Überraschung ?

[krasnaja]

Ein Beitrag von solon, mit dem er sich über den Verfassungsschutz und das Bundesverfassungsgericht mokiert, Verfassungsschutz sogar Unfähigkeit unterstellt, als Grund für meinen Beitrag.

Nach Meinung des Verfassungschutzes sind Organisationen wie die NPD oder diese unsäglichen "PRO´S" rechtsextremistisch. Aber zwischen Meinung und Beweis, liegen Welten. Diese Organisationen haben gewiefte Anwälte, nach deren Anweisungen sich diese Organisationen immer in einer Grauzone bewegen.

Nicht mehr ganz demokratisch und noch nicht ganz verfassungsfeindlich gehen sie auf Wähler und Sympathiefang.

Solon spricht z.B. von Meinungsfreiheit, der sich die Verfassungsschutze durch die Richter des BVG beugen mussten, so seine höhnische Meinung.
Nun ist es bekanntermaßen ein credo der Rechtslastigen in Deutschland, den Begriff der Meinungsfreiheit für die Verbreitung ihrer obszönen Weltanschaung zu missbrauchen.
Will solon damit wirklich einen Stab für die Meinungsfreiheit brechen oder will er nur, dass rechtpopulistisches Gedankengut unter dem Banner der Meinungsfreiheit populärer gemacht wird ?
Wenn nicht, soll er es sagen.

Aus demokratischen Gründen !!!, sind die Verfassungsschutzämter bei uns oft sehr träge, das ist in einer demokratisch pluralistischen Gesellschaft nun einmal so, ich daran auch nichts geändert wissen möchte.
Das ist dann der Preis dafür, dass leider auch einmal ein paar Rechte und Neo-Nazis durch das Netz des Gesetzes schlüpfen