Das sensationelle Wahlergebnis in Baden Württemberg

[zaphodB.]

Zitat:Für dich gilt dasselbe wie für Chris.

Sorry,aber mir ist schlicht meine Zeit und meine Tastatur zu schade, die abgegedroschenen pseudosophistischen Thesen der Reichsbürgerbewegung , die selbst in ausgemachten Verschwörungstheoretischen Foren nicht mehr ernst genommen werden zu diskutieren und ich werde hier auch keine völkerrechtlichen vorträge halten,die Du ohnehin nicht verstehen willst, -googlen kannst Du ja,also guck in wikipedia unter dem Stichwort ,da findest Du alle Gegenargumente dazu und es erspart mir copy&paste

Zurück zum Thema:
das eigentlich Interessante an den Wahlergebnissen in BW ist nicht,dass ein paar rechte Wirrköpfe mal ein paar Prozente mehr geholt haben sondern die Tatsache,dass es hier wohl erstmals auf Länderebene eine grün-schwarze Koalition geben wird und diese offenbar auf die breite Zustimmung nicht nur der Wähler sondern auch in Wirtschaftskreisen und sogar ,wenn man den Pressemeldungen glaubt ,bei Seehofer stößt.
Das hätten noch vor einigen Jahren die wenigsten für möglich gehalten. Und das funktioniert nicht zu Letzt,weil Guido Wolf ein relativ schwacher Kandidat der CDU in Baden-Württemberg war und andererseits Winfried Kretschmann als landesväterlicher Oberrealo auch konservative Schwaben nicht mehr zu verschrecken vermag.

[Titus Feuerfuchs]

(29.03.2016 09:21)913Chris schrieb:  Die Aussage, Deutschland würde von der UN als Feindstaat behandelt und die in Deutschland befindlichen Truppen ausländischer Mächte dürften daher als alliierte Truppen angesprochen werden, weil Deutschland de jure keinen Friedensvertrag zum Zweiten Weltkrieg erhalten habe, zeugt von einer erstaunlichen Unkenntnis der Rahmenbedingungen und Bestimmungen des Zwei-plus-Vier-Vertrages von 1990.

Deswegen habe ich das auch so nie behauptet.
Dass die Feindstaatenklausel nach wie vor in der UN-Charta steht, ist ein Fakt, den man nicht wegdiskutieren kann.

Zitat:Die UN-Feindstaatenklausel ist ein Passus in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der Charta der Vereinten Nationen (SVN), wonach gegen Feindstaaten des Zweiten Weltkrieges von den Unterzeichnerstaaten Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, falls die Feindstaaten erneut eine aggressive Politik verfolgen sollten. [....]


Die Artikel 53, 77 und 107 SVN entstanden im Jahr 1945 bei der Formulierung der Urfassung der Charta in der Endphase des Krieges, sind jedoch auch noch in der aktuell gültigen Fassung enthalten.

https://de.wikipedia.org/wiki/UN-Feindstaatenklausel

Die Tatsache, dass sie gegenwärtig de facto keine Rolle spielt und nach gängiger Rechtsmeinung obsolet ist, ändert nichts daran, dass sie bis zur Stunde nicht eliminiert wurde.

Es drängt sich dabei die legitime Frage auf, warum dem so ist.

(29.03.2016 09:21)913Chris schrieb:  

(28.03.2016 23:13)Titus Feuerfuchs schrieb:  Wenn ich deinen Widerspruch ernst nehmen soll, musst du mir etwas Handfesteres liefern.

Erstaunlicherweise gehst du davon aus, dass deine Aussage eines Widerspruchs bedarf.

Nein, aber ich rechne dennoch damit.

Wenn meinem mit Quelle belegtem Beitrag vehement widersprochen wird, erwarte ich auch eine entsprechende Qualität dieses Widerspruchs.

"Blödsinn", sinnentleertes Gestammel von irgendwelchen "Reichsbürgern" und der Rat, ich solle mich mit Google selbst widerlegen, ist mir da zu wenig

Wer seine apodiktisch vorgebrachte Ansicht nicht begründen kann, setzt sich dem Verdacht aus, dass er nur das unkritisch und unreflektiert nachplappert, was irgendwelche Meinungsmacher vorgebetet haben.

(29.03.2016 09:21)913Chris schrieb:  Der 2+4-Vertrag ist de facto ein Friedensvertrag, da hast du recht, aber nur aufgrund der Tatsache, weil man schon in den 70ern zu der Erkenntnis gekommen ist, dass ein Friedensvertrag angesichts der seit 1945 andauernden Friedenszeit zwischen den beiden deutschen Staaten und den ehemaligen Alliierten überflüssig geworden ist - aus dem Waffenstillstand war de facto längst ein Friedenszustand geworden - und es daher nur mehr der rechtlichen Regelung des Status Deulschlands hinsichtlich seines außenpolitischen Status bedurfte.

Dir ist aber schon bekannt, dass es den Kalten Krieg gegeben hat, oder?
Und dass BRD und DDR in diesem Kalten Krieg nicht auf derselben Seite standen?
Dass es mehr als ein Mal Spitz auf Knopf stand, ob aus dem Kalten ein Heisser Krieg wird?

Von einer andauernden Friedenszeit von 1945 bis zum Abchluss des 2+4-Vertrages, wie wir sie gegenwärtig haben, kann jedenfalls keine Rede sein.

(29.03.2016 09:21)913Chris schrieb:  Mit der Aufnahme der beiden deutschen Staaten in die UNO 1973 konnte es keinen anderern Mitgliedstaat der UNO mehr geben, der sich als "im Feindzustand" mit einem der beiden deutschen Staaten bezeichnete, sonst wäre eine Aufnahme in die UNO nicht möglich gewesen.

Doch, sonst wäre die Feindstaatenklausel schon damals gestrichen worden.
Es gab im übrigen sehr wohl auch Kriege zwischen anderen UNO-Mitgliedern.

(29.03.2016 09:21)913Chris schrieb:  De facto also existierte spätestens seit 1973 auch de jure kein Kriegszustand mehr zwischen BRD, DDR und irgendeinem weiteren UN-Mitgliedstaat.

Der Satz beißt sich in den Schwanz. Selbstverständlich herrschte de jure Kriegszustand.
Wären die beiden deutschen Staaten voll souverän gewesen, hätten sie nicht die Zustimmung anderer Staaten für die Wiedervereinigung gebraucht.

(29.03.2016 09:21)913Chris schrieb:  1990 wurde de jure der Rechtsbereich des wiedervereinigten Deutschland auf das Territorium der Bundesrepublik beschränkt. Zuvor waren de jure auch die ehemaligen Gebiete des Deutschen Reichs im heutigen Polen bzw. um Königsberg/Kaliningrad noch Teil des deutschen Rechtsgebiets. Deswegen war der 2+4-Vertrag auch eigentlich ein 2+4+1-Vertrag, da Polen mit eingebunden werden musste, denn der Vertrag betraf ja auch das Rechtsverhältnis polnischer Gebiete mit der neuen BRD.

Eben. Ein Staat, dessen Staatsgebiet zu einem Teil unter fremder Verwaltung steht, ist weder voll souverän, noch im Friedenszustand.

(29.03.2016 09:21)913Chris schrieb:  Auch gaben die Alliierten mit dem Vertrag jegliche Rechte und Sonderrechte in Deutschland auf, von daher ist es seitdem nicht mehr angebracht, von "alliierten Truppen" in Deutschland zu sprechen, das sind in Deutschland stationierte NATO-Truppen.

Dass die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und den USA nicht auf Augenhöhe stattfinden, hat z.B. die NSA-Spitzelaffäre sehr deutlich gemacht.

Auch die Stationierung neuer US-Atomwaffen in Deutschland, über die die Bundesregierung alles andere als auskunftsfreudig ist, passt da gut ins Bild.

Zitat: Bericht über Stationierung in Büchel

Russland warnt vor neuen US-Atomwaffen

Zunächst hatte das ZDF berichtet, die USA bereiteten die Stationierung neuer Atomwaffen in Deutschland vor. Dies löste bereits verärgerte Reaktionen bei Grünen-Politikern aus. Nun droht die russische Regierung mit Gegenmaßnahmen.

https://www.tagesschau.de/inland/atomwaf...l-103.html

[zaphodB.]

Und welche Auswirkungen hat darauf das Wahlergebnis in Baden-Württemberg- soviel wie der berühmte ,gravitationsaffine chinesische Sack Reis -

[Flora_Sommerfeld]

(29.03.2016 21:55)zaphodB. schrieb:  das eigentlich Interessante an den Wahlergebnissen in BW ist nicht,dass ein paar rechte Wirrköpfe mal ein paar Prozente mehr geholt haben sondern die Tatsache,dass es hier wohl erstmals auf Länderebene eine grün-schwarze Koalition geben wird und diese offenbar auf die breite Zustimmung nicht nur der Wähler sondern auch in Wirtschaftskreisen und sogar ,wenn man den Pressemeldungen glaubt ,bei Seehofer stößt.
Das hätten noch vor einigen Jahren die wenigsten für möglich gehalten. Und das funktioniert nicht zu Letzt,weil Guido Wolf ein relativ schwacher Kandidat der CDU in Baden-Württemberg war und andererseits Winfried Kretschmann als landesväterlicher Oberrealo auch konservative Schwaben nicht mehr zu verschrecken vermag.

Ist so eine große Koalition sinnvoll?
1. Grüne und Schwarze haben enorm viele und starke Gegensätze in ihrer politischen Ansicht und 2. wird damit die Wahl der Wähler respektiert?
Immerhin haben sich viele gegen die CDU ausgesprochen und genau diese Abwahl wird jetzt entgegen der Mehrheit der Wähler nicht gehalten.

So eine Große Koalition hätte man auch zusammenstellen können, ohne das die Leute wählen gehen, weil es letztlich ja keine Wahl gab. Die beiden größten Parteien des Landes, egal ob Gegensätzliche Politik oder nicht, schließen sich einfach zusammen.

Ich halte das Verhalten der FDP für unseriös, sich nicht flexibel zu gestalten, daß war ja schon in den 80igern so, als man sich als Koalitionspartner einfach mal um orientiert.
Und jetzt könnten sie landespolitisch die Regierung der Mitte/Links weiter stärken, springen aber nicht über ihren Schatten. Ich hoffe, die FDP verbaut sich damit weitere Zugänge und bleibt bei <5% ...

[Suebe]

Eine Koalition mit einer sehr geringen Mehrheit -
ist Quark.

Wir hatten dies im Bund in den beginnenden 70er.
Steiner hieß der Abgeordnete Wahlkreis Biberach.
Eine fürchterliche Gechichte. ma n möge googlen (habe gerade wenig Zeit)
Als dann des Konstruktive Mißtrauensvotum (Gott sei Dank gibt es das)
für Barzel schräg ausging, haben die anschließenden Neuwahlen für klarere Verhältnisse gesorgt.
Und es konnte wieder regiert werden.

[Flora_Sommerfeld]

(30.03.2016 09:50)Suebe schrieb:  Eine Koalition mit einer sehr geringen Mehrheit -
ist Quark.

Mir schwebte dabei die Ampel vor, nicht die Deutschlandkoalition. Aber Recht haste, die FDP würde in so einer Position die Grünen und SPD erpressbar machen.

Grün Schwarz ist aber dennoch nicht das, was die Mehrheit gewählt hat und der CDU Kandidat Wolf ist auch in einer Koalition untragbar.

[Titus Feuerfuchs]

(30.03.2016 07:42)zaphodB. schrieb:  Und welche Auswirkungen hat darauf das Wahlergebnis in Baden-Württemberg- soviel wie der berühmte ,gravitationsaffine chinesische Sack Reis -

Und für solche Posts ist dir deine Tastatur nicht zu schade?

Ein guter Moderator würde diesen Seitenstrang in den entsprechenden 3D auslagern:

http://www.forum-geschichte.at/Forum/sho...tenklausel

[913Chris]

Ein guter Moderator kann selber entscheiden, was er tut und was nicht....vor allem wenn er so erfahren ist wie unserer...

[Suebe]

(30.03.2016 09:55)Flora_Sommerfeld schrieb:  

(30.03.2016 09:50)Suebe schrieb:  Eine Koalition mit einer sehr geringen Mehrheit -
ist Quark.

Mir schwebte dabei die Ampel vor, nicht die Deutschlandkoalition. Aber Recht haste, die FDP würde in so einer Position die Grünen und SPD erpressbar machen.

Grün Schwarz ist aber dennoch nicht das, was die Mehrheit gewählt hat und der CDU Kandidat Wolf ist auch in einer Koalition untragbar.

(30.03.2016 17:40)Titus Feuerfuchs schrieb:  

(30.03.2016 07:42)zaphodB. schrieb:  Und welche Auswirkungen hat darauf das Wahlergebnis in Baden-Württemberg- soviel wie der berühmte ,gravitationsaffine chinesische Sack Reis -

Und für solche Posts ist dir deine Tastatur nicht zu schade?

Ein guter Moderator würde diesen Seitenstrang in den entsprechenden 3D auslagern:

http://www.forum-geschichte.at/Forum/sho...tenklausel

Es ist "eigentlich" immer so, dass nach Wahlen, die ja "eigentlich" nur selten eine Einparteien-Regierung zulassen bei den Koalitionsverhandlungen dieser Vorwurf kommt.

Meiner Meinung nach ist es aber gut so, für unseren Staat und uns als Bürger.
Man schaue nur mal nach England vor ca. 40 Jahren, das Wahlsystem ergab damals immer klare Mehrheiten, zwei Parteien nur, die regelmäßig wenn sie an die Regierung kamen, so ziemlich alles was die Vorgänger-Regierung veranlasst hatte, zurücknahm.

Unsere "Grundgesetz-Mütter und -Väter" haben durch ihre Erfahrungen mit Weimar etliche Sicherungen in Wahlsystem eingebaut, auch das "Konstruktive Mißtrauensvotum" gehört dazu, die die Demokratie besser am Funktionieren halten.

[Suebe]

Ich habe weiter oben sie "Steiner-Affäre" kurz erwähnt.
Da sich anscheinend niemand erinnert, und damit in diesem 3nd auch mal etwas historisches kommt.

In den Medien war kurz nach dem die Vorkommnisse zum Teil bekannt wurden nur noch von der "Steiner-Wienand-Affäre" die Rede.

zu den Fakten: (und aus der Hand)
Bei dem "Konstruktiven Mißtrauensvotum" das Dr. Rainer Barzel gegen den damaligen Bundeskanzler Willy Brandt in die Wege leitete, hatten zwei CDU/CSU Abgeordnete nicht für Barzel gestimmt, wodurch das Votum scheiterte.
Die Suche nach den beiden beschäftigte die ganze Republik.
Irgendwann hat dann der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Biberach in BW zugegeben, dass er sich der Stimme enthalten hätte, wofür er von Karl Wienand, SPD 50.000 DM bekommen hätte.
Wienand hat diese Vorwürfe immer bestritten, und ein eingesetzter Untersuchungsausschuss des Bundestages bekam auch nichts definitives heraus.
Später, nach der Wende, wurden dann die Fakten bekannt. Steiner hat die 50.000 Emmchen von der Stasi bekommen, und der CSU Abgeordnete Wagner ebenfalls.
In den Deal soll aber nicht nur Mielke, Wolf und Honecker involviert gewesen sein, auch Breschnew hätte seine Zustimmung gegeben.

Da bei den nach dem gescheiterten Mißtrauens-Votum angesetzten Neuwahlen die SPD-FDP-Regierung eine klare Mehrheit bekam, war der Schaden für die Demokratie überschaubar.
Aber es lässt tief blicken.
Meine Meinung.

[zaphodB.]

Da sich anscheinend niemand erinnert,

Natürlich erinnere ich mich dran,war damals ein Riesenskandal,die Affäre Wienand-Steiner
Das Pikante an der Affäre war nicht nur,dass die stasi das Bestechungsgeld für Steiner zahlte sondern auch, dass Wienand 1996 zu zweieinhalb Jahren Haft und einer Million DM Geldstrafe wegen Spionage zugunsten der DDR verurteilt wurde. Die Bundesanwaltschaft warf ihm vor, ab 1970 bis 1989 bewusst geheimdienstlich mit der HV A zusammengearbeitet zu haben und laut Markus Wolf stand Wienand seit Ende der 1960er Jahre in Kontakt zur DDR-Auslandsspionage.

Flora,soweit sind die CDU und die Grünen garnicht auseinander wie es vordergründig den Anschein hat
ein Teil der grünen Politik hatte schon immer konservative Züge und ein garnicht so kleiner Teil der grünen Realo-Stammwählerschaft ist inzwischen dem saturierten Bürgertum zuzurechnen,
Insoweit stehen die den progressiveren CDU-<kreisen heute teilweise näher als der traditionellen SPD,
Man wahrte bislang eher aus historischen Gründen Distanz als aus ideologischen.
Kretschmer hat es wohl geschafft,diese Distanz zu überwinden-und das ist m.E. die eigentliche Zäsur

[Triton]

(31.03.2016 00:47)zaphodB. schrieb:  Kretschmer hat es wohl geschafft,diese Distanz zu überwinden-und das ist m.E. die eigentliche Zäsur

Kretschmann, der Ober-Realo, hätte schon gerne das Bündnis mit der SPD fortgesetzt.

Mit der Union gibt es in wirklich wichtigen Gebieten große Differenzen. Zwar ist das Thema Atomausstieg vom Tisch, geblieben ist aber der traditionelle Widerstand der Union gegen Windkraft. Gerade die aber ist ein Steckenpferd Kretschmanns.

Schon vergessen ist natürlich die Abschaffung der Studiengebühren, die ausgerechnet das wohlhabende und zukunftsorientierte BaWü als notwendig ansah. Überhaupt ist die Bildungspolitik ein sicherer Konfliktherd einer "Tee-Koalition".

Und bei Großprojekten ist man grundsätzlich gegensätzlicher Meinung, Stuttgart 21 ist da nur ein Beispiel unter vielen.

Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass sich die Union wie die SPD mit der Rolle des Juniorpartners zufriedengibt, zumindest in der zweiten Hälfte der Amtszeit darf man sich auf Profilierungsversuche der Union freuen.

[Arkona]

Mein Gott, was für ein Zirkus. Grün in BW steht und fällt mit Kretschmann. Der könnte genauso gut in einer anderen Partei sein. Meine Sicht aus dem hohen Norden. Ansonsten hat Grün anscheinend abgedankt. Viele Bekannte, mit denen ich aufgrund meiner Biografie zu tun habe, bestätigen mir dass Grün heutzutage unwählbar ist.

[Flora_Sommerfeld]

(31.03.2016 19:49)Arkona schrieb:  Meine Sicht aus dem hohen Norden. Ansonsten hat Grün anscheinend abgedankt.

Da liegst du einem Fehler auf. Die Grünen waren in BW schon immer stärker, als im Rest der Republik. Sie sind dort seit 1980 erstmals in einem Landtag eingezogen und haben sich auch in BW immer dort wiedergefunden.

Landtagswahlergebnisse Grüne BW

[Triton]

Die Grünen stellen in BaWü die Bürgermeister vieler Städte, u.a auch in Stuttgart, Tübingen und Freiburg. Kretschmann ist nicht mehr der Jüngste, aber es gäbe im Fall eines Rückzuges aus der Politik eine ganze Reihe geeigneter und auch durchaus chancenreicher Nachfolger. Davon kann die Union nur träumen.

Mich wundert eher die Schwäche der Grünen in den ähnlich strukturierten Ländern Bayern und Rheinland-Pfalz.

Die Strategie der FDP verstehe auch wer will. In RLP gehen sie eine Ampelkoalition ein, in BaWü schließen sie ein Bündnis mit der eher mehr wirtschaftsorientierten Kretschmann-Regierung ab.

Achja, die AfD ist bundesweit schon wieder im Sinkflug, neueste Umfragen sehen sie schon wieder einstellig.

[Suebe]

(31.03.2016 19:49)Arkona schrieb:  Mein Gott, was für ein Zirkus. Grün in BW steht und fällt mit Kretschmann. Der könnte genauso gut in einer anderen Partei sein. Meine Sicht aus dem hohen Norden. Ansonsten hat Grün anscheinend abgedankt. Viele Bekannte, mit denen ich aufgrund meiner Biografie zu tun habe, bestätigen mir dass Grün heutzutage unwählbar ist.

Die Fundis sind den Realos unterlegen. Zweifellos.
Oder aus so manchem Fundi wurde ein Realo.
Wobei, ob man es glaubt oder nicht, dieser Prozess begann ziemlich genau mit der Wiedervereinigung.
Ergebnis: Die Grünen sind jetzt 2016 eine Partei wie jede andere.

Nachzuvollziehen an den einstigen Spitzen und ihren Biografien
Ditfurth, Kelly, Fischer, Schily, Palmer, Kuhn und und und

Aber, ob man es glauben will oder nicht, die Republik hat sich dadurch doch sehr verändert.
Wohl die "Wirkungsmächtigste" Partei der letzten Jahrzehnte.

Und, man mag es im hohen Norden zwecks der Distanz nicht so richtig mitbekommen haben,
nicht nur der Ministerpräsident ist Grün, auch etliche OBs und "normale" Schultese im Ländle sind Grün. Darunter der der Landeshauptstadt, Freiburg, Tübingen haben grüne Rathauschefs und ein paar mehr.
Es wird kaum ein Städtlein oder Dorf geben, wo nicht ein paar Grüne im Gemeinderat sitzen
Da ist eine massive Basis vorhanden, für ein Leben "nach Kretschmann"

Flora hat völlig recht.

[Titus Feuerfuchs]

(31.03.2016 20:33)Suebe schrieb:  [...]
Oder aus so manchem Fundi wurde ein Realo.
Wobei, ob man es glaubt oder nicht, dieser Prozess begann ziemlich genau mit der Wiedervereinigung.
Ergebnis: Die Grünen sind jetzt 2016 eine Partei wie jede andere.

Nachzuvollziehen an den einstigen Spitzen und ihren Biografien
Ditfurth, Kelly, Fischer, Schily, Palmer, Kuhn und und und

Die eigene Karriere ist im Zweifel halt doch wichtiger als die politische Überzeugung.

(31.03.2016 20:33)Suebe schrieb:  Aber, ob man es glauben will oder nicht, die Republik hat sich dadurch doch sehr verändert.
Wohl die "Wirkungsmächtigste" Partei der letzten Jahrzehnte.

Die Grünen haben in Relation mit ihren durchwegs niedrigen Wahlergebnissen (verglichen mit rot und schwarz über die letzten Jahrzehnte) enormen Einfluss genommen. Das grüne Gedankengut hat den Marsch durch die Institutionen geschafft.
Keine Ahnung, wie sie das gemacht haben. Das muss ihnen mal einer nachmachen, Chapeau!

[zaphodB.]

die Schwäche der Grünen in den ähnlich strukturierten Ländern Bayern und Rheinland-Pfalz.

Das liegt in Rheinland-Pfalz sicherlich am grünen Personal, das einerseits in stärkerem Masse zum Fundi-Flügel tendiert und weniger "geerdet" ist als in BW , andererseits aber , was das Pöstchengeschacher und die Versorgung eigener Parteifreunde betrifft den großen Parteien in nichts nachsteht,, Da klaffen anspruch und Realität doch zwischenzeitlich sehr auseinander.
Zum anderen hat man dort,wo man in der Verantwortung war allerlei politische Eseleien zu verantworten, angefangen vom Mainzer Verkehrschaos,das Frau Eder zu einem Gutteil mitverursacht hat über die Fundamentalopposition beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur -Stichwort "Schiersteiner Brücke"
bis zu dem eher unglücklich bis unbeachtet agierenden Ministerinnentrio-
Evelyn Lembke war als Wirtschaftsministerin ehr unauffällig,abgesehen von den überall rumstehenden Windrädern ,die langsam aber sicher in Massen die Landschaft verschandeln,
Unsere Pferdeliese Ulrike Hoefgen ist zwar vom Landwirtschaftsfach -hat aber eher nach dem Prinzip regiert "wer nix macht macht nix falsch" Aufgefallen ist sie nur durch den Wassercent und ein wenig ausgegorenes Nationalpark-Konzept
Und die Dritte im Bunde Farau Ministerin für Integration,Familie usw, Irene Alt war so präsent,dass selbst ich als Rheinlan-Pfälzer googeln musste,wer das ist und was die macht.
Insofern ist es nicht verwunderlich,dass die Grünen hier zu Lande nach dem Fukoshima-Hoch wieder aufs Normalmass zurückgestutzt wurden-sie haben auch alles dafür getan.

[Suebe]

Nullnummern bei Ministern haben wir natürlich auch.
Verkehrsminister Hermann ist ein Präzedenzfall

Originlton:
Die Rolle des Fahrrades im Güterverkehr wird total unterschätzt!

Nee, weder Schmotziger Donnerstag noch 1. April

[Triton]

(01.04.2016 00:00)zaphodB. schrieb:  Und die Dritte im Bunde Farau Ministerin für Integration,Familie usw, Irene Alt war so präsent,dass selbst ich als Rheinlan-Pfälzer googeln musste,wer das ist und was die macht.

Auf solchen Posten ist es doch ein gutes Zeichen, wenn der gemeine Bürger nichts davon mitbekommt. Man kann in der Funktion eigentlich nur negativ in die Medien kommen.

Bayern sollte doch ideales Pflaster für Grüne sein, Wohlstand und Umweltbewußtsein sind vorhanden, das Land gibt sich zukunftsorientiert und weltoffen. Und auch in ländlichen Gebieten gibt es eine ständig wachsende Zahl von Bio-Bauern/-freunde und Solarstromprofiteuren, die eigentlich grüne Klientel sein sollte.
Dass hier Grenzwächter Seehofer und seine Entourage immer noch auf absolute Mehrheiten hoffen, für Außenstehende schwer verständlich. Man erinnert sich mit Grausen, dass die CSU mit dem Nonsens-Thema Maut in den letzten Wahlkampf gezogen ist und damit sogar bis zum Gesetzentwurf durchgekommen ist. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Kretschmann, Dreyer, Kraft etc. so irrational handeln würden.