Wahlen-Allgemein 2015:

[WDPG]

Nun wurde Wolfgang Auer auch als Vizeparteichef des Team Stronach abgesetzt. Der Posten ist im Moment zumindest unbesetzt. Eine Partei deren Chef kaum in der Tagespolitik mitmischt, die aber keinen Chef in diesem Bereich hat, denke das ist auch einmalig.

Frank Stronach war dazu zwar in der ZiB 2 (den Nachrichten des ORF 2) aber sehr viel konkretes war da nicht zu hören.

Muss sagen Frank Stronach ist sicherlich ein extrem erfolgreicher Unternehmer gewesen, keine Frage. Aber die Situation beim Team Stronach erinnert mich stark an den Fußballverein Austria Wien, als er dort was zu sagen hatte. Große Erwartungen und viel Chaos.

[WDPG]

Gestern, am 10.6.2015 waren Bürgerschaftswahlen in Bremen. Deren Ergebnis werde ich hier kurz schreiben und analysieren.

SPD 32,9% (-5,7%)
CDU 22,5% (+2,1%)
Grüne 15,2% (-7,3%)
Linkspartei 9,3% (+3,7%)
FDP 6,7% (+4,3%)
AfD 5,5% (neu)
Bürger in Wut 3,3% (-0,4%)
Partei für Recht usw. 1,8% (neu)
Zu den sonstigen gehören Tierschutzpartei, Piratenpartei und die NPD. Diese kamen gesamt auf 2,8% (-4%)


Berichten die ich gelesen habe zufolge ist das schlechte Abschneiden der SPD eine Überraschung. Auch die zweite Regierungspartei, die Grünen, verlor und zwar noch stärker. Die Partei, die am stärksten dazugewonnen hat ist die AfD, denke das ist keine allzu große Überraschung. Überraschender ist das starke Plus der FDP. Bundesweit steht man bei Umfragen nicht besonders gut da, aber einzelne Erfolge kann man doch immer wieder einfahren. Kann es sein das, dass am Stadt/Land Unterschied liegt? Die Linke hat dazugewonnen, genauso wie die CDU. Das Bürger in Wut den Einzug geschafft haben wundert mich ehrlich gesagt. Vermute das diese Initiative hauptsächlich Protestwähler anzieht, hier hat man mit der AfD eine starke Konkurrenz bekommen. 7 Parteien sitzen künftig im Landtag. Manche Bundestrends wie der Aufstieg der AfD hatten wohl Einfluss auf die Wahl, umgekehrt vermute ich sehr stark das sich die Wahl aufgrund der geringen Bundeslandgröße kaum auf das Geschehen im Bund auswirken wird.

Zugegeben die Analyse eines Außenstehenden. Ergänzungen oder auch Widerspruch sind hier natürlich erwünscht.

[WDPG]

Am Wochenende finden in Österreich 2 Landtagswahlen statt:

Hier möchte ich erst einmal über die im Burgenland schreiben, das Burgenland ist das einwohnermäßig kleinste Bundesland Österreichs. Von daher hat die Wahl weniger Auswirkungen auf den Bund. Dennoch hat die Wahl Signalwirkung auf die Bundespolitik, vor allem zusammen mit der zweiten Wahl an diesem Sonntag:

-SPÖ: Die SPÖ holte im Jahr 2010 48,26% und damit die Hälfte der Mandate. Landeshauptmann Niesl möchte dieses Mandatsstand zumindest halten. Wie gut seine Chancen stehen ist schwer zu sagen. Niesl ist, denke ich, im Burgenland recht beliebt, die SPÖ im Burgenland sehr gut organisiert. Ich würde sagen, wenn man wo einen Erfolg holen kann, dann im Burgenland. Doch fix ist dieser nicht gerade. Bei Umfragen steht man bei ca. 44-46%.

-ÖVP: 34,62% holte die ÖVP mit Landeschef Steindl, man wurde damit klar Zweiter und koalierte zusammen mit der SPÖ. Umfragen deuten auf leichter Verluste hin. Bin gespannt ob man das Ergebnis halbwegs halten kann oder etwas verliert. Platz 2 wird die ÖVP wohl bleiben.

-FPÖ: Für die Freiheitlichen ist das Burgenland kein leichter Boden. 8,98% holte man 2010. Ein Plus von diesem nicht gerade starken Ergebnis könnte für die FPÖ drinnen sein. Die Partei von Landeschef Tschürz wirbt, soweit ich das mitbekomme, wieder mit den üblichen Sprüchen und Inhalten. Ich habe manches mal den Eindruck, das die FPÖ damit nicht unbedingt das trifft was die Burgenländer beschäftigt – bin gespannt ob ich mit dieser Vermutung richtig liege. Platz 3 scheint der FPÖ fix zu sein. Interessant ist auch ob die FPÖ für die SPÖ tatsächlich ein potentieller Regierungspartner ist (Niesl will mit allen sprechen, auch mit der FPÖ).

-Grüne: Auch für die Grünen ist das Burgenland ein eher schwerer Boden. 4,15% holte man mit Spitzenkandidat Raimon im Jahr 2010. Auch bei den letzten Nationalratswahlen holten die Grünen im Burgenland ihr schlechtestes Bundesländerergebnis (6,8%). Raimon ist mittlerweile Abgeordneter im EU-Parlament. Regina Petrik ist die neue Spitzenkandidatin. Sie „tourte“ meineswissens durch verschiedene Jobs, im Vorfeld der Wahl und ist die einzige Frau als Spitzenkandidat im Burgenland. Für ein Plus könnte die Stimmung im Bund gesamt sorgen und wer weiß vielleicht ist sogar eine Regierungsbeteiligung drinnen. Dennoch: Für die in den Städten starken Grünen, ist das sehr ländliche Burgenland ein schweres Pflaster.

LBL: Die Liste Burgenland ging aus den Freien Bürgerlisten hervor, die aus mehreren Ortslisten bestehen. 2010 gelang ganz knapp in den Landtag einzuziehen. Spitzenkandidat ist dieses mal wie 2010 schon Manfred Kölly. Dieser kam ursprünglich aus der FPÖ, 2008 war er auf der Bundesliste von Fritz Dinkhauser bei den Nationalratswahlen, für diese Wahl tat man sich mit dem Team Stronach (Landesparteichef Ertlschweiger) zusammen. Die Umfragen sehen danach aus als ginge sich der Verbleib im Landtag nicht mehr aus. Bin gespannt ob man drinnen bleibt oder nicht, ausschließen würde ich es nicht. Ob Einzug oder nicht auf die Bundespartei „Team Stronach“ wird sich das ganze kaum auswirken, denke ich.

-Neos: Neu dabei sind die Neos. Womit die Partei mit Spitzenkandidat Christian Schreiter genau wirbt weiß ich nicht. Die Zeichen sind nicht besonders gut, lauf Umfragen zieht man nicht ein und bei den letzten Nationalratswahlen waren die Neos nirgends so schwach wie im Burgenland.

-CPÖ: Kaum Chancen gebe ich der CPÖ, bestenfalls Chancen über 1% zu kommen. Spitzenkandidat ist Thomas Graf.

Traditionell sind die beiden Großparteien im Burgenland stärker als in anderen Bundesländern. FPÖ und Grünen tun sich schwer, der LBL gelang immerhin der Einzug. Bin gespannt ob es zu irgendwelchen Überraschungen kommt oder ob alles nach den Umfragen läuft.

[WDPG]

(29.05.2015 14:55)WDPG schrieb:  Am Wochenende finden in Österreich 2 Landtagswahlen statt:

Die zweite Landtagswahl die am kommenden Sonntag stattfindet ist die in der Steiermark. Während im Burgenland vieles schon als fix gilt, ist diese extrem spannend:

-SPÖ (2010: 38,26%): Landeshauptmann Voves von der SPÖ führte die letzten Jahre einen harten Reform- und Sparkurs. Das führte zu sehr viel Lob aus den Medien, aber wohl nicht gerade zur Beliebtheit in der Bevölkerung. Die SPÖ wird wohl ein kräftiges Minus einstecken müssen, unter 30% bezeichnet Voves als eine Niederlage. Eine solche wäre auch das zurückfallen auf Platz 2, wobei die SPÖ trotz allem halbwegs gute Chancen hat Platz 1 zu halten.

-ÖVP (2010: 37,19%): Die ÖVP wäre am ehesten die Partei die Platz 1 holen könnte, aber auch die Gefahr auf Platz 3 zurück zu fallen, ist nicht ganz auszuschließen. Umfragen deuten auf ein deutliches Minus hin. Die Partei Landesparteichef Schützenhöfer, koalierte die letzten Jahr mit der SPÖ. Die Zusammenarbeit funktionierte sehr gut, soll laut beiden weiter geführt werden, ist aber eben auch für den Reform- und Sparkurs verantwortlich, der in den letzten Jahren gefahren wurde.

-FPÖ (2010: 10,66%): 2005 fiel man sogar aus dem Landtag, 2010 der Wiedereinzug mit über 10%, 2013 holte die FPÖ in der Steiermark bei der Nationalratswahl sogar 24%. Dementsprechend viel wird der FPÖ hier zugetraut. Kein Wunder die Anzahl der Protestwähler ist hoch. Spitzenkandidat ist nicht mehr Gerhard Kurzmann, sondern Mario Kunasek. Hier Umfragemäßig was zu sagen ist schwer, manche Medien schreiben von Platz 2 in Reichweite, bei vielen Umfragen liegt man bei ca. 20%, das wäre doch ein große Abstand zu SPÖ/ÖVP, aber immerhin eine Verdoppelung der Stimmen. Das die FPÖ in der Steiermark stärker wird gilt als Fix.

-Die Grünen (2010: 5,55%): Nicht gerade stark sind die Grünen in der Steiermark, dabei hatten sie 2010 mit Werner Kogler immerhin einen prominenten Grünen zum Spitzenkandidat. 2015 ist Lampert Schönleitner, der Spitzenkandidat der Grünen. Man möchte Richtung 10% gehen. Sollten SPÖ/ÖVP wirklich total abstürzen wäre man vielleicht sogar ein potentieller Koalitionspartner für die beiden. Bei Umfragen ist man deutlich unter 10%, denke es kommt auch darauf an ob es gelang sich als Alternative zu präsentieren oder nicht. Sollten die Grünen in der Steiermark und im Burgenland verlieren, könnte das auch das Ende des bundesweiten Aufschwungs sein.

-KPÖ (2010: 4,41%): Wird der KPÖ-Steiermark der Verbleib im Landtag gelingen. Das ist auch eine sehr interessante Frage. In der Zeit nach der Nationalratswahl 2013 sah es so aus als würde man durch Neos und Team Stronach eher raus gedrängt werden, im Moment sieht es Umfragen zufolge eher nach einem Verbleib aus. Spitzenkandidatin (übrigens die einzige Frau auf dem Posten heuer) wird wieder Klimt-Weithaler sein. Die KPÖ ist nirgends so stark wie in der Steiermark. In Graz stellt man mit Elke Kahr die Vizebürgermeisterin, in vielen Gemeinden sitzt man im Gemeinderat und seit 2005 ist die KPÖ auch im Landtag. Man fährt dabei einen Kurs Links von der SPÖ, stellt Kernthemen wie Soziales und sozialer Wohnbau in den Vordergrund und spendet große Teile des Abgeordnetengehalts für soziale Zwecke. Bin gespannt ob der Verbleib im Landtag gelingt, im Moment würde ich sagen „eher schon“.

-Neos (2010: Nicht dabei): Die Neos wollen den Einzug in den Landtag schaffen, Spitzenkandidat ist Uwe Trummer. Für die Partei würde ich die Bedeutung der Wahl nicht unterschätzen, gelingt den Einzug nicht, kann das ein Signal Richtung Niedergang der Partei sein. Laut Umfragen wird es knapp. Sicher gibt es zahlreiche Protestwähler zu holen, aber die Konkurrenz durch FPÖ, Grüne und KPÖ ist groß. Mit welchen Themen die Neos hier versuchen zu punkten weiß ich nicht.

-Team Stronach (2010: Nicht dabei): Die Steiermark gilt als eine der letzten Möglichkeiten für das Team Stronach einen Wahlerfolg zu verbuchen. Frank Stronach kam ursprünglich aus der Steiermark. Die Bedeutung der Wahl zeigt auch das Spitzenkandidat Auer gleich auch Vizeparteichef (und damit der eigentlich Chef im Tagesgeschäft) wurde. Was macht man am besten wenn eine Wahl so entscheidend ist? Streiten. Und so war es plötzlich so das Auer nicht mehr Spitzenkandidat oder Vizeparteichef ist, statt dessen wird Josef Kaltenegger Spitzenkandidat.
Bei den Umfragen sieht es so aus als wäre man trotz Beliebtheit des Parteigründers weit weg von einem Einzug. Kein Wunder, ich wüsste nicht warum jemand die Partei wählen sollte? Habe mir mal mögliche Motive überlegt: Teile der ca. 3% die letztes mal BZÖ gewählt haben könnten zum Team Stronach gehen. Sonst fällt mir nicht wirklich viel ein. Habe mal gelesen, das manche Leute den Spitzenkandidat als Motiv sehen das sie ihn mit dem beliebten KPÖ-Politiker Ernest Kaltenegger (wegen des gleichen Nachnamens) verwechseln. Egal wie man zum Team Stronach steht, wäre das ein Wahlgrund, wäre es echt traurig.

-Piratenpartei (2010: Nicht dabei): Peter Pöschl ist der Spitzenkandidat der Piratenpartei in der Steiermark. In Graz sitzt man sogar im Gemeinderat, doch es gelang kein Landesweites Antreten, so tritt man nur in einem Wahlkreis an. Mit wenigen Chancen.

Bin echt gespannt wie die beiden Wahlen ausgehen und welche bundespolitischen Auswirkungen sie haben.

[WDPG]

Gestern fanden die Landtagswahlen im Burgenland und in der Steiermark statt. Über diese möchte ich hier kurz berichten.

Zuerst über die Wahl im Burgenland:

-SPÖ: 41,92% (-6,34%)
-ÖVP: 29,08% (-5,54%)
-FPÖ: 15,04% (+6,06%)
-Grüne: 6,43% (+2,28%)
-Liste Burgenland: 4,82% (+0,82%)
-Neos: 2,33% (Neu)
-CPÖ 0,38% (Neu)

Die SPÖ hatte bisher 50% der Mandate, diese überragende Stellung verlor man nun. Ich muss sagen ich hätte der SPÖ im Burgenland mehr zugetraut. Dennoch Platz 1 blieb für die SPÖ und Niesl möchte Landeshauptmann bleiben. Die ÖVP und die FPÖ sind potentielle künftige Koalitionspartner. Die ÖVP schnitt ebenfalls deutlich schlechter ab als vermutet und viel schlechter als 2010. Auch hier möchte Landeschef Steindl trotz Enttäuschung bleiben. Die FPÖ holte über 15%, ein großer Erfolg für Landesparteichef Tschürz. Die Grünen sind im Burgenland weiterhin wesentlich schwächer als im Bund, aber sie haben gegenüber dem Ergebnis 2010 doch sehr deutlich aufgeholt. Viele rechneten damit das die Liste Burgenland (die übrigens mit dem Team Stronach zusammen arbeitet) aus dem Landtag fällt, statt dessen konnte man sogar noch ein weiteres Mandat erhalten und sich stabilisieren. Denke das sich hier der Wunsch der Wähler nach Veränderungen und Alternativen bemerkbar macht.
Den Neos gelang der Einzug nicht, die CPÖ blieben weit unter 1%.

[Arkona]

(11.05.2015 14:52)WDPG schrieb:  SPD 32,9% (-5,7%)
CDU 22,5% (+2,1%)
Grüne 15,2% (-7,3%)
Linkspartei 9,3% (+3,7%)
FDP 6,7% (+4,3%)
AfD 5,5% (neu)
Bürger in Wut 3,3% (-0,4%)
Partei für Recht usw. 1,8% (neu)
Zu den sonstigen gehören Tierschutzpartei, Piratenpartei und die NPD. Diese kamen gesamt auf 2,8% (-4%)


Berichten die ich gelesen habe zufolge ist das schlechte Abschneiden der SPD eine Überraschung. Auch die zweite Regierungspartei, die Grünen, verlor und zwar noch stärker. Die Partei, die am stärksten dazugewonnen hat ist die AfD, denke das ist keine allzu große Überraschung. Überraschender ist das starke Plus der FDP. Bundesweit steht man bei Umfragen nicht besonders gut da, aber einzelne Erfolge kann man doch immer wieder einfahren. Kann es sein das, dass am Stadt/Land Unterschied liegt?
Zugegeben die Analyse eines Außenstehenden. Ergänzungen oder auch Widerspruch sind hier natürlich erwünscht.

Die FDP hat mit mit einem parteilosen 29-jährigen Blondchen plakatiert, aber keine echten Inhalte gehabt. Das besagt alles über den Urnenpöbel. http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...33102.html

[WDPG]

(01.06.2015 15:46)WDPG schrieb:  Gestern fanden die Landtagswahlen im Burgenland und in der Steiermark statt. ......

Außerdem waren die Landtagswahlen in der Steiermark, diese waren sehr spannend.

-SPÖ: 29,3 (-8,2%)
-ÖVP: 28,5% (-8,7%)
-FPÖ: 26,8% (+16,1%)
-Grüne: 6,7% (+1,1%)
-KPÖ: 4,2% (-0,2%)
-Neos 2,6% (Neu)
-Team Stronach 1,7% (Neu)
-Piratenpartei 0,2% (Neu)

Die SPÖ und die ÖVP verloren beide massiv. Die SPÖ blieb auf Platz 1. Franz Voves sprach zwar von Konsequenzen und sogar von Rücktritt, wenn die SPÖ unter 30% fällt, es sieht im Moment aber so aus als wolle er bleiben. Genauso wie sein Koalitionspartner Schützenhöfer.
Die FPÖ liegt extrem knapp hinter den beiden, ich muss ehrlich sagen ich rechnete mit einem kräftigen Plus, aber das man so stark abschneidet, damit habe ich nicht gerechnet.
Die Grünen holten ein leichtes Plus. Auch in der Steiermark blieb man deutlich schlechter als im Bundesschnitt. Eine Grüne Regierungsbeteiligung wird es wohl nicht geben, es sieht danach aus, als das es trotz allem weiterhin eine Rot-Schwarze Koalition geben würde.
Die KPÖ verlor leicht, bleibt aber im Landtag. Den Neos gelang auch in der Steiermark nicht der Einzug, man war relativ klar entfernt davon. Das Team Stronach holte 1,6% und war damit deutlich unter der Einzugshürde, damit ist eine der letzten Erfolgshoffnungen für das Team Stronach verloren. Erwartungsgemäß war die Piratenpartei weit entfernt von einem Einzug.

[WDPG]

So nun möchte ich die Auswirkung der beiden Landtagswahlen auf kommende Wahlen und den Bund nochmals Analysieren und auch eine Einschätzung dazu geben warum die Lage der einzelnen Parteien so ist, wie sie ist.

Ich beginne mit den Wahlverlierern:

-SPÖ: Die SPÖ hat 2 Wahlen verloren, die Landeschefs bleiben und vor allem in der Steiermark habe ich den Eindruck man wird einfach so weitermachen wie bisher. Die Bundespartei übrigens auch. Diesen Eindruck bekam ich als ich heute die Nachrichten hörten, danach eine Meldung wo bekanntgegeben wurden das die Arbeitslosenzahl erneut gestiegen ist – Sozialminister Hundsdorfer (SPÖ) schiebt das halt auf das Wirtschaftswachstum – man macht also so weiter wie bisher. So was hat das mit der Lage der Partei zu tun?
Ganz schön viel, man versteht die Bürger nicht wirklich, so mein Eindruck. Ein paar übliche Slogans, ein paar übliche Positionen, das muss reichen um bei den Wählern zu punkten. Von der Arbeitnehmerpartei keine Spur und mich wundert es nicht mal. Ich sehe in der SPÖ kaum Personen die auf mich den Eindruck macht das sie für den Arbeiter steht.
Klar man kann in einer Koalition nicht alles durchsetzen, aber eine Bundeskoalition in der man es gar nicht erst versucht ist schwach. Was die Steiermark betrifft ist das für mich nur zum Teil eine „Reformkoalition“, mehr ist es eine Sparkoalition und von sowas waren die Leute wohl nie ein Fan.

Was die kommenden Wahlen betrifft: In Oberösterreich muss man um Platz 2 zittern, in Wien zeichnet sich auch ein Minus ab. Denke wenn wirklich beide Wahlen daneben gehen, kann sich das auch auf die Bundespartei massiv auswirken.

-ÖVP: Der zweite ganz große Verlierer ist die ÖVP. In beiden Bundesländern stark verloren. Man hört das übliche von „besser Erklären, mehr Bürger einbinden, aber trotzdem durchziehen“. Schützenhöfer und Steindl werden Landesparteichefs bleiben. Ein bisschen ein herum taktieren gibt es nun in der Steiermark. Insgesamt kaum was neues von der ÖVP, trotz hoher Niederlagen.
Der Mitterlehner-Effekt ist weg, Steuerreform und Programerneuerung, das alles brachte keine Stimmung für die ÖVP. Ich würde in Oberösterreich den „Pühringer-Effekt“ nicht ganz unterschätzen, in Wien zeichnet sich ein schlechtes Wahlergebnis ab.
Denke die Probleme die man hat sind die gleichen wie die der SPÖ. Beide haben/bringen keine Antworten auf die Dinge die, die Leute so beschäftigen: Die Arbeitslosenfrage, die Frage des immer stärker werdenden Drucks auf die Arbeitnehmer, die Frage wegen der Staatsschulden, die Frage der Zuwanderung usw.
Ich persönlich finde es sollten beide Parteien versuchen klare Positionen und Ideen anzubieten. Und im Koalitionsfall soll bei manchen der eine, bei manchen der andere seine Position durchsetzen und man nicht nach dem Motto gehen „zur Sicherheit machen wir lieber nicht viel“.

-Neos: Ein Wahlverlierer der nur wenig beachtet werden sind die Neos. Ihnen gelang in beiden Bundesländern, der Einzug nicht. Ein schlechtes Zeichen für die Partei, für die es wichtig ist Strukturen aufzubauen. Größere bundespolitische Konsequenzen sehe ich nicht.

Was sind die Gründe, dass die Partei, die nach der Nationalratswahl so im Hoch war abstürzte? Ich sehe da 2 Gründe:

Erstens: Die Personen sind zu unbekannt, mich wundert es, dass man nicht mehr mit den Personen antritt die man im Nationalrat hat, diese würden schon eine gewisse politische Erfahrung mitbringen.

Zweitens: Und das schätze ich macht mehr aus, ist die inhaltliche Linie der Partei. Warum wählten Leute die Neos? Weil sie sich als eine neue Bürgerbewegung präsentierten die auf Individualismus großen Wert legt. Eigentlich nichts schlechtes, doch man wurde schnell zum LiF mit etwas ÖVP dazu. Aussagen wie „wir hatten der Reformpartnerschaft kaum was entgegenzusetzen“ zeigen dem Bürger also was kommen würde „wenn die Neos kommen“. Ein harter Sparkurs mit viel Wirtschaftsliberalismus – nicht gerade attraktiv für Wähler und auch nicht für jene die sich eben eine „erneuernde Bürgerbewegung gewünscht hätten“. Für Oberösterreich sieht es wohl auch nicht mehr so gut aus, in Wien hat man denke ich ganz gute Chancen auf den Einzug – was den Strukturaufbau für längere Frist betrifft, denke ich sind die beiden Wahlen aber ein harter Rückschlag.

-Team Stronach: Das Team Stronach kam theoretisch mit der Liste Burgenland sogar in einen Landtag. Aber ist halt auch nur ein Parteienbündnis gewesen. In der Hochburg Steiermark scheiterte man. Warum ist hier absolut nicht schwer zu sagen: Schlechte Stimmung, Streit, eigentlich kein Grund die zu wählen usw. Bin gespannt ob jetzt neuerlicher Streit darum kommt, wer der „starke Mann fürs tagespolitische Geschäft“ wird, oder nicht und denke das man heuer sonst nirgends mehr antreten wird.

-KPÖ: Die KPÖ verlor 0,2%. Deshalb schreibe ich die Partei bei den Verlierern. Denke aber man kann damit zufrieden sein im Landtag in der Steiermark geblieben zu sein. Warum sich nicht mehr ausging darüber habe ich auch etwas gerätselt. Vielleicht ist Klimt-Weihtaler nicht die Person die groß Protestwähler anzieht. Andererseits passt sie irgendwie schon zur Linie der Steirische KPÖ, ein lauter Populist würde hier vielleicht (aus KPÖ Sicht)mehr kaputt machen als weiterhelfen.
Auf die anderen Bundesländer wir das ganze kaum eine Auswirkung haben, die KPÖ-Steiermark wird als ein Regionalphänomen gesehen. In Oberösterreich hat man kaum Chancen, höchstens auf Gemeindeebene und in Wien setzt man auf das Linke Bündnis Wien-Andas (im Moment bei Umfragen nicht wirklich präsent).

[WDPG]

So jetzt möchte ich noch auf die Sieger der Wahlen kurz eingehen und ebenfalls Gründe für das Abschneiden, sowie die Auswirkungen der Landtagswahlen kurz analysieren:

-FPÖ: Die Freiheitlichen waren bei den beiden Wahlen die großen Wahlgewinner. Im Burgenland ist man zwar schwächer als im Bund, man holte aber ein großes Plus und ist sogar potentieller Koalitionspartner, in der Steiermark schließt man zu den Großparteien auf. Ich habe geschrieben, dass die beiden Regierungsparteien zu wenig mit Ideen und Vorschlägen kommen. Macht das die FPÖ besser? Die Antwort ist nein. Die FPÖ bringt kaum Vorschläge, sie bringt in den Wahlkämpfen meist die gleichen Themen vor, versucht die Stammtischherrschaft zu halten und wartet dann einfach auf die Protestwählerstimmen. Die FPÖ hat es geschafft die Partei zu sein die, als die Alternative für die Protestwähler im Land gesehen wird. Da diese immer zahlreicher werden, wird auch der Zuspruch zur FPÖ größer – ohne dass sich diese groß bemühen muss.
Das man dieses Mal so stark gewonnen hat liegt auch an den Themen die in der letzten Zeit die Menschen am meisten beschäftigt haben. Denke das war auch ein Grund warum man diesesmal um etliches stärker dazugewonnen hat als etwa die Grünen.
Was die Auswirkungen betrifft: Die Erwartungen für die restlichen Wahlen des heurigen Jahres sind hoch, ebenso wie die Chancen. In Oberösterreich fährt man eine etwas konstruktivere Linie, als im Bund. Denke man hat hier gute Chancen auf ein kräftiges Plus, vielleicht sogar auf Platz 2. In Wien wird es gar nicht mal so einfach, da die FPÖ in der Bundeshauptstadt schon ziemlich stark ist.
Das die FPÖ mit dem Wahlergebnis gestärkt ist, steht außer frage.


-Die Grünen: Manche Medien tun so als schwächeln die Grünen im Moment gewaltig. Ich würde sagen die Grünen können das gelassenere sehen. Letztes Jahr waren sie die Wahlgewinner. Die Wahlen im Burgenland und der Steiermark fanden auf, für die Grünen schwer Boden statt. Vor allem im Burgenland war man nie besonders stark, was einfach auch von der dörflichen Struktur dort kommt. Ein Plus ist das schon eine Leistung. In der Steiermark hatte man ebenfalls eine schwerere Position, auch hier erreicht man ein Plus. Denke für die Grünen sind Oberösterreich und Wien, wo sie mitregieren sogar ein wichtigerer Boden.
Ich denke auch das man sich mit den Thematiken in letzter Zeit gar nicht so leicht getan hat.

-Die Liste Burgenland: Ein Überraschungssieger war für mich die Liste Burgenland. Viele Medien sagten der Partei eher das Herausfallen vorraus, manchmal wurde man bei Berichten kaum erwähnt. Dennoch holte man sogar ein kleines Plus und damit ein zweites Mandat. Denke das man es geschafft hat, als Möglichkeit für gemäßigte Protestwähler angenommen zu werden.

Denke es zeigt sich wieder mal das zusätzliche Alternativen auch gute Chancen haben.

[WDPG]

Im Burgenland hat sich mit der Wahl einiges verändert. Es wird künftig eine Koalition aus SPÖ und FPÖ geben. Niesl bleibt dabei Landeshauptmann, FPÖ Landeschef Tschürz, wird für den Bereich Sicherheit zuständig sein. Die ÖVP hat in der zwischenzeit ihren Landeschef ausgetauscht, Steiner (Bürgermeister von Eisenstadt) löste Steindl ab.

Was sagt ihr zur SPÖ-FPÖ Koalition im Burgenland? In Österreich gabs darum doch einigen Wirbel.

[913Chris]

Die Frage ist ja, ob eine weitere Große Koalition nicht noch schlechter wäre...soll die FPÖ doch mal wieder beweisen, wie regierungsunfähig sie ist bzw. wie weit sie in der Regierung noch zu ihren "Versprechen" steht. Gibt´s im Burgenland überhaupt Moscheen, die man verhindern könnte?!?

[WDPG]

(08.06.2015 07:03)913Chris schrieb:  Die Frage ist ja, ob eine weitere Große Koalition nicht noch schlechter wäre...soll die FPÖ doch mal wieder beweisen, wie regierungsunfähig sie ist bzw. wie weit sie in der Regierung noch zu ihren "Versprechen" steht. Gibt´s im Burgenland überhaupt Moscheen, die man verhindern könnte?!?

Das mit den Moscheen kann ich leider nicht beantworten. Ich kenne keine, kenne aber auch weite Teile des Burgenlands nicht (Südburgenland). Ich persönlich halte das ganze für eine Taktik. Denke Niesl möchte eben zeigen das die FPÖ in einer Regierung auch keine Wunder herbeiführen kann. Gar so neu ist die FPÖ Regierungsbeteiligung nicht, in Oberösterreich stellt man mit Hainbucher ja auch den Wohnbaulandesrat (durch das Proporzsystem stellt außerdem die SPÖ Landesräte, die Regierungskoalition ist aber ÖVP-Grüne). Es heißt das die FPÖ im Burgenland gemäßigter ist, als im Bund - kann ich mir gut vorstellen, da ich denke das es schwer ist alleine mit den typischen FPÖ-Themen zu punkten.

[WDPG]

Auf die beiden Großparteien hatten die Wahlen personell schon auswirkungen. SPÖ Bundesgeschäftsführer Darabos wechselt ins Burgenland, wird dort Landesrat. Die Sozialdemokraten suchen nun einen neuen Bundesgeschäftsführer.

Die ÖVP im Nationalrat ist sogar größer geworden. 2 Abgeordnete von Team Stronach wechselten nun zur Volkspartei. Bei dem einen (Vetter) gab es Streit nach der Steiermarkwahl, der andere (Franz) war bereits Generalsekretär der Partei und machte mit zahlreichen oft skurilen Aussagen auf sich aufmerksam.

Bin gespannt ob das Team Stronach weiter zerfällt oder wie man weitermacht.

[WDPG]

Einen Knalleffekt gab es in der Steiermark. Landeshauptmann Voves von der SPÖ trat gestern zurück. Neuer Landeshauptmann wird sein bisherige Stellvertreter Schützenhöfer von der ÖVP. Damit stellt die ÖVP obwohl sie hinter der SPÖ zweiter ist nun den Landeshauptmann. Die Sozialdemokraten verzichten also freiwillig auf den Posten des Landeshauptmanns um weiter in der Regierung zu sein.

Es wird also weiterhin SPÖ/ÖVP geben, doch nun hat die Volkspartei den Landeshauptmann. Etwas seltsame Sache, bei der man auch beachten muss das die beiden Parteien relativ gleich stark sind.

[WDPG]

Mal zur Abwechslung was lustiges: Hier eine Parodie eines österreichischen Parteichefs. Genauer genommen von Frank Stronach, zugegeben es ist ein Video das nicht ganz neu ist und das nicht ganz zur Zeit passt. Aber ich finde selten wird Stronach so gut parodiert und getroffen wie in diesen:

https://www.youtube.com/watch?v=-71ssRKWoqo


Also viel Spaß beim Ansehen.

[WDPG]

Was mir in letzter Zeit oft auffällt. In der AfD kracht es scheinbar immer wieder gewaltig.

Was denkt ihr wird das den Aufstieg der AfD stoppen?

[Suebe]

Der absolute Hammer an "Wahlen" wird das Referendum in Griechenland werden.

Innerhalb einer Woche eine Volksbefragung durchziehen?????

Nach meiner völlig unmaßgeblichen Meinung schlicht ein Ding der Unmöglichkeit.
Wenn die das schaffen, unter streng demokratischen Regeln, fresse ich mal wieder einen Besen samt der dranhängenden Raumpflegerin.

[Sansavoir]

(01.07.2015 11:26)WDPG schrieb:  Was mir in letzter Zeit oft auffällt. In der AfD kracht es scheinbar immer wieder gewaltig.

Was denkt ihr wird das den Aufstieg der AfD stoppen?

Ich behaupte mal, dass Frau Petry in Sachsen nicht zu stoppen ist. Wenn ja, wird etwas Ähnliches wie der AfD neu entstehen. Die meisten Wähler finden der AfD, aber auch PEGIDA und einst auch NPD im Raum Dresden.

Wie es in anderen Bundesländern ist, weiß ich nicht. Habe auch keine Ahnung, wer im AfD für welche Politikauslegung steht.

[WDPG]

Für äußerst undemokratisch halte ich das Vorgehen der Medien und der Politik in Österreich bezüglich eines kürzlich stattgefundenen Volksbegehrens. Das Thema des Volksbegehrens war der "Austritt aus der EU", konkret wird eine Volksabstimmung zu diesem gefordert.

Obwohl das Volksbegehren in den Medien fast totgeschwiegen wurde, bekam es weit über 200.000 Stimmen. Dennoch sorgte das ganze für keine weiteren Diskussionen. OK, ein Austritt aus der EU wirkt wohl fast unrealistisch und undurchführbar. Aber ich finde es auch nicht richtig das sich über 200.000 Unterschriften einfach so hinweggesetzt wird. Man könnte zumindest darüber Diskutieren, was eine so große Ablehnung der EU hervorbringt.

Wenn ein Volksbegehren die Hürde von 100.000 schafft, muss es im Nationalrat diskutiert werden. Da es aber außer von der FPÖ von keiner Partei unterstützt wird (und diese war auch nicht gerade der Initiator) wirkt das ganze wie ein offizieller Akt, nicht mehr.

Wie gesagt es geht mir gar nicht so um den unrealistischen Inhalt, aber ich finde es schade das mit der totalen Nichtbeachtung (also nicht mal irgendwelche Diskussionsrunden im Fernsehen oder so) die direkte Demokratie wieder mal total geschwächt wird.

[WDPG]

Für äußerst undemokratisch halte ich das Vorgehen der Medien und der Politik in Österreich bezüglich eines kürzlich stattgefundenen Volksbegehrens. Das Thema des Volksbegehrens war der "Austritt aus der EU", konkret wird eine Volksabstimmung zu diesem gefordert.

Obwohl das Volksbegehren in den Medien fast totgeschwiegen wurde, bekam es weit über 200.000 Stimmen. Dennoch sorgte das ganze für keine weiteren Diskussionen. OK, ein Austritt aus der EU wirkt wohl fast unrealistisch und undurchführbar. Aber ich finde es auch nicht richtig das sich über 200.000 Unterschriften einfach so hinweggesetzt wird. Man könnte zumindest darüber Diskutieren, was eine so große Ablehnung der EU hervorbringt.

Wenn ein Volksbegehren die Hürde von 100.000 schafft, muss es im Nationalrat diskutiert werden. Da es aber außer von der FPÖ von keiner Partei unterstützt wird (und diese war auch nicht gerade der Initiator) wirkt das ganze wie ein offizieller Akt, nicht mehr.

Wie gesagt es geht mir gar nicht so um den unrealistischen Inhalt, aber ich finde es schade das mit der totalen Nichtbeachtung (also nicht mal irgendwelche Diskussionsrunden im Fernsehen oder so) die direkte Demokratie wieder mal total geschwächt wird.

[WDPG]

Was die Lage der Parteien betrifft, wirkten sich die Landtagswahlen im Burgenland und der Steiermark stark aus. Aber nicht nur diese auch Stimmung und Verhandlungslage wirkten sich aus. Deshalb beleuchte ich nochmals die Situation der einzelnen Parteien nach den Landtagswahlen im Frühjahr und vor dem Intensivwahlkampf in Wien und Oberösterreich:

-SPÖ: Die SPÖ fuhr im Burgenland und in der Steiermark stark Verluste ein. Nicht nur das auch die Verhandlungen um die Koalitionen in den Bundesländern wirkten sich nicht unbedingt positiv auf die Stimmung nicht unbedingt positiv aus. Im Burgenland gibt’s nun eine SPÖ-FPÖ-Koalition. Von Landeshauptmann Niesel vermutlich eine Strategie, die zeigen soll das die FPÖ in einer Regierung auch keine Wunder wirken kann. Doch das ganze hat für ziemlichen Wirbel in der SPÖ gesorgt. Ebenfalls Wirbel gab es in der Steiermark. Hier wurde man zwar stärkste Partei, doch nach dem Rückzug von Landeshauptmann Voves wurde nun niemand von der SPÖ, sondern ÖVP-Landeschef Schützenhöfer Landeshauptmann der Steiermark. Strategisch gesehen eine unverständliche Entscheidung der SPÖ. Also, alles in allem 2 Wahlniederlagen plus eine Verhandlungsniederlage plus Wirbel nach Verhandlungen in einem Bundesland. Bisher wurde nur der Bundesgeschäftsführer ausgetauscht. Faymann wirkt strategisch eher Ratlos und auch ohne großen Einfluss in der eigenen Partei. Sein Vorteil ist das sich nach wie vor kaum eine Alternative zu ihm abzeichnet.
Für die SPÖ werden Erfolge bei der Wienwahl und Oberösterreichwahl wohl nur sehr schwer zu holen sein. Im Falle von Niederlagen wird die Stimmung in der SPÖ wohl noch schlechter und der Druck auf den Bundeskanzler noch größer.


-ÖVP: Die Volkspartei verlor ebenfalls bei beiden Wahlen. Man verlor auch die Regierungsbeteiligung im Burgenland, hier wurde der Bürgermeister von Eisenstadt zum neuen Landesparteichef. Steiner kam statt Steindl. Und man gewann einen Landeshauptmann dazu und das trotz Platz 2. Auch die ÖVP wirkt gegenüber der FPÖ ratlos. Ein Thema das in Österreich im Moment heftig Diskutiert wird ist die verstärkte Anzahl von Asylwerbern und deren Unterbringung. Die verantwortliche Innenministerin kommt von der ÖVP und hat hier eine sehr schwierige Position. Dennoch wirkt die ÖVP im Moment gefestigter als ihr Koalitionspartner. Gründe dafür gibt’s wohl einige. Man war zumindest bei den Verhandlungen erfolgreicher, stellt nun 6 Landeshauptmänner, man hat sich erst im Vorjahr personell verändert und man täte sich wohl leichter als die SPÖ mit der FPÖ zu koalieren. Im Nationalrat ist die ÖVP sogar stärker geworden, da 2 Abgeordnete (Franz, Vetter) des Team Stronach zur ÖVP gewechselt sind.


FPÖ: Die FPÖ war der große Wahlgewinner, so etwas bringt einer Partei sehr schnell einen Hype. Die Bäume scheinen in den Himmel zu wachsen, wie die Medien berichten. Ähnlich wirkte es 2014 bei den Grünen und 2013 bei den Neos.
Doch noch etwas hat sich durch die Landtagswahlen ergeben. Die FPÖ ist zum potentiellen Koalitionspartner geworden zumindest mal bei manchen auf Landesebene. Man hat im Moment den Eindruck das sich die FPÖ gar nicht groß anzustrengen braucht um stärker zu werden. Man setzt auf ein paar wenige, aber sehr stark emotional besetzte Themen und hat es im Moment geschafft als „die Alternative“ für Protestwähler zu gelten.
Die FPÖ wurde also durch die beiden Wahlen enorm gestärkt. Außerhalb der Wahlen gibt es Streitigkeiten in Salzburg, wo der Langjährige Parteichef Schnell, nach Ausschluss aus der FPÖ eine eigene Partei bilden möchte.
Sicher eine kleine Schwächung, die aber nicht gerade extrem viel Beachtung fand. Denke die FPÖ hat sehr gute Chancen, eben wegen der Stimmungslage und auch den aktuelle Themen, bei den Landtagswahlen in Wien und Oberösterreich weiter dazu zu gewinnen.

Fortsetzung folgt……………

[WDPG]

(06.07.2015 14:32)WDPG schrieb:  Stimmungslage und auch den aktuelle Themen, bei den Landtagswahlen in Wien und Oberösterreich weiter dazu zu gewinnen.

Fortsetzung folgt……………

-Die Grünen: Haben es geschafft bei 2 Wahlen auf für sie schwierigen Boden, jeweils ein leichtes Plus zu holen. Eigentlich müsste man damit klar sagen, sie sind Wahlgewinner. Aber beobachtet man die Medien im Moment hat man den Eindruck nicht. SPÖ, ÖVP, FPÖ das sind die großen Player, die Grünen werden hier im Moment bei Diskussionen usw. kaum beachtet.

Letztes Jahr sah es so aus als können die Grünen sehr viel erreichen, doch dieser Hype ist wieder weg. Die nächsten Landtagswahlen sind aus der Sicht der Grünen sehr wichtig. Einerseits eben um diesen Hype wieder zu entfachen, andererseits um Regierungsbeteiligungen zu erhalten. Weder in Wien, noch in Oberösterreich ist man fix in der Regierungskoalition.

Ein Tipp an die Grünen: Ich würde die Vermarktung über „witzige“ Plakate weglassen. Das zieht denke ich nicht mehr.

-Das Team Stronach: Das man mit der Unterstützung der Liste Burgenland erfolgreich war, wirkt sich kaum aus. Das man in der Steiermark gescheitert ist, war spätestens mit den Streitigkeiten dort klar und hat sich mit dem Wahlergebnis bestätigt. Man ist eine Partei ohne Chef fürs Tagesgeschäft. Dietrich der Klubobfrau des Team Stronach im Nationalrat, gelingt es nicht wirklich in den Vordergrund zu treten. Frank Stronach ist kaum präsent und ein neuer Chef fürs Tagesgeschäft ist auch nicht wirklich in Sicht. 2 Abgeordnete sind zur ÖVP übergetreten. Ob weitere mit Übertritten folgen ist schwer zu sagen. Man muss aber sagen, das Team Stronach ist noch weniger Stabil als einst das BZÖ. Ob man heuer noch wo antritt ist noch nicht fix.

-Neos: Das bei keiner der beiden Wahlen der Einzug in den Landtag gelang war für die Neos ein herber Rückschlag. Personell gab es dennoch keine wirklichen Konsequenzen, im Moment setzt man hauptsächlich auf die Wahlen in Wien und hofft das Beate Meinl-Reisinger in der ehemaligen LiF-Hochburg einen Erfolg verbuchen kann und ev. auf Einzüge auf den Gemeinderat in manchen Gemeinden in Oberösterreich.

Denke man muss aufpassen, den Aufbau von Strukturen nicht zu verpassen, diese haben einst auch dem LiF gefehlt. Das geht denke ich mit der momentanen Positionierung aber nur schwer.



Nun noch kurz zu den Kleinparteien:

-Das BZÖ trat heuer noch bei keinen Landtagswahlen an, auch in Oberösterreich wird man nur auf der Gemeindeebene antreten. In Wien ist, meines Wissens, noch nichts fix. Das BZÖ hätte wohl keine besonders gute Chancen, aber immerhin ist man in diesen Bundesländern noch halbwegs gut aufgestellt. Insgesamt wird das BZÖ kaum noch wahrgenommen. Ein bisschen wundert es mich das man nicht versucht hat Karl Schnell von der Salzburger FPÖ an Bord zu holen. Gerade weil Parteichefin Trodt-Limpl eigentlich Bündnisspartnern gegenüber sehr offen ist.

-KPÖ: Der KPÖ gelang es in der Steiermark weiterhin im Landtag zu bleiben. In Oberösterreich wird man, denke ich antreten und versuchen zumindest auf Gemeindeebene den einen oder anderen Erfolg zu holen (etwas den Verbleib im Gemeinderat von Linz), in Wien setzt man auf das linke Wahlbündnis „Wien-Andas“ das bisher nur sehr wenig Beachtung findet.

-Andere: Auch wenn der Liste Burgenland ein Plus gelang, Nachahmer oder Strukturen im Bund sind nicht abzusehen. Was die Piratenpartei betrifft sind die Zeiten größerer Chancen scheinbar vorbei. In Wien tritt man beim Wahlbündnis „Wien Andas“ an. Der CPÖ ist ein Antreten zuzutrauen, Chancen auf mehr als 1% zu kommen sind aber meist gering. Ähnlich sehe ich es bei der SLP, wenn sie bei der Wienwahl antreten sollte. Spannender ist es da schon wie stark EU-Stopp wird, wenn es in Wien antritt.

[WDPG]

Im ORF finden seit dieser Woche jeden Montag die Sommergespräche statt, werde darüber berichten, sobald es mir möglich ist. Im Moment habe ich leider größere technische Probleme (der Grund warum ich im Moment kaum schreibe).

[WDPG]

So nun habe ich wieder eine funktionierende Internetverbindung: Nun werde ich also das Sommergespräche analysieren. Dazu möchte ich auch noch kurz die Stärke der einzelnen Parteien beschreiben.

Den Start machte die kleinste der Parteien im Nationalrat, die Neos. Sie sitzen seit der Nationalratswahl 2013 im Nationalrat. Außerdem sind sie noch im EU-Parlament mit einem Sitz, sie sind im Vorarlberger Landtag und von den Hauptstädten her ist man im Stadtrat von Salzburg.

Matthias Strolz (Sommergespräch): Der Parteichef der Neos ist nach wie vor ein Energiebündel. Eines das offen ist für neue Vorschläge und Idee. Muss sagen er kam, finde ich, sehr sympathisch rüber. Aber was ihm nicht gelang, meiner Meinung nach, aber wichtig gewesen wäre, war das er zeigt wofür die Neos stehen, das sie mehr sind als das alte LiF, sondern eben eine moderne Bürgerbewegung. Ich zumindest sehe hier einen Grund warum die Neos im Moment gar nicht so gut dastehen wie es anfangs ausgesehen hat.
Das Gespräch selbst verlief ungefähr so: Zuerst wurden die großen Themen der momentanen Zeit (Flüchtlingsdebatte, Griechenland) behandelt, danach ging es verstärkt um die Neos und zuletzt um Strolz persönlich. Wie gesagt er kam sehr sympatisch und menschlich rüber, oft kam er weg von der üblichen Politikersprache. Doch er war auch permanent in der Situation sich verteidigen zu müssen, anstatt auf Attacke zu gehen.

Was das Gespräch gesamt betrifft muss ich sagen, ich weiß nicht warum, aber letztes Jahr fand ichs besser. Vielleicht wars das Neue. Dennoch fand es war ein Gespräch das viele Themen umfasste, das sehr lebendig war und das einem auch einige neue Infos brachte.

Nächste Woche wird’s wohl turbolent, da kommt Frank Stronach.

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Dem Team Stronach gelang der Einzug in 3 Landtage. Niederösterreich, Kärnten und Salzburg. In den beiden letztgenannten Bundesländern sitzt man außerdem in der Landesregierung. Das Team Stronach in Kärnten betont gerne seine Eigenständigkeit. Außerdem sitzt man im Nationalrat. Dort sprangen zuletzt 4 Abgeordnete (zur ÖVP) ab.

Frank Stronach (Sommergespräch): Heuer kam wieder Parteichef Stronach selbst zu den Sommergesprächen. Das Sommergespräch war das mit den höchsten Zuschauerquoten bisher, höher als die mit Jörg Haider. Das zeigt wie unterhaltsam Frank Stronach ist. Das war er auch bei diesem Sommergespräch, er ging nur teilweise auf Fragen ein, versuchte immer wieder seine wirtschaftlichen Erfolge vor diverse gefragte Themen zu setzen und seine Wirtschaftskompetenz zu präsentieren.

Mit einigen Aussagen sorgte er für Aufsehen, etwa umstrittenen Wortwahlen, mit manchen was er versuchte als Überraschung zu präsentieren setzte er sich kaum durch und die Themen die ein jeder erwartet hätte das bearbeitet werden würden, beachtete er kaum.

Für Aufsehen sorgende Aussagen und ein Mann der teilweise sogar Sympathie ausstrahlt, normalerweise würde ich sagen eine gute Mischung. Doch Stronach gelang es absolut nicht zu zeigen warum jemand seine Partei wählen sollte und auch Inhalte brachte er kaum rüber. Außerdem wirkte er wesentlich älter als noch vor 2 Jahren.

Kurz gesagt: Der Moderator (Hans Bürger) wirkte souverän, was nicht immer so einfach war. Teilweise war er auch amüsiert. Insgesamt kann man sagen: Der ORF war der Gewinner des Sommergesprächs, Stronachs Team eher weniger.

[WDPG]

Die Stärke der Grünen:
Die Grünen sind in allen 9 Landtagen drinnen, im Nationalrat und im EU-Parlament auch. In Salzburg ist man sogar zweitstärkste Kraft. In gleich 6 Bundesländern regieren die Grünen im Moment mit.


Eva Glawischnigs Sommergespräch-meine Analyse: Von den bisherigen Sommergesprächen war das mit Eva Glawischnig bisher mit Abstand das langweiligste. Strolz wirkte menschlich sehr sympatisch, Stronach hatte einen hohen Unterhaltungsfaktor. Glawischnig hingegen kaute das was man über sie und die Grünen eh schon weiß in gewohnter Politikermanier runter. Was mir auch auffiel, vielleicht lag es an der Tagesverfassung oder ähnliches, war das sie rhetorisch schon mal stärker war. Immer wieder wurde sie in die Richtung „warum kommen die Grünen nicht weiter“ gedrängt und kam nicht raus. Dabei muss man als neutraler Beobachter sagen, das man in den letzten Jahren doch etliche Erfolge verzeichnen konnte (Regierungsbeteiligungen, meist ein Plus bei den Wahlen). Auch bei anderen eigentlich einfachen Fragen dachte ich mir „warum findet die keine überzeugendere Antwort“ etwa bei der Frage „warum man meist hinter der FPÖ ist“. Teilweise wollte sie witzig rüberkommen was aber auch kaum gelang. Dazwischen kam ein Video, über Glawischnig früher als Juristin einem NGO im Umweltbereich. Muss sagen in diese Rolle passt sie irgendwie besser, als in die heutige. Ich kaufe ihr den engagierten Kampf für ihre Inhalte schon ab, sie ist sicherlich eine Idealistin. Aber auch eine die frustriert Oberlehrerhaft wirkt und dann noch glaubt damit bei der Jugend angesagt zu sein.
Was mich wunderte ist das sie Wien oft weit zurückstellte und dafür die Rolle der Grünen in der Landesregierung in Oberösterreich hervorhob.

Insgesamt: Von der Moderation wieder passend, aber von der befragten Spitzenkandidatin her eine sehr langeweilige und langwierige Sache das Ganze, ohne viel neues oder bewegendes.

[WDPG]

Ende September finden in Oberösterreich Landtagswahlen statt, jetzt ist bekannt wer zur Wahl antritt.

Die ÖVP tritt mit Landeshauptmann Pühringer an, das sie Nummer 1 bleiben wird, ist unbestritten, die Frage ist jedoch wie stark man wird. Die SPÖ hat es da schon schwerer, ihr Spitzenkandidat Entholzer ist Verkehrslandesrat, im Moment sieht es sogar so aus als würde man auf Platz 3 zurückfallen. Die FPÖ tritt mit Wohnbaulandesrat Haimbuchner zur Wahl an, ein Plus scheint der FPÖ sicher, vielleicht sogar Platz 2. Umweltlandesrat Anschober wird auch dieses Mal wieder Spitzkandidat der Grünen sein, bisher koalierte man mit der ÖVP, Anschober möchte das wohl gerne fortsetzen.

Neu dabei sind die Neos, sie treten mit der bisher kaum bekannten Julia Raab an. Von den kleinen Parteien haben die Neos wohl noch die besseren Chancen für einen Landtagseinzug, aber einfach wird es für sie nicht. Die KPÖ tritt erneut mit Leo Furthlehner an, sehr viel mehr als 1-2% werden vermute ich kaum drinnen sein. Auch die CPÖ tritt zur Wahl an.

Nicht antreten wird das BZÖ, dieses ist in Oberösterreich zumindest auf Gemeindeebene noch vorhanden, die Landesparteichefin ist Jörg Haiders Schwester Ursula Haubner. Ebenfalls nicht dabei ist das Team Stronach, hier wollte Nationalratsabgeordneter Steinbichler mit eigener Liste (Kompetenzplattform) antreten, was aber nicht gelang. Die Piratenpartei tritt auch nicht an.

[WDPG]

Die FPÖ ist in allen 9 Landtagen drinnen. In Vorarlberg, Kärnten und Wien ist man die zweitstärkste Kraft. In einer Regierungskoalition befindet man sich seit heuer im Burgenland mit der SPÖ.

Strache (FPÖ) – Sommergespräch/Meine Analyse: Strolz und Stronach gelang es, abseits vom üblichen Politikergerede menschlich sympatisch rüberzukommen, außerdem gabs bei den Interviews doch das eine oder andere neue. Beides war weder bei Glawischnig noch bei Strache der Fall. Genauso wie die Grünen-Chefin wirkte auch Strache finde ich sehr angespannt. Dafür wesentlich energischer als die Grünen-Chefin vor einer Woche.
Strache ließ sich kaum in eine Position drängen, brachte wohl das rüber was er rüberbringen wollte. Inhaltlich überraschte er kaum, oft hätte ich mir gewünscht das Moderator Bürger (der übrigens teilweise wieder einen guten Humor bewies) mehr nachgefragt hätte. So präsentierte Strache für Wien ein Konzept bei dem ich mich gefragt habe „wer soll das, dann bezahlen“? Und beim Klimawandel agierte er sehr fragwürdig (fand es aber mal erfreulich das die FPÖ hier auch gefragt wird). Sehr groß herausgestrichen von beiden Seiten wurde wieder mal das Thema „Zuwanderer“.

Persönliches kam im Gegensatz zu den ersten beiden Gesprächen weniger zur Sprache, hier betonte Strache gerne das er im Grund ein offener Mensch ist. Wie so oft bei der FPÖ hätte man mehr Themen ansprechen können, aber es fehlte teilweise die Zeit.

Insgesamt: Wenig neues und kaum großartige Konzepte von Strache, der wieder mal zeigte das er retorisch sehr gut ist. Vom Unterhaltungswert war das Gespräch um einiges interessanter als das mit Glawischnig letzte Woche. Wahltechnisch wurde meist Wien behandelt, Oberösterreich kam so gut wie gar nicht zur Sprache.

Nächste Woche ist Reinhold Mitterlehner von der ÖVP bei den ORF-Sommergesprächen.

[WDPG]

Die ÖVP stellt 6 Landeshauptleute und ist in 5 Bundesländern die stärkste Partei (in der Steiermark stellt man als zweitstärkste Partei den Landeshauptmann). In 7 Bundesländern ist die ÖVP insgesamt an der Regierung beteiligt. Außerdem ist die Volkspartei die zweitstärkte Partei im Nationalrat und die stärkste Delegation Österreichs im EU-Parlament.

Sommergespräch von Mitterlehner: Muss sagen das Sommergespräch fand ich wieder etwas weniger spannender und weniger langwierig als das von Glawischnig oder Strache. Was mich überraschte war das Mitterlehner durchaus auf einen kritischen Kurs gegen die Medien ging, so nach dem Motto „sie stellen vieles falsch da“. Was manche präsentierte Konzepte betrifft fand ich die Antworten häufig schwach, nicht wirklich gut durchdacht und teils sogar wiedersprüchlich. Muss sagen da hätte ich mir von Mitterlehner mehr erwartet, da er doch eher der Typ „Sachpolitiker“ ist. Was mir auffiel das in manchen Fragen die Rolle der EU stark betont wurde und was typisch für Mitterlehner ist, ein teils sehr wirtschaftsfreundlicher Kurs. Was die FPÖ betrifft fielen mir 2 Sachen auf: Erstens sah Mitterlehner das ganze relativ relaxt (meinte z.B. das man bei deren Aufstieg auch die Probleme des Team Stronach sehen muss), zweitens grenzte man sich schon mal stärker ab, als bei diesem Interview. Was die Wienwahl betrifft stellte Mitterlehner die Wirtschaftskompetenz seiner Partei in den Vordergrund.

Der Moderator wirkte zum Teil sehr nervös, macht finde ich insgesamt einen guten Job, bei diesem Interview fand ich aber, das er schon bessere Tage hatte.

[WDPG]

Am 11. Oktober 2015 findet in Wien die Landtagswahl statt. Nun ist klar wer antritt und wer nicht:

-Die SPÖ tritt mit dem mächtigen Landeschef Michael Häupl an. Die Umfragen sagen einen Absturz voraus.

-Die FPÖ tritt mit Parteichef Strache als Spitzenkandidat an (genauso wie 2005 und 2010 auch schon), in Wien hat damals der Wiederaufstieg der Partei nach der Spaltung in FPÖ und BZÖ begonnen. Damals rief man zum Duell um Wien auf, das Duell Häupl gegen Strache ist wohl auch dieses mal das große Thema der Wahl.

-Die ÖVP hat mit Juracka einen anderen Spitzenkandidaten als 2010 (damals war es Christine Marek). Wien ist ein Bundesland bei der die Volkspartei eher mit 10-15% rechnen muss und fürchten muss auf Platz 4 abzustürzen. Punkten möchte man mit Wirtschaftskompetenz und wohl auch mit Außenminister Kurz. Man ist neben den Grünen ein möglicher Koalitionspartner für die SPÖ.

-Die Grünen mit Maria Vasilakou regieren in Wien mit. Das ganze verlief nicht immer harmonisch. Man hat Chance auf Platz 3.

Das waren die 4 Parteien die bereits im Rathaus sitzen. Daneben werden noch folgende Parteien Landesweit antreten:

-Neos: Die Neos haben von den kleinen Parteien am ehesten die Chance den Einzug zu schaffen. Schon das Liberale Forum hatte hier seine Hochburg. Spitzenkandidatin Meinl Reisinger ist eine der bedeutendsten Politikerinnen der Partei.

-WWW: Diese Liste wird von einem bekannten Gastronom angeführt. Das Team Stronach und auch das BZÖ (meines Wissens steht der BZÖ-Landesparteichef auf der Liste) unterstützen die Liste, die Direkte Demokratie in den Vordergrund stellen möchte.

-Gemeinsam für Wien: Die Liste Gemeinsam für Wien wird vom türkischstämmigen Arzt Turgay Taskiran angeführt, Migration und Integration sind wichtige Themen. Auf der Liste findet man viele Leute mit Migrationshintergrund. Auch die Rumän/innenpartei und eine Abspaltung der Piratenpartei (Liste Robin-Hood) gehören der Liste an.

-Wien-Andas: Das Wien ein extrem wichtiger Boden ist, zeigt sich auch bei den Kleinparteien. Um stärker zu sein versucht man etliches, z.B. Parteienbündnisse. Das trifft auch auf die linken Parteien zu. Die KPÖ-Wien, die Piratenpartei, die Liste „Echt Grün“ und weitere treten als Wien Andas an, eine Art Nachfolger für Europa-Anders. Spitzenkandidatin Okropiridse kommt von der Piratenpartei.

Nicht in allen Wahlkreisen treten die Freidemokraten, die SLP, die Männerpartei und „Wir für Floridsdorf an“. Die EU-Austrittspartei konzentriert sich auf die Bezirkswahlen.

[WDPG]

Die SPÖ stellt in 3 Bundesländern den Landeshauptmann und ist in 4 Bundesländern liegt man auf Platz 1.

Faymanns Sommergespräch: Faymann präsentierte sich staatsmännisch. Er versuchte sich mehr als Staatschef als, als Chef der SPÖ zu präsentieren. Er betontet das Wahlergebnisse bei den Landtagswahlen sein Amt nicht gefährden und er sieht sich eher im Kreis von Präsidenten und Staatsmännern. Damit versuchte er wohl sich vor seine Mittbewerber zu stellen.

Inhaltlich beanspruchte das Thema „Flüchtlinge“ den größten Teil der Sendezeit. Mein Gefühl war das auch Faymann selbst dieses Thema wieder einbrachte. Er grenzte sich stark von der FPÖ ab und zeigte sich teilweise auch als eine Art „Gegenteil von Strache“.

Der Moderator wirkte dieses mal wieder souveräner, muss insgesamt sagen Hans Bürger machte seine Sache wieder extrem gut. Das die Sommergespräche heuer wieder gut ankamen zeigte sich auch in der Quote, Strache und Stronach waren erfolgreicher als die bisherigen Sommergespräche.

[WDPG]

Übermorgen ist die Wahl in Oberösterreich, meinem Heimatbundesland. Die Wahl ist sehr präsent, alles zugepflastert mit Plakaten, ständig finden irgendwo Wahlkampfveranstaltungen statt und auch Runden zur Wahl (eine zur Gemeinderatswahl in Linz habe ich persönlich gesehen). Hier möchte ich die Wahlstrategien für die Landtagswahl nochmals analysieren:

-ÖVP: Die Volkspartei wirkt zunehmend nervös. Anfangs konnte man darauf bauen das man mit Landeshauptmann Pühringer weiterhin sehr viel stärker sein wird, als die Konkurrenz. Bei Umfragen wird die FPÖ aber zunehmend stärker. Die Strategie ist, so mein Eindruck, alles zu geben. Man hat die meisten Plakate, Auftritte mit gigantischem Aufwand, etwa gestern am Linzer Hauptplatz (etliche Veranstaltungen haben keine so große Bühne wie Pühringers Auftritt gestern), usw.. Eine Kampagne mit einheitlichen Motto gab es nicht, dafür zig verschiedene Kampagnen. Pühringer stellt sich als derjenige dar, der am ehesten schwierige Probleme lösen kann. Pühriger steht im allgemeinen total im Mittelpunkt des Wahlkampfes.
Möchte bei jeder der im Landtag vertretenen Parteien auch mal was Kurioses oder „besonders geistreiches“ vom Plakatwahlkampf veranschaulichen. Bei der ÖVP ist es das Wortspiel „Seppverständlich“, muss sagen echt aussagekräftig.

-SPÖ: Meiner Meinung nach wirkt Spitzenkandidat Entholzer recht sympatisch, aber irgendwie doch nichtssagend. Nichtssagend ist, meiner Ansicht nach, auch der ganze Wahlkampf der Sozialdemokraten. Entholzer mit Megaphon und einem typischen SPÖ-Wert. Nichts womit er sich mal für eine Zeit in den Vordergrund spielen konnte. Irgendwie wirkt das Ganze nicht gelungen und eher nicht besonders bemüht.
Kurz gesagt ein schwacher Wahlkampf (mit hohem Budegt) der außer das übliche von der SPÖ nicht sehr viel aussagt.
Besonders geistreich ist für mich folgendes Versprechen auf einem Plakat: „Sichere Arbeitsplätze für alle“. Toll Entholzer kann scheinbar in einer Zeit in der ich behaupten würde das es kaum noch wirklich sichere Arbeitsplätze gibt, solche gleich für alle schaffen, wie das gehen soll, darüber habe ich nichts Näheres gehör.

-FPÖ: Der FPÖ wird ein großer Wahlsieg vorausgesagt. Anfangs war man hinter der SPÖ, rückte knapp heran und nun ist die Freiheitliche Partei in vielen Umfragen schon weit vor der SPÖ. Spitzenkandidat ist Wohnbaulandesrat Hainbucher, dahinter Ex-FPÖ-Oberösterreich-Chef Steinkellner.
Die Wahlkampflinie ist etwas gemäßigter als vor ein paar Jahren noch, erinnert jedoch auch von Plakatdesign usw., genauso wie von der Themensetzung her, an die meisten FPÖ-Kampagnen der letzten Jahre. Im Vordergrund sind Themen wie Zuwanderung, oder Sicherheit.
Geistreiches Versprechen ist das nach „Sicheren Grenzen“, tolles Thema in einem Landtagswahlkampf, welche Grenzen möchte Hainbucher sichern? Die zu Deutschland oder die zu Tschechien (an diese Länder grenzt Oberösterreich)?

-Grüne: Die Grünen treten nochmals mit Rudi Anschober an. Anschober ist Umweltlandesrat und regierte die letzten Jahre mit der ÖVP zusammen. Anschober ist bei den Grünen einer derjenigen bei denen man merkt, dass ihm die Umwelt wirklich am Herzen liegt.
Doch dieser Wert, der ihn so prägt, rückte im Zuge des Wahlkampfs immer mehr in den Hintergrund. In Linz fällt mir auf, dass auch Anschober selbst immer weniger präsent ist, desto länger der Wahlkampf dauert, kann aber auch sein das man hier absichtlich die „Stadtgrünen“ mehr in den Vordergrund stellt.
Was die Themen betrifft wird diverses plakatiert. Meist versucht man das ganze möglichst „Witzig“ rüber zu bringen. Manches Mal frage ich mich ob die Grünen bemerken, dass sie die einzigen sind die das lustig und originell finden. Besonders „gelungen“ ist das Plakat in dem man Pühringer jetzt schon zum Wahlsieg gratuliert. Was man damit aussagen will? Ein Rätsel.
Was auch noch erwähnenswert ist, ist das man sich dazu bekennt (auch auf Plakaten) das man weiterhin Schwarz-Grün möchte. Wichtig wäre es hier aber nicht den Landesrat zu verlieren.

Neos: Die Neos werben auf Dreiecksständern mit der „Baustelle Politik“ und ihren Spitzenkandidaten als Bauarbeitern. Wirklich präsentieren konnte sich Spitzenkandidatin Raab, finde ich nicht, obwohl die Neos meist bei Diskussionsrunden usw. dabei sein durften. Insgesamt ein eher unauffälliger Wahlkampf.

KPÖ: Die KPÖ tritt mit Leo Furtlehner als Spitzenkandidat an, ihr werden kaum größere Chancen vorhergesagt. Mein Eindruck ist das man sich hauptsächlich auf die Städte konzentriert, in Linz war man z.B. in der Anfangsphase des Wahlkampfs mit kleineren Plakaten sehr stark präsent. Man möchte sich hier wohl auch für den Gemeinderat möglichst gut positionieren, in Linz ist man in diesem auch vertreten. Die Positionen sind die üblichen, freie Fahrt mit den Öffis, Wiederstand, Gerechtigkeit usw. das wird mit Comics (auf denen man Hände sieht) präsentiert.

CPÖ: Keine Plakate habe ich bisher von der CPÖ mit Spitzenkandidat Dragomir gesehen. Dieser Partei werden ebenfalls nur wenige Chancen eingeräumt.

[WDPG]

So nun hat sie stattgefunden, die Landtagswahl in Oberösterreich, hier das Ergebnis:

-ÖVP 36,4% (-10,4%)
-FPÖ 30,4% (+15,1%)
-SPÖ 18,4% (-6,6%)
-Grüne 10,3% (+1,1%)

Nicht im Landtag:

-neos 3,5 (Neu)
-KPÖ 0,7% (+0,2%)
-CPÖ 0,4% (-0,1%)

[WDPG]

Dieses mal möchte ich meine Wahlanalyse einmal anders gestalten, ich werde zuerst mal das Ergebnis der einzelnen Parteien und die Auswirkungen kurz analysieren und dann eine Analyse mit einer ordentlichen Portion meiner eigenen Meinung bringen.

Die ÖVP verlor, trotz beliebten Landeshauptmann Pühringer mehr als 10%. Aus ÖVP-Sicht eine Katastrophe. Auch Bundesweit, eine Hochburg ist enorm geschwächt und in Wien kann man kaum was holen. Schwarz-Grün ist in Oberösterreich nicht mehr möglich, entweder kommt ÖVP-FPÖ, oder ÖVP-SPÖ.

Die SPÖ wurde von der SPÖ total überholt und hat nun weniger als 20%. Gut vorstellbar das es im Land Konsequenzen gibt, im Bund wird es auch das Ergebnis in Wien drauf an kommen.

Die FPÖ ist mit 30%, der Wahlsieger. Laut Berichten war man noch nie außerhalb von Kärnten über 30%. Statt des Duells SPÖ gegen FPÖ, wurde es fast schon knapp bei ÖVP gegen FPÖ. Natürlich ein großer Erfolg für die Freiheitlichen und großer Rückenwind für das Duell Strache gegen Häupl in Wien.

Die Grünen haben zwar dazu gewonnen, aber die Wahl hatte auch eine bittere Seite für sie. Schwarz-Grün geht sich, wegen der Schwäche der ÖVP nicht mehr aus.

Die neos scheiterten wieder am Einzug. Man schafft es also ähnlich wie das Liberalen Forum früher nicht sich eine breite Basis aufzubauen, hätte man noch vor einem Jahr nicht erwartet, nun hofft man auf Wien.

Die KPÖ agierte unauffällig und blieb unter 1%, die CPÖ war weit unter 1%

[WDPG]

So nun aber eine Analyse mit persönlicher Meinung.

Die Flüchtlingswelle war der einzige Grund warum ÖVP und SPÖ so abstürzten und die FPÖ so stark machte, so klingen manche Analysen, auch die von den Wahlverlierern. OK, ja das Thema „Flüchtlinge“ hat in letzter Zeit alles verdrängt und ohne diese Problematik wären die Veränderungen nicht so groß gewesen. Aber ich finde das Ganze nur auf die Flüchtlinge zu schieben, da macht man sich es zu einfach.

Es ist Großteils die Performance der Bundesregierung und die ist nicht nur bei diesen Thema nicht besonders ansprechend und ein paar andere Faktoren kommen dann zum Teil auch noch dazu. Ich würde auch Themen wie die hohe Arbeitslosigkeit, die Ängste das der Sozialstaat weiter abgebaut wird und auch manch personelle Schwächen nicht unterschätzen. Die ÖVP hat es in Oberösterreich bis heute nicht geschafft, jemanden neben Pühringer aufzubauen. In der Regierung hat man zwar ein paar relativ beliebte Leute wie Außenminister Kurz, aber eben auch solche wie Mickl-Leitner (Innenministerin die heillos überfordert wirkt, mit der Flüchtlingsthematik). Im Wahlkampf hat man alles gegeben, vielleicht sogar etwas zu viel, denn manches erinnerte schon fast an Größenwahn (etwa er Aufwand der Abschlussveranstalltung am Linzer Hauptplatz) und verärgerte wohl noch zusätzlich.
Noch mehr Eigenverantwortung was das Wahlergebnis betrifft hat, finde ich, die SPÖ. Die Arbeitnehmer vergrämt man mit der nichtssagenden Bundeslinie, die potentiellen Wähler in Oberösterreich konnte man mit diesem schwachen Wahlkampf nicht erreichen und selbst die Fans der Partei vergrämte man heuer schon, als man in der Steiermark der zweitstärksten ÖVP den Landeshauptmannsessel überlies.
Natürlich war da manches vom Bund dabei, aber die meisten Wähler trennen hier nicht wirklich. Und in manchen Gemeinden wie etwas Wels (wo die FPÖ nun stärkste Partei ist) braucht man sich auch nicht wirklich wundern. Denn die bisher regierende SPÖ hat dort einfach etliche Probleme nicht unter Kontrolle gebracht- so wenden sich die Bürger halt ab.

Kurz gesagt, man agiert nicht überzeugend, verärgert die Bürger und bekommt eben dann die Rechnung, die Flüchtlingsproblematik wirkt hier höchstens verstärkend. Im Frühjahr waren die Trends die gleichen und hier gab es noch andere Themen.

Die FPÖ hat natürlich den Vorteil das dieses Hauptthema ein Stammthema der Rechtspopulisten ist, aber auch hier sollte man ein paar andere Faktoren sehen. Der Partei ist es gelungen fast alles „Protestwähler“ anzusprechen, Alternativen in diesem Bereich konnten sich nicht dauerhaft durchsetzen. Und noch was konnte ich vor allem im persönlichen Umfeld beobachten, es ist wieder „in“ und „cool“ FPÖ zu wählen, sachen wie „das gibt’s nicht mehr wenn erst mal der Strache kommt“ hört man wieder.
So bevor jemand glaubt ich bin nun zum blauen geworden, kommen auch hier die Kritikpunkte. Man lehnte sich zurück und wartet erfolgreich bis man gewinnt, anstatt das man die Stimmungslage nutzt um alternative Konzepte zum Regierungsblabla zu entwickeln und zu präsentieren. Finde ich, ehrlich gesagt, für eine Partei in dieser Größe echt schwach. Meine Prognose ist das wieder Blau-Schwarz kommt, im Bund. Bei der SPÖ kann es sein das man unattraktiv weiterwurstelt, oder das Streitereien nach der Wienwahl die Partei schwächen. Die ÖVP wird weiter verlieren, tut sich aber leichter mit den Blauen als Koaltionspartner. Doch das es diesesmal besser läuft als unter der damaligen Schüssel-Regierung ist zu bezweifeln, schon gar nicht in der Hinsicht das sie die angstmachenden Probleme besser in den Griff bekommen.

Die Grünen haben etliche Vor und Nachteile. 2014 war man ja teilweise der Wahlgewinner schlechthin (man denke an die Wahlen für die EU und in Vorarlberg). Warum man diesen Aufschwung nicht besser nutzen kann, das lässt sich mit mehreren Gründen erklären. Beim Flüchtlingsthema sind die Freiheitlichen das eine Extrem, die Grünen das andere. Das spricht viele nicht an. Die Vermarktung halte ich persönlich für grauenhaft und es gilingt den Grünen nach wie vor nicht breite Bevölkerungsschichten anzusprechen.

Der Grund warum die Neos den Einzug nicht schafften, war das Flüchtlingsthema? Auch das halte ich für eine schwache Erklärung. Die Neos präsentierten sich anfangs für kurze Zeit als eine „neue Bürgerbewegung“ und damit als eine Alternative für Protestwähler die nicht die FPÖ wählen wollen. Doch davon ist man mittlerweile weit entfernt, man glänzt durch ÖVP-Nähe, bringt immer wieder total unbeliebte (teils schwachsinnige) Vorschläge und bringt kaum überzeugende Kandidaten. Außer Unterstützer Haselsteiner und Parteichef Strolz findet man wenige wirklich wählbar wirkende Personen bei den Neos. Beide Parteien, Neos und Grünen wurden finde ich auch geschwächt durch die "Tolarenz-Diskussion“ rund um Conchita Wurst und ihren ESC-Sieg. Sie dachten sie gewinnen groß damit, merkten aber nicht das sie viele Leute eher damit nervten (bitte nicht falsch verstehen, ich bin durchaus für Toleranz, war aber auch kein Conchita-Wurst Fan), da ging auch ein Teil des Hypes verloren.

Was die ganz kleinen Betrifft muss ich sagen waren sie im Wahlkampf kaum zu finden. Warum jemand dieses Mal die KPÖ wählen sollte, wenn er es bisher nicht getan hatte, wurde kaum klar gemacht. Die erzkonservative CPÖ hat es ohnehin nicht leicht große Massen anzusprechen. In Wien sind die kleinen zwar besser aufgestellt, etwa in Parteibündnissen, wirken aber dennoch wenig präsent. Manch eine Hürde wird ihnen auch gestellt, muss man der Fairness halber sagen. Und wirklich große Chancen auf den Einzug werden Wien Anders, Wir wollen Wahlfreiheit und Gemeinsam für Wien, nicht gegeben.

So das war nun meine persönliche Analyse. Würde mich freuen wenn jemand seine Meinung dazu abgeben würde.

[WDPG]

Am Sonntag finden Landtagswahlen in Wien statt. Es sind extrem bedeutende Wahlen für alle Parteien. Hier möchte ich kurz mal die Lage analysieren:

-SPÖ: Bürgermeister Michael Häupl ist erneut der Spitzenkandidat für die SPÖ. „A Gspühr für Wien“ ist eines der plakatierten Mottos. Häupl hat zum Kampf um Platz 1 ausgerufen – nicht ganz zu unrecht. Am Beginn des Wahlkampfs sprach er noch von (der damals schon nicht wirklich realistischen) Zurückholung der Absoluten Mehrheit, nun ist er in Umfragen nur noch knapp vor der FPÖ. Also: Ein Absturz wird vorhergesagt, die Frage ist nur ob man auf Platz 1 bleibt und eine weitere ist ob sich Rot-Grün nochmals ausgeht. Häupl, der auch in der Bundes-SPÖ eine hohe Bedeutung hat, hat angedeutet wenn er Platz 1 holt Bürgermeister bleiben zu wollen.

-FPÖ: Bundesparteichef Strache ist nach 2005 und 2010 zum dritten Mal Spitzenkandidat bei der Wienwahl. 2005 rief die Partei der damals weit unter 10% vorausgesagt wurde, zum Duell um Wien auf (Strache – Häupl), damals kam ein von der FPÖ dringend benötigter Erfolg raus (14%). Heute 10 Jahre später gibt es das Duell tatsächlich. Ich würde sagen die etwas besseren Karten hat die SPÖ, auch weil es für Strache schwer werden wird Koaltionspartner zu finden. Das Motto „wir grenzen niemanden aus“ auf den Plakaten geht in diese Richtung. Die Chancen das man ein Ergebnis über 30% erzielt sind hoch.

-ÖVP: Die ÖVP-Wien schwächelt gewaltig. Juraczka ist relativ unbekannt. Bedeutende Bezirkspolitiker wie Stenzel wanderten zu anderen Parteien ab (bei ihr wars die FPÖ) und insgesamt sieht es nach einem Abrutschen auf 10-14% aus, alles was mehr ist wäre ein Erfolg, außerdem droht der Absturz auf Platz 3.

-Grüne: Maria Vasilakous Grüne regierten die letzten 5 Jahre zusammen mit der SPÖ-Wien, das verlief nicht immer harmonisch und manche Vorhaben waren umstritten. Dennoch möchten die Grünen weiter regieren. Die vermarktung über „lustige“ Sprüche gibt es auch in Wien. Sollten die Grünen ein Minus haben hat Vasilakou mit ihrem Rücktritt gedroht. Umgekehrt hat man sogar die Chance Platz 3 zu holen. Ich bin gespannt.

-Neos: Die Neos waren nach der Nationalratswahl 2013 im Hoch, doch heuer gelang in keinem Bundesland der Einzug. Die Hoffnung der Partei ist das es in Wien endlich gelingt ein respaktables Ergebnis zu holen oder zumindest einzuziehen um sich eine Basis zu für die Zukunft der Partei zu schaffen. Spitzenkandidatin Meinl-Reisinger, ist zumindest politisch nicht ganz unerfahren und auch nicht ganz unbekannt. Sie gehört zu den bedeutendsten Politikern der Neos. Bei Umfragen sah es ursprünglich sehr gut aus, mittlerweile muss man aber Zittern im Duell Häupl – Strache nicht unterzugehen. Sehr viel Aktivismus und etliches an Werbung sollen zumindest die nötige Aufmerksamkeit bringen. Bin gespannt ob es die Neos weiterbringt.



-Wien Anders: Der Zusammenschluss aus KPÖ, Piraten, Echt Grün und ein paar anderen sorgte zumindest, was ich als Oberösterreicher so mitbekomme nicht allzu oft für Aufmerksamkeit. Spitzenkandidatin Okropiridse wirkt recht jung, fesch und sympathisch (zugegeben meine Meinung), aber eine echte Führungsperson einer solchen Allianz der man auch was zutraut ist sie nicht. Außerdem ist sie wohl kaum wen ein Begriff. Insgesamt konnte man kaum auf sich aufmerksam machen und so stehen die Chancen auf einen Einzug nicht besonders gut.

-WWW: Die Liste von Heinz Pollischansky wurde vom Team Stronach unterstützt und auch das BZÖ war mit von der Partie. Für wirklich große Aufmerksamkeit konnte „Wir wollen Wahlfreiheit“ nicht sorgen und so wird es schwer werden sich ausreichend vielen Wählern als echte Alternative vorzustellen um auch gewählt zu werden. Im Vordergrund des Wahlkampfes steht die Forderung nach mehr direkter Demokratie.

-Gemeinsam für Wien: Die Liste mit dem türkischstämmigen Spitzenkandidaten Taskiran, fand am Anfang des Wahlkampfes als Migrantenpartei etwas Aufmerksamkeit. Eine reine Migrantenpartei möchte man auch nicht sein, es gibt auch einen ÖVP-Überläufer aus dem ersten Bezirk auf der Liste. Doch auch dieser werden kaum Chancen gegeben.

Insgesamt haben sich die kleinen Parteien sehr bemüht sich gut aufzustellen, doch es wird schwer werden. Das ganze ist sicherlich auch eine Materialschlacht, Überschattet wird das ganze vom Duell Häupl gegen Strache, die Grünen und die ÖVP müssen hier versuchen halbwegs gut davon zu kommen und für die Neos ist die Wahl enorm wichtig. Da wird es schwer werden für neue Alternativen.

Bin schon gespannt wie die Wahl ausgeht und auch welche bundespolitischen Folgen sie haben wird.

Meine Vermutung von der Reihenfolge der Parteien: 1. SPÖ, knapp vor 2. FPÖ, 3. Grüne (mit einem Plus), 4. ÖVP, 5. Neos (schaffen den Einzug). Bei den kleinen tue ich mir echt schwer. Tippe einfach mal: Wien Anders, vor WWW und Gemeinsam für Wien, alle drei nicht drinnen.

Frage: Bekommt man in Deutschland was mit von den heuer stattfindenden Landtagswahlen bei uns in Österreich?

[WDPG]

Hier ist das Ergebnis der Wienwahl 2015:

1. SPÖ 39,5% (-4,8%)
2. FPÖ 21,0% (+5,3%)
3. Grüne 11,6% (-1,0%)
4. ÖVP 9,2% (-4,8%)
5. Neos 6,2% (Neu)

Nicht im Landtag:

6. Wien Anders 1,1%
7. Gemeinsam für Wien 1,0%
8. WWW 0,2%
Sonstige: 0,2%

Die Wahlbeteiligung ist von 67,6% auf 74,4% gestiegen.

[Arkona]

(11.10.2015 22:13)WDPG schrieb:  2. FPÖ 21,0% (+5,3%)

Vielleicht dein "Wunschergebnis", aber es waren über 32%.

[WDPG]

(12.10.2015 09:54)Arkona schrieb:  

(11.10.2015 22:13)WDPG schrieb:  2. FPÖ 21,0% (+5,3%)

Vielleicht dein "Wunschergebnis", aber es waren über 32%.

Ups das kommt davon, wenn man noch schnell was runtertippt, also die FPÖ hatte ca 32 Prozent. Werde bei der Analyse nochmals eine korrigierte Fassung hinschreiben.

[WDPG]

Da sich bei der vorhergehenden Präsentation des Wahlergebnisses ein paar Fehler eingeschlichen haben, möchte ich hier nochmals das Wahlergebnis der Landtagswahl 2015 in Wien schreiben:

SPÖ 39,59% (-4,75%)
FPÖ 30,79% (+5,02%)
Grüne 11,84% (-0,80%)
ÖVP 9,24% (-4,75%)
Neos 6,16% (Neu)

Nicht im Landtag:

Wien Andas 1,07%
Gemeinsam für Wien 0,91%
WWW 0,21%
Listen die nicht landesweit angetreten sind: 0,2%

Vorläufiges Endergebnis, Quelle Wikipedia.

Nun werde ich das ganze kurz mal analysieren:

-Die SPÖ hat fast 5% verloren, dennoch geht sie als Sieger aus der Wahl hervor. Vor langer Zeit hat Häupl mal erwähnt das sich andere von ihm, was Wahlen betrifft, noch was lernen können. Damit hatte er Recht, wie er bei der Wahl zeigte. Ein Totalabsturz der SPÖ schien nach den heurigen Landtagswahlen in anderen Bundesländern, realistisch zu sein. Sogar der Fall hinter die FPÖ hätte der Fall sein können. Das ergab eine Duellstimmung zwischen Strache und Häupl. Da Strache doch sehr polarisiert gelang es Häupls SPÖ sehr gut Wähler zu mobilisieren, nicht nur die Stammwähler sondern auch jene die einen Bürgermeister Strache verhindern möchten. Aus diesem Grund hat man zwar weiter an Stimmen verloren, hielt sich dann aber doch einen Abstand zu Platz 2 der FPÖ, was man somit schon als Erfolg sehen konnte.

-Die FPÖ rief zum Duell um Wien aus. Als man das 2005 zum ersten Mal machte, war es eine Übertreibung, aber damals gelang trotz Minus ein Überraschungserfolg. Dieses Mal war es keine Übertreibung mehr, denn die FPÖ gewann bei den heurigen Wahlern stark dazu.
Schlussendlich gelang es der FPÖ auch 2015 wieder ein starkes Plus zu holen. Man baut die Position in der Stadt aus. Aber zum Kopf an Kopfrennen wurde die Wahl schließlich nicht. Der Abstand zwischen den beiden Parteien blieb größer als Erwartet. Aus FPÖ-Sicht ist es ein Wahlsieg, von dem man sich wohl mehr erwartet hätte.

Die Grünen sind nun drittstärkste Partei, auch eine Fortsetzung der SPÖ-Grünen Koalition ist weiterhin möglich und auch relativ wahrscheinlich. Doch man holte auch ein kleines Minus. Woher dieses kommt, das könnte mehrere Gründe haben. Manche Grünwähler könnten sich mehr von der Regierungsbeteiligung erhofft haben und manche wählten wohl die SPÖ um Straches Platz 1 zu verhindern, die sonst die Grünen gewählt hätten. Meines Wissens ist es das erste Mal seit langem das die Grünen Wahlen verloren haben. Landesparteichefin Vasilakou erlebte ein peinliches Nachspiel, sie hatte angekündigt bei einem Minus zu gehen, da dieses aber sehr klein war, druckste sie eine Zeit lang herum und bleibt nun doch.

Die ÖVP holte unter 10%. Wahnsinn und das als eine der eigentlichen „Großparteien“. OK, die SPÖ-Vorarlberg ist ähnlich schwach, aber Wien ist was Bundeswahlen betrifft, doch um einiges bedeutender. Für die ÖVP ist das eine Katastrophe, eine die zum Teil wohl mit dem beschriebenen Duell SPÖ-FPÖ erklärbar ist, zum Anderen aber auch mit dem schwachen Wahlkampf, einer schwachen Führung und mit dem Absprung einiger prominenter Personen (die bekannteste ist Ursula Stenzel, einst ÖVP Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl, dann Bezirksvorsteherin für die ÖVP im 1. Bezirk, nun ist sie zur FPÖ gegangen).
Parteichef Juracka ist bereits zurückgetreten, ÖVP-Generalsekretär Blümel übernimmt, man will sich neu Aufstellen in Wien und bietet sich als Regierungspartner an.

Den Neos gelang es heuer zum ersten Mal auch in einen Landtag einzuziehen, ursprünglich war das „eh klar“, in letzter Zeit schien das für viele nicht mehr als fix. Für Landesparteichefin Meinl-Reisinger bedeutet das sicher einen Aufstieg auch in der Partei. Denke für die Neos hat sich gezeigt „antreten alleine bringt nichts, man muss auch immer wieder mal auf sich aufmerksam machen und wenn möglich eine starke Persönlichkeit vorne haben“. Dennoch ist man in Wien schwächer vertreten als das LiF 1996-2001 (die hatten damals 8%).

Wien Anders hat sich das ganze wohl anders vorgestellt. Das Linksbündnis holte nur 1,1% und damit etwas gleich viel wie die KPÖ ohne Bündnispartner im Jahr 2010 geholt hatte. Zumindest KPÖ-Wien Chef Zach ist darüber auch enttäuscht, etwas positiver klang die Spitzenkandidatin die aus der Piratenpartei kommt. Der Grund: Man konnte beinahe gar nicht auf sich Aufmerksam machen, Linksbündnis alles schön und gut, aber man hat so gut wie gar keine Chance, wenn man es nicht schafft den Leuten als Alternative zu erscheinen. Der Einzug wäre ohnehin nicht leicht gewesen, aber mit einem prominenten Spitzenkandidaten und ein paar Aktionen hätte man zumindest ein starkes Signal senden können, was so absolut nicht gelungen ist.

Gemeinsam für Wien, eine Liste mit zahlreichen Migranten, holte ca. 1%. Auch ihr gelang es viel zu kurz für Aufmerksamkeit zu sorgen und man hatte es mit der Frage „wofür steht man“ nicht gerade einfach. Anfangs las man viel über eine Migrantenpartei, diese wollte man dann aber auch nicht wirklich darstellen.

WWW: Die Liste wurde vom Team Stronach unterstützt, das BZÖ-Wien war teilweise an der Liste eines bekannten Gastronoms beteiligt, direkte Demokratie war das Thema. Auch sie hatte das Problem wenig Aufmerksamkeit zu bekommen. Warum man deutlich schwächer war als die anderen 2 Kleinparteien, weiß ich auch nicht. Muss aber sagen ich fand nicht mal eine Homepage, als ich suchte. Sollten BZÖ und Team Stronach hier neue Ansätze gesucht haben, haben sie diese sicher nicht gefunden.

[WDPG]

In Oberösterreich werden künftig ÖVP und FPÖ zusammen arbeiten, das ganze wird ein Arbeitsübereinkommen genannt, nicht eine Koalition.

Landesräte stellen ÖVP/FPÖ/SPÖ und Grüne weil es eine Proporzregierung gibt. Bisher gab es eine ÖVP-Grünen Koalition, doch diese ging sich von den Stimmanteilen nach 12 Jahren nicht mehr aus.

Für Aufregung sorgte das keine Frau in der neuen Landesregierung sitzt (bisher waren es 2, eine kam von der SPÖ, die nun aber einen Sitz weniger hat und eine kam von der ÖVP, die nun ihren Sitz verlor).

Heute gab es dazu eine Pressekonferenz. Ich fand Landeshauptmann Pühringer und Hainbucher (FPÖ) wirkten eher distanziert. Lustig war ein Versprecher Pühringers, der sich bei Entholzer (SPÖ-Chef in Oberösterreich) statt bei Hainbucher bedankte. Sicher keine Absicht, aber gut vorstellbar das Pühringer dieser als Koalitionspartner lieber gewesen wäre.

[WDPG]

Weil das Wahljahr jetzt ja vorbei ist, möchte ich dieses und seine Auswirkungen auf die Parteien in Österreich nochmals analysieren. Werde im nächsten Posting mit den Parteien der Regierungskoalition beginnen.

[WDPG]

-Die SPÖ: Im Burgenland hat die SPÖ verloren, anschließend ging man eine Koalition mit der FPÖ ein, was innerparteilich für ordentlich Wirbel sorgte.
In der Steiermark holte man trotz Minus Platz 1, gab dann aber den Landeshauptmann der ÖVP,
In Oberösterreich erlebte man ein katastrophales Ergebnis (unter 20%),
In Wien holte man zwar ein Minus, man konnte aber eine Katastrophe (aus SPÖ-Sicht) deutlich abwenden.

Insgesamt war es für die SPÖ ein Jahr der Verluste und Katastrophen, was nur dadurch gedämpft wurde das man in Wien besser als erwartet abschnitt. Ob Faymanns Posten wackelt? Ich würde sagen ja, aber die großartige Alternative bietet sich auch nicht an. Die Parteiführung die durch einen neuen Bundesgeschäftsführer (Schmid statt Darabos) etwas verändert wurde, wirkt Ratlos. Sieht nach Weiterwursteln aus.

-Die ÖVP: Die Volkspartei verlor im Burgenland mehr als 5,5%, hier wechselte man den Landesparteichef (Steiner kam statt Steindl).
In der Steiermark verlor man zwar, konnte aber trotz Platz 2 in den Verhandlungen den Landeshauptmann stellen (Schützenhöfer).

Man nahm das Ganze, so mein Gefühl relativ relaxt. Kein Wunder: Der ÖVP fällt ein Zusammengehen mit der FPÖ leichter als die SPÖ, außerdem kam noch der zusätzliche Landeshauptmann (man stellt nun 6 Landeshauptleute) und einige Mitglieder des Team Stronach die zur ÖVP wechselten.

Bei der Oberösterreichwahl erlebte die Volkspartei ein Desaster, in Wien schrumpfte man zur Partei unter 10%.

Danach war das Relaxte weg, der Generalsekretär (Blümel) wurde Wiener Landeschef, Mc Donald wurde neuer Generalsekretär. Man befindet sich im Absturz, hat nur einen Vorteil: ÖVP/FPÖ ist realitischer als SPÖ/FPÖ. Leicht tun sich damit aber auch nicht alle, was man in Oberösterreich sieht. Die eine oder andere Umstrukturierung wäre keine Überraschung, denke aber das Mitterlehner Parteichef/Vizekanzler und Wirtschaftsminister bleibt.

[WDPG]

In Wien haben sich wieder SPÖ und Grüne auf eine Koalition geeinigt. Diese Koalition hatte schon 2010 bis 2015 regiert. Beide Parteien haben bei den Wahlen zwar verloren, doch sie haben nach wie vor eine Mehrheit.

[WDPG]

-FPÖ: Für die FPÖ war 2015 ein sehr erfolgreiches Jahr, nur in einem Bundesland hätte man sich wohl mehr erhofft.

Im Burgenland ist man mit 15% (wenn ich mich nicht täusche) so stark wie noch nie. Doch nicht nur das, der FPÖ ist es gelungen im Burgenland Koalitionspartner der SPÖ zu werden.
Extrem erfolgreich war die FPÖ auch in der Steiermark, hier holte man mehr als 26% und damit Platz 3.
Noch erfolgreicher verlief die Landtagswahl in Oberösterreich, hier holte man über 30% und rückte der ÖVP gefährlich nahe. Hier wirkte sich wohl vor allem die Flüchtlingskrise aus. Die Regierungskoalition ÖVP-Grüne, wurde durch das Arbeitsübereinkommen ÖVP-FPÖ abgelöst (wobei hier alle 4 Parteien Landesräte stellen), die SPÖ ließ man weit hinter sich.
Auch auf Gemeindeebene erreichte die FPÖ einiges, man holte z.B. den Bürgermeister in Wels (zweitgrößte Stadt Österreichs).

In Wien holte man unter Spitzenkandidat Strache ein starkes Plus, doch der Abstand zur SPÖ war zu groß um wirklich von einem Duell zu sprechen.

Insgesamt tat sich die FPÖ heuer leicht, Flüchtlingskrise, hohe Arbeitslosenzahlen und die Gesamtstimmung machten es der FPÖ leicht Protestwähler für sich zu gewinnen. In Bundesweiten Umfragen findet man die FPÖ häufig sogar auf Platz 1.

Auch Streitigkeiten gab es: Teile der Salzburger Landespartei unter Karl Schnell mit 2 Nationalratsabgeordneten und einem Bundesrat spalteten sich von der FPÖ ab, dafür kam Lintl vom Team Stronach.

Insgesamt ein Jahr das die FPÖ enorm gestärkt hat.

-Grüne: Für die Grünen war 2015 kein leichtes Jahr. 2014 erlebten sie einen Aufstieg mit extrem starken Ergebnissen, doch irgendwie ist die Aufbruchsstimmung von damals, jetzt wieder weg.

Im Burgenland holte man ein respektables Ergebnis, doch die nicht einmal 7% sind weit unter dem Bundesschnitt. In der Steiermark war es ähnlich, man holte ein Plus, aber nicht mal 7%

In Oberösterreich holte man ebenfalls ein Plus, doch die Koalition ÖVP-Grüne geht sich nicht mehr aus, die Grünen stellen zwar noch immer mit Anschober einen Landesrat, doch ihr Einfluss wurde schwächer.

In Wien blieb man in der SPÖ-Grünen Koalition, doch hier verlor man sogar etwas.

Insgesamt ein schweres Jahr für die Grünen, eines das sie noch weiter hinter die Freiheitlichen zurückfallen lies.

[WDPG]

-Team Stronach: Für das Team Stronach könnte das Jahr nicht recht viel schlechter laufen. Bei den Wahlen im Burgenland hat man die Liste Burgenland unterstützt, diese war erfolgreich, was dem Team Stronach wenig brachte, auch weil man auf den Sitz den man bekommen hätte können verzichtete.
Die Steiermark wurde als letzter Möglichkeit auf Rettung gesehen, das auch ein Erfolg bei sowas die Bundespartei nicht retten muss zeigte das BZÖ, das in Kärnten noch einzog, in den Nationalrat nicht mehr. Normalerweise nimmt man bei so etwas alles was man hat in die Hand. Doch das Team Stronach hatte eine andere Strategie, man zerstritt sich und scheiterte dann total.
In Oberösterreich wollte ein Einzelabgeordneter Antreten, was nicht gelang. In Wien unterstützte man die Liste WWW die nicht einmal 1% erhielt.

Noch schlimmer wirkte sich aus das zahlreiche Nationalratsabgeordnete das Team Stronach verließen, großteils zur ÖVP. Darunter war auch Ex-Generalsekretär Franz und Ex-Klubobfrau Nachbauer. Nun ist wieder Robert Lugar der Chef des Tagesgeschäfts, doch wirklich für Aufmerksamkeit konnte man höchstens mit den Sommergesprächen sorgen.

Auch in den anderen Bundesländern sieht es für das Team Stronach düster aus. In Salzburg flog man gerade aus der Landesregierung, in Kärnten läufts besser, man wird sich aber nicht mehr Team Stronach nennen (hier ist Landesrat Köfer der führende Mann).

Also kurz: Das Team Stronach wirkt schon jetzt so als sei es am Ende.

-Neos: Nicht besonders gut lief das Wahljahr für die Neos. Im Burgenland scheiterte man, was wenig überraschte. Überraschender war das ein Einzug weder in der Steiermark, noch in Oberösterreich gelang. Wobei man in Oberösterreich besser dran war als in der Steiermark.

Nur in Wien gelang den Neos unter Beathe Meinl-Reisinger der Einzug in den Landtag, man war aber auch schwächer als das LiF 1995. Auch in ein paar Gemeinden/Städten etwa in Linz gelang der Einzug.

Bei bundesweiten Umfragen steht man besser da, aber was den Aufbau von Strukturen betrifft war das Jahr 2015 für die Neos ein Flop.

[WDPG]

-BZÖ: Das man im Burgenland nicht antreten würde, war klar - dort trat man auch in, für die Partei, besseren Zeiten nicht an. In der Steiermark und Oberösterreich sah er kurz nach einem Antreten aus, man trat aber dann doch nicht an. In Wien war die ganze Sache, so mein Gefühl, schon relativ konkret. Doch dann entschied sich Landesparteichef Schwingenschrot statt dessen auf der Liste WWW zu kandidieren. Doch wie erwähnt scheiterte diese.

Außerdem gab es einen Obmannwechsel, Parteichef Grosz trat zurück, statt dessen wurde es die Kärntner Landtagsabgeordnete Trodt-Limpl. Insgesamt habe ich, als aufmerksamer Beobachter der kleineren Parteien, den Eindruck, das sich das BZÖ stärker auf Kärnten konzentriert. Auch bei Gemeinderatswahlen usw. sind mir jetzt keine größeren Erfolge unter dem Namen BZÖ bekannt. Man ist also spätestens nach der verpatzten EU-Wahl stark geschwächt.

-KPÖ: Im Burgenland trat die KPÖ nicht an, in der Steiermark gab es einiges zu verlieren, denn hier sitzt man im Landtag. Man holte zwar ein leichtes Minus, aber immerhin gelang der KPÖ-Steiermark der Verbleib im einzigen Landtag in dem man sitzt. In Oberösterreich gab es ein leichtes Plus, aber man blieb klein.
In Wien setzte man die Hoffnung auf die Plattform Wien-Anders (eine Zusammenarbeit zwischen KPÖ, Piratenpartei und Echt Grün), die dann aber doch recht deutlich scheiterte.

Ich denke aus Sicht der KPÖ ist es bitter das man in Wien so wenig erreichte, die anderen Ergebnisse gehen für die Kleinpartei wohl in Ordnung.

-Piratenpartei: Den Piraten gelang es nicht in der ganzen Steiermark anzutreten, entsprechend schwach war man. In Oberösterreich und im Burgenland trat man nicht an. In Wien scheiterte man als Teil der Plattform Wien Anders, wo man auch die Spitzenkandidatin stellte. Insgesamt bestätigt sich der Trend, das die Piraten eine Kleinstpartei bleiben werden.

-CPÖ: Die CPÖ trat im Burgenland und in Oberösterreich an, ohne die 1% zu überspringen. Mich wundert das man nicht eher unter dem Namen REKOS antritt, doch auch hier wären die Erfolgsaussichten gering.

-LBL: Die Liste Burgenland schafft es nicht nur im Landtag zu bleiben,, sondern auch noch ein Plus zu holen. Damit stellt man nun 2 Abgeordnete im Burgenländischen Landtag. Ich finde ein beachtlicher Erfolg für die Kleinpartei, die vermutlich nicht außerhalb des Burgenlands tätig werden wird.

-EU-Austrittspartei: Nach dem EU-Stopp bei den EU-Wahlen stärkste Kleinpartei war, hätte ich mir hier mehr erwartet, was Wahlen heuer betrifft. In Wien sah es einige Zeit nach einem Antreten aus, doch man trat schließlich nur auf Bezirksebene an.

-Gemeinsam für Wien und WWW: waren finde ich für die Wienwahl gar nicht mal so schlecht aufgestellt, aber schließlich erfolglos.