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Deutsche Bundesländer
30.03.2015, 12:19
Beitrag: #10
RE: Deutsche Bundesländer
(30.03.2015 08:29)Triton schrieb:  Waren Gauleiter nicht Provinzfürsten mit Narrenfreiheit innerhalb der Grenzen, die Berlin bestimmte? Aber es stimmt schon, weil nicht unabhängig und gewählt sondern aus der "Zentrale" geleitet, eher ein Hinweis auf die Mängel des Zentralstaats.

Der Gauleiter war der regionale "Oberste Parteiapparatschik" eigentlich nicht mehr, uneigentlich mit erheblicher Macht ausgestatte, da die Partei ja in alle Bereiche hineinfunkte.
In der Partei war insbesondere das "Führerprinzip" durchgehend eingeführt. eine Verantwortlichkeit gab es nur "nach oben" oft waren die Gauleiter noch gleichzeitig "Reichsstatthalter". Aber, wie geschrieben, Kompetenzen in Richtung Füderalismus hatten die überhaupt keine. Da gab es nur eines, "Gesetz ist was der Führer will". Tat einer "dumm" war es überhaupt aus, ohne dass er das Amt nach außen unbedingt verlieren musste, Streicher zB.
Aber das ist Naziherrschaft, hier OT

TT:
Hitler hat bei der Aufhebung des Föderalismus sich analog Papen, siehe "Preußenschlag", verhalten. Hatte er ein wunderbares Muster.
Und es gab in der Republik von Weimar keine Möglichkeiten diese Handlungen des Reiches zu verhindern.
Nicht umsonst haben die Alliierten beim politischen Wiederaufbau Deutschlands auf einen starken Föderalismus gepocht.

Aus Eigenem:
Diese Vorkommnisse,
Hitlers Maßnahmen zur Aushebelung aller demokratischen Sicherungen wobei er sich Instrumenten bediente die in den ersten Jahren der Republik eingeführt worden waren, um das Reich regierbar zu halten,

Waren in der 2. Hälfte der 60er Jahre für den sehr großen Widerstand verantwortlich den die Bevölkerung der Notstandsgesetzgebung entgegenbrachte.
Die dann, man beachte dies, in der Zeit der 1. Großen koalition vom Parlament verabschiedet wurde.
Daher der Name "APO" außerparlamentarische Opposition, weil es im Parlament Bundestag keine gab.

Aus Wiki Notstandsgesetzgebung:
Zitat:Doch gerade die festgestellte Unruhe in der Jugend, über die am 9. Februar 1968 der Bundestag debattierte, führte auch dazu, dass das Parlament mit großer Mehrheit seine Absicht bekundete, die rechtsstaatliche Ordnung zu schützen und noch vor der Sommerpause die Notstandsverfassung zu verabschieden. Mit den Kaufhaus-Brandstiftungen am 2. April 1968 und den teilweise massiven Ausschreitungen nach dem Attentat auf Rudi Dutschke am 11. April 1968 spitzte sich die Situation zu. In einem Sternmarsch nach Bonn demonstrierten am 11. Mai 1968 Zehntausende weitgehend friedlich gegen die Notstandsgesetze, die sie als nicht hinnehmbare Eingriffsmöglichkeit der Staatsorgane in die Grundrechte ansahen und von ihnen abgelehnt wurden.

Zitat:Bei der Abstimmung im Bundestag am 30. Mai votierten neben den Abgeordneten der FDP, der einzigen Partei, die sich geschlossen gegen die Grundrechtseinschränkungen wandte, auch 53 Abgeordnete der SPD gegen die Gesetze. Die Sonderrechte der Westmächte aus dem Deutschlandvertrag endeten allerdings erst 1991 mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag, der wegen der Wiedervereinigung nötig wurde

Freundinnen und Freunde, es ist für alle Zukunft die Aufgabe jedes Bürgers den Regierenden auf die Finger zu sehen. Niemals darf die Opposition "zu schwach" sein.

Jetzt höre ich besser auf, bevor ich mich voll aus dem Fenster lehne.

Summa summarum:
Wir brauchen einen starken Föderalismus!

"Die Inflation muss als das hingestellt werden, was sie wirklich ist, nämlich als Betrug am Staatsbürger, der um einen Teil seines Einkommens, aber noch mehr um seine Ersparnisse gebracht wird.!" (Ludwig Erhard, Bundeskalnzler 1963 bis 1966)
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Deutsche Bundesländer - liberace - 27.03.2015, 15:51
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