WAHLEN ALLGEMEIN 2017:

[Sansavoir]

(12.06.2017 18:04)Dietrich schrieb:  

(11.06.2017 13:59)zaphodB. schrieb:  aber was Trump betrifft,selbst wenn es den irgendwann vor Ende der Amtszeit vom Präsidentenstuhl fegt gibt es keine Neuwahlen, sondern dann kommt sein Vize Pence dran ...

Allerdings gibt es 2018 Neuwahlen zum Repräsentantenhaus und Gouverneurswahlen in über 30 Bundesstaaten.

Es ist gut möglich, dass sich dann die Stimmverhältnisse im Kongress ins Gegenteil verkehren, was auf eine Totalblockade Trumps hinauslaufebn würde.

Deswegen wird es bis Anfang 2019 kein Amtsenthebungsverfahren geben. Aber Trump hat auch nur bis 2019 Zeit, seine Politik umzusetzen. Nach 2019 wird er in seinen Handlungen eingeschränkt sein. Eine Wiederwahl Trumps im Jahr 2020 wird es nicht geben, seine Präsidentschaft wird am 20. Januar 2021 enden. Trump selbst plante mit zwei Amtszeiten, deswegen hat er seinen Söhnen bis 2025 die Geschäftsleitung seiner
Unternehmen überlassen.

Weswegen ich denke, dass es zu keinem Amtsenthebungsverfahren kommen wird, liegt an den bisherigen Versuchen, den Präsidenten aus seinem Amt zu heben:

1999 konnte das Amtenthebungsverfahren gegen Bill Clinton infolge der Lewinski-Affäre abgewehrt werden. Das Ansehen der Demokraten und der Clinton-Administration war trotzdem dahin, sodass der ehemalige Vizepräsident Al Gore im Jahr 2000 die Wahl zum Präsidenten nicht gewinnen konnte.

1974 konnte sich Richad Nixon einen Amtsenthebungsverfahren nur entziehen, weil er zurücktrat. Sein Nachfolger Gerald Ford verlor 1976 die Wahl gegen Jimmy Carter, obwohl er maßgebliche Beiträge leistete, den Krieg in Vietnam bzw. in Indochina zu beenden oder 1975 die KSZE in Helsinki (mit)initiierte. In den USA werden Gerald Ford und Jimmy Carter zu den schwächeren Präsidenten gezählt. Dies liegt vor allem daran, dass nach Watergate und dem drohenden Amtenthebungsverfahren das politische System der USA diskreditiert war.

1868 drohte dem Präsidenten Andrew Johnson ein Amtsenthebungsverfahren. Johnson war 1864 nicht zum Präsidenten gewählt worden, er übernahm 1865 nach der Ermordung seines Vorgängers Abraham Lincoln das Amt. Er stammte aus den Südstaaten und gehörte der National Union Party an, die von ehemaligen Republikanern und Demokraten (des Nordens) gebildet. Johnson und die NUP standen für eine moderate Politik gegenüber den ehemaligen Sklavenhaltern und lehnten die Emanzipation der Schwarzen ab. 1868 kam es deswegen mit den Republikanern zu einem Konflikt, der zur Auflösung der NUP und zum vorläufigen Ende der politischen Laufbahn Johnsons führte. Die Republikaner unter dem ehemaligen Bürgerkriegsgeneral Ulysses Grant standen für die politische und wirtschaftliche Entmachtung der ehemaligen Sklavenhalter und kämpften für die bürgerliche Grundrechte der ehemaligen Sklaven. Johnson wurde zwar nicht abgesetzt, aber Grant gewann die Wahl und war dann von 1869 bis 1877 Präsident der USA.