WAHLEN ALLGEMEIN 2017:

[Fitzgerald]

Logo - wir tauschen auch ab und zu unsere Fiffi`s aus

[Aguyar]

(07.01.2017 04:08)Titus Feuerfuchs schrieb:  Das ist doch gang und gäbe. Nach dem Krieg sind z.B. viele Ex-Nazis mit fliegenden Fahnen zu den Sozialdemokraten gelaufen. Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.

Und rate mal, wo eure Kanzlerin stehen würde, wenn die Mauer noch stehen würde...

Der Schleyer war schon mal nicht bei der SPD.

Und Merkel gehörte bekanntermassen d.h. schon immer zu den opponierenden Kräften innerhalb der DDR. Auch das lässt sich nachprüfen.

Und die Ex-Nazis sind eben eher nicht zur SPD gelaufen - so absurd ist nicht mal die Geschichte. Das wäre in etwa so, wenn Erdogan zur PKK ginge.

[Arkona]

(07.01.2017 15:57)Aguyar schrieb:  Und die Ex-Nazis sind eben eher nicht zur SPD gelaufen - so absurd ist nicht mal die Geschichte. Das wäre in etwa so, wenn Erdogan zur PKK ginge.

...und das lässt sich auch leicht nachprüfen. Da sind durchaus einige geläufige SPD-Größen dabei.
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehem...eutschland

[Arkona]

(07.01.2017 16:30)Flora_Sommerfeld schrieb:  

(07.01.2017 16:25)Arkona schrieb:  ...und das lässt sich auch leicht nachprüfen. Da sind durchaus einige geläufige SPD-Größen dabei.
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehem...eutschland

Echt? Welche? Ich kann max. 2 SPD Leute aus der Liste anhand ihres Amtes etwas wichtigeres in der Politik zu sein raus zählen.
Immerwieder schön zu sehen, wie aus eins, zwei gemacht wird, was einem später dann als 100 verkauft wird.

Ich habe mir nun nicht die komplette Liste angesehen, gebe aber zu, dass die CDU dort weit umfangreicher vertreten ist. Aufgefallen beim flüchtigen Durchscrollen sind mir aber Karl Schiller und Horst Ehmke, und das waren keine Hinterbänkler oder politische Leichtmatrosen. Waren das etwa die "2 gewissen Leute", auf die @Flora anspielt?

[Fitzgerald]

Hier einmal eine Aufstellung: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehem...4tig_waren

[Titus Feuerfuchs]

(07.01.2017 12:02)Fitzgerald schrieb:  

(07.01.2017 04:08)Titus Feuerfuchs schrieb:  Und rate mal, wo eure Kanzlerin stehen würde, wenn die Mauer noch stehen würde...

Kanzlerin, wie weiteres Ossi-Gefolge, hätten ihre Heimat bei der SED, wenn die Mauer noch stehen würde.

Das denke ich auch.

(07.01.2017 12:02)Fitzgerald schrieb:  Manchesmal kommt einem der Gedanke, ob es nicht besser gewesen wäre, den "Soli" in den Erhalt einer Mauer zu investieren -
Wieviele Hunderte Milliard., dürften annähernd 1 Billion in 25 Jahren sein, wurden in den Osten investiert -
Diese Gelder fehlen im Westen hinten und vorne.

"Drüben" nichts gehabt, im Westen dann die großen Macker raushängen lassen, unfaßbar!

Der Fall der Mauer war eine Sternstunde der Geschichte, darüber lass ich nichts kommen.

[Titus Feuerfuchs]

@ Aguyar, Flora, Arkona

Bzgl. Nazis, die zu den Sozialdemokraten überliefen: Damit meinte ich primär die SPÖ.

Wie das in D im Detail war, entzieht sich meiner Kenntnis. Klar ist jedoch, dass genung Ex-Nazis in anderen Parteien nach '45 Karriere machten, das geht ja auch aus der von Fitzgerald geposteten Liste eindeutig hervor.
Ideologische Flachwurzler, Wendehälse und - auch das gibt es- ein paar Ex-Nazis, die tatsächlich gescheiter geworden sind.

[Fitzgerald]

(07.01.2017 17:48)Titus Feuerfuchs schrieb:  

(07.01.2017 12:02)Fitzgerald schrieb:  Manchesmal kommt einem der Gedanke, ob es nicht besser gewesen wäre, den "Soli" in den Erhalt einer Mauer zu investieren -
Wieviele Hunderte Milliard., dürften annähernd 1 Billion in 25 Jahren sein, wurden in den Osten investiert -
Diese Gelder fehlen im Westen hinten und vorne.

"Drüben" nichts gehabt, im Westen dann die großen Macker raushängen lassen, unfaßbar!

Der Fall der Mauer war eine Sternstunde der Geschichte, darüber lass ich nichts kommen.

War mehr oder weniger ein Gedankenanstoß an diejenigen Herrschaften, die jetzt in der großen Bundesdeutschen Politik mitmischen.

Man sollte trotzalledem sich immer vor Augen halten, wo seine Wurzeln sind bzw. waren.

Einwenig unglücklich geschrieben, ist jedoch, "Mauerhalt", nicht ernst gemeint - sorry!

[Titus Feuerfuchs]

Danke für die Klarstellung.
Es wäre ja kein Problem, es gibt schließlich ja tatsächlich einige, die der Mauer nachtrauern. Auch das ist eine ( )Meinung. Aber eben ganz und gar nicht meine!

Aber auch das gehört zur Meinungsfreiheit, über die wir grad einen Thread weiter diskutieren.

[Titus Feuerfuchs]

"Stammtisch" ist analog zum "Populismus" zu einem pauschalen Totschlagargument verkommen. Praktisch, weil man sich damit das Deken und Argumentieren spart...

[Triton]

Merkel war in der DDR gewiss keine Oppositionelle im wahren Wortsinn. Sie durfte ja sogar als Unverheiratete ausreisen. Das kann man auch nicht als Voraussetzung verlangen, um in der Bundesrepublik ein hohes Amt auszukleiden.

Demokratie lebt vom Wechsel, Gabriel hat die Ampel ins Gespräch gebracht. Das wäre die in meinen Augen attraktivste, halbwegs realistische Konstellation auch für die FDP. Die ja schon Erfahrung hat als Mehrheitsbeschafferin unter Merkel.
Eine Ampel würde sowohl die Linke als auch die CSU außen vor halten, dazu eben noch einen echten Wechsel bedeuten.

Als Kanzlerpartei würde sich, da bin ich mir sicher, auch die SPD wieder erholen. Dort wo sie in den Ländern regiert, ist sie auch auch nicht im 20 % Ghetto.

[WDPG]

Wie in den letzten Jahren auch, möchte ich hier kurz vom Wahljahr (2017) aus der Sicht der österreichischen Parteien berichten. Außerdem werde ich kurz vom Wahljahr 2016 schreiben, da ich darauf im Vorgängertread nicht direkt eingegangen bin.

[WDPG]

2016: hat die SPÖ bei der Bundespräsidentenwahl mit Rudolf Hundstorfer als Spitzenkandidat eine gewaltige Niederlage erlitten, ca. 11% und Platz 4. Die Folge war das Ende der Ära Faymann (der 2008 bis 2016 Kanzler war), Christian Kern (bisher Chef der Bundesbahnen) wurde sein Nachfolger. Auch bei den Ministern gab es personelle Veränderungen und in manchen Landesgruppen wechselte ebenfalls die Führung (z.B. in Oberösterreich und Tirol).

Wahlen 2017: In Krems lag man bisher knapp vorne, da die Wahl nicht gerade von gigantischer Bundesweiter bedeutung ist, weiß ich nicht viel darüber ob man hier Platz 1 halten kann. Im Burgenland finden Gemeinderatswahlen statt, eventuell könnte man hier beobachten wie sich SPÖ-FPÖ auswirkt. Auch in der zweitgrößten Stadt Österreichs, in Graz wird gewählt, ich denke das die Chancen für die SPÖ hier schlecht stehen, die Konkurrenz von ÖVP, KPÖ und der aufstrebenden FPÖ ist zu stark.

2017: Mittels Wahlen die Wende zu schaffen, wird schwer. Wenn es keine Nationalratswahlen gibt, sind diese wohl auch zu unbedeutend für den Bund. Das bietet aber auch Chancen, sich neu zu positionieren für die Nationalratswahlen die regulär 2018 stattfinden sollten. Leicht wird es nicht, positioniert man sich weiterhin eher schwammig enttäuscht man weiterhin potentielle Wähler, positioniert man sich radikal in eine Richtung gefährdet man die Koalition und damit sich selbst bei vorzeitigen Neuwahlen.

[Triton]

(08.01.2017 15:28)Flora_Sommerfeld schrieb:  Zumindest tut die CDU grad alles, die FDP von sich weg zu treiben. Aber die Ampel wird nicht genug Stimmen bekommen.

Die Wählerschaften sind deutlich wechselbereiter als wir es aus der Vergangenheit kennen. Sollte die AfD doch noch abstürzen, könnte es zu vielen möglichen Konstellationen kommen:
Schwarz-Grün
Rot-Rot-Grün
Ampel
Jamaika

Angela Merkel wird nicht mehr ewig die Union führen und was danach kommt, ist einfach ein Unsicherheitsfaktor für alle möglichen Koalitionspartner. In der CSU könnte mit Söder ein ständiger Unruheherd an die Spitze gelangen, und wer aus der CDU kann den Laden dann ähnlich zusammenhalten?

[WDPG]

(08.01.2017 17:03)Triton schrieb:  Angela Merkel wird nicht mehr ewig die Union führen und was danach kommt, ist einfach ein Unsicherheitsfaktor für alle möglichen Koalitionspartner. In der CSU könnte mit Söder ein ständiger Unruheherd an die Spitze gelangen, und wer aus der CDU kann den Laden dann ähnlich zusammenhalten?

Frage: Ist Söder als Seehofer Nachfolger eigentlich schon fix oder gibts da andere Kandidaten auch?

[Triton]

Die ehemalige Bundesministerin Aigner und eventuell noch der Herr Dobrindt wären theoretisch denkbar, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass hier die Basis mitmachen würde. Bin aber kein CSU-Insider.

[Titus Feuerfuchs]

(07.01.2017 19:20)Flora_Sommerfeld schrieb:  

(07.01.2017 19:13)Titus Feuerfuchs schrieb:  "Stammtisch" ist analog zum "Populismus" zu einem pauschalen Totschlagargument verkommen. Praktisch, weil man sich damit das Deken und Argumentieren spart...

Na was soll man zu den letzten Aussagen von dir und deinem Grünspender noch sagen! Dieses ewige gejammere mit dem Totschlagsargument und sich dann noch als Opfer zu präsentieren. Jämmerlich, einfach jämmerlich.

OT: Sag mal Titus, ist der Fitze eigentlich dein Doppelaccount, um dich selbst zu beweihräuchern?

Neidig, weil du keine Fans hast?

Die "Gegenargumente" Stammtisch und Populismus sind einer konstruktiven von Sachargumenten getragenen Diskussion nicht besonders zuträglich. Das sind nichts als leere Worthülsen.

[WDPG]

2016: Wie die SPÖ fuhr auch die ÖVP bei der Bundespräsidentenwahl eine gewaltige Niederlage ein, im Gegensatz zur SPÖ kann man wenigstens sagen, es war nicht der Wunschkandidat mit dem man angetreten ist. Kohl war irgendwie auch nicht mehr modern genug in seinem Auftreten. 2016 stand man irgendwie in einer Zwischenphase. Welchen Kurs sollte man fahren, den Pro-Koaltionskurs von Mitterlehner? Oder sollte man es lieber auf Neuwahlen anlegen? Wäre nicht Kurz der bessere Spitzenkandidat? Diese Fragen sind nicht wirklich geklärt.

Wahlen 2017: Wie bei der SPÖ würde ich das Wendepotential der geplanten Wahlen nicht überschätzen. Waidhofen/Ypps wo man auf Platz 1 liegt, hat genauso wie Krems wo man bei der letzten Wahl knapp hinter der SPÖ lag kaum Bundespolitisch Bedeutung.
Im Burgenland lag man 2012 (bei den Gemeinderatswahlen) ca. 4% hinter der SPÖ, ob man hier Chancen hat aufzuholen weiß ich nicht. Der Chef der ÖVP Burgenland Steiner, ist gleichzeitig auch Bürgermeister von Eisenstadt.
In Graz stellt man mit Siegfried Nagel den Bürgermeister, laut Umfragen hat man in Graz gute Chancen weiterhin auf Platz 1 zu bleiben, die Frage ist aber auch ob man nach der nächsten Wahl, leichter einen Koalitionspartner findet.

2017: Denke die Fragen die ich bei 2016 gestellt habe, muss man früher oder später lösen. Nur mit Kurz als Spitzenkandidat sehe ich Chancen vorne mitzumischen. Doch strategisch ist es wohl besser ihn eher spät in die Parteiführung zu bringen, das bringt der ÖVP das Risko das dieser Absagt oder es Leute gibt die ihn verhindern möchten.
Gute Chancen hat die ÖVP was die Beteiligung an der nächsten Regierungskoaltion betrifft, denn man kann sowohl mit der SPÖ, als auch mit der FPÖ.

[Titus Feuerfuchs]

(08.01.2017 22:30)WDPG schrieb:  2016: Wie die SPÖ fuhr auch die ÖVP bei der Bundespräsidentenwahl eine gewaltige Niederlage ein, im Gegensatz zur SPÖ kann man wenigstens sagen, es war nicht der Wunschkandidat mit dem man angetreten ist. Kohl war irgendwie auch nicht mehr modern genug in seinem Auftreten.

Mag sein, aber nichts desto trotz war er der kompetenteste und damit geeignetste aller Kandidaten. Er war definitiv auch besser als es der alte, von der Macht korrumpierte, Landesfürst aus Niederösterreich gwesen wäre. Er nahm trotz seiner schlechten Ausgangsposition den Wahlkampf sehr ernst.
Unter normalen Bedingungen hätte er meine Stimme bekommen.

Hundstorfer war hingegen das glatte Gegenteil. Er wirkte desinteressiert und überfordert.

(08.01.2017 22:30)WDPG schrieb:  2017: Denke die Fragen die ich bei 2016 gestellt habe, muss man früher oder später lösen. Nur mit Kurz als Spitzenkandidat sehe ich Chancen vorne mitzumischen. Doch strategisch ist es wohl besser ihn eher spät in die Parteiführung zu bringen, das bringt der ÖVP das Risko das dieser Absagt oder es Leute gibt die ihn verhindern möchten.
Gute Chancen hat die ÖVP was die Beteiligung an der nächsten Regierungskoaltion betrifft, denn man kann sowohl mit der SPÖ, als auch mit der FPÖ.

Nach über 30 Jahren an der Macht würde der ÖVP der Platz in der Opposition nicht schaden. Dort könnte sie sich in Ruhe konsolidieren.

[WDPG]

(08.01.2017 23:59)Titus Feuerfuchs schrieb:  ....
Hundstorfer war hingegen das glatte Gegenteil. Er wirkte desinteressiert und überfordert.

Was Hundstorfer betrifft, gebe ich dir absolut recht. Aber ich frage mich auch warum man gleich ihn zum Kandidat gemacht hat und nicht versucht hat jemand besseren zu finden. Denke mit etwas Mühe hätte man da schon jemanden geeigneteren aus der Partei oder wenigstens jemanden Parteinahen gefunden.

[WDPG]

(08.01.2017 23:59)Titus Feuerfuchs schrieb:  Nach über 30 Jahren an der Macht würde der ÖVP der Platz in der Opposition nicht schaden. Dort könnte sie sich in Ruhe konsolidieren.

Kann schon sein, aber eine Rot-Blaue Koalition scheint mir irgendwie nicht realistisch. Dafür gäbe es in der SPÖ zu viele Gegner.

Was mich immer wundert, ist das die SPÖ nicht strategisch klüger vorgeht. So nach dem Motto: Mit Hofer vielleicht, mit Strache nicht, damit könnte man versuchen eine Spaltung in die FPÖ zu treiben.

[WDPG]

2016: Der erfolgreichste FPÖ-Politiker bei Bundeswahlen in der Geschichte der Freiheitlichen Partei, heißt nicht Strache und auch nicht Haider, sondern Norbert Hofer. Natürlich muss man hier aber auch sehen, das die Bundespräsidentenwahl eine andere Wahl ist als etwa die zum Nationalrat. Der lange Wahlkampf hat die Ressourcen der FPÖ sicherlich in Anspruch genommen, aber das man in der Stichwahl war, zeugt vom weiteren Aufstieg der rechtspopulistischen FPÖ.

Wahlen 2017: Ich gehe mal davon aus, das aufgrund der allgemeinen Stimmungslage die FPÖ in Krems, Waidhofen/Ypps und im Burgenland weiter stärker wird, Chancen auf spektakuläre Erfolge sehe ich hier nicht. In Graz lag man 2012 auf Platz 4, jetzt sagen Umfragen Platz 2 vorraus. Chef ist Maria Eustachio, der auch schon 2012 antrat.

2017: Eine Gefahr die für die FPÖ aufgrund der Bundespräsidentenwahl besteht ist das Strache durch Norbert Hofer innerparteilichen Konkurrenz bekommen haben könnte, wobei es im Moment stark danach aussieht das Strache bei den nächsten Nationalratswahlen auf Liste 1, Hofer auf Liste 2 antreten wird.

Laut Umfragen hat die FPÖ bei Nationalratswahlen gute Chancen auf Platz 1. Etwas was angesichts des internationalen Trends nicht gerade unvorstellbar ist. Das die FPÖ jetzt aufgrund des langen Bundespräsidententenwahlkampf finanziell Probleme bei möglichen balden Nationalratswahlen bekommen könnte, darauf sollte sich die Regierung nicht verlassen, denn falls diese überhaupt vorhanden sind, lassen sich diese wohl leicht überbrücken. Im Fall das man in eine Regierungskoaltion kommt sehe ich die ÖVP eher als Koaltionspartner, als die SPÖ.

[Titus Feuerfuchs]

(09.01.2017 18:21)WDPG schrieb:  

(08.01.2017 23:59)Titus Feuerfuchs schrieb:  Nach über 30 Jahren an der Macht würde der ÖVP der Platz in der Opposition nicht schaden. Dort könnte sie sich in Ruhe konsolidieren.

Kann schon sein, aber eine Rot-Blaue Koalition scheint mir irgendwie nicht realistisch. Dafür gäbe es in der SPÖ zu viele Gegner.

Ja, natürlich. Die SPÖ würde es dann wohl zerreißen.

(09.01.2017 18:21)WDPG schrieb:  Was mich immer wundert, ist das die SPÖ nicht strategisch klüger vorgeht. So nach dem Motto: Mit Hofer vielleicht, mit Strache nicht, damit könnte man versuchen eine Spaltung in die FPÖ zu treiben.

Keine schlechte Idee. Du solltest Politikberater werden.

Ernsthaft: Hast du mal überlegt, dein privates Interesse zum Beruf zu machen?

[WDPG]

2016: Bundespräsident Van der Bellen trat zwar als betont unabhängiger Kandidat auf, aber natürlich ist klar das er als ehemaliger Grünenchef, von den Grünen kommt.
Den Grünen könnte das zwar Schwung bringen, überschätzen würde ich es dennoch nicht. Erstens lag es wohl an der Person, das er gewählt wurde und zweitens auch daran das er sich als der Anti-FPÖ Kandidat präsentieren konnte der alle die Norbert Hofer verhindern wollten auf sich vereinte, Glawischnig wird es wohl kaum gelingen die Gegnerin von Strache im Falle eines Wahlkampfes zu werden, wie es Van der Bellen bei der Bundespräsidentenwahl oder Häupl bei der Wienwahl geschafft haben.

Wahlen 2017: Im Gemeinderat von Krems und Waidhofen/Ypps sind die Grünen vertreten, um ganz vorne spielen sie jedoch nicht mit. Das Burgenland ist das Bundesland in dem die Grünen am schwächsten vertreten sind, hier wird es wichtig sein, bei den Gemeinderatswahlen die Strukturen weiter aus zu bauen. In Graz war man schon mal in der Regierungskoalition, die damalige Vizebürgermeisterin (diese Position hatte sie 2008 bis 2012) tritt bei den nächsten Wahlen nicht mehr an. Ich denke auch wenn Graz meiner Meinung nach eine typische Stadt wäre, in der die Grünen erfolgreich sein könnten, muss man sehr aufpassen um im Wahlkampf nicht unterzugehen, durch die KPÖ hat man hier auch Konkurrenz von Links.

2017: Den Schwung durch die Bundespräsidentenwahl will man mitnehmen, viele Leute wollen etwas neues und nicht mehr SPÖ/ÖVP und nicht alle davon wählen die FPÖ. Denke auf diesen Effekt will man setzen. Doch einfach wird es nicht, hier wirklich sich als die Alternative hervor zu tun. Voraussichtlich wird Eva Glawischnig bei der nächsten Nationalratswahl wieder Spitzenkandidatin werden. Ausgewechselt wurde der Bundesgeschäftsführer, mich hat es etwas gewundert, dass es nicht Lothar Lockl wurde, der ja die Van der Bellen Kampagne geführt hat. Außerdem zeichnete sich im Jahresende Streit zwischen Glawischnig und dem langjährigen Abgeordneten Peter Pilz, um die Ausrichtung der Partei ab.

Meine Prognose ob mit oder ohne Nationalratswahl: Man hat Chancen auf eine weitere Stärkung, aber wirklich an Bedeutung wird man höchstens im Falle einer Regierungsbeteiligung gewinnen.

[WDPG]

2016: Von den 6 Parteien im Nationalrat hörte man 2016 am wenigsten vom Team Stronach. Man stellte keinen eigenen Präsidentschaftskandidaten. Ab dem 2. Wahlgang äußerte sich Klubchef Robert Lugar, aber als Fan von Norbert Hofer, oft scheint es sogar als sein größter Fan.
Ansonsten sorgten noch die üblichen skurril wirkenden Aussagen von Frank Stronach beim Sommergespräch des ORF und die Ankündigung das man bei den nächsten Wahlen nicht mehr als Team Stronach antritt, da sich Stronach endgültig zurückzieht, für Aufsehen.

Wahlen 2017: Mich würde es eher überraschen wenn man in Krems oder Waidhofen/Ypps antreten würde. Bei den letzten Landtagswahlen im Burgenland unterstützte das Team Stronach die Liste Burgenland, ob man das auch bei den Gemeinderatswahlen vor hat, weiß ich nicht, vermute aber eher nicht, da derjenige der damals vom Team Stronach auf der Liste der Liste Burgenland stand heute bei der ÖVP ist. Ein Antritt in Graz würde vielleicht Sinn machen, denn hier kommt man auch mit relativ wenigen Stimmen hinein. Denke aber nicht das man das vor hat.

2017: Ehrlich gesagt die Chancen auf eine Trendwende sind fürs Team Stronach gering, antreten möchte man laut Robert Lugar. Nicht wenige Beobachter sehen ihn aber eher Richtung FPÖ gehen, ob er Klubchef bleibt? Beim Team Stronach weiß man das nie sogar genau.

[Titus Feuerfuchs]

Lugar war m.W. erst bei der FPÖ, dann beim BZÖ, dann beim Team Stronach. Und jetzt wieder FPÖ? Kann ich mir nicht vorstellen.

[WDPG]

(12.01.2017 02:14)Titus Feuerfuchs schrieb:  Lugar war m.W. erst bei der FPÖ, dann beim BZÖ, dann beim Team Stronach. Und jetzt wieder FPÖ? Kann ich mir nicht vorstellen.

Schwer zu sagen, vielleicht will er auch nur vom Aufstieg der FPÖ mitprofitieren, aber mir fällt auf das er bei Diskussionsrunden immer extrem Pro FPÖ ist und sich auch nicht scheut von Hofer oder Strache zu reden, als wären sie eh Parteifreunde.

Was ehemalige BZÖ Leute betrifft gibts so mein Eindruck im moment sowieso eine gewisse Durchläsdigkeit. So sprach neulich Ex FPÖ Chef Haupt so als wäre er Teil der FPÖ, dabei war er doch bei der Abspalltung ein Teil des BZÖ.

[WDPG]

(13.01.2017 23:21)Flora_Sommerfeld schrieb:  Was ist an der Wahl in Österreich eigentlich so interessant?
Ist Österreich wichtiger, als Meckpomm? ... ach halt, stopp, Österreich ist ja gar kein Bundesland (mehr) vom Deutschen Reich ...

Es ist immerhin die Heimat von einigen Usern. Wenn dich die Beiträge aus Österreich nicht interessieren, brauchst du sie ja nicht lesen.

[Titus Feuerfuchs]

(13.01.2017 23:39)Flora_Sommerfeld schrieb:  

(13.01.2017 23:32)WDPG schrieb:  Es ist immerhin die Heimat von einigen Usern. Wenn dich die Beiträge aus Österreich nicht interessieren, brauchst du sie ja nicht lesen.

Wenn einige zwei ist, dann ja. Das mit der Differenzierung der Mengen ist wirklich nicht immer so einfach ...

[Arkona]

(13.01.2017 23:21)Flora_Sommerfeld schrieb:  Was ist an der Wahl in Österreich eigentlich so interessant?
Ist Österreich wichtiger, als Meckpomm? ... ach halt, stopp, Österreich ist ja gar kein Bundesland (mehr) vom Deutschen Reich ...

Schlechte Kinderstube. Kleiner Tipp: Sieh dir mal die Webadresse an. Eigentlich sind wir "Nicht-Österreicher" nur geduldete Gäste.

[WDPG]

2016: Bei der Bundespräsidentenwahl trat man zuerst als Unterstützer von Irmgard Griss auf. Das diese Platz 3 holte könnte, für die Partei noch Folgen haben. Denn tritt Griss bei der nächsten Nationalratswahl mit einer eigenen Liste an, könnte das eine Gefahr sein. Wohl aus diesem Grund steht man in Verhandlung mit dieser. Es gab auch Medienberichte die schon die Fusion mit ÖVP nahen sahen, dem folgten Dementis, ich denke auch nicht das es dazu kommen wird.

Wahlen 2017: In Krems wäre sowohl ein Antritt, als auch die Unterstützung einer Bürgerliste vorstellbar, ob man in Waidhofen/Ypps antritt, darüber habe ich nichts gefunden. Ein schweres Pflaster für die Partei ist das Burgenland, ich kann mir aber das Antreten in der einen oder anderen Gemeinde schon vorstellen, auch weil man sich hier gerne Regionale Themen kümmert und weil man daran interessiert sein sollte Strukturen aufzubauen. In Graz möchte man zu den Gemeinderatswahlen antreten, ich denke ein Einzug ist realistisch.

2017: Ein weiteres Jahr um Strukturen aufzubauen und wenn es keine Nationalratswahlen gibt, auch eines um zu entscheiden wie man mit Griss umgeht und in welcher Form man bei der nächsten Nationalratswahl antreten möchte.

[Titus Feuerfuchs]

Ich halte Griss für total überschätzt und politisch entbehrlich. Sie steht für alles und nichts.

[WDPG]

(16.01.2017 00:13)Titus Feuerfuchs schrieb:  Ich halte Griss für total überschätzt und politisch entbehrlich. Sie steht für alles und nichts.

Bei der Bundespräsidentenwahl war das sogar hilfreich. Finde sie als Person ganz OK und ein Gegengewicht zu Personen ala Trump.

Aber inhaltlich gebe ich dir recht, man weiß nicht wofür sie steht. Im Falle eines Antretens ist ein Einzug einer Liste Griss alles anders als fix. Dinkhauser und Martin hatten auch bei Wahlen gewonnen und scheiterten bei Nationalratswahlen dann.

Aber für die Neos wäre eine solche Liste eine Gefahr.

[WDPG]

Der Niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll hat heute angekündigt, sich aus der Politik zurück zu ziehen.

Pröll ist nicht nur der Landeshauptmann von Niederösterreich, sondern auch einer der wichtigsten und mächtigsten Politiker in der ÖVP. Immer wieder brachte er etwa seine Kandidaten auf den Chefsessel der Partei.

Wer dem seit 1992 regierenden Landeshauptmann Nachfolgen wird, ist noch nicht ganz sicher. Ex-Innenministerin Mikl-Leitner gilt als eine mögliche Nachfolgekandidatin. Aber auch der Agrarlandesrat Niederösterreichs wäre eine Möglichkeit.

[Suebe]

Und, schon gehört?
Die NPD wird, obwohl verfassungsfeindliche Ziele, nicht verboten.

[WDPG]

(17.01.2017 16:19)Suebe schrieb:  Und, schon gehört?
Die NPD wird, obwohl verfassungsfeindliche Ziele, nicht verboten.

Kurze (vielleicht sehe simple) Frage. Würde eine Auflösung überhaupt was bringen? Könnten nicht dann die gleichen Leute, die gleiche Partei mit anderem Namen und leicht geänderter Programformulierung nicht nochmals gründen und alles war umsonst?

[Suebe]

(17.01.2017 16:37)WDPG schrieb:  

(17.01.2017 16:19)Suebe schrieb:  Und, schon gehört?
Die NPD wird, obwohl verfassungsfeindliche Ziele, nicht verboten.

Kurze (vielleicht sehe simple) Frage. Würde eine Auflösung überhaupt was bringen? Könnten nicht dann die gleichen Leute, die gleiche Partei mit anderem Namen und leicht geänderter Programformulierung nicht nochmals gründen und alles war umsonst?

Das werden sich die hohen Richter auch gesagt haben.
Denke ich mal.

Bei der KPD ist man einst, allerdings erst nach einem starken Jahrzehnt, einen ähnlichen Weg gegangen.
Bei einer Neugründung mit einem anderen Namen wurde Tolerierung
zugesichert. So entstand die DKP.


Außerdem, das Gericht durfte ja auch die Interessen von Besitzern von großen heruntergewirtschafteten Immobilien nicht ignorieren.
Wenn so gar kein Interessent aufspringt, Verhandlungen mit der NPD "die dringend ein Schulungzentrum braucht" helfen fast immer. Reichts noch nicht, Zeltlager der NPD-Jugend im Garten, und schon springt die öffentliche Hand ein,
und kauft den Schrott.
Na ja, ich wollte ja auch kein braunes Gesocks am nächsten Waldrand....

[Titus Feuerfuchs]

(17.01.2017 13:46)WDPG schrieb:  Der Niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll hat heute angekündigt, sich aus der Politik zurück zu ziehen.

Pröll ist nicht nur der Landeshauptmann von Niederösterreich, sondern auch einer der wichtigsten und mächtigsten Politiker in der ÖVP. Immer wieder brachte er etwa seine Kandidaten auf den Chefsessel der Partei.

Wer dem seit 1992 regierenden Landeshauptmann Nachfolgen wird, ist noch nicht ganz sicher. Ex-Innenministerin Mikl-Leitner gilt als eine mögliche Nachfolgekandidatin. Aber auch der Agrarlandesrat Niederösterreichs wäre eine Möglichkeit.

Das war sowas von überfällig. Und geschah natürlich ganz zufällig ausgerechnet zu dem Zeitpunkt, als Klenk vom "Falter" die dubiosen Machenschaften seiner Stiftung aufdeckte.

Für die Landesfürsten sollte dasselbe gelten, wie für den Bundespräsidenten: Maximal zwei Legislaturperioden.

[Titus Feuerfuchs]

(17.01.2017 16:19)Suebe schrieb:  Und, schon gehört?
Die NPD wird, obwohl verfassungsfeindliche Ziele, nicht verboten.

Versteh ich ehrlich gesagt nicht. Zumal die Begründung überhaupt nicht nachvollziebar ist. Die Richter sprachen sich gegen ein Verbot aus, weil die NPD so klein und unbedeutend sei.

Das kann doch kein Kriterium sein. Mit dem gleichen Argument könnte man Kannibalismus straffrei stellen, schließlich kommt der auch so gut wie nicht vor.

Im Gegenteil, man müsste die NPD verbieten, weil sie klein ist. Wäre die NPD nämlich eine große politische Kraft, wäre ein Verbot sehr schwer umzusetzen.

[Titus Feuerfuchs]

(17.01.2017 16:37)WDPG schrieb:  

(17.01.2017 16:19)Suebe schrieb:  Und, schon gehört?
Die NPD wird, obwohl verfassungsfeindliche Ziele, nicht verboten.

Kurze (vielleicht sehe simple) Frage. Würde eine Auflösung überhaupt was bringen? Könnten nicht dann die gleichen Leute, die gleiche Partei mit anderem Namen und leicht geänderter Programformulierung nicht nochmals gründen und alles war umsonst?

Bei der NDP in Österreich hat das Verbot funktioniert.

Aber natürlich muss man festhalten, dass man den Leuten nicht verbieten kann, eine bestimmte Meinung zu haben.

Trifft ja auch auf Holocaustleugner zu. Honsik oder Küssel werden ihre Meinung im Gefängnis sicher nicht revidiert haben.

[WDPG]

(17.01.2017 19:36)Titus Feuerfuchs schrieb:  Bei der NDP in Österreich hat das Verbot funktioniert.

Stimmt, aber diese gab es wesentlich kürzer als die in Deutschland. Aber ich vermute, wenn man die NPD verboten hätte, wäre man halt zur DVU gegangen oder hätte etwas neues gegründet.

[WDPG]

(17.01.2017 19:29)Titus Feuerfuchs schrieb:  Versteh ich ehrlich gesagt nicht. Zumal die Begründung überhaupt nicht nachvollziebar ist. Die Richter sprachen sich gegen ein Verbot aus, weil die NPD so klein und unbedeutend sei.

Das kann doch kein Kriterium sein. Mit dem gleichen Argument könnte man Kannibalismus straffrei stellen, schließlich kommt der auch so gut wie nicht vor.

Im Gegenteil, man müsste die NPD verbieten, weil sie klein ist. Wäre die NPD nämlich eine große politische Kraft, wäre ein Verbot sehr schwer umzusetzen.

Ehrlich gesagt, die Begründung fand ich auch seltsam.

[WDPG]

(17.01.2017 19:24)Titus Feuerfuchs schrieb:  Das war sowas von überfällig. Und geschah natürlich ganz zufällig ausgerechnet zu dem Zeitpunkt, als Klenk vom "Falter" die dubiosen Machenschaften seiner Stiftung aufdeckte.

Eh klar.

Ich vermute heuer könnt es leicht sein, das neben Pröll in Niederösterreich, auch Pühringer in Oberösterreich und Häupl in Wien aufhören. Alle 3 sind schon eine Ewigkeit auf ihrem Landeshauptmannposten. Bin gespannt, ob ich recht habe.

[Suebe]

(17.01.2017 21:53)WDPG schrieb:  

(17.01.2017 19:29)Titus Feuerfuchs schrieb:  Versteh ich ehrlich gesagt nicht. Zumal die Begründung überhaupt nicht nachvollziebar ist. Die Richter sprachen sich gegen ein Verbot aus, weil die NPD so klein und unbedeutend sei.

Das kann doch kein Kriterium sein. Mit dem gleichen Argument könnte man Kannibalismus straffrei stellen, schließlich kommt der auch so gut wie nicht vor.

Im Gegenteil, man müsste die NPD verbieten, weil sie klein ist. Wäre die NPD nämlich eine große politische Kraft, wäre ein Verbot sehr schwer umzusetzen.

Ehrlich gesagt, die Begründung fand ich auch seltsam.

Tja, was denken sich die hohen Richter da?
Weiß ich natürlich nicht.

Ich nehme jedoch an, die sagen sich, "verbieten wir die, gründen die Leute den nächsten Verein, den wir dann natürlich auch verbieten müssen usw. usf."
Zahlen tuts, wie immer, der Steuerzahler.

Es ist für mich ein Zeichen, dass wir inzwischen eine sehr stabile Demokratie haben.
Wenn bei den Amis einer mit einem Hakenkreuz rumrennt, "Hitler-Wein" verkauft wird usw. usf. grinsen die höchstens.
In Italien sah ich mal eine gut 70cm große Mussolini-Statue in einer Autobahntankstelle. Wenn ich mich richtig erinnere für wenig Geld.

Ist doch gut, wenn wir inzwischen auch fast so weit sind.

[Titus Feuerfuchs]

(18.01.2017 12:48)Suebe schrieb:  

(17.01.2017 21:53)WDPG schrieb:  Ehrlich gesagt, die Begründung fand ich auch seltsam.

Tja, was denken sich die hohen Richter da?
Weiß ich natürlich nicht.

Ich nehme jedoch an, die sagen sich, "verbieten wir die, gründen die Leute den nächsten Verein, den wir dann natürlich auch verbieten müssen usw. usf."
Zahlen tuts, wie immer, der Steuerzahler.

Es ist für mich ein Zeichen, dass wir inzwischen eine sehr stabile Demokratie haben.
Wenn bei den Amis einer mit einem Hakenkreuz rumrennt, "Hitler-Wein" verkauft wird usw. usf. grinsen die höchstens.
In Italien sah ich mal eine gut 70cm große Mussolini-Statue in einer Autobahntankstelle. Wenn ich mich richtig erinnere für wenig Geld.

Ist doch gut, wenn wir inzwischen auch fast so weit sind.

Man muss unterscheiden zwischen Verbotsgesetz, das alle betrifft und verfassungsfeindlichen Parteien. Wenn ein z.B. ein Privatman NS-Devotionalien verkauft, hat das mit dem Verbot verfassungsfeindlicher Parteien nur sehr am Rand zu tun. Wenn überhaupt.

Es gibt genug Argumente für und wider. Aber das konkrete Argument der Verfassungsrichter halte ich für absurd.

[WDPG]

(17.01.2017 13:46)WDPG schrieb:  Der Niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll hat heute angekündigt, sich aus der Politik zurück zu ziehen.

........

Wer dem seit 1992 regierenden Landeshauptmann Nachfolgen wird, ist noch nicht ganz sicher. Ex-Innenministerin Mikl-Leitner gilt als eine mögliche Nachfolgekandidatin. Aber auch der Agrarlandesrat Niederösterreichs wäre eine Möglichkeit.

Also nun ist es klar. Ex-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner wird die Nachfolgerin von Erwin Pröll als Landeshauptmann. Damit ist sie im Moment die einzige Frau auf diesem Posten in Österreich.

[WDPG]

Nun möchte ich noch kurz auf ein paar der kleineren Parteien eingehen, wie wir noch sehen werden, ist für die eine oder andere dieser Parteien, das Jahr 2017, alles andere als ein unbedeutendes Wahljahr.

BZÖ: 2016 gelang es dem BZÖ nicht wirklich sich hervorzuspielen. Auf der Homepage sieht es außerdem so aus, als würden etliche Landesgruppen ihren eigenen Weg gehen, kann aber auch täuschen. Auch 2017 sieht es nicht gut aus für die Partei, die bis 2013 im Nationalrat war, in Niederösterreich und im Burgenland war man immer eher schwach. In Graz war man bis 2017 im Stadtrat , hier trat bislang Ex-Parteichef Grosz an, er hat sich jedoch aus der Politik zurückgezogen.

KPÖ: 2016 gelang es nicht mit El Awadalla eine eigene Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten aufzustellen. 2017 ist für die kleine Partei ein extrem wichtiges Wahljahr. Seit vielen Jahren befinden sich die Kommunisten und Linkssozialisten im Gemeinderat von Krems, der langjährige Gemeinderat Franz Krahl übergab heuer sein Amt an Nikolaus Lackner. Für die KPÖ geht es also um das halten der 2 Mandate in Krems. Eine noch wichtigere Wahl ist die in Graz. Hier liegt die KPÖ bisher auf Platz 2. Spitzenkandidatin Elke Kahr tritt erneut an und hofft darauf Platz 2 halten zu können.
Im Burgenland hat die KPÖ hingegen kaum eine Bedeutung. Aus Sicht der KPÖ wird 2017 ein sehr wichtiges Wahljahr also für die Partei.

Piratenpartei: In Graz hat man seit der letzten Gemeinderatswahl ein Mandat inne. Da man damals insgesamt ein Hoch hatte, das heute vorbei ist, denke ich eher, dass man dieses nicht halten kann, kann aber auch sein, dass ich mich täusche. Das man wo anders antritt kann ich mir vorstellen, einen Erfolg eher nicht.

LBL: Ganz wichtig wird das Wahljahr auch für die Liste Burgenland. Die Partei sitzt seit 2010 im Landtag des Burgenlandes. Schon zuvor war man auf Gemeindeebene stark. Am Anfang stand eine Abspaltung von der FPÖ, heute würde ich das ganze eher mit den Freien Wählern vergleichen. Wichtig sind die Gemeinderatswahlen auch um Strukturen zu erhalten oder auszuweiten, damit man eine Basis für die nächste Nationalratswahl hat.

[WDPG]

Überraschend hat heute Sigmar Gabriel angekündigt nicht der Kanzlerkandidat der SPD zu sein, er strebt das Amt des Außenministers an. Vermulich wird Gabriel auch den Parteivorsitz abgeben.

Nun wird wohl doch Martin Schulz der SPD-Kanzlerkandidat werden.

[Titus Feuerfuchs]

Aus Sicht der SPD eine weise Entscheidung.

[Dietrich]

(24.01.2017 18:07)WDPG schrieb:  Überraschend hat heute Sigmar Gabriel angekündigt nicht der Kanzlerkandidat der SPD zu sein, er strebt das Amt des Außenministers an. Vermulich wird Gabriel auch den Parteivorsitz abgeben.

Nun wird wohl doch Martin Schulz der SPD-Kanzlerkandidat werden.

Bekanntlich ist das alles inzwischen geschehen. Nun jubelt die SPD und sieht sich bereits als Kanzlerpartei.

Es wird sich herausstellen, ob die Wähler das ebenso honorieren und vor allem, ob der ganze Coup nur ein Strohfeuer ist.