Deutsche dürfen als Köterrasse bezeichnet werden

[zaphodB.]

Nein,da irrst Du
die AKP ist hier nicht als Partei organisiert- und damit nicht über das Parteigesetz zu knacken
die AKP ist als Partei nur in der Türkei zugelassen- daher wäre m.E. ja der korrekte Weg über ein Gesetz
Aktivitäten ausländischer Parteien in Deutschlanfd generell zu untersagen.-das ist m-E- durchaus zulässig

Was meine Ausführungen zum Beleidigungstatbestand betrifft, so handelt es sich nicht um absurde juristische Spitzfindigkeiten sondern um gängige Rechtsprechung, Beleidigungsfähig sind danach nun mal nur natürliche Personen und überschaubare Gruppen- ob dir das nun gefällt oder nicht.

in Köln wurde doch nix vertuscht,es wurde ausführlich darüber berichtet , ebenso über die unsäglichen Äußerungen von Frau Herrmann und über die noch unsäglichere AFD. Da letztere polarisiert muss sie natürlich mit Gegenwind und Widerspruch rechnen, komischerweise sind die aber nur im Austeilen gut und heulen gleich rum wenn sie angegangen werden-wie erbärmlich ist das denn ? Aber mit Zensur der Meinungsfreiheit hat das nix zu tun.