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WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
08.04.2017, 14:09
Beitrag: #301
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(08.04.2017 13:59)Flora_Sommerfeld schrieb:  Du meinst so, wie das die Rechtsradikalen von der NPD, über die Pegida bis hin zur AfD oder Identitäre Bewegung tun?

Weltanschauung wird bei uns nicht bestraft.
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08.04.2017, 14:24
Beitrag: #302
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(08.04.2017 14:09)Dietrich schrieb:  
(08.04.2017 13:59)Flora_Sommerfeld schrieb:  Du meinst so, wie das die Rechtsradikalen von der NPD, über die Pegida bis hin zur AfD oder Identitäre Bewegung tun?

Weltanschauung wird bei uns nicht bestraft.

Auch wenn sie verfassungsfeindlich ist und unsere demokratische Gesellschaft abschaffen möchte?
Diesen Anspruch hast du doch auch für islamistischen oder linken Terror, oder ?

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08.04.2017, 14:43
Beitrag: #303
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(08.04.2017 14:24)Flora_Sommerfeld schrieb:  
(08.04.2017 14:09)Dietrich schrieb:  Weltanschauung wird bei uns nicht bestraft.

Auch wenn sie verfassungsfeindlich ist und unsere demokratische Gesellschaft abschaffen möchte?

Es müssen aktive Bestrebungen erkennbar sein, verfassungsfeindliche Ziele durchzusetzen. Eine verfassungsfeindliche Weltanschauung ist nicht justitiabel. Wer kann schon Gedanken bestrafen?

Erst wer aktiv verssungsfeindliche Ziele propagiert und durchsetzen will, kann belangt werden.
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08.04.2017, 14:54
Beitrag: #304
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(08.04.2017 14:43)Dietrich schrieb:  
(08.04.2017 14:24)Flora_Sommerfeld schrieb:  Auch wenn sie verfassungsfeindlich ist und unsere demokratische Gesellschaft abschaffen möchte?

Es müssen aktive Bestrebungen erkennbar sein, verfassungsfeindliche Ziele durchzusetzen. Eine verfassungsfeindliche Weltanschauung ist nicht justitiabel. Wer kann schon Gedanken bestrafen?

Erst wer aktiv verssungsfeindliche Ziele propagiert und durchsetzen will, kann belangt werden.

Du meinst sowas, wie bei Pegida und AfD Reden in Ostdeutschland?

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08.04.2017, 15:03
Beitrag: #305
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(08.04.2017 14:54)Flora_Sommerfeld schrieb:  Du meinst sowas, wie bei Pegida und AfD Reden in Ostdeutschland?

Pegida und AfD gelten nicht als verfassungsfeindlich. Die Aussagen zu Migranten und Flüchtlingen fallen unter die Rubrik Meinungsfreiheit.

Pegida-Gründer Lutz Bachmann hat allerdings derart beleidigende Reden gegen Flüchtlinge gehalten, dass er in zweiter Instanz wegen Volksverhetzung zu 9800 Euro Strafe verurteilt wurde. Dort fand die "Meinungsfreiheit" also ihre Grenze, obwohl das kontrovers diskutiert wurde.
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08.04.2017, 17:07
Beitrag: #306
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(08.04.2017 15:03)Dietrich schrieb:  
(08.04.2017 14:54)Flora_Sommerfeld schrieb:  Du meinst sowas, wie bei Pegida und AfD Reden in Ostdeutschland?

Pegida und AfD gelten nicht als verfassungsfeindlich. Die Aussagen zu Migranten und Flüchtlingen fallen unter die Rubrik Meinungsfreiheit.

Pegida-Gründer Lutz Bachmann hat allerdings derart beleidigende Reden gegen Flüchtlinge gehalten, dass er in zweiter Instanz wegen Volksverhetzung zu 9800 Euro Strafe verurteilt wurde. Dort fand die "Meinungsfreiheit" also ihre Grenze, obwohl das kontrovers diskutiert wurde.

Lol ich lach mich schlapp.
Deine Doppelmoral ist unerträglich. Mich wundert es, daß du im Roten Diktatur-Forum noch schreiben darfst ... Wink

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08.04.2017, 18:57
Beitrag: #307
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(08.04.2017 13:56)Dietrich schrieb:  
(08.04.2017 13:45)Flora_Sommerfeld schrieb:  Letzteres habe ich nicht bestritten, aber wenn wir nahezu uneingeschränkte Meinungsfreiheit haben, ...

Wir haben unbeschränkte Meinungsfreiheit, nicht jedoch ein Recht zur Volksverhetzung, zu Beleidigungen oder zum Aufruf zu kriminellen Taten. Dass hier die Grenzen zuweilen verschwimmen, zeigt die gegenwärtige Diskussion. Im allgemeinen wird die Meinungsfreiheit weit gefasst, denn sie ist ein Kennzeichen funktionierender Demokratie.

(08.04.2017 13:45)Flora_Sommerfeld schrieb:  Dietrich, das widerspricht doch grundsätzlich allem, was du so hier politisches schreibst. Hast du keine klare Linie?

Ich sehe nicht, dass ich mir argumentativ widerspreche.
.

Für Flora sind differenzierte Standpunkte meistens widersprüchlich.

MfG, Titus Feuerfuchs
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08.04.2017, 19:00
Beitrag: #308
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(08.04.2017 13:59)Flora_Sommerfeld schrieb:  Du meinst so, wie das die Rechtsradikalen von der NPD, über die Pegida bis hin zur AfD oder Identitäre Bewegung tun?


Die offziellen Programme von Pegida, IB (zumindest die in Österreich, die deutsche kenn ich nicht) und AfD bewegen sich ganz klar innerhalb der Verfassung, das der NPD nicht.

MfG, Titus Feuerfuchs
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08.04.2017, 19:13
Beitrag: #309
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(08.04.2017 18:57)Titus Feuerfuchs schrieb:  
(08.04.2017 13:56)Dietrich schrieb:  Wir haben unbeschränkte Meinungsfreiheit, nicht jedoch ein Recht zur Volksverhetzung, zu Beleidigungen oder zum Aufruf zu kriminellen Taten. Dass hier die Grenzen zuweilen verschwimmen, zeigt die gegenwärtige Diskussion. Im allgemeinen wird die Meinungsfreiheit weit gefasst, denn sie ist ein Kennzeichen funktionierender Demokratie.


Ich sehe nicht, dass ich mir argumentativ widerspreche.
.

Für Flora sind differenzierte Standpunkte meistens widersprüchlich.

Ja, stimmt, mal so mal so, wie grad lustig oder passend ... ihr Pippies dieser Welt ...Teeth

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08.04.2017, 19:14
Beitrag: #310
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(08.04.2017 13:39)Dietrich schrieb:  
(08.04.2017 13:33)Flora_Sommerfeld schrieb:  Das würde dann auch bedeuten, das es einer Meinung entspricht, wenn einer sagt: - Was für einen Wert haben sie schon, wenn sie keine Muslime sind“? - oder?

Das darf jeder sagen, denn es fällt unter die Rubrik "Meinungsfreiheit".


Nein. Denn auch Meinungsfreiheit ist nicht grenzenlos.

Das Problem ist in Deutschland das Messen mit zweierlei Maß und mangelnde Konsequenz.

Die inkriminierte Aussage "Was für einen Wert haben sie schon, wenn sie keine Muslime sind“? wäre dann zu tolerieren, wenn Deutschland allgemein so liberal und tolerant wäre.
Das ist aber nicht der Fall. Ich schwör dir Stein und Bein, wenn sich ein christlicher Würdenträger in ähnlicher Weise über Andersgläubige geäußert hätte, wäre das ganze linke, dauerepörte, politisch korrekte Establishment Sturm gelaufen.
Die Islamvertreter natürlich auch. Werden aber Christen beleidigt, wird geschwiegen und kalmiert.

Ich erinnere da z.B. an die Regensburger Rede von Papst Benedikt XVI, in der er den Islam sehr viel differenzierter kristisiert hatte.
Ein riesen Theater wurde daraus gemacht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Papstzitat_von_Regensburg


Z.B:
(08.04.2017 15:03)Dietrich schrieb:  Pegida-Gründer Lutz Bachmann hat allerdings derart beleidigende Reden gegen Flüchtlinge gehalten, dass er in zweiter Instanz wegen Volksverhetzung zu 9800 Euro Strafe verurteilt wurde. Dort fand die "Meinungsfreiheit" also ihre Grenze, obwohl das kontrovers diskutiert wurde.

Aber bei der Beschimpfung der Deutschen als "Köterrasse" hat die Meinungsfreiheit die Grenze nicht gefunden?

Diese deutsche Doppelbödigkeit ist doch ein Witz.


Du hast selbst gleich noch das nächste Beispiel für mangelnde Konsequenz geliefert:

(08.04.2017 13:04)Dietrich schrieb:  Parteien oder Organisationen, die verfassungsfeindliche Ziele vertreten - und zwar nachweislich in einer Programmschrift -, werden bei uns verboten. Egal, ob nun von linka oder rechts, oben oder unten.

Allerdings hat das Bundesverfassungsgericht soeben ein Verbot der NPD abgelehnt. [...]

MfG, Titus Feuerfuchs
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08.04.2017, 19:15
Beitrag: #311
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(08.04.2017 19:00)Titus Feuerfuchs schrieb:  
(08.04.2017 13:59)Flora_Sommerfeld schrieb:  Du meinst so, wie das die Rechtsradikalen von der NPD, über die Pegida bis hin zur AfD oder Identitäre Bewegung tun?


Die offziellen Programme von Pegida, IB (zumindest die in Österreich, die deutsche kenn ich nicht) und AfD bewegen sich ganz klar innerhalb der Verfassung, das der NPD nicht.

Hüstel, ich glaube kaum, daß wir Deutschen (und der Rest der Welt) uns mit rechtsradikaler Last aus Österreich auseinander setzen müssen, nachdem ein Österreicher unter dieser Ideologie die ganze Welt in den Tod getrieben hat!

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10.04.2017, 12:01
Beitrag: #312
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(08.04.2017 19:14)Titus Feuerfuchs schrieb:  Die inkriminierte Aussage "Was für einen Wert haben sie schon, wenn sie keine Muslime sind“? wäre dann zu tolerieren, wenn Deutschland allgemein so liberal und tolerant wäre.
Das ist aber nicht der Fall. Ich schwör dir Stein und Bein, wenn sich ein christlicher Würdenträger in ähnlicher Weise über Andersgläubige geäußert hätte, wäre das ganze linke, dauerepörte, politisch korrekte Establishment Sturm gelaufen.

Moralische Entrüstung wäre sicher erfolgt.

Doch ist der Satz "Was für einen Wert haben sie schon, wenn sie keine Muslime sind“? nicht justitiabel, sondern fällt unter "Meinungsfreiheit".
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10.04.2017, 13:18
Beitrag: #313
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(08.04.2017 17:07)Flora_Sommerfeld schrieb:  Lol ich lach mich schlapp.
Deine Doppelmoral ist unerträglich. Mich wundert es, daß du im Roten Diktatur-Forum noch schreiben darfst ... Wink

Erstens kann ich bei meinen Diskussionsbeiträgen keine "Doppelmoral" erkennen.

Und zweitens: Was ist bitte das "Rote Diktatur-Forum"?
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11.04.2017, 03:05
Beitrag: #314
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(10.04.2017 12:01)Dietrich schrieb:  
(08.04.2017 19:14)Titus Feuerfuchs schrieb:  Die inkriminierte Aussage "Was für einen Wert haben sie schon, wenn sie keine Muslime sind“? wäre dann zu tolerieren, wenn Deutschland allgemein so liberal und tolerant wäre.
Das ist aber nicht der Fall. Ich schwör dir Stein und Bein, wenn sich ein christlicher Würdenträger in ähnlicher Weise über Andersgläubige geäußert hätte, wäre das ganze linke, dauerepörte, politisch korrekte Establishment Sturm gelaufen.

Moralische Entrüstung wäre sicher erfolgt.

Doch ist der Satz "Was für einen Wert haben sie schon, wenn sie keine Muslime sind“? nicht justitiabel, sondern fällt unter "Meinungsfreiheit".

Jo, eh. Aber es gibt auch noch Reaktionen von Meinungsführern abseits der rechtlichen Ebene.
Und diese haben mitunter sogar eine stärkere Wirkung.

MfG, Titus Feuerfuchs
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18.04.2017, 19:48
Beitrag: #315
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
Die Presseschau der bpb zum "Erdogan"-Referendum

https://email.t-online.de/em#f=INBOX&m=1...owReadmail

wer sie als newsletter haben möchte

http://www.eurotopics.net/de/148340/newsletter

Ach war das eine Freude, als Gott der Herr mich schuf, ein Kerl wie Samt und Seide .....
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19.04.2017, 18:24
Beitrag: #316
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(08.04.2017 19:00)Titus Feuerfuchs schrieb:  Die offziellen Programme von Pegida, IB (zumindest die in Österreich, die deutsche kenn ich nicht) und AfD bewegen sich ganz klar innerhalb der Verfassung, das der NPD nicht.

Genau so sieht es aus. Das ist der Grund, warum der Verfassungssschutz eine Überwachung der AfD abgelehnt hat.

Bestrebungen, den Flüchtlingsstrom zu stoppen, sind natürlich nicht verfassungsfeindlich. Auch nicht Aussagen, die Flüchtlinge seien krimineller als Einheimische oder ähnliches. Erst wer Flüchtlinge in böser Weise beschimpft oder rassistisch beleidigt, kann wegen Volksverhetzung belangt werden.

In den USA ist die Meinungsfreiheit noch viel weiter gefasst. Das erklärt auch die Auseinandersetzung zwischen Facebook und deutschen Behörden betreffs Äu0erungen, die in den USA unter "Meinungsgfreiheit" fallen, bei uns jedoch nicht. Allerdings gibt es da eine Grauzone, wo auch Juristen geteilter Meinung sind, was rechtlich zu verfolgen ist und was nicht.
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23.04.2017, 21:00
Beitrag: #317
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
Selbst wenn es nicht zur Volksverhetzung oder zu einem Parteiverbot reicht so kann eine Partei doch rechtsextrem sein- und das macht sich nicht nur am Programm fest sondern auch und in erster linie an den Äüßerungen , Zielsetzungen und Einstellungen ihrer Mitglieder und Funktionäre und danach ist fällt die AFD m.E. ganz eindeutig unter dieses Raster -das haben Leue wie Petry, Storch, Gauland ,Höcke , Meier -
der unjüngst sein "Verständnis" für den Massenmörder Breivik bekundet hat- u.a.m. bewiesen und der Parteitag in Köln sollte da auch dem letzten "Sympatisanten aus dem spiessbürgerlichen Lager die Augen geöffnet haben.
Aber die sollen ruhig so weitermachen -
Dass PEGIDA uoder die sogenannten ID irgendwelche Programme haben ist mir übrigens neu . Um so was auszuformulieren braucht es einen gewissen IQ und bei PEGIDA und Konsorten ist der mir bislang nicht auffällig ins Äuglein gesprungen- außer man wertet fas dumpfe Wiederholen von Slogans wie "Lügenpresse" und "Merkel muss weg" als Zeichen überbordenden Intellekts.
.
Frankreich hatte ja nun seinen ersten Wahlgang und La Penne ist auch nicht mehr erste Wahl- das freut !!!
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24.04.2017, 00:15
Beitrag: #318
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
Das neue Spitzenduo der AfD scheint mir keine glückliche Wahl zu sein.
Frauke Petry war wohl noch das sympathische Gesicht und eine gemäßigte Figur, die einen Björn Hocke kleinhalten wollte. Das fällt jetzt weg.
Sympathisanten für Breivik? Gibt es die überhaupt? Der hat doch völlig Unschuldige umgebracht. Achso, er hasste Sozialdemokraten und die Immigrationspolitik. Und Fahnen fand er auch ganz toll. Na, so etwas verbindet natürlich...

Am rechten Rand sind gut 5 Prozent der Stimmen zwar auch drin, aber viel mehr nicht. Sehr leicht aber viel weniger.

In F scheint es ja mal wieder eine langweilige Stichwahl zu geben. Sobald ein Kandidat mit Nachnahmen LePen soweit kommt, verhindern die Wähler dann doch das Schlimmste. Ob das so gut für ein Land ist, wenn immer Kandidaten mit eigentlich kümmerlichen Stimmanteilen dann Präsident werden?

"Es gibt nur eine Sache die größer ist als die Liebe zur Freiheit: Der Hass auf die Person, die sie dir weg nimmt."(Che Guevara)
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24.04.2017, 01:20
Beitrag: #319
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
Weidel ist ein sehr sympathisches Gesicht für die AfD.
Die Rechten sind aber leider wiedermal zu dämlich, an einem Strang zu ziehen. Ein paar bornierte Dogmatiker und Egozentriker schnallen nicht, dass sie sich mit ihrem Handeln letztlich sogar ins eigene Fleisch schneiden.

Frankreich hat die Wahl zwischen einem System- und einem Antisystemkandidaten. Zwischen "es ist alles gut, weiter so" und "nein wir wollen einen deutlichen Kurswechsel".

MfG, Titus Feuerfuchs
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24.04.2017, 07:08
Beitrag: #320
RE: WAHLEN ALLGEMEIN 2017:
(24.04.2017 01:20)Titus Feuerfuchs schrieb:  Weidel ist ein sehr sympathisches Gesicht für die AfD.

Echt, findest Du?
Also ich habe gestern mal in den Parteitag der AfD aufm TV reingeschaut und musste schnell wieder umschalten, denn das war ja nicht auszuhalten, was da gesagt wurde.

Interessant ist, daß bei einer Partei, die bei dem Thema Homosexualität sehr begrenzte Toleranz an den Tag legt, ausgerechnet die Spitzenkandidatin homosexuell ist.
Das ist ein Widerspruch der Partei und ihrer Kandidaten auf ganz hohen Niveau und zeugt von totaler Inkonsequenz. Wie soll man als Wähler nun glauben, was die sagen?

Nie darf man so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken....
Erich Kästner
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