese durch, die noch zur Parteiführung standen, war das nun ein gezinktes Ergebnis oder nicht. Doch nun merkte man den Zerfall deutlich.

Alle die bisher noch zähneknirschend den Kurs der FDP mitgemacht hatten traten nun aus, viele, die das ursprünglich angedachte Modell der Internetbürgerrechtspartei aus den frühen 2000er stützen wanderten zu der Piratenpartei, ihre Erfolge dieser Zeit rühren davon, dass die Liberalen verzweifelt ihre Wurzeln im Linksliberalismus gesucht haben. Wieder andere, davon aber weniger, landeten bei der libertären Splitterpartei „Partei der Vernunft“, ein zweifelhaftes Projekt aus Sicht der FDP, wurde nun aber für sie zur neuen Heimat. Und viele der eher konservativen Kräfte, wenn nicht gar der meisten bereiteten dann das Projekt „Alternative für Deutschland“ vor. Und diese sehen sie als Ersatz für die FDP. Auch wenn es programmatisch nicht viele Kontaktpunkte zwischen den Parteien gibt, ist sie für das Gros der ehemaligen FDP-Wähler wohl das neue Lager.

Und wenn man dann das Bild der FDP sieht, dass sie seit dem abgegeben hat, muss man sich keine Sorgen über grundsätzliche Debatten machen. Ich muss nun ein Beispiel bringen, es geht die Selbstbeteiligung der Krankenversicherten. Man kann nicht jahrelang predigen, diese 10 € Quartalsgebühr sei unsozial und grundsätzlich falsch, dann aber einen Antrag (auch wenn er aus der Opposition kommt) nahezu geschlossen abzulehnen um nur ein paar Tage später einen fast wortgleichen Antrag dann anzunehmen. Also ganz ehrlich: solche kollektive Verwirrung wählt keiner. Und wie ich finde auch mit Recht nicht. Und erst wenn die Verantwortlichen dafür weg sind und es auch mal Leute gibt, die sich mit Verstand und vor allem Anstand und Selbstwert zeigen, dann kann man mal darüber sprechen, welche grundsätzliche Philosophie notwendig ist.

Es ist recht deprimierend zu sehen wie die Sachen laufen. Mittlerweile denke ich, es ist besser, so wie es Otto Fürst von Bismarck formuliert hat: Wenn man nicht sieht wie Würstchen und Gesetze gemacht werden, kann man auch besser schlafen. Ich denke mal, wenn man noch tiefer gräbtkann man diese Tendenzen bei allen Parteien irgendwo finden. Nur die können besser damit umgehen als eine gewisse blau-gelbe Exregierungspartei.

[WernerS]

Naja. Ich hoffe es ist in meinen Ausführungen rausgekommen, dass sie es selbst nicht so richtig wissen.

Also grundsätzlich steht die FDP ja für den Schutz klassischer Freiheitsrechte. Daran hat sich ja nichts geändert.

[Marek1964]

Selten kommt es vor, dass man nach 9 Jahren einen Faden wiederbelebt.. und doch ist es nötig, in all diesen Jahren ist die FDP wiedergekommen, doch ist dann wieder abgestürtzt - würde man sagen, sie ist weiterhin die Umfallerpartei, ist mit den Grünen zur Freiheitsberaubungs - und Einteignungspartei geworden.

Man könnte ja nun sagen, wir kennen das schon, die Umfallerpartei FDP verspricht etwas vor dem Wahlkampf, und, weil sie Pöstchengeil sind, geben sie dann in der Regierung nach.

Nun fand aber der Journalist Julian Reichelt etwas unglaubliches heraus: Die Wähler der FDP haben in vielen ökologistischen Fragen eine noch radikalere Ansicht als die Grünen. Die Cokommentatorin der Sendung, Gloria von Thurn und Thaxis, meinte, das käme davon, dass schon viele von der FDP gekauft sind, von der ökologistischen Lobby. Mich überzeugt das nicht so, denn man kann Parteispitzen kaufen, aber die Wähler einer Partei?

Hier die Sendung von Julian Reichelt: https://www.youtube.com/watch?v=olJ1VEiYz-w

[913Chris]

(09.07.2023 23:39)Marek1964 schrieb:  Nun fand aber der Journalist Julian Reichelt etwas unglaubliches heraus...). Die Cokommentatorin der Sendung, Gloria von Thurn und Thaxis,

So möchte ich den 3d nicht wiederbelebt wissen. Der wiedergeborene Karl Eduard von Schnitzler (der sich als "liberal-konservativ" bezeichnet, zumindest hat er das früher mal) und die weltfremde Fürstin von St.Emmeram hecheln sich einen ab wegen angeblich aufregenden Positionen in der FDP.

Bitte erst einmal recherchieren, auf welcher Basis diese Unterstellungen kreiert worden sind (allein schon wegen solch schlampiger Arbeit dürfte sich Reichelt nicht mehr als "Journalist" bezeichnen dürfen), dann nachdenken, was daran erstunken und erlogen ist oder was man unter den Tisch hat fallen lassen, weil´s nicht zur erwünschten Wahrheit passt, und dann überlegen, was man dazu als eigene Meinung haben könnte.

Danach erst 3d wieder eröffnen.

VG
Christian

[Marek1964]

Und ich kann auf pauschale Belehrungen von jemandem verzichten, der ausser unbegründeten Diffamierungen nichts zu bieten hat. Und das korrekte Zitieren auch vergessen hat. Auf sowas kann ich gerne verzichten, auch wenn ich mich sonst über jede Wiederkehr freue.

Auch 2023 gilt, ebenso wie zwischen 2008 und 2012, dass man auf dumme (oder unrecherchierte) Beiträge, kluge (und gut recherchierte) Beiträge folgen lassen kann, dann hätte man doppelt gewonnen, einmal jemanden, den man überzeugen kann, und einmal die immer noch recht zahlreichen stillen Leser hier. Und sich für allfällige Diskussionen anderswo wappnen. Aber etwas fordern, was man selbst nicht liefert... nein wir sind hier nicht in der Schule.

Und nein, solche Belehrungen überzeugen mich überhaupt nicht. Denn Reichelts Erkenntnis basiert auf einer INSA Umfrage unter 10000 Wählern. Das ist, eigentlich, ein anerkannstes Meinungsforschungsinstitut. Wer das Video nicht schauen mag, hier der Artikel dazu: https://www.nius.de/News/radikal-statt-l...29736e351c

[Arkona]

Wenn ich mal eingreifen darf. Vieles was bei Reichelt diskutiert wird mag stimmen. Ob er sich aufgerechnet mit der schwerreichen Gloria von Tut und Taugtnix als Cokommentarin einen Gefallen macht, ist eine andere Geschichte