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WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
15.01.2017, 22:18
Beitrag: #81
Neos: Bilanz 2016/Wahljahr 2017:
2016: Bei der Bundespräsidentenwahl trat man zuerst als Unterstützer von Irmgard Griss auf. Das diese Platz 3 holte könnte, für die Partei noch Folgen haben. Denn tritt Griss bei der nächsten Nationalratswahl mit einer eigenen Liste an, könnte das eine Gefahr sein. Wohl aus diesem Grund steht man in Verhandlung mit dieser. Es gab auch Medienberichte die schon die Fusion mit ÖVP nahen sahen, dem folgten Dementis, ich denke auch nicht das es dazu kommen wird.

Wahlen 2017: In Krems wäre sowohl ein Antritt, als auch die Unterstützung einer Bürgerliste vorstellbar, ob man in Waidhofen/Ypps antritt, darüber habe ich nichts gefunden. Ein schweres Pflaster für die Partei ist das Burgenland, ich kann mir aber das Antreten in der einen oder anderen Gemeinde schon vorstellen, auch weil man sich hier gerne Regionale Themen kümmert und weil man daran interessiert sein sollte Strukturen aufzubauen. In Graz möchte man zu den Gemeinderatswahlen antreten, ich denke ein Einzug ist realistisch.

2017: Ein weiteres Jahr um Strukturen aufzubauen und wenn es keine Nationalratswahlen gibt, auch eines um zu entscheiden wie man mit Griss umgeht und in welcher Form man bei der nächsten Nationalratswahl antreten möchte.
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16.01.2017, 00:13
Beitrag: #82
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
Ich halte Griss für total überschätzt und politisch entbehrlich. Sie steht für alles und nichts.

MfG, Titus Feuerfuchs
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16.01.2017, 21:05
Beitrag: #83
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(16.01.2017 00:13)Titus Feuerfuchs schrieb:  Ich halte Griss für total überschätzt und politisch entbehrlich. Sie steht für alles und nichts.

Bei der Bundespräsidentenwahl war das sogar hilfreich. Finde sie als Person ganz OK und ein Gegengewicht zu Personen ala Trump.

Aber inhaltlich gebe ich dir recht, man weiß nicht wofür sie steht. Im Falle eines Antretens ist ein Einzug einer Liste Griss alles anders als fix. Dinkhauser und Martin hatten auch bei Wahlen gewonnen und scheiterten bei Nationalratswahlen dann.

Aber für die Neos wäre eine solche Liste eine Gefahr.
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17.01.2017, 13:46
Beitrag: #84
Erwin Pröll tritt zurück:
Der Niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll hat heute angekündigt, sich aus der Politik zurück zu ziehen.

Pröll ist nicht nur der Landeshauptmann von Niederösterreich, sondern auch einer der wichtigsten und mächtigsten Politiker in der ÖVP. Immer wieder brachte er etwa seine Kandidaten auf den Chefsessel der Partei.

Wer dem seit 1992 regierenden Landeshauptmann Nachfolgen wird, ist noch nicht ganz sicher. Ex-Innenministerin Mikl-Leitner gilt als eine mögliche Nachfolgekandidatin. Aber auch der Agrarlandesrat Niederösterreichs wäre eine Möglichkeit.
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17.01.2017, 16:19
Beitrag: #85
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
Und, schon gehört?
Die NPD wird, obwohl verfassungsfeindliche Ziele, nicht verboten.

"Die Inflation muss als das hingestellt werden, was sie wirklich ist, nämlich als Betrug am Staatsbürger, der um einen Teil seines Einkommens, aber noch mehr um seine Ersparnisse gebracht wird.!" (Ludwig Erhard, Bundeskalnzler 1963 bis 1966)
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17.01.2017, 16:37
Beitrag: #86
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(17.01.2017 16:19)Suebe schrieb:  Und, schon gehört?
Die NPD wird, obwohl verfassungsfeindliche Ziele, nicht verboten.

Kurze (vielleicht sehe simple) Frage. Würde eine Auflösung überhaupt was bringen? Könnten nicht dann die gleichen Leute, die gleiche Partei mit anderem Namen und leicht geänderter Programformulierung nicht nochmals gründen und alles war umsonst?
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17.01.2017, 17:06
Beitrag: #87
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(17.01.2017 16:37)WDPG schrieb:  
(17.01.2017 16:19)Suebe schrieb:  Und, schon gehört?
Die NPD wird, obwohl verfassungsfeindliche Ziele, nicht verboten.

Kurze (vielleicht sehe simple) Frage. Würde eine Auflösung überhaupt was bringen? Könnten nicht dann die gleichen Leute, die gleiche Partei mit anderem Namen und leicht geänderter Programformulierung nicht nochmals gründen und alles war umsonst?

Das werden sich die hohen Richter auch gesagt haben.
Denke ich mal.

Bei der KPD ist man einst, allerdings erst nach einem starken Jahrzehnt, einen ähnlichen Weg gegangen.
Bei einer Neugründung mit einem anderen Namen wurde Tolerierung
zugesichert. So entstand die DKP.


Außerdem, das Gericht durfte ja auch die Interessen von Besitzern von großen heruntergewirtschafteten Immobilien nicht ignorieren.
Wenn so gar kein Interessent aufspringt, Verhandlungen mit der NPD "die dringend ein Schulungzentrum braucht" helfen fast immer. Reichts noch nicht, Zeltlager der NPD-Jugend im Garten, und schon springt die öffentliche Hand ein,
und kauft den Schrott.
Na ja, ich wollte ja auch kein braunes Gesocks am nächsten Waldrand....

"Die Inflation muss als das hingestellt werden, was sie wirklich ist, nämlich als Betrug am Staatsbürger, der um einen Teil seines Einkommens, aber noch mehr um seine Ersparnisse gebracht wird.!" (Ludwig Erhard, Bundeskalnzler 1963 bis 1966)
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17.01.2017, 19:24
Beitrag: #88
RE: Erwin Pröll tritt zurück:
(17.01.2017 13:46)WDPG schrieb:  Der Niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll hat heute angekündigt, sich aus der Politik zurück zu ziehen.

Pröll ist nicht nur der Landeshauptmann von Niederösterreich, sondern auch einer der wichtigsten und mächtigsten Politiker in der ÖVP. Immer wieder brachte er etwa seine Kandidaten auf den Chefsessel der Partei.

Wer dem seit 1992 regierenden Landeshauptmann Nachfolgen wird, ist noch nicht ganz sicher. Ex-Innenministerin Mikl-Leitner gilt als eine mögliche Nachfolgekandidatin. Aber auch der Agrarlandesrat Niederösterreichs wäre eine Möglichkeit.

Das war sowas von überfällig. Und geschah natürlich ganz zufällig ausgerechnet zu dem Zeitpunkt, als Klenk vom "Falter" die dubiosen Machenschaften seiner Stiftung aufdeckte.

Für die Landesfürsten sollte dasselbe gelten, wie für den Bundespräsidenten: Maximal zwei Legislaturperioden.

MfG, Titus Feuerfuchs
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17.01.2017, 19:29
Beitrag: #89
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(17.01.2017 16:19)Suebe schrieb:  Und, schon gehört?
Die NPD wird, obwohl verfassungsfeindliche Ziele, nicht verboten.

Versteh ich ehrlich gesagt nicht. Zumal die Begründung überhaupt nicht nachvollziebar ist. Die Richter sprachen sich gegen ein Verbot aus, weil die NPD so klein und unbedeutend sei.

Das kann doch kein Kriterium sein. Mit dem gleichen Argument könnte man Kannibalismus straffrei stellen, schließlich kommt der auch so gut wie nicht vor.

Im Gegenteil, man müsste die NPD verbieten, weil sie klein ist. Wäre die NPD nämlich eine große politische Kraft, wäre ein Verbot sehr schwer umzusetzen.

MfG, Titus Feuerfuchs
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17.01.2017, 19:36
Beitrag: #90
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(17.01.2017 16:37)WDPG schrieb:  
(17.01.2017 16:19)Suebe schrieb:  Und, schon gehört?
Die NPD wird, obwohl verfassungsfeindliche Ziele, nicht verboten.

Kurze (vielleicht sehe simple) Frage. Würde eine Auflösung überhaupt was bringen? Könnten nicht dann die gleichen Leute, die gleiche Partei mit anderem Namen und leicht geänderter Programformulierung nicht nochmals gründen und alles war umsonst?

Bei der NDP in Österreich hat das Verbot funktioniert.

Aber natürlich muss man festhalten, dass man den Leuten nicht verbieten kann, eine bestimmte Meinung zu haben.

Trifft ja auch auf Holocaustleugner zu. Honsik oder Küssel werden ihre Meinung im Gefängnis sicher nicht revidiert haben.

MfG, Titus Feuerfuchs
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17.01.2017, 21:50
Beitrag: #91
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(17.01.2017 19:36)Titus Feuerfuchs schrieb:  Bei der NDP in Österreich hat das Verbot funktioniert.

Stimmt, aber diese gab es wesentlich kürzer als die in Deutschland. Aber ich vermute, wenn man die NPD verboten hätte, wäre man halt zur DVU gegangen oder hätte etwas neues gegründet.
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17.01.2017, 21:53
Beitrag: #92
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(17.01.2017 19:29)Titus Feuerfuchs schrieb:  Versteh ich ehrlich gesagt nicht. Zumal die Begründung überhaupt nicht nachvollziebar ist. Die Richter sprachen sich gegen ein Verbot aus, weil die NPD so klein und unbedeutend sei.

Das kann doch kein Kriterium sein. Mit dem gleichen Argument könnte man Kannibalismus straffrei stellen, schließlich kommt der auch so gut wie nicht vor.

Im Gegenteil, man müsste die NPD verbieten, weil sie klein ist. Wäre die NPD nämlich eine große politische Kraft, wäre ein Verbot sehr schwer umzusetzen.

Ehrlich gesagt, die Begründung fand ich auch seltsam.
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17.01.2017, 21:56
Beitrag: #93
RE: Erwin Pröll tritt zurück:
(17.01.2017 19:24)Titus Feuerfuchs schrieb:  Das war sowas von überfällig. Und geschah natürlich ganz zufällig ausgerechnet zu dem Zeitpunkt, als Klenk vom "Falter" die dubiosen Machenschaften seiner Stiftung aufdeckte.

Eh klar.

Ich vermute heuer könnt es leicht sein, das neben Pröll in Niederösterreich, auch Pühringer in Oberösterreich und Häupl in Wien aufhören. Alle 3 sind schon eine Ewigkeit auf ihrem Landeshauptmannposten. Bin gespannt, ob ich recht habe.
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18.01.2017, 12:48
Beitrag: #94
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(17.01.2017 21:53)WDPG schrieb:  
(17.01.2017 19:29)Titus Feuerfuchs schrieb:  Versteh ich ehrlich gesagt nicht. Zumal die Begründung überhaupt nicht nachvollziebar ist. Die Richter sprachen sich gegen ein Verbot aus, weil die NPD so klein und unbedeutend sei.

Das kann doch kein Kriterium sein. Mit dem gleichen Argument könnte man Kannibalismus straffrei stellen, schließlich kommt der auch so gut wie nicht vor.

Im Gegenteil, man müsste die NPD verbieten, weil sie klein ist. Wäre die NPD nämlich eine große politische Kraft, wäre ein Verbot sehr schwer umzusetzen.

Ehrlich gesagt, die Begründung fand ich auch seltsam.


Tja, was denken sich die hohen Richter da?
Weiß ich natürlich nicht.

Ich nehme jedoch an, die sagen sich, "verbieten wir die, gründen die Leute den nächsten Verein, den wir dann natürlich auch verbieten müssen usw. usf."
Zahlen tuts, wie immer, der Steuerzahler.

Es ist für mich ein Zeichen, dass wir inzwischen eine sehr stabile Demokratie haben.
Wenn bei den Amis einer mit einem Hakenkreuz rumrennt, "Hitler-Wein" verkauft wird usw. usf. grinsen die höchstens.
In Italien sah ich mal eine gut 70cm große Mussolini-Statue in einer Autobahntankstelle. Wenn ich mich richtig erinnere für wenig Geld.

Ist doch gut, wenn wir inzwischen auch fast so weit sind.

"Die Inflation muss als das hingestellt werden, was sie wirklich ist, nämlich als Betrug am Staatsbürger, der um einen Teil seines Einkommens, aber noch mehr um seine Ersparnisse gebracht wird.!" (Ludwig Erhard, Bundeskalnzler 1963 bis 1966)
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18.01.2017, 19:04
Beitrag: #95
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(18.01.2017 12:48)Suebe schrieb:  
(17.01.2017 21:53)WDPG schrieb:  Ehrlich gesagt, die Begründung fand ich auch seltsam.


Tja, was denken sich die hohen Richter da?
Weiß ich natürlich nicht.

Ich nehme jedoch an, die sagen sich, "verbieten wir die, gründen die Leute den nächsten Verein, den wir dann natürlich auch verbieten müssen usw. usf."
Zahlen tuts, wie immer, der Steuerzahler.

Es ist für mich ein Zeichen, dass wir inzwischen eine sehr stabile Demokratie haben.
Wenn bei den Amis einer mit einem Hakenkreuz rumrennt, "Hitler-Wein" verkauft wird usw. usf. grinsen die höchstens.
In Italien sah ich mal eine gut 70cm große Mussolini-Statue in einer Autobahntankstelle. Wenn ich mich richtig erinnere für wenig Geld.

Ist doch gut, wenn wir inzwischen auch fast so weit sind.


Man muss unterscheiden zwischen Verbotsgesetz, das alle betrifft und verfassungsfeindlichen Parteien. Wenn ein z.B. ein Privatman NS-Devotionalien verkauft, hat das mit dem Verbot verfassungsfeindlicher Parteien nur sehr am Rand zu tun. Wenn überhaupt.

Es gibt genug Argumente für und wider. Aber das konkrete Argument der Verfassungsrichter halte ich für absurd.

MfG, Titus Feuerfuchs
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18.01.2017, 23:34
Beitrag: #96
RE: Erwin Pröll tritt zurück:
(17.01.2017 13:46)WDPG schrieb:  Der Niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll hat heute angekündigt, sich aus der Politik zurück zu ziehen.

........

Wer dem seit 1992 regierenden Landeshauptmann Nachfolgen wird, ist noch nicht ganz sicher. Ex-Innenministerin Mikl-Leitner gilt als eine mögliche Nachfolgekandidatin. Aber auch der Agrarlandesrat Niederösterreichs wäre eine Möglichkeit.

Also nun ist es klar. Ex-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner wird die Nachfolgerin von Erwin Pröll als Landeshauptmann. Damit ist sie im Moment die einzige Frau auf diesem Posten in Österreich.
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23.01.2017, 13:37
Beitrag: #97
Kleinere Parteien in Österreich: Bilanz 2016/ Wahljahr 2017:
Nun möchte ich noch kurz auf ein paar der kleineren Parteien eingehen, wie wir noch sehen werden, ist für die eine oder andere dieser Parteien, das Jahr 2017, alles andere als ein unbedeutendes Wahljahr.

BZÖ: 2016 gelang es dem BZÖ nicht wirklich sich hervorzuspielen. Auf der Homepage sieht es außerdem so aus, als würden etliche Landesgruppen ihren eigenen Weg gehen, kann aber auch täuschen. Auch 2017 sieht es nicht gut aus für die Partei, die bis 2013 im Nationalrat war, in Niederösterreich und im Burgenland war man immer eher schwach. In Graz war man bis 2017 im Stadtrat , hier trat bislang Ex-Parteichef Grosz an, er hat sich jedoch aus der Politik zurückgezogen.

KPÖ: 2016 gelang es nicht mit El Awadalla eine eigene Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten aufzustellen. 2017 ist für die kleine Partei ein extrem wichtiges Wahljahr. Seit vielen Jahren befinden sich die Kommunisten und Linkssozialisten im Gemeinderat von Krems, der langjährige Gemeinderat Franz Krahl übergab heuer sein Amt an Nikolaus Lackner. Für die KPÖ geht es also um das halten der 2 Mandate in Krems. Eine noch wichtigere Wahl ist die in Graz. Hier liegt die KPÖ bisher auf Platz 2. Spitzenkandidatin Elke Kahr tritt erneut an und hofft darauf Platz 2 halten zu können.
Im Burgenland hat die KPÖ hingegen kaum eine Bedeutung. Aus Sicht der KPÖ wird 2017 ein sehr wichtiges Wahljahr also für die Partei.

Piratenpartei: In Graz hat man seit der letzten Gemeinderatswahl ein Mandat inne. Da man damals insgesamt ein Hoch hatte, das heute vorbei ist, denke ich eher, dass man dieses nicht halten kann, kann aber auch sein, dass ich mich täusche. Das man wo anders antritt kann ich mir vorstellen, einen Erfolg eher nicht.

LBL: Ganz wichtig wird das Wahljahr auch für die Liste Burgenland. Die Partei sitzt seit 2010 im Landtag des Burgenlandes. Schon zuvor war man auf Gemeindeebene stark. Am Anfang stand eine Abspaltung von der FPÖ, heute würde ich das ganze eher mit den Freien Wählern vergleichen. Wichtig sind die Gemeinderatswahlen auch um Strukturen zu erhalten oder auszuweiten, damit man eine Basis für die nächste Nationalratswahl hat.
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24.01.2017, 18:07
Beitrag: #98
Gabriel nicht SPD-Spitzenkandidat:
Überraschend hat heute Sigmar Gabriel angekündigt nicht der Kanzlerkandidat der SPD zu sein, er strebt das Amt des Außenministers an. Vermulich wird Gabriel auch den Parteivorsitz abgeben.

Nun wird wohl doch Martin Schulz der SPD-Kanzlerkandidat werden.
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24.01.2017, 19:46
Beitrag: #99
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
Aus Sicht der SPD eine weise Entscheidung.

MfG, Titus Feuerfuchs
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30.01.2017, 18:18
Beitrag: #100
RE: Gabriel nicht SPD-Spitzenkandidat:
(24.01.2017 18:07)WDPG schrieb:  Überraschend hat heute Sigmar Gabriel angekündigt nicht der Kanzlerkandidat der SPD zu sein, er strebt das Amt des Außenministers an. Vermulich wird Gabriel auch den Parteivorsitz abgeben.

Nun wird wohl doch Martin Schulz der SPD-Kanzlerkandidat werden.

Bekanntlich ist das alles inzwischen geschehen. Nun jubelt die SPD und sieht sich bereits als Kanzlerpartei.

Es wird sich herausstellen, ob die Wähler das ebenso honorieren und vor allem, ob der ganze Coup nur ein Strohfeuer ist.
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