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Wahlen 2020
05.02.2020, 15:40
Beitrag: #1
Wahlen 2020
Die Sensation:

Die FDP stellt den neuen Ministerpräsidenten in Thüringen.

Wenn ich das richtig sehe ist Kemmerich seit Reinhold Maier in BW der zweite freigewählte FDP-Ministerpräsident in Deutschland!

Hätt Adam unser Bier besessen, er hätt den Apfel nicht gegessen.
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05.02.2020, 16:31
Beitrag: #2
RE: Wahlen 2020
Frei gewählt ist was anderes. Der lag bei der Landtagswahl um 75 Stimmen über 5,0%.Und nun mit Höcke und Co. im Lotterbett, wie will er überhaupt regieren? Huh
Da steckt noch jede Menge politischer Sprengstoff drin, die bürgerliche Mitte hat sich aus Machtgier an die Rechten, oder sollte man besser Nazis sagen, verkauft.
Nicht das erste Mal, dass Thüringen da eine Vorreiterrolle spielte. Googelt mal... https://de.wikipedia.org/wiki/Baum-Frick-Regierung

„Der Horizont der meisten Menschen ist ein Kreis mit dem Radius 0. Und das nennen sie ihren Standpunkt.“ (Albert Einstein)
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05.02.2020, 17:47
Beitrag: #3
RE: Wahlen 2020
(05.02.2020 16:31)Arkona schrieb:  Frei gewählt ist was anderes. Der lag bei der Landtagswahl um 75 Stimmen über 5,0%.Und nun mit Höcke und Co. im Lotterbett, wie will er überhaupt regieren? Huh
Da steckt noch jede Menge politischer Sprengstoff drin, die bürgerliche Mitte hat sich aus Machtgier an die Rechten, oder sollte man besser Nazis sagen, verkauft.
Nicht das erste Mal, dass Thüringen da eine Vorreiterrolle spielte. Googelt mal... https://de.wikipedia.org/wiki/Baum-Frick-Regierung

Frei gewählt ist der schon, Arkona. Der Mandatsträger/Volksvertreter ist nur seinem Gewissen verantwortlich.
Bei Reinhold Maier war das damals eine ähnliche Sause.

Die hellroten Genossen (ich weiß - seit Godesberg nur noch intern) und insbesondere die Grünen müssen das doch kommen gesehen haben.
Dass mit der SED-Nachfolge keine Mehrheit zusammenkommen würde, war doch abzusehen.
Man muss doch einfach von der NeoSED und den NeoNazis die Finger lassen! Aber wohlgemerkt von Beiden!
SPD-Grün-CDU hätte doch gefunzt.

Hätt Adam unser Bier besessen, er hätt den Apfel nicht gegessen.
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05.02.2020, 18:35
Beitrag: #4
RE: Wahlen 2020
(05.02.2020 17:47)Suebe schrieb:  Frei gewählt ist der schon, Arkona. Der Mandatsträger/Volksvertreter ist nur seinem Gewissen verantwortlich.
Bei Reinhold Maier war das damals eine ähnliche Sause.

Die hellroten Genossen (ich weiß - seit Godesberg nur noch intern) und insbesondere die Grünen müssen das doch kommen gesehen haben.
Dass mit der SED-Nachfolge keine Mehrheit zusammenkommen würde, war doch abzusehen.
Man muss doch einfach von der NeoSED und den NeoNazis die Finger lassen! Aber wohlgemerkt von Beiden!
SPD-Grün-CDU hätte doch gefunzt.

Ihr Gewissen haben die Leute anscheinend am Eingang zum Plenarsaal abgegeben. Die Linken als Stasi-Partei und direkten SED-Nachfolger zu bezeichnen, passt auch nicht mehr so recht ins Jahr 2020. Das hat sogar die CSU inzwischen begriffen, auch wenn deine Sympathien als Kleinunternehmer für links vermutlich begrenzt sind.

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05.02.2020, 19:48
Beitrag: #5
RE: Wahlen 2020
(05.02.2020 18:35)Arkona schrieb:  
(05.02.2020 17:47)Suebe schrieb:  Frei gewählt ist der schon, Arkona. Der Mandatsträger/Volksvertreter ist nur seinem Gewissen verantwortlich.
Bei Reinhold Maier war das damals eine ähnliche Sause.

Die hellroten Genossen (ich weiß - seit Godesberg nur noch intern) und insbesondere die Grünen müssen das doch kommen gesehen haben.
Dass mit der SED-Nachfolge keine Mehrheit zusammenkommen würde, war doch abzusehen.
Man muss doch einfach von der NeoSED und den NeoNazis die Finger lassen! Aber wohlgemerkt von Beiden!
SPD-Grün-CDU hätte doch gefunzt.

Ihr Gewissen haben die Leute anscheinend am Eingang zum Plenarsaal abgegeben. Die Linken als Stasi-Partei und direkten SED-Nachfolger zu bezeichnen, passt auch nicht mehr so recht ins Jahr 2020. Das hat sogar die CSU inzwischen begriffen, auch wenn deine Sympathien als Kleinunternehmer für links vermutlich begrenzt sind.

Meine Sympathien stehen hier doch weniger zur Debatte? (Im übrigen bin ich politisch Pragmatiker - aber seis drum)

Das Gewissen abgegeben...
nö, die haben den Verstand verloren!
Die rot/rot/grünen sind doch da in den Plenarsaal marschiert und wussten, dass sie keine Mehrheit haben.
Auf was haben die gehofft?
Wunder geschehen halt nicht so oft.

Sorry, aber wenn man in 3 Monaten (in Worten DREI) keine Koalition zusammenbringt, gibt es halt so Ergebnisse.

Innert drei Monaten muss man halt die eine oder andere Kröte fressen, macht eine Koalition aus allen anerkannt demokratischen Parteien.
Wo liegt das Problem?

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05.02.2020, 20:16
Beitrag: #6
RE: Wahlen 2020
(05.02.2020 19:48)Suebe schrieb:  Innert drei Monaten muss man halt die eine oder andere Kröte fressen, macht eine Koalition aus allen anerkannt demokratischen Parteien.
Wo liegt das Problem?


Kröte fressen?
Konservative Parteien der Mitte haben sich das 1932 auch schonmal gedacht und sich als Steigbügelhalter für die Nazis gemacht.
Die Aktion in Thüringen erinnert mich stark daran. Wenn sich die Landesverbände der CDU und FDP auf diesen Deal einlassen, wird es für den Bundesverband schwer werden, die Glaubwürdigkeit aufrecht zu erhalten, die AfD grundsätzlich abzulehnen.

Die einzige Partei, die sich bei so einem Verhalten auf Bundesebene die Hände reibt, sind die Grünen, denn denen treibt das Verhalten vor allem der CDU noch mehr Wähler in die Arme.
Die FDP gehört wieder in das Loch, aus dem sie gekrochen sind!

Nie darf man so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken....
Erich Kästner
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05.02.2020, 22:25
Beitrag: #7
RE: Wahlen 2020
(05.02.2020 15:40)Suebe schrieb:  Die Sensation:

Die FDP stellt den neuen Ministerpräsidenten in Thüringen.

Wenn ich das richtig sehe ist Kemmerich seit Reinhold Maier in BW der zweite freigewählte FDP-Ministerpräsident in Deutschland!

Frei gewählt? Die FDP hat genau 5% der 5% Hürde geschaft. Wie kann von so einer Minderheit einer Ministerpräsident werden? Da wird ja der Wähle komplett verschaukelt.

Aber die FDP kann sich nun wieder umbenennen, zurück zu den Wurzeln einer National Liberalen Partei kurz NLP ...

Was die als Nebenpartei auch damals in Westdeutschland z.B. mit dem Kanzlersturz 1982 fabriziert hat, ohne Worte!

Nie darf man so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken....
Erich Kästner
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06.02.2020, 12:32
Beitrag: #8
RE: Wahlen 2020
Leute, über was regt ihr euch auf????
Das Wahlergebnis kennt man doch seit Oktober.

Stärkste Parteien Knallrot und Knallbraun.
Wenn sich in so einer Situation die demokratischen Parteien nicht einigen geschiet genau das.
Eine Koalitions-Regierung SPD, CDU, Grün + FDP hat eine ausreichende Mehrheit im Parlament.

Der ganz große Skandal ist doch die Knallrot-Rot-Grün Regierung die es bisher gab, vom Wähler nicht bestätigt Exclamation wollen die ..... "Minderheits-Regierung" weiterwursteln............
Der Wähler will aber nach einer demokratischen Wahl keine Minderheitsregierung! Das ist eine Krücke für eine kurze Zeit wenn zB eine Koalition platzt.

Ihr bemüht die Vergangenheit -
genau die Situation hatten wir in Württemberg ab 1930, die SPD hat sich verweigert, gab es eine "Minderheiten-Regierung" bis die Nazis tabularasa machten - mit dem bekannten Ergebnis.

Natürlich kann der FDPler so nicht regieren, aber die von Merkel bis zu allen anderen brauchen sich gar nicht so aufführen- stellt man sich zu einer Wahl hat man auch eine Verantwortung dem Wähler gegenüber.
Was werden demokratische Parteien auch keinen Modus finden können, um in einer Regierung zusammenzuarbeiten.

Das ist doch alles "Weimar" bloß keine Verantwortung übernehmen, man könnte an etwas "Schuld" sein und 3 Wähler verlieren....
Eine blöde Gosche in der Opposition verführen ist halt viel einfacher
Und am Schluss geht alles den Bach runter..........

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06.02.2020, 13:02
Beitrag: #9
RE: Wahlen 2020
(06.02.2020 12:32)Suebe schrieb:  Leute, über was regt ihr euch auf????
Das Wahlergebnis kennt man doch seit Oktober.

Stärkste Parteien Knallrot und Knallbraun.
Wenn sich in so einer Situation die demokratischen Parteien nicht einigen geschiet genau das.
Eine Koalitions-Regierung SPD, CDU, Grün + FDP hat eine ausreichende Mehrheit im Parlament.

Aber du kennst, mit Verlaub, das Wahlergebnis in Thüringen scheinbar nicht. Die von dir erwähnten Parteien kämen auf 39 Sitze, bräuchten aber 46. Ohne dunkelrot oder braun läuft also nix.
https://wahl.tagesschau.de/wahlen/2019-1...ndex.shtml

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06.02.2020, 13:12
Beitrag: #10
RE: Wahlen 2020
(06.02.2020 13:02)Arkona schrieb:  
(06.02.2020 12:32)Suebe schrieb:  Leute, über was regt ihr euch auf????
Das Wahlergebnis kennt man doch seit Oktober.

Stärkste Parteien Knallrot und Knallbraun.
Wenn sich in so einer Situation die demokratischen Parteien nicht einigen geschiet genau das.
Eine Koalitions-Regierung SPD, CDU, Grün + FDP hat eine ausreichende Mehrheit im Parlament.

Aber du kennst, mit Verlaub, das Wahlergebnis in Thüringen scheinbar nicht. Die von dir erwähnten Parteien kämen auf 39 Sitze, bräuchten aber 46. Ohne dunkelrot oder braun läuft also nix.
https://wahl.tagesschau.de/wahlen/2019-1...ndex.shtml




ach was, was werden auch Neo-Kommunisten und Neo-Faschisten sich gegen die Regierung verbünden.

https://web.de/magazine/politik/wahlen/l...t-34407300

Noch was,
wir sind ein .at - Forum
fragt doch mal wie einst die österreichische Demokratie zum Ständestaat wurde
genau über die eigenen parlamentarischen Mauscheleien gefallen und hinterher blöd geguckt

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06.02.2020, 16:41
Beitrag: #11
RE: Wahlen 2020
Zitat:Meine Sympathien stehen hier doch weniger zur Debatte?

Disclaimer:
Ich habe gewisse Sympathien für die FDP, zugegeben, wenngleich ich sie seit langem nicht mehr gewählt habe.
Da habe ich einen Urahn, 48er, der bis zu seinem Lebensende (1896) Liberaler war, vielfach in Zeitdokumenten belegt. So einen Revolutionshelden hat man halt gern zum Vorfahr.
Mein Patenonkel war Th. Heuss (Ehrenpatenschaft) die Urkunde hängt in meinem Wohnzimmer
außerdem sind die Liberalen zu einem erheblichen Teil im "Ländle" entstanden.
Wie die Liberalen ab ca. 1870 durch interne Querelen, Aufspaltungen etcetera pp mow alles versiebt haben, habe ich mal hier in einem Beitrag versucht aufzudröseln.

Aber,
mein einer Großvater war Monarchist, der andere Sozi, ist mit 16 1890 in die SPD eingetreten und war bis zum Lebensende eine regionale Größe der Partei.
Mein Vater, nunja, der war "natürlich" braun, zwar nicht in der Partei, lediglich NSKK, aber seine damalige politische Überzeugung hat er in den 30ern ausgibig verkündet, was man ihn in den späten Vierzigern gehörig ausfressen ließ...
die Politik hat er in späteren Jahren gemieden wie der Teufel das Weihwasser....

Und ich?
Nun ich gehöre gewissermaßen zu den Gründervätern der Grünen vor Ort, ohne jemals eingetreten zu sein.
Derweil ich meist meinen Rand nicht halte, hält man mich dort mal für einen Tiefroten, Knallbraunen oder Sonnengelben Big GrinBig GrinBig Grin das geht mir aber weit am Allerwertesten vorbei. Thumbs_up
Der Aufrechte Gang ist ein wertvolleres Gut als eine Parteidisziplin.

Man kann es an den Fingern abzählen, die einzigen für die ich keine Sympathien habe, sind die KPD/SED/PDS/Linken

Hätt Adam unser Bier besessen, er hätt den Apfel nicht gegessen.
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06.02.2020, 16:57
Beitrag: #12
RE: Wahlen 2020
Wie der zuvor einzige bundesdeutsche Liberale Ministerpräsident wurde:

Zitat:Die Verfassungsgebende Versammlung des neuen Landes Baden-Württemberg wurde am 9. März 1952 gewählt. Mit 50 Mandaten war die CDU die stärkste Partei, gefolgt von der SPD mit 38, der Demokratischen Volkspartei (DVP/FDP) mit 23, dem Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten (BHE) mit sechs und den Kommunisten mit vier Abgeordneten. In den Mittelpunkt rückte nun die Frage, wer Ministerpräsident des neuen Landes werden solle. Eine große Koalition von CDU, SPD und FDP erschien als die zweckmäßigste und psychologisch klügste Lösung.

Am 25. April 1952 siegte in der Abstimmung allerdings der DVP-Politiker Reinhold Maier mit 64 zu 50 Stimmen gegen Gebhard Müller. Zur großen Überraschung und in einer der turbulentesten Szenen, die das Parlament erlebte, gab Reinhold Maier unmittelbar nach der Wahl die Vereinigung der drei bisherigen Länder zu einem neuen Bundesland bekannt. Mit Blick auf seine Taschenuhr sagte er: „Meine sehr verehrten Abgeordneten! Gemäß Paragraph 14 Absatz 4 wird hiermit der Zeitpunkt der Bildung der vorläufigen Regierung auf den gegenwärtigen Augenblick, nämlich auf Freitag 25. April 1952, 12 Uhr und 30 Minuten, festgestellt. Mit dieser Erklärung sind […] die Länder Baden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern zu einem Bundesland vereinigt. […] Gott schütze das neue Bundesland.“

Erinnert doch an Gestern.
''Die haben den damaligen Presseberichten nach genau so getobt. "Mißachtung des Wählerwillens" Ruf nach Neuwahlen usw. usf.

und auch dies
Zitat:Was dann geschah, setzte der turbulenten Südweststaat- Bildung die Krone auf: Am 25. April 1952, dem Tag, der in die Geschichte der CDU als "schwarzer Freitag" einging, bildete Reinhold Maier Punkt 12.30 Uhr handstreichartig die neue Landesregierung aus FDP/DVP, SPD und BHE und schickte seinen Mitstreiter von früher, Gebhard Müller, mit der stärksten Partei im Landtag in die Opposition. Müller war schwer enttäuscht.

Franz Gurk, damaliger Vorsitzender der CDU-Fraktion, kündigte in einer mehrfach von Zwischenrufen unterbrochenen Rede dem neuen Ministerpräsidenten und der von diesem – "man dürfe wohl sagen widerrechtlich" – gebildeten Regierung schärfste Opposition an. Ein Großteil der Wähler sei vom Aufbau des neuen Bundeslandes ausgeschlossen. Das erste Beispiel der Neubildung eines Bundeslandes nach dem Grundgesetz sei jetzt schon zum Misserfolg geworden.

Was dann geschah, setzte der turbulenten Südweststaat- Bildung die Krone auf: Am 25. April 1952, dem Tag, der in die Geschichte der CDU als "schwarzer Freitag" einging, bildete Reinhold Maier Punkt 12.30 Uhr handstreichartig die neue Landesregierung aus FDP/DVP, SPD und BHE und schickte seinen Mitstreiter von früher, Gebhard Müller, mit der stärksten Partei im Landtag in die Opposition. Müller war schwer enttäuscht.

Quellen: https://www.lpb-bw.de/entstehung-baden-w...rgs#c32427

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08.02.2020, 19:12
Beitrag: #13
RE: Wahlen 2020
(05.02.2020 16:31)Arkona schrieb:  [...]
Da steckt noch jede Menge politischer Sprengstoff drin, die bürgerliche Mitte hat sich aus Machtgier an die Rechten, oder sollte man besser Nazis sagen, verkauft.
[...]

Nazis?
Ich hör dauernd Nazi von den deutschen Medien.
Will die AFD bzw Höcke wieder KZs, millionenfachen industriell betriebenen Massenmord und Vernichtungskriege in Osteuropa?
Wenn nicht - und davon gehe ich aus - sollte man von dieser Unterstellung Abstand nehmen. Mehr Sachlichkeit und mehr Gelassenheit wäre zweckdienlich. Nicht jeder Rechte ist rechtsextrem und nicht jeder Rechtsextremist ist ein Nazi.

Im Übrigen finde ich die Hysterie, mit der man in D auf die AFD reagiert, lächerlich. Und Heuchlerisch.
Nicht die Linken oder die Medien bestimmen, was zulässig ist und was nicht, sondern das Gesetz.
Und da die AFD eine politisch relevante Partei (in Thüringen immerhin auf Platz 2) ist, sollte man auch sachlich mit ihr umgehen. Und damit auch ihre Wähler repsktieren.

In Deutschland scheinen viele nicht zu kapieren, dass eine politisch rechte Einstellung um nichts weniger legitim ist, wie eine linke.
Das zeigt auch die Heuchelei: Mit der Linkspartei haben Medien und Meinungsmacher trotz grundgesetzwidrigen Programmpunkten & Aussagen von Parteigrößen kein Problem. (Hab ich hier schon mehrfach verlinkt)
Ich sehe im Umgang mit der AFD unabhängig von meinem pers politischen Standpunkt ein großes Demokratiedefizit in Deutschland.

MfG, Titus Feuerfuchs
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09.02.2020, 15:44
Beitrag: #14
RE: Wahlen 2020
(08.02.2020 19:12)Titus Feuerfuchs schrieb:  Und da die AFD eine politisch relevante Partei (in Thüringen immerhin auf Platz 2) ist, sollte man auch sachlich mit ihr umgehen. Und damit auch ihre Wähler repsktieren.

Nazis und Faschisten sollten keinen Respekt erhalten, nicht die Wähler und die Konsorten der AfD um den Faschisten Höcke.
So ist das in Deutschland und es wird hoffentlich bald mit mehr Nachdruck von den bürgerlichen Parteien auf eine demokratiefeindliche Partei ausgeübt.

Und die AfD sollte man nicht immer mit den Linken vergleichen, besser mit der KPD und die ist seit den 50s in Deutschland verboten.
Die AfD oder NPD und alles was da am braunen Rand kreucht und fleucht aber nicht und sitzt nun auch in unseren Parlamenten.
Das muss unter allen Umständen bekämpft werden.

Nie darf man so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken....
Erich Kästner
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10.02.2020, 11:55
Beitrag: #15
RE: Wahlen 2020
Jetzt wird auch noch die AKK abtreten. :DDD_D Da ist der AFD ein echtes Husarenstück gelungen. xDDD
Die CDU steht jetzt am Scheideweg ob sie sich Richtung AFD bewegt oder sich den linksgrünen beugt.
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10.02.2020, 13:20
Beitrag: #16
RE: Wahlen 2020
Die Parteien stellen alle die falschen Fragen.
Und kriegen deshalb die falschen Antworten.

Die einzige Frage die sich tatsächlich stellt ist doch:

Warum wählen die Bürger immer mehr "Rechtsaußen" und "Linksaußen"?

Da müssen die etablierten Parteien, insbesondere CDU + SPD endlich die Antworten finden.
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10.02.2020, 16:07
Beitrag: #17
RE: Wahlen 2020
Mir kommt es so vor als wäre der Grundstein dafür schon vor über 10 Jahren gesetzt worden. Damals war ja die Leitlinie -> die meisten Stimmen liegen in der Mitte. Und die Union war ja zeitweise sehr erfolgreich mit diesem Rezept. Aber schon damals merkte man ja leises Murren in der Wählerschaft. Merkel hat allerdings erfolgreich alle Kritiker sofort abgesägt und meiner Meinung nach an getreuen Karrieristen die nie irgendeinen Diskurs in der Partei zuließen. 2015 war dann der endgültige Brandbeschleuniger für diese Entwicklung als ja auch alle Diskussionen sofort barsch abgewürgt wurden. Die Union müsste sich halt einmal klar mitte-rechts positionieren, und die SPD selbiges für mitte-links übernehmen, dann hätten konservative wie die AFD weniger Chancen, aber auch die linksextremen Grünen und Linken.
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10.02.2020, 18:30
Beitrag: #18
RE: Wahlen 2020
SPON schreibt von "kurzen Amtszeiten"

https://www.spiegel.de/geschichte/thomas...11363c4dd#

aber gab es da nicht mit Papen auch so was,
Kanzler für einen Tag?
Ich glaube das letzte Kabinett Papen am 17. Nov. 1932

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10.02.2020, 23:33
Beitrag: #19
RE: Wahlen 2020
(10.02.2020 13:20)Steppenwolf schrieb:  Warum wählen die Bürger immer mehr "Rechtsaußen" und "Linksaußen"?

Wo wählen immer mehr Bürger das so von Dir genannte Linksaußen?
Es wählen immer mehr Rechtsnational, Rechtsradikal mit Hang zum Faschismus.

Aber die 10 % an Naziwählern werden diesmal nicht ausreichen, ihren braunen Mist über die ganze Republik zu schütten!
Die Demokratie in Deutschland wird es aushalten, den Zersetzungsversuch der Rechtsnationalen und Faschisten.

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10.02.2020, 23:45
Beitrag: #20
RE: Wahlen 2020
(10.02.2020 11:55)Allwissend schrieb:  Jetzt wird auch noch die AKK abtreten. :DDD_D Da ist der AFD ein echtes Husarenstück gelungen. xDDD
Die CDU steht jetzt am Scheideweg ob sie sich Richtung AFD bewegt oder sich den linksgrünen beugt.


Die AfD folgt einer Macht besessenen Stimme aber das ist nicht die des Volkes!
Wenn sich die sogenannte Werteunion etabliert, wird das der Untergang der CDU sein, was aber auch der AfD keine weitere Möglichkeit gibt, an der Macht zu kratzen.

Wir brauchen keinen neuen Nationalismus und keinen neuen Rassismus oder Antisemitismus in Deutschland.
Das Blut der Ermordeten von vor knapp hundert Jahren sollte Mahnung genug sein, vor allem in Deutschland, der Geburt des bürokratischen Massen- und Völkermordes alles entgegen zu setzen, was dies relativiert.
Wir müssen immer gegen ein gefordertes Vergessen ankämpfen.
Die Nazizeit ist kein "Vogelschiss" in der deutschen Geschichte, sie ist das schlimmste, was ein Mensch den Menschen antun kann.
Es darf nicht vergessen werden und vor allem hier, in einem Forum für Geschichte muss es mahnend hervorgehoben werden.

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