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die kleinen Hitler - Nazis in der Provinz
03.09.2016, 11:42
Beitrag: #51
RE: die kleinen Hitler - Nazis in der Provinz
Der Gymnasial-Professor Mergenthaler war von 1929 an der einzige Nazi im Württembergischen Landtag.
Wobei er über eine Verfassungsbeschwerde in den Landtag kam, denn das württembergische Wahlgesetz wie eine Sperrklausel auf, die Parteien ohne eine Mindestzahl von Gesamt-Wählerstimmen aus dem Parlament fernhielt.

Zitat aus http://www.verfassungen.de/de/bw/wuertte...-index.htm

Zitat:Art. 20. (1) Die Abgeordnetensitze werden auf die Bezirks- und Landesvorschlagslisten nach dem Verhältnis der auf die Bezirksvorschlagslisten entfallenen gültigen Stimmen verteilt.

(2) Bei Zuweisung von Sitzen bleibt eine Wählervereinigung unberücksichtigt, deren Bezirksvorschlagslisten nicht wenigstens in einem Wahlbezirk ein Achtzigstel der im ganzen Land abgegebenen gültigen Stimmen (Wahlzahl) oder in vier Wahlbezirken je ein Achtel der Wahlzahl erreicht haben

Diese Bestimmung wurde 1929 vom Staatsgerichtshof als der Reichsverfassung zuwiderlaufend für ungültig erklärt.

So kam Christian Mergenthaler als damals einziger Nazi in den Landtag des Freien Volksstaats Württemberg. Wo er, entsprechen den Vorgaben des großen Führers, sehr destruktiv tätig war.

Aus heutiger Sicht, wo das fehlen einer Sperrklausel (5% Klausel heute) als entscheidender Webfehler der Wemarer Verfassung gilt, kann man die 1929er Entscheidung des Deutschen, und ein paar Wochen später auch des Württembergischen Staatsgerichtshof nicht genug bedauern.

"Die Inflation muss als das hingestellt werden, was sie wirklich ist, nämlich als Betrug am Staatsbürger, der um einen Teil seines Einkommens, aber noch mehr um seine Ersparnisse gebracht wird.!" (Ludwig Erhard, Bundeskalnzler 1963 bis 1966)
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RE: die kleinen Hitler - Nazis in der Provinz - Suebe - 03.09.2016 11:42

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