Wahlen Allgemein 2013:

[Marco]

(09.12.2012 19:23)Titus Feuerfuchs schrieb:  

(09.12.2012 17:03)Marco schrieb:  Aus deutscher Sicht nimmt man ja bei der EU-Politik ja die Widerstände von außen (Demonstrationen zB in Griechenland die Merkel in NS-Uniform zeigen, aber auch Reaktionen Präsident Hollandes) zur Kenntnis und denkt dann, so altruistisch wird die Politik der Bundesregierung nicht sein.

Ev. bin ich ja bescheuert, aber für mich erschließt sich die Kausalität dieses Satzes nicht...

(09.12.2012 17:03)Marco schrieb:  Im Übrigen hat sich in Deutschland die Ansicht durchgesetzt, dass eine Raus-aus-der-EU-Politik (wie zB in GB) für ein Exportland in der Mitte Europa von Nachteil wäre.

Sagen wir so: sie wurde durchgesetzt.
Von einem raus aus der EU ist ja gar nicht die Rede, selbst in GB sind diese Stimmen (noch) in der Minderheit.

Es existiert zwischen der aktuell praktizierten hündischen Scheckbuchdiplomatie Deutschlands und einem völligen EU-Austritt (den ich pers. nur als ultima ratio sehen würde) ein weites Feld, wie von Staaten wie z.B. Dänemark, GB oder Schweden vorgezeigt wird.

Zweiter Punkt: D ist nicht bewusst, dass Europa, sprich die EU, D wesentlich mehr braucht als umgekehrt.

(09.12.2012 17:03)Marco schrieb:  Die EU-Politik ist zumindest noch kein Thema für rechte Parteien.

Die Rechten in D dürften auch grosso modo Dilettanten sein.

Nur ein Narr lässt so ein wichtiges Thema brach liegen, zumal das ein zentrales rechtes Anliegen ist und sonst vom im Bundestag vertretenen politischen Parteien-Einheitsbrei in keiner Weise bedient wird

(09.12.2012 17:03)Marco schrieb:  Das ändert sich vielleicht mal, wenn die Griechenlandhilfe tatsächlich weg ist und sich die Verpflichtung aus dem ESM spürbar - zB Steuererhöhung, Leistungskürzungen - in der Haushaltspolitik bemerkbar machen.

Wenn man erst daran denkt aus dem Morast zu kommen, wenn nur mehr die Nasenspitze 'rausschaut, ist's halt reichlich spät. Schlauer wär's, schon was zu unternehmen, wenn man nur bis zu den Hüften darin versunken ist...

(09.12.2012 17:03)Marco schrieb:  Auf lokaler Ebene gibt es Listen gegen Islamisierung (zB Pro Köln) die aber schon auf Landesebene scheitern. Auf Bundesebene wird man mit einer Politik gegen Minarette etc. auch keine Stimmen holen.

Unerwünschte Einwanderung/Asylrecht sind Themen aus den frühen 90er Jahren. Ich kann jetzt nicht erkennen, dass das viele Menschen berührt. Überfremdung und fehlende Integration vielleicht schon, aber wie gesagt, dass wird als Lokalpolitik wahrgenommen.

Die Stimmung innerhalb der Bev. sagt was anders. Der Sarrazin-Hype und die Forenkommentare in diversesten Tageszeitungen sprechen eine eindeutige Sprache.
Nichtsdestotrotz stimmt deine Analyse. Die daraus resultierende Ambivalenz kann nur zu einem Teil mit der Rolle der Medien erklärt werden. In Summe ist sie auch für mich rätselhaft.

Ich meinte mit dem ersten Satz, dass es ja eine verbreitete Ansicht ist, dass die Nettozahler der EU den Griechen bzw. den Südländern alles mögliche schenken. Wenn jetzt Demonstranten bzw. Politiker in diesen Ländern offen gegen die belastenden Auflage protestieren wird eben auch die andere Seite der Politik an die Öffentlichkeit getragen wird. Die Leute sehen, dass eben nicht nur gegeben, sondern auch gefordert wird.

[WDPG]

Welche Parteien in Niederösterreich antreten möchten ist nicht besonders übersichtlich:

-Team Stronach: Unterschiedliche Angaben habe ich darüber gelesen, ob Stronachs Partei in Niederösterreich Antreten möchte und wie gut die Chancen wären.

-Piratenpartei: Neben Stronach wohl der aussichtsreichste Kandidat auf den Einzug wäre die Piratenpartei. In Krems (Gemeinderatswahl die 2012 stattfand) konnte man schließlich nicht antreten. Im Moment ist die Lage der Piraten schwer zu beurteilen.

-KPÖ: Den Kommunisten gelang in Krems ein großer Erfolg, ob sich das auch auf die Landesebene auswirkt ist schwer zu sagen. Ich denke schon das man in Niederösterreich Antritt, denn mit dem Erfolg in Krems und in Graz hat man gute Chancen auf ein respektables Ergebnis, dennoch wäre ein Einzug in den Landtag wohl eher eine Überraschung.

-MUT-Bürger: Die Plattform MUT-Bürger hat angekündigt in Niederösterreich antreten zu wollen. Bei dieser Plattform handelt es sich anscheinend um den Zusammenschluss mehrerer Kleinparteien. Mit dabei sind unter anderem die NFÖ (trat 2006 zur Nationalratswahl an), die Onlinepartei (diese möchte das ihre Abgeordneten sich nach Internetvotings halten, anstatt ein eigenes Programm aufzustellen), Österreich NEU und die Bürgerinitiative Human Way sind dabei. Laut einem Bericht des Standard soll auch mit der CPÖ verhandelt werden. Habe irgendwo auch schon mal was über Verhandlungen mit den Piraten gelesen. Ein Bunter Haufen also der sich da zusammentut, könnte im Landtag dann eigentlich nur funktionieren, wenn man den Klubzwang auflöst und jeder für sich stimmt oder so. Wie gut die Chancen sind, ist schwer zu sagen, kommt wohl auch darauf an wer dann wirklich dabei ist, wer welchen Listenplatz hat und ob man einen Prominenten Spitzenkandidat findet.

-EU-Austrittspartei: Diese Partei möchte auch in Niederösterreich antreten.


Von diesen Parteien weiß ich wenigstens irgendetwas, andere Parteien die Antreten sind nicht auszuschließen, Vereint man sich nicht mit den Mutbürgern ist ein Antreten der CPÖ denkbar, Parteichef Gehring kommt aus Niederösterreich. Ob das LiF es dort wo 1993 der erste Landtagseinzug der Partei gelang nochmals versuchen möchte, darüber habe ich nichts gefunden. Vorstellbar ist auch ein Antreten der Tierrechtspartei, die beim letzten mal Antrat. Wie es mit der LNÖ, die 2008 antrat aussieht weiß ich nicht.

Mich würde es nicht wundern wenn es 2013 keine der Kleinparteien in den Landtag Niederösterreichs schafft, wirklich aufzwingen tut sich keine. Wie gesagt beim Team Stronach fand ich verschiedene Angaben, Piraten und KPÖ könnten Chancen auf ein gutes Ergebnis haben, vielleicht hat in Niederösterreich die KPÖ sogar die besseren Chancen, aber der Einzug wird der Partei wohl eher nicht zugetraut. Die MUT-Bürger sind schwer einzuschätzen, den anderen gebe ich kaum Chancen.

[Annatar]

Der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Niedersachsen ist online.
http://www1.wahl-o-mat.de/niedersachsen2013/

[WDPG]

So nun habe ich auch die voraussichtlich heuer stattfindenden Landtagswahl in Salzburg bei der Analyse der Lage der einzellnen Partein dazugeschrieben, ein Posting über die Kleinparteien in Salzburg kommt noch (genauso wie eines über diese Parteien bezüglich der Nationalratswahlen).

Mittlerweile ist auch für Niederösterreich ein Landtagswahltermin festgelegt, es wird wie in Kärnten voraussichtlich auch der 3. März werden.

[Titus Feuerfuchs]

(15.12.2012 21:34)Marco schrieb:  Ich meinte mit dem ersten Satz, dass es ja eine verbreitete Ansicht ist, dass die Nettozahler der EU den Griechen bzw. den Südländern alles mögliche schenken.

Gut, diese verbeitete Ansicht ist ja auch richtig.

(15.12.2012 21:34)Marco schrieb:  Wenn jetzt Demonstranten bzw. Politiker in diesen Ländern offen gegen die belastenden Auflage protestieren wird eben auch die andere Seite der Politik an die Öffentlichkeit getragen wird.

Welche?

(15.12.2012 21:34)Marco schrieb:  Die Leute sehen, dass eben nicht nur gegeben, sondern auch gefordert wird.

Was ja auch logisch ist. Dass die Forderungen freilich nicht immer sinnvoll sind, ist wieder ein anderer Punkt. Absurd ist allerdings, dass gegen die Gberländer demostriert wird, anstatt die eigene Politikerelite, die diesen Schlamassel unter der Kuratel von Goldman Sachs verbrochen hat, zum Teufel zu jagen.

Ich verstehe allerdings mmer noch nicht, worauf du hinaus willst..?

[Marco]

(17.12.2012 22:45)Titus Feuerfuchs schrieb:  

(15.12.2012 21:34)Marco schrieb:  Ich meinte mit dem ersten Satz, dass es ja eine verbreitete Ansicht ist, dass die Nettozahler der EU den Griechen bzw. den Südländern alles mögliche schenken.

Gut, diese verbeitete Ansicht ist ja auch richtig.

(15.12.2012 21:34)Marco schrieb:  Wenn jetzt Demonstranten bzw. Politiker in diesen Ländern offen gegen die belastenden Auflage protestieren wird eben auch die andere Seite der Politik an die Öffentlichkeit getragen wird.

Welche?

(15.12.2012 21:34)Marco schrieb:  Die Leute sehen, dass eben nicht nur gegeben, sondern auch gefordert wird.

Was ja auch logisch ist. Dass die Forderungen freilich nicht immer sinnvoll sind, ist wieder ein anderer Punkt. Absurd ist allerdings, dass gegen die Gberländer demostriert wird, anstatt die eigene Politikerelite, die diesen Schlamassel unter der Kuratel von Goldman Sachs verbrochen hat, zum Teufel zu jagen.

Ich verstehe allerdings mmer noch nicht, worauf du hinaus willst..?

Soweit ich mich erinnere diskutierten wir über Wahlaussichten bei der Bundestagswahl. Da ging es um die EU-Politik von Angela Merkel und ob das ein Thema für rechte Parteien wäre.

Das könnte dann der Fall sein, wenn die Bürger das Gefühl haben, dass die Politik nicht mehr von nationalen Interessen geleitet wird oder wenn die Politik zum Nachteil des eigenen Landes scheitert.

Letzteres kann man zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht sagen, die Signale gehen in unterschiedliche Richtungen. Viele Bürger (und Politiker) blicken da kaum durch. Deshalb auch mein Hinweis (im vorletzten Posting), dass erst dann, wenn das Scheitern dieser Politik spürbar wird (Steuererhöhungen, Sozialkürzungen etc) ein Stimmungsumschwung eintritt, der sich auch im Wählerverhalten niederschlägt, vorher nicht.

Das die EU/Griechenland-Politik (deutsches) nationales Interesse eben nicht völlig vernachlässigt können die Bürger/Wähler durch die ausländischen Proteste sehen, möglicherweise auch durch Allianzen zwischen Hollande und Monti. Je mehr in der ausländischen Presse das Image einer "Eiseneren Kanzlerin" verbreitet wird, desto weniger Angriffsfläche bietet sie für rechte Parteien.

Das war etwa meine Argumentationslinie. Deshalb sehe ich in der Europa-Politik/Griechenland-Rettung (derzeit, zumindest aber für 2013) keinen Nährboden für rechte Parteien.

Davon abgesehen muss man auch bedenken, das rechte Parteien in Europa - vom Thema Überfremdung einmal abgesehen - wenig Eigengut in die Politik einbringen. Meistens ist es eine Protestpolitik. Das gilt für die Niederlande genauso wie für die Schweiz. Österreich mag mit der "Haider-Bewegung" einen sehr speziellen Weg beschritten haben, der sehr vielschichtig ist, viel mit lokaler Eigenart zu tun hat und nicht ohne weiteres auf Nachbarländer zu übertragen ist (umgekehrt aber auch von außen nicht immer leicht zu verstehen ist).

Um aber wieder auf die rechten Parteien im übrigen Europa - vor allem in Mitteleuropa - zurückzukommen. Sie haben gemein, dass sie vom Protestverhalten der Wähler profitieren. In Deutschland wird diese Lücke seit 20 Jahren von der PDS bzw. von der Linkspartei ausgefüllt. Wenn man jetzt zB nach Österreich oder die Schweiz schaut wird man feststellen, dass es eben dort keine so starke linksaußen Partei gibt. Dort wird das Protestverhalten der Wähler eben nach rechts kanalisiert. In Deutschland eben nach links. Dass es in den mitteleuropäischen Ländern keinen Platz für mehrere Protestparteien auf beiden Seiten des politischen Spektrums gibt mag auch darin liegen, dass es den Menschen in diesen Ländern mehrheitlich gut geht. In Frankreich oder Italien sieht das schon anders aus.

Kulturelle Überfremdung dagegen scheint bei Wahlkämpfen keine größere Rolle zu spielen, selbst wenn problematische Sachverhalte Gegenstand der aktuellen Politik sind. Ein Beispiel wäre die gesetzliche Regelung zur Beschneidung von Jungen. Die Öffentlichkeit nimmt recht schulterzuckend zur Kenntnis wie zwei Religionsgemeinschaften im Hau-Ruck-Verfahren den Gesetzgeber zu einer gesetzlichen Regelung genötigt haben, die mit der hiesigen rechtsstaatlichen Tradition nicht wirklich zu vereinbaren ist.

[WDPG]

(16.12.2012 12:42)WDPG schrieb:  Welche Parteien in Niederösterreich antreten möchten ist nicht besonders übersichtlich:

-Team Stronach: Unterschiedliche Angaben habe ich darüber gelesen, ob Stronachs Partei in Niederösterreich Antreten möchte und wie gut die Chancen wären.

Frank Stronach möchte hier übrigens anscheinend selbst als Spitzenkandidat antreten.

[WDPG]

Über die Kleinparteien die in Salzburg antreten möchten zu schreiben ist gar nicht mal so einfach.

2009 traten nur die 5 Parteien an die sich im Nationalrat befinden, wie es 2012 aussehen wird ist schwer zu sagen. Einerseits gibt es gar nicht mal so viele Möglichkeiten denen ich Chancen zurechne, andererseits könnte eine allgemeine Unzufriedenheit gerade kleineren und neueren Bewegungen helfen:

-Team Stronach: Gut vorstellbar das dieses auch in Salzburg antritt. Spitzenkandidat könnte Ex-BZÖ-Nationalratsabgeordneter Tadler werden, wie gut die Chancen stehen weiß ich nicht.

-KPÖ: Die KPÖ traten bei Landtagswahlen in Salzburg zuletzt 1994 an, wer weiß vielleicht versuchte man 2012 ein Antreten. Mit einem Einzug der KPÖ rechne ich aber nicht wirklich.

-Piraten: Könnten einen Antritt versuchen – wer weiß vielleicht aufgrund der Skandale sogar mit einer kleinen Chance.

-EU-Austrittspartei: Bei dieser könnte ich mir vorstellen das man Antritt, geringe Aussichten auf einen größeren Erfolg.

Ob LiF, CPÖ oder andere einen Antritt versuchen, weiß ich nicht wirklich, die Chancen wären wohl nicht besonders hoch (die stehen für Team Stronach und Piraten und für die Initiative „Frischer Wind-BZÖ“ wohl von den hier genannten am besten). Falls ich mehr rausfinde, wer da so antreten möchte, schreibe ich es.

[Titus Feuerfuchs]

(19.12.2012 17:33)Marco schrieb:  

(17.12.2012 22:45)Titus Feuerfuchs schrieb:  Gut, diese verbeitete Ansicht ist ja auch richtig.


Welche?


Was ja auch logisch ist. Dass die Forderungen freilich nicht immer sinnvoll sind, ist wieder ein anderer Punkt. Absurd ist allerdings, dass gegen die Gberländer demostriert wird, anstatt die eigene Politikerelite, die diesen Schlamassel unter der Kuratel von Goldman Sachs verbrochen hat, zum Teufel zu jagen.

Ich verstehe allerdings mmer noch nicht, worauf du hinaus willst..?

Soweit ich mich erinnere diskutierten wir über Wahlaussichten bei der Bundestagswahl. Da ging es um die EU-Politik von Angela Merkel und ob das ein Thema für rechte Parteien wäre.

Das könnte dann der Fall sein, wenn die Bürger das Gefühl haben, dass die Politik nicht mehr von nationalen Interessen geleitet wird oder wenn die Politik zum Nachteil des eigenen Landes scheitert.

Dieser Sachverhalt ist ohnehin evident.

Wichtige Medien und Politiker sagen das Gegenteil und der gutgläubige von der PC eingelullte Deutsche glaubt es mitunter immer noch.
Andere, die den offensichtlichen Sachverhalt wahrnehmen, wollen ihn entweder nicht wahrhaben oder wählen trotzdem (aus Gewohnheit?) dieselben Parteien.
Es ist m.E. dabei schon fast wurscht, ob man Union, SPD, oder FDP wählt, zu den Grünen und vor allem zur "Die Linke" gibt es mehr oder weniger große Nuancen.

(19.12.2012 17:33)Marco schrieb:  Letzteres kann man zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht sagen, die Signale gehen in unterschiedliche Richtungen. Viele Bürger (und Politiker) blicken da kaum durch. Deshalb auch mein Hinweis (im vorletzten Posting), dass erst dann, wenn das Scheitern dieser Politik spürbar wird (Steuererhöhungen, Sozialkürzungen etc) ein Stimmungsumschwung eintritt, der sich auch im Wählerverhalten niederschlägt, vorher nicht.

Das Problem ist dabei, dass die Deutschen einerseits sehr leidensfähig sind, andererseits die Verschlechterung mit der Salamitaktik und damit mehr oder weniger subtil erfolgt.

(19.12.2012 17:33)Marco schrieb:  Das die EU/Griechenland-Politik (deutsches) nationales Interesse eben nicht völlig vernachlässigt können die Bürger/Wähler durch die ausländischen Proteste sehen, möglicherweise auch durch Allianzen zwischen Hollande und Monti. Je mehr in der ausländischen Presse das Image einer "Eiseneren Kanzlerin" verbreitet wird, desto weniger Angriffsfläche bietet sie für rechte Parteien.

Sehe ich nicht so. Das Einzige, das Merkel bis dato verhindert hat, sind die Eurobonds.
Die "eiserne" Kanzlerin wird medial so verkauft, um noch die nächsten Wahlen zu gewinnen. Danach werden wohl die Dämme brechen.
Ansonsten erfolgt der Abfluss deutschen Kapitals nicht nur unmittelbar durch Rettungsschirme und sonstige EU-Beitragszahlungen, sondern auch mittelbar durch den rechtswidrigen Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB und das Target 2 System.

Eine "eiserne" Kanzlerin hätte auf Einhaltung geltender Verträge gepocht und wäre den ausländischen, antideutschen Schmähungen mittels Nazidevotionalien entgegengetreten.

Die Proteste gab es, weil die es die deutsche Politik einerseits verabsäumt hatte, selbstbewusst und klärend aufzutreten (Hat ein namhafter deutscher Politiker mal erwähnt, welche Unsummen seit 1981 von D nach Gr geflossen sind, oder dass Gr sich in die EU geschummelt hatte und selbst und freiwillig diese Schuldenberge angehäuft hatte?), andererseits, weil die Alimentierten den Hals nicht voll genug kriegen.

(19.12.2012 17:33)Marco schrieb:  Das war etwa meine Argumentationslinie. Deshalb sehe ich in der Europa-Politik/Griechenland-Rettung (derzeit, zumindest aber für 2013) keinen Nährboden für rechte Parteien.

Ok, danke für die Erläuterung.

(19.12.2012 17:33)Marco schrieb:  Davon abgesehen muss man auch bedenken, das rechte Parteien in Europa - vom Thema Überfremdung einmal abgesehen - wenig Eigengut in die Politik einbringen. Meistens ist es eine Protestpolitik.

Ja das stimmt zumeist.

Liegt einerseits daran, dass sie mangelhafte oder keine Konzepte haben, (was für die FPÖ eingeschränkt und auf das BZÖ gar nicht zutrifft), andererseits daran, dass sie dilettantische Politiker haben (trifft auf die FPÖ und besonders aufs BZÖ zu), die unfähig sind, diese auch entsprechend zu kommunizieren und an der medialen Berichterstattung.

Journalisten fragen einen Strache (FPÖ-Obmann)kaum nach seinen Konzepten (womit man ihn durchaus aufplatteln könnte, denn er ist, wenn er nicht wirklich gut verbereitet ist, was des Öfteren der Fall ist, inhaltlich alles andere als trittsicher. Haider und Westenthaler (BZÖ)wussten das, Van der Bellen (Grüne) ebenso, die haben ihn mitunter ganz schön alt aussehen lassen) sondern nach Skandalen und Skandälchen, wann er wo und warum wie gekleidet war und warum er diese oder jene Hand gehoben hatte...

Die ausländischen Rechtsparteien kenne ich zuwenig, um mich zu deren Konzepten äußern zu können.

(19.12.2012 17:33)Marco schrieb:  Das gilt für die Niederlande genauso wie für die Schweiz. Österreich mag mit der "Haider-Bewegung" einen sehr speziellen Weg beschritten haben, der sehr vielschichtig ist, viel mit lokaler Eigenart zu tun hat und nicht ohne weiteres auf Nachbarländer zu übertragen ist (umgekehrt aber auch von außen nicht immer leicht zu verstehen ist).

Kann man im Großen und Ganzen so stehen lassen.

(19.12.2012 17:33)Marco schrieb:  Um aber wieder auf die rechten Parteien im übrigen Europa - vor allem in Mitteleuropa - zurückzukommen. Sie haben gemein, dass sie vom Protestverhalten der Wähler profitieren. In Deutschland wird diese Lücke seit 20 Jahren von der PDS bzw. von der Linkspartei ausgefüllt. Wenn man jetzt zB nach Österreich oder die Schweiz schaut wird man feststellen, dass es eben dort keine so starke linksaußen Partei gibt. Dort wird das Protestverhalten der Wähler eben nach rechts kanalisiert. In Deutschland eben nach links. Dass es in den mitteleuropäischen Ländern keinen Platz für mehrere Protestparteien auf beiden Seiten des politischen Spektrums gibt mag auch darin liegen, dass es den Menschen in diesen Ländern mehrheitlich gut geht. In Frankreich oder Italien sieht das schon anders aus.

Noch geht es uns mehrheitlich gut. Wird wohl nicht so bleiben, in D noch weniger als in Ö.

(19.12.2012 17:33)Marco schrieb:  Kulturelle Überfremdung dagegen scheint bei Wahlkämpfen keine größere Rolle zu spielen,

Ja, das ist aber ein deutsches Spezifikum, wenn man West- Mitteleuropa betrachtet.

(19.12.2012 17:33)Marco schrieb:  selbst wenn problematische Sachverhalte Gegenstand der aktuellen Politik sind. Ein Beispiel wäre die gesetzliche Regelung zur Beschneidung von Jungen. Die Öffentlichkeit nimmt recht schulterzuckend zur Kenntnis wie zwei Religionsgemeinschaften im Hau-Ruck-Verfahren den Gesetzgeber zu einer gesetzlichen Regelung genötigt haben, die mit der hiesigen rechtsstaatlichen Tradition nicht wirklich zu vereinbaren ist.

Eine Farce. Wenn man das nicht durchziehen will, hätte man es m.E. gar nicht thematisieren sollen. So macht sich der deutsche Staat wiedereinmal zum Affen.

[Marco]

(30.12.2012 03:41)Titus Feuerfuchs schrieb:  Wichtige Medien und Politiker sagen das Gegenteil und der gutgläubige von der PC eingelullte Deutsche glaubt es mitunter immer noch.
Andere, die den offensichtlichen Sachverhalt wahrnehmen, wollen ihn entweder nicht wahrhaben oder wählen trotzdem (aus Gewohnheit?) dieselben Parteien.
Es ist m.E. dabei schon fast wurscht, ob man Union, SPD, oder FDP wählt, zu den Grünen und vor allem zur "Die Linke" gibt es mehr oder weniger große Nuancen.

Das Problem ist dabei, dass die Deutschen einerseits sehr leidensfähig sind, andererseits die Verschlechterung mit der Salamitaktik und damit mehr oder weniger subtil erfolgt.

Sehe ich nicht so. Das Einzige, das Merkel bis dato verhindert hat, sind die Eurobonds.
Die "eiserne" Kanzlerin wird medial so verkauft, um noch die nächsten Wahlen zu gewinnen. Danach werden wohl die Dämme brechen.
Ansonsten erfolgt der Abfluss deutschen Kapitals nicht nur unmittelbar durch Rettungsschirme und sonstige EU-Baitragszahlungen, sondern auch mittelbar durch den rechtswidrigen Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB und das Target 2 System.

Eine "eiserne" Kanzlerin hätte auf Einhaltung geltender Verträge gepocht und wäre den ausländischen, antideutschen Schmähungen mittels Nazidevotionalien entgegengetreten.

Die Proteste gab es, weil die es die deutsche Politik einerseits verabsäumt hatte, selbstbewusst und klärend aufzutreten (Hat ein namhafter deutscher Politiker mal erwähnt, welche Unsummen seit 1981 von D nach Gr geflossen sind, oder dass Gr sich in die EU geschummelt hatte und selbst und freiwillig diese Schuldenberge angehäuft hatte?), andererseits, weil die Alimentierten den Hals nicht voll genug kriegen.

Ja, das ist aber ein deutsches Spezifikum, wenn man West- Mitteleuropa betrachtet.

Eine Farce. Wenn man das nicht durchziehen will, hätte man es m.E. gar nicht thematisieren sollen. So macht sich der deutsche Staat wiedereinmal zum Affen.

Das die - heutigen - Deutschen sehr leidensfähig sind war von Dir bestimmt ironisch gemeint, dass kann ich jetzt wirklich nicht feststellen und sollte die ganze Euro-Rettung wirklich mit einem lauten Knall scheitern würde die Situation bei Wahlen anders aussehen.

Andererseits hast Du schon recht, dass die Auswahl bei den Parteien ziemlich schmal ist und die Programme - oder besser die Regierungsarbeit - sehr ähnlich ist. Andererseits gibt es durchaus Überraschungen. Sie SPD hat innerhalb von 30 Jahren fast die Hälfte ihrer Wähler verloren. Die FDP ist auf 15 Prozent hoch geschossen und ebenso schnell wieder abgestürtzt. Die Piraten kommen und gehen wieder. Es gibt schon Bewegung. Aber die Konsenspolitik ist in Europa allgemein und in Deutschland besonders stark ausgeprägt. Ob aber ein konfrontativer Politikansatz - wie in den USA - besser wäre?

[Titus Feuerfuchs]

(31.12.2012 18:11)Marco schrieb:  

(30.12.2012 03:41)Titus Feuerfuchs schrieb:  Wichtige Medien und Politiker sagen das Gegenteil und der gutgläubige von der PC eingelullte Deutsche glaubt es mitunter immer noch.
Andere, die den offensichtlichen Sachverhalt wahrnehmen, wollen ihn entweder nicht wahrhaben oder wählen trotzdem (aus Gewohnheit?) dieselben Parteien.
Es ist m.E. dabei schon fast wurscht, ob man Union, SPD, oder FDP wählt, zu den Grünen und vor allem zur "Die Linke" gibt es mehr oder weniger große Nuancen.

Das Problem ist dabei, dass die Deutschen einerseits sehr leidensfähig sind, andererseits die Verschlechterung mit der Salamitaktik und damit mehr oder weniger subtil erfolgt.

Sehe ich nicht so. Das Einzige, das Merkel bis dato verhindert hat, sind die Eurobonds.
Die "eiserne" Kanzlerin wird medial so verkauft, um noch die nächsten Wahlen zu gewinnen. Danach werden wohl die Dämme brechen.
Ansonsten erfolgt der Abfluss deutschen Kapitals nicht nur unmittelbar durch Rettungsschirme und sonstige EU-Baitragszahlungen, sondern auch mittelbar durch den rechtswidrigen Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB und das Target 2 System.

Eine "eiserne" Kanzlerin hätte auf Einhaltung geltender Verträge gepocht und wäre den ausländischen, antideutschen Schmähungen mittels Nazidevotionalien entgegengetreten.

Die Proteste gab es, weil die es die deutsche Politik einerseits verabsäumt hatte, selbstbewusst und klärend aufzutreten (Hat ein namhafter deutscher Politiker mal erwähnt, welche Unsummen seit 1981 von D nach Gr geflossen sind, oder dass Gr sich in die EU geschummelt hatte und selbst und freiwillig diese Schuldenberge angehäuft hatte?), andererseits, weil die Alimentierten den Hals nicht voll genug kriegen.

Ja, das ist aber ein deutsches Spezifikum, wenn man West- Mitteleuropa betrachtet.

Eine Farce. Wenn man das nicht durchziehen will, hätte man es m.E. gar nicht thematisieren sollen. So macht sich der deutsche Staat wiedereinmal zum Affen.

Das die - heutigen - Deutschen sehr leidensfähig sind war von Dir bestimmt ironisch gemeint, [...]

Nein, absolut nicht.
Das reicht von kleineren Schikanen wie Umweltzonen in Städten bis zum beklatschten Kapitalabfluss ins Ausland bzw. an Großbanken im Namen von "Mehr Europa".

Eigentlich müssten Verhältnisse wie in Ägypten vor einem guten Jahr herrschen.

(31.12.2012 18:11)Marco schrieb:  Andererseits hast Du schon recht, dass die Auswahl bei den Parteien ziemlich schmal ist und die Programme - oder besser die Regierungsarbeit - sehr ähnlich ist. Andererseits gibt es durchaus Überraschungen. Sie SPD hat innerhalb von 30 Jahren fast die Hälfte ihrer Wähler verloren. Die FDP ist auf 15 Prozent hoch geschossen und ebenso schnell wieder abgestürtzt. Die Piraten kommen und gehen wieder. Es gibt schon Bewegung.

Die Erosion der Großparteien ist eine in genz Europa zu beobachtendes Phänomen.

In Österreich ist es noch stärker. in den 70ern hatten die beiden Großparteien zusammen bei Wahlen um die 90% der Stimmen, der Anteil der Nicht- und Wechselwähler war gering. Das hat sich nachhaltig geändert. Umfragen gehen davon aus, dass sich 2013 erstmals in der 2. Republik keine große Koalition mehr ausgehen wird.
Der Politikwissenschaftler Anton Pelinka (den ich sonst überhaupt nicht schätze) bezeichnete dieses Phänomen treffend als "Entaustrifizierung".

(31.12.2012 18:11)Marco schrieb:  Aber die Konsenspolitik ist in Europa allgemein und in Deutschland besonders stark ausgeprägt. Ob aber ein konfrontativer Politikansatz - wie in den USA - besser wäre?

Ja natürlich.

Wobei ich - im Gegensatz zu dem sonst von mir geschätzten Haffner- der Ansicht bin, dass zwei Parteien für eine Demokratie zu wenig sind. Einen gemäßigter Pluralismus , d.h.drei bis fünf Parlamentsparteien, sehe ich als Ideal an.

Ein polarisierter Pluralismus, wie er etwa in Italien, das eine extrem zersplittertes Parteienspektrum aufweist,herrscht, ist dem Staat ebenfalls nicht zuträglich. In I schaffte es kaum eine Regierung, eine komplette Leigislaturperiode durchzuhalten.

In einem Parteienspaktrum der Beliebigkeit wird der Einfluss des Wählers marginalisiert und die Demokratie somit beschnitten.

[WDPG]

-Das Team Stronach hat die besten Chancen von den kleinen bzw. in diesem Fall neueren Parteien die besten Chancen in den Nationalrat zu kommen. Der Österreichisch-Kanadische Milliardär Frank Stronach, der den Magna Konzern gegründet hat (einen Autozulieferer) und im österreichischen Fußball unter anderem mit dem Sponsoring von Austria Wien und später von Wiener Neustadt eine große Rolle gespielt hat, steigt nun in die Politik ein. Stronach gelang es etliche BZÖ-Abgeordnete auf seine Seite zu ziehen und mit ihnen das Team Stronach zu gründen. Klubobmann ist Robert Lugar. Bei den Wahlen 2013 werden Stronach und seinem Team gute Chancen vorausgesagt, er könnte viele der Leute die von der Politik enttäuscht sind oder 2008 Jörg Haider gewählt haben für sich gewinnen. Im Moment sagen Umfragen sogar 10% voraus, ich selbst bin mir da gar nicht so sicher. Die Landtagswahlen 2013 und auch der Wahlkampf könnte da noch einiges ändern, ich persönlich denke nach momentanen stand zwar das man in den Nationalrat einzieht, aber eher zwischen 4 und 10%.
spannender geworden ist die Wahl durch Stronachs Antreten sicher.

-Piratenpartei Österreichs: Nicht ganz so stark wie in Deutschland sind die österreichischen Piraten, dennoch gelang 2012 der eine oder andere Erfolg. In Innsbruck gelang es den Piraten in den Gemeinderat einzuziehen (der Chef dort ist aber nicht mehr bei der Partei) und auch in Graz gelang der Einzug. In Landtagen ist man bislang noch nicht. Ganz Chancenlos ist man zwar nicht, aber ich würde sagen, das die Piraten (zumindest wenn ihnen 2013 nicht noch weitere Erfolge gelingen etwa in Tirol oder Salzburg) sich schwer tun werden in den Nationalrat zu kommen, ganz ausgeschlossen ist es nicht.

-KPÖ: Die KPÖ tritt wohl ziemlich sicher an. Mirko Messner ist bei den Kommunisten nun der alleinige Parteichef (bisher war Milina Klaus auch in dieser Funktion tätig). Ob er Spitzenkandidat werden wird weiß ich nicht. 2012 war man in Graz und Krems extrem erfolgreich, bin gespannt ob sich das auf irgendwelche anderen Wahlen auswirkt. Vielleicht könnten die Kommunisten sogar einen Achtungserfolg erzielen, mit dem Einzug in den Nationalrat rechnet man im Moment aber wohl nicht. Nach der Gründung einer größeren Linksbewegung sieht es im Moment nicht aus.

-LiF: Das LiF saß 1993-1999 im Nationalrat, 2006-2008 saß Parteichef Zach in dieser (weil er auf der SPÖ-Liste stand), 2008 scheiterte man trotz eines starken Comebackversuchs. Danach arbeitete die Partei am Aufbau von Strukturen, 2013 möchte man wieder antreten, eventuell auch im Bündnis mit anderen Parteien, hier kommt angeblich die Initiative „Österreich spricht“ in Frage. Eigentlich würde ich sagen man hat kaum Chancen, außer man findet einen zugkräftigen Spitzenkandidaten. Einer der mir da einfallen würde, wäre der ehemalige Grüne EU-Abgeordnete Voggenhuber.

-MUT Bürger: Die MUT Bürger vereinigen (wenn ich das richtig beobachte) mehrere Kleinparteien, scheinbar sind auch Leute von der Onlinepartei (deren Idee es ist das Leute über Onlinevoting bestimmen, wie sie im Nationalrat abstimmen soll) wie auch von anderen Parteien dabei, wer genau weiß ich nicht. Wirklich gute Chancen haben solche Parteibündnisse wohl nicht, holt man CPÖ oder Piraten an Bord könnten sich zumindest mehr als 1% ausgehen.

-EU-Austrittspartei: Diese Partei versucht in etlichen Landtagswahlen anzutreten, ich vermute auch bei der Nationalratswahl. Der Name ist Programm. Anti-EU-Parteien gibt es bei Nationalratswahlen immer wieder. 2008 trat Rettet Österreich an, 2006 die NFÖ und auch die 1994, 1995 und 1999 antretende Liste NEIN dürfte in die Richtung gegangen sein. Wirkliche Chancen gebe ich der EU-Austrittspartei nicht.


Viele andere Kleinparteien überlegen ein Antreten, die Hürden sind jedoch hoch und die Chancen dann doch oft nicht so besonders. Das CPÖ, Tierrechtspartei und SLP wieder antreten kann ich mir z.B. gut Vorstellen, wirkliche Chancen gebe ich diesen Listen aber nicht.

[WDPG]

So nun bin ich mit meiner (Einstiegs)Analyse der Landtags- und Nationalratswahlen in Österreich 2013 bzw. deren Ausgangslage und Chanceneinschätzung fertig.

2013 wird in Österreich ein sehr interessantes Wahljahr, soviel ist sicher. Ich werde natürlich weiterhin von den Wahlkämpfen, Umfragen usw. berichten.

[WDPG]

(07.12.2012 22:10)WDPG schrieb:  -Auch ob Rudi Federspiel, der im Innsbrucker Stadtrat sitzt mit einer Liste antritt ist noch nicht bekannt, von Spekulationen diesbezüglich habe ich gelesen.

Rudi Federspiel tritt zwar 2012 bei den Landtagswahlen in Tirol an, aber sicherlich nicht mit einer eigenen Liste. Er ist Listenzweiter in der Liste der FPÖ-Tirol hinter Parteichef Hauser. Ziel ist es in die Landesregierung zu kommen.

Das ist zwar schon seit Anfang November 2012 bekannt, muss aber gestehen es erst jetzt gelesen zu haben.

[Titus Feuerfuchs]

Die Liberalen sind mittlerweile auf 2% abgesackt. Es ist damit wahrscheinlich, dass sie dieses Jahr aus dem Bundestag fliegen.

http://www.focus.de/politik/deutschland/...94269.html

[WDPG]

(16.12.2012 12:42)WDPG schrieb:  -KPÖ: Den Kommunisten gelang in Krems ein großer Erfolg, ob sich das auch auf die Landesebene auswirkt ist schwer zu sagen. Ich denke schon das man in Niederösterreich Antritt, denn mit dem Erfolg in Krems und in Graz hat man gute Chancen auf ein respektables Ergebnis, dennoch wäre ein Einzug in den Landtag wohl eher eine Überraschung.

Von diesen Parteien weiß ich wenigstens irgendetwas, andere Parteien die Antreten sind nicht auszuschließen, Vereint man sich nicht mit den Mutbürgern ist ein Antreten der CPÖ denkbar, Parteichef Gehring kommt aus Niederösterreich. Ob das LiF es dort wo 1993 der erste Landtagseinzug der Partei gelang nochmals versuchen möchte, darüber habe ich nichts gefunden.

Die KPÖ tritt mit Nikolaus Lackner als Spitzenkandidat an. Kaum verwundernswert ist das ausgerechnet jemand aus Krems Spitzenkandiat ist. In Krems gelang der KPÖ 2012 ein Wahlerfolg.

Die CPÖ möchte mit Gehring als Spitzenkandidat bei der Niederösterreichischen Landtagswahl antreten. Diese Angaben fand ich auf der Homepage der Partei.

Das BZÖ tritt in Niederösterreich übrigens nicht an.

Beim LiF fand ich kürzlich zwar Angaben darüber das man antreten wolle, aber die Angabe ist schon älter (Parteichef und Potentieller Spitzenkandidat dort wäre Ex-Vizebürgermeister von Hinterbrühl Fichtiner gewesen), irgendwie sieht es nicht wirklich nach einem antreten aus.

[Marco]

(10.01.2013 01:15)Titus Feuerfuchs schrieb:  Die Liberalen sind mittlerweile auf 2% abgesackt. Es ist damit wahrscheinlich, dass sie dieses Jahr aus dem Bundestag fliegen.

http://www.focus.de/politik/deutschland/...94269.html

Da sieht man wieder wie schnell sich die Nachrichtenlage ändert, nach anderen Umfragen könnten sie sich nächsten Sonntag doch noch in den niedersächsischen Landtag zittern und womöglich den rot-grünen Wahlsieg verhindern. Dann könnte sich auch der Bundestrend wieder drehen, bis September ist es noch lang...

[Annatar]

(12.01.2013 21:54)Marco schrieb:  

(10.01.2013 01:15)Titus Feuerfuchs schrieb:  Die Liberalen sind mittlerweile auf 2% abgesackt. Es ist damit wahrscheinlich, dass sie dieses Jahr aus dem Bundestag fliegen.

http://www.focus.de/politik/deutschland/...94269.html

Da sieht man wieder wie schnell sich die Nachrichtenlage ändert, nach anderen Umfragen könnten sie sich nächsten Sonntag doch noch in den niedersächsischen Landtag zittern und womöglich den rot-grünen Wahlsieg verhindern. Dann könnte sich auch der Bundestrend wieder drehen, bis September ist es noch lang...

Stimmt. Momentan sieht es nach einem Patt aus zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb.
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...76662.html
Es bleibt also spannend.
Meinst du mit Bundestrend den Trend der FDP oder von allen Parteien.

[Arkona]

(12.01.2013 21:54)Marco schrieb:  Da sieht man wieder wie schnell sich die Nachrichtenlage ändert, nach anderen Umfragen könnten sie sich nächsten Sonntag doch noch in den niedersächsischen Landtag zittern und womöglich den rot-grünen Wahlsieg verhindern. Dann könnte sich auch der Bundestrend wieder drehen, bis September ist es noch lang...

Auf Umfragen sollte generell man nicht allzuviel geben, die Politastrologen liegen oft genug ziemlich daneben. Zudem sind diese Institute abhängig von irgendwelchen parteinahen Stiftungen. So kann man den Gegner auch gezielt runterschreiben. Das werden wir auch 2013 erleben. Der Unsympath Peer Steinbrück wird, ob er will oder nicht, im September bei Madame Merkel als 2. Geige im Lotterbett liegen.
Ich hätte früher nie gedacht, einen schwarzen Kandidaten als das kleinere Übel zu sehen. Wenn es die SPD in NDS nicht schafft, liegt es m.E. an Steinbrück und niemandem sonst.

[Harald1]

(14.01.2013 15:46)Arkona schrieb:  

(12.01.2013 21:54)Marco schrieb:  Da sieht man wieder wie schnell sich die Nachrichtenlage ändert, nach anderen Umfragen könnten sie sich nächsten Sonntag doch noch in den niedersächsischen Landtag zittern und womöglich den rot-grünen Wahlsieg verhindern. Dann könnte sich auch der Bundestrend wieder drehen, bis September ist es noch lang...

Auf Umfragen sollte generell man nicht allzuviel geben, die Politastrologen liegen oft genug ziemlich daneben. Zudem sind diese Institute abhängig von irgendwelchen parteinahen Stiftungen. So kann man den Gegner auch gezielt runterschreiben. Das werden wir auch 2013 erleben. Der Unsympath Peer Steinbrück wird, ob er will oder nicht, im September bei Madame Merkel als 2. Geige im Lotterbett liegen.
Ich hätte früher nie gedacht, einen schwarzen Kandidaten als das kleinere Übel zu sehen. Wenn es die SPD in NDS nicht schafft, liegt es m.E. an Steinbrück und niemandem sonst.

Aber Steinbrück ist bei CDU und CSU sehr sehr beliebt.

[Marco]

(14.01.2013 13:56)Annatar schrieb:  

(12.01.2013 21:54)Marco schrieb:  Da sieht man wieder wie schnell sich die Nachrichtenlage ändert, nach anderen Umfragen könnten sie sich nächsten Sonntag doch noch in den niedersächsischen Landtag zittern und womöglich den rot-grünen Wahlsieg verhindern. Dann könnte sich auch der Bundestrend wieder drehen, bis September ist es noch lang...

Meinst du mit Bundestrend den Trend der FDP oder von allen Parteien.

In dem Beitrag dachte ich an den Trend der FDP, aber das Gesagte gilt im Prinzip für alle Parteien, aber auch für die Kandidaten.

Steinbrück hat da sicher auch noch Chancen den Abstand zu Frau Merkel zu verringern.

[Marco]

(14.01.2013 19:32)Harald1 schrieb:  Aber Steinbrück ist bei CDU und CSU sehr sehr beliebt.

...als Wahlhelfer?

[Annatar]

(16.01.2013 14:58)Marco schrieb:  

(14.01.2013 13:56)Annatar schrieb:  Meinst du mit Bundestrend den Trend der FDP oder von allen Parteien.

In dem Beitrag dachte ich an den Trend der FDP, aber das Gesagte gilt im Prinzip für alle Parteien, aber auch für die Kandidaten.

Aso. Da hast du recht.

(16.01.2013 14:58)Marco schrieb:  Steinbrück hat da sicher auch noch Chancen den Abstand zu Frau Merkel zu verringern.

Stimmt, nur muss er dafür einiges ändern.

[WDPG]

Heute fand in Österreich eine (genauer genommen die Erste) bundesweite Volksbefragung zum Themen Berufsheer oder Wehrpflicht statt. Die Wehrpflicht und der Zivildienst bleibt.

Genaueres habe ich hier geschrieben: http://www.forum-geschichte.at/Forum/sho...p?tid=1050 (Beitrag 29)

[913Chris]

(14.01.2013 15:46)Arkona schrieb:  Wenn es die SPD in NDS nicht schafft, liegt es m.E. an Steinbrück und niemandem sonst.

Hat er im phoenix-Interview auch genau so gesagt. Ungewohnte Töne von ihm...

VG
Christian

[Titus Feuerfuchs]

(20.01.2013 23:52)WDPG schrieb:  Heute fand in Österreich eine (genauer genommen die Erste) bundesweite Volksbefragung zum Themen Berufsheer oder Wehrpflicht statt. Die Wehrpflicht und der Zivildienst bleibt.

Genaueres habe ich hier geschrieben: http://www.forum-geschichte.at/Forum/sho...p?tid=1050 (Beitrag 29)

Zu den politischen Hintergründen und der politischen Praxis, sowie der wahren Motive für diese Volksbefragung (die ich nichts desto trotz für einen Meilenstein halte) hier ein guter Artikel in der NZZ.

http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/wie...1.17950859

Ohne die massiven Stimmenverluste für die Großparteien (zuletzt bei der Wienwahl) wären diese nicht in die Bredouille gekommen, die Demokratie auszuweiten.

[Annatar]

Nach der Zitterpartie letzte Nacht steht es nun fest. Rot-Grün hat die Landtagswahl in Niedersachsen gewonnen. Es war allerdings sehr knapp und Rot-Grün hat nur einen Sitz mehr im Landtag als Schwarz-Gelb.
So lauten die Ergebnisse:
CDU: 36,0% (-6,5%)
SPD: 32,6% (+2,3%)
Grüne: 13,7% (+5,7%)
FDP: 9,9% (+1,7%)
Linke: 3,1% (-4,0%)
Piraten: 2,1% (+2,1%)
Sonstige: 2,6% (-1,3%)

Von den 137 Sitzen im niedersächsichen Landtag hat Rot-Grün 69 (SPD 49 und Grüne 20) gewonnen und somit eine knappe Mehrheit von 1 Sitz. Schwarz-Gelb kommt nur auf 68 Size (CDU 54 und FDP 14).

Die Wahlbeteligung stieg knapp an von 57,1% im Jahr 2008 auf 59,2% in diesem Jahr, was ein Plus von 2,1% ergibt.

Quelle der Zahlen: http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...76897.html

[Viriathus]

Siehste: Totgesagte (FDP) leben immer länger!

Top, dass damit die Bundesratsmehrheit gekippt ist. Gutes kam von Schwarzgelb ja überhaupt nicht mehr.

Das es nicht deutlicher wurde, liegt am Ende einfach an Steinbrück!

[Annatar]

-CDU: Für die CDU war die Wahl eine kleine Enttäuschung. Zwar hat sie die meisten Stimmen geholt und bleibt stärkste Kraft im niedersächsischen Landtag, wird aber in die Opposition wechseln, denn für Schwarz-Gelb hat es nicht gereicht. Dies liegt aber nicht an der FDP, die sogar Stimmen dazu gewonnen hat sondern an ihr selbst, denn die CDU hat Stimmen verloren.
Auch für die Bundesebene ist die Niederlage der CDU in Niedersachsen schlecht. Jetzt hat nämlich die Regierung keine Mehrheit mehr im Bundesrat und die Opposition könnte nun den Handlungsspielraum der Regierung ziemlich einschränken.

- SPD: Für die SPD war die Wahl in Niedersachsen ein Erfolg. Zwar hat sie nur minimal Stimmen dazugewonnen wird aber den Miniterpräsidenten stellen und regieren. Für den angeschlagenen Bundeskanzlerkandidaten Steinbrück ist diese Wahl Balsam. Er kann auf einen Neustart hoffen. Durch die baldige linke Mehrheit im Bundesrat (erstmals seit 1999) kann die SPD wieder stärker auf die Gestaltung des Landes einfluss nehmen.

- Grüne: Für die Grünen war die Wahl ein großer Erfolg. Sie gewannen am meisten Stimmen dazu und werden an der Regierung beteiligt. Durch die linke Mehrheit im Bundesrat haben sie nun die Möglichkeit stärker Einfluss auf die Regierung und die Gestlatung des Landes zu nehmen.

- FDP: Die FDP hat zwar einen kleinen Sieg errungen und ist nicht aus dem Landtag geflogen, sie hat sogar Stimmen hinzugewonnen. Trotzdem hat dieser Sieg einen faden Beigeschmack, denn ohne das taktische Wahlverhalten von ca. 110.000 Wähler der CDU wäre sie wahrscheinlich aus dem Landtag geflogen. Ein Vorteil hat die Wahl aber. Der innere Konflikt der FDP ist fürs erste gelöst.

- Linke: Die Linke hat eine ganz schöne Schlappe hingelegt. Sie hat viele Stimmen verloren und scheitert an der 5%-Hürde. Das ist ein schlechtes Signal, denn sie bekommt imme rmehr den Charakter eine ostdeutschen Regionalpartei. Auch für die Bundestagswahl könnte die Niedersachsenwahl ein entscheidendes Signal sein. Mit 8% in den Umfragen kommt die Linke der 5%-Hürde ziemlich nahe.

- Piraten: Auch für die Piraten war die Wahl nicht gut. Sie schaften es nicht über die 5%-Hürde zu kommen und ob sie da sbei der Bundestagswahl schaffen steht noch in den Sternen. Wenn die Piraten ihre Probleme nicht bewältigen, werden sie wahrscheinlich nur eine Eintagsfliege bleiben.

[Annatar]

(21.01.2013 21:03)Viriathus schrieb:  Siehste: Totgesagte (FDP) leben immer länger!

Aber nur, weil sie von den CDU-Wählern reanimiert wurden.
Ob das auch bei der Bundestagswahl gelingt??

(21.01.2013 21:03)Viriathus schrieb:  Top, dass damit die Bundesratsmehrheit gekippt ist. Gutes kam von Schwarzgelb ja überhaupt nicht mehr.

Ja.

(21.01.2013 21:03)Viriathus schrieb:  Das es nicht deutlicher wurde, liegt am Ende einfach an Steinbrück!

Stimmt. Hoffentlich kratzt er endlich die Kurve. Sonst haben wir nochmal 4 Jahre Höchststrafe, äh ich meine Merkel als Regierungschefin.

[WDPG]

(21.01.2013 20:38)Annatar schrieb:  Nach der Zitterpartie letzte Nacht steht es nun fest. Rot-Grün hat die Landtagswahl in Niedersachsen gewonnen. Es war allerdings sehr knapp und Rot-Grün hat nur einen Sitz mehr im Landtag als Schwarz-Gelb.
So lauten die Ergebnisse:
CDU: 36,0% (-6,5%)
SPD: 32,6% (+2,3%)
Grüne: 13,7% (+5,7%)
FDP: 9,9% (+1,7%)
Linke: 3,1% (-4,0%)
Piraten: 2,1% (+2,1%)
Sonstige: 2,6% (-1,3%)

Von den 137 Sitzen im niedersächsichen Landtag hat Rot-Grün 69 (SPD 49 und Grüne 20) gewonnen und somit eine knappe Mehrheit von 1 Sitz. Schwarz-Gelb kommt nur auf 68 Size (CDU 54 und FDP 14).

Die Wahlbeteligung stieg knapp an von 57,1% im Jahr 2008 auf 59,2% in diesem Jahr, was ein Plus von 2,1% ergibt.

Quelle der Zahlen: http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...76897.html

Danke für das Reinstellen des Ergebnisses dieser hochinteressanten Wahlen, habe gestern im ZDF für lange Zeit die Hochrechnungen verfolgt, da das Ganze so knapp war (SPD/Grüne oder CDU/FDP) wollte ich gestern noch kein Ergebnis schreiben.

[WDPG]

(21.01.2013 21:12)Annatar schrieb:  - FDP: Die FDP hat zwar einen kleinen Sieg errungen und ist nicht aus dem Landtag geflogen, sie hat sogar Stimmen hinzugewonnen. Trotzdem hat dieser Sieg einen faden Beigeschmack, denn ohne das taktische Wahlverhalten von ca. 110.000 Wähler der CDU wäre sie wahrscheinlich aus dem Landtag geflogen. Ein Vorteil hat die Wahl aber. Der innere Konflikt der FDP ist fürs erste gelöst.

Fader Beigeschmack hin oder her, man muss dennoch sagen das sich die FDP über das Ergebnis freuen kann. Was ich so mitbekommen habe, dachten viele die FDP schafft es nicht mal in den Landtag, nun hat sie sogar dazugewonnen. So eine kleine Machtdemonstration wirkt sich auch auf die Stimmung im Bund aus denke ich.

Wie es nun innerparteilich aussieht weiß ich nicht. Rösler möchte Chef bleiben, Fraktionschef Brüderle wird Spitzenkandidat für die Bundestagswahl. Ob dieser beliebter ist, kann ich von außen nicht sagen. (ein bisschen wundert es mich das man nicht eher Christian Lindner zum Spitzenkandidat macht).

[WDPG]

(21.01.2013 21:12)Annatar schrieb:  - Linke: Die Linke hat eine ganz schöne Schlappe hingelegt. Sie hat viele Stimmen verloren und scheitert an der 5%-Hürde. Das ist ein schlechtes Signal, denn sie bekommt imme rmehr den Charakter eine ostdeutschen Regionalpartei. Auch für die Bundestagswahl könnte die Niedersachsenwahl ein entscheidendes Signal sein. Mit 8% in den Umfragen kommt die Linke der 5%-Hürde ziemlich nahe.

Naja zwischen unter 5% und 8% ist schon noch ein Abstand, aber es stimmt schon die Linke hat ursprünglich so ausgesehen als würde sie zur "der Protestwählerpartei" Deutschlands werden, nun schwächelt man und zwar so gewaltig, das man auch nicht mehr sehr viel stärker als die PDS zum Schluss ist - so mein Eindruck.

[WDPG]

(21.01.2013 21:12)Annatar schrieb:  - Piraten: Auch für die Piraten war die Wahl nicht gut. Sie schaften es nicht über die 5%-Hürde zu kommen und ob sie da sbei der Bundestagswahl schaffen steht noch in den Sternen. Wenn die Piraten ihre Probleme nicht bewältigen, werden sie wahrscheinlich nur eine Eintagsfliege bleiben.

Die Chancen der Piraten waren extrem gut, doch plötzlich kamen "die Probleme". Meine Frage an Leute die, die deutsche Politik etwas besser kennen als ich: Um was für Probleme handelt es sich da eigentlich konkret?

[Arkona]

(21.01.2013 21:55)WDPG schrieb:  

(21.01.2013 21:12)Annatar schrieb:  - Piraten: Auch für die Piraten war die Wahl nicht gut. Sie schaften es nicht über die 5%-Hürde zu kommen und ob sie da sbei der Bundestagswahl schaffen steht noch in den Sternen. Wenn die Piraten ihre Probleme nicht bewältigen, werden sie wahrscheinlich nur eine Eintagsfliege bleiben.

Die Chancen der Piraten waren extrem gut, doch plötzlich kamen "die Probleme". Meine Frage an Leute die, die deutsche Politik etwas besser kennen als ich: Um was für Probleme handelt es sich da eigentlich konkret?

Im Grunde ein Chaotenhaufen ohne Profil. Freiheit fürs Internet ist das Einzige was die eint, ansonsten zoffen die sich untereinander wie die Kesselflicker. Außerdem wurden und werden sie wie Die Linke von den Leitmedien permanent zum Bürgerschreck runtergeschrieben.

[Arkona]

(21.01.2013 21:53)WDPG schrieb:  

(21.01.2013 21:12)Annatar schrieb:  - Linke: Die Linke hat eine ganz schöne Schlappe hingelegt. Sie hat viele Stimmen verloren und scheitert an der 5%-Hürde. Das ist ein schlechtes Signal, denn sie bekommt imme rmehr den Charakter eine ostdeutschen Regionalpartei. Auch für die Bundestagswahl könnte die Niedersachsenwahl ein entscheidendes Signal sein. Mit 8% in den Umfragen kommt die Linke der 5%-Hürde ziemlich nahe.

Naja zwischen unter 5% und 8% ist schon noch ein Abstand, aber es stimmt schon die Linke hat ursprünglich so ausgesehen als würde sie zur "der Protestwählerpartei" Deutschlands werden, nun schwächelt man und zwar so gewaltig, das man auch nicht mehr sehr viel stärker als die PDS zum Schluss ist - so mein Eindruck.

Die Linke ist im Osten so bärenstark, dass sie in jedem Fall reinkommt. Zumal sie dort auch Direktmandate holen wird. Genau wie viele CDUler an die FDP hat sie in NDS viele Zweitstimmen an Rot-Grün abgegeben, damit es zum Machtwechsel kommt. Bei der Bundestagswahl im September wird sie 8-10% holen, zumal man Steinbrück nun wirklich nicht als Vertreter der Arbeiterschaft verkaufen kann. Die Grünen werden langfristig immer stärker werden, die junge Intelligenz (Studenten) wählen die fast geschlossen.

[WDPG]

(21.01.2013 22:12)Arkona schrieb:  Die Grünen werden langfristig immer stärker werden, die junge Intelligenz (Studenten) wählen die fast geschlossen.

Irgendwie seltsam, bei uns in Österreich habe ich nicht das Gefühl das die Grünen langfristig immer stärker werden.

[Titus Feuerfuchs]

(21.01.2013 22:28)WDPG schrieb:  

(21.01.2013 22:12)Arkona schrieb:  Die Grünen werden langfristig immer stärker werden, die junge Intelligenz (Studenten) wählen die fast geschlossen.

Irgendwie seltsam, bei uns in Österreich habe ich nicht das Gefühl das die Grünen langfristig immer stärker werden.

Ich auch nicht, Schwein gehabt.

Ö ist nicht D, das Lager rechts der Mitte ist in Ö seit jeher stark ausgeprägt.
Die Grünen sind meist in urbanen Zentren stark und devon gibt es in D auch relativ mehr als in Ö.

[WDPG]

(21.01.2013 22:43)Titus Feuerfuchs schrieb:  Die Grünen sind meist in urbanen Zentren stark und devon gibt es in D auch relativ mehr als in Ö.

Das ist eine sehr gute und logische Erklärung.

[Titus Feuerfuchs]

(21.01.2013 22:12)Arkona schrieb:  [...] Die Grünen werden langfristig immer stärker werden, die junge Intelligenz (Studenten) wählen die fast geschlossen.

Warum ist das so?

Ich zitiere Necla Kelek:

Zitat:[...]Die sozialwissenschaftliche Forschung in Deutschland ist total ideologisiert. [...]

http://diepresse.com/home/leben/mensch/1...ern.portal

Daraus ergibt sich die nächste Frage, die sich von der vorigen jedoch nicht unterscheidet:

Warum ist das so?

[Titus Feuerfuchs]

(21.01.2013 22:51)WDPG schrieb:  

(21.01.2013 22:43)Titus Feuerfuchs schrieb:  Die Grünen sind meist in urbanen Zentren stark und devon gibt es in D auch relativ mehr als in Ö.

Das ist eine sehr gute und logische Erklärung.

Ich vermute trotzdem, dass das nur ein Punkt ist. Weitere könnten im unterschiedlichen Parteienspektrum bzw. der Mentalität der Wähler liegen.

[Bunbury]

(21.01.2013 22:02)Arkona schrieb:  

(21.01.2013 21:55)WDPG schrieb:  Die Chancen der Piraten waren extrem gut, doch plötzlich kamen "die Probleme". Meine Frage an Leute die, die deutsche Politik etwas besser kennen als ich: Um was für Probleme handelt es sich da eigentlich konkret?

Im Grunde ein Chaotenhaufen ohne Profil. Freiheit fürs Internet ist das Einzige was die eint, ansonsten zoffen die sich untereinander wie die Kesselflicker. Außerdem wurden und werden sie wie Die Linke von den Leitmedien permanent zum Bürgerschreck runtergeschrieben.

Bei den Linken geb ich dir recht, bei den Piraten nicht. Der steile Aufstieg der Piraten hat viele Medien in Deutschland regelrecht überrascht. Offensichtlich- und nur so läßt sich der Aufsteig der Piratenpartei überhaupt interpretieren- gab es wohl einen recht breiten liberalen Bereich, den die FDP "übersehen" hat und in den die Piraten vorgestoßen sind. Viele Medien haben sich dann versucht, mit den Inhalten der Partei auseinanderzusetzen, aber die waren irgendwie immer davon abhängig, wen man gerade gefragt hat (war zumindest mein Eindruck nach drei, vieren solcher Sendungen), so daß wohl auch in Deutschland kaum jemand sagen kann, wofür die Piraten eigentlich stehen außer für Freiheit im Internet.
Wobei man sich auch da natürlich ständig fragen muss, was nun Freiheit meinen soll. Noch nicht einmal da sind die Piraten sich einig...

Wobei ich zumindest gerne mal über die Sache mit dem bedingungslosen Grundeinkommen, das die Piraten fordern, diskutiert hätte. Aber irgendwie findet sich keiner dafür, der so richtig dafür eintreten kann... Interessant finde ich die Idee auf jeden fall- und diskussionswürdig sowieso. ..

[Bunbury]

(21.01.2013 22:12)Arkona schrieb:  Die Grünen werden langfristig immer stärker werden, die junge Intelligenz (Studenten) wählen die fast geschlossen.

Bist du dir da sicher? Ich habe kürzlich einen Bericht darüber gesehen, daß der typische Grünwähler von heute um die 40 ist, durchaus wohlsituiert...
Eigentlich hieß es da, daß die Grünen bei ihren früheren Stammwählern, den Studenten, an Wählern verlieren...

[Arkona]

(21.01.2013 23:24)Bunbury schrieb:  

(21.01.2013 22:12)Arkona schrieb:  Die Grünen werden langfristig immer stärker werden, die junge Intelligenz (Studenten) wählen die fast geschlossen.

Bist du dir da sicher? Ich habe kürzlich einen Bericht darüber gesehen, daß der typische Grünwähler von heute um die 40 ist, durchaus wohlsituiert...
Eigentlich hieß es da, daß die Grünen bei ihren früheren Stammwählern, den Studenten, an Wählern verlieren...

Dann guck dir mal die Wahlergebnisse von kleinen Universitätsstädten mit traditionell stark naturwissenschaftlicher Ausrichtung an. In Greifswald wird man schon schief angeguckt, wenn man eine Curry-Wurst isst, bei den vielen Veganern.
Aber mit 40 und gut situiert hast du auch nicht unrecht, viele Studenten sind ja eigentlich Berufssöhne.

[solon]

Die Piraten sind nicht mehr als eine linke Internetaffine Partei, die bald das Zeitliche segnen wird. Als sie neu war hat sie viele Fragen aufgeworfen, die vielen Menschen aus dem Herzen sprachen. Sie konnten damit ihre eigentliche politische Inkompetenz verdecken.
Nachdem sie sich in den Monaten nach den Wahlerfolgen fast 100 % den linksorientierten Mainstream anschlossen, waren sie in den augen der wähler eben nichts amderes als o.g. . Damit kann man aber nie die Masse des Wählers gewinnen, noch nicht mal 5 %.
Die Grünen haben erfolgreich, mit kommunistischen Kadern durchsetzt, den Gang durch die Institutionen geschafft.
Sie haben bedeutende Schlüsselstellungen in der Gesellschaft eingenommen, damit meine ich nicht Politische. Z.B. gibt es eine Umfrage unter deutschen Journalisten wen sie wählen würden, da liegen die Grünen sehr weit vorn, dann SPD, FDP , Linke. Das sagt alles.
solon

[Arkona]

(22.01.2013 11:13)solon schrieb:  Das sagt alles.
solon

Dein Beitrag sagt auch alles...

[WDPG]

(07.12.2012 22:10)WDPG schrieb:  -Liste Dinkhauser-Bürgerforum Tirol: Fritz Dinkhauser kam ursprünglich aus dem Arbeitnehmerflügel der Tiroler ÖVP, 2008 gründete er eine eigene Liste, trat mit dieser bei den Tiroler Landtagswahlen an und holte gleich Platz 2 und 18,35%, danach trat Dinkhausers Liste auch bei den Nationalratswahlen an, allerdings erfolglos. Dinkhausers Mitstreiter Gurgissa hat sich in der Zwischenzeit abgespalten.
Dinkhauser ist auch diesesmal wieder Spitzenkandidat, bei den Umfragen die ich fand holte die Partei gerade von 9% auf 12% auf. Schwer zu sagen wie gut die Chancen Dinkhausers sind, aber den Einzug dürfte man aber schon wieder schaffen.

Hier gibt es nun eine schlagartige Wendung. Spitzenkandidat Dinkhauser hat angekündigt sich aus der Politik zurückzuziehen (der Grund sind scheinbar gesundheitliche Gründe, er wird also nicht Spitzenkandidat, scheinbar ist jetzt nicht einmal klar ob man überhaupt nochmals antritt.

[Arkona]

Die Grünen haben in Deutschland auch einige ländliche "Brennpunkte", wo sie bärenstark sind, z.B. das Wendland. Im Emsland dagegen haben sie nix zu melden, viele industrielle Hühner- und Schweinebarone (das ewige Mantra: Arbeitsplätze, Arbeitsplätze...) und dazu katholisch. Da genügt es, eine angebundene Milchkuh als Direktkandidaten für die CDU aufzustellen. Ich habe aus erster Hand gehört, dass auf der Werft in Papenburg auch schon mal "Wahlempfehlungen" an die Mitarbeiter gegeben werden...

[Suebe]

(22.01.2013 21:56)Arkona schrieb:  Die Grünen haben in Deutschland auch einige ländliche "Brennpunkte", wo sie bärenstark sind, z.B. das Wendland. Im Emsland dagegen haben sie nix zu melden, viele industrielle Hühner- und Schweinebarone (das ewige Mantra: Arbeitsplätze, Arbeitsplätze...) und dazu katholisch. Da genügt es, eine angebundene Milchkuh als Direktkandidaten für die CDU aufzustellen. Ich habe aus erster Hand gehört, dass auf der Werft in Papenburg auch schon mal "Wahlempfehlungen" an die Mitarbeiter gegeben werden...

Sic transit Gloria Mundi...

Dito in Oberschwaben.
Originalton: Ein schwarzer Sack an eine Wäscheleine gehängt, genügt für das CDU-Direktmandat.

Und heute, eine Legislaturperiode später?
Der grüne Ministerpräsident ist aus Laiz. Ländlicheres Oberschwaben wird man kaum finden. Zuvor Lehrer am Sigmaringer Gymnasium. In Laiz Mitglied im Schützenverein, duchaus aktiv, denn Schützenkönig war er auch schon, und dazu muss man schon schießen können.

ich gebe dir recht, die Wählerklientel der Grünen ist inzwischen längst auch im bürgerlichen Mittelstand angekommen. (Anders sind auch keine Wahlen zu gewinnen.)
Was auch bei den Schwarzen bemerkt wurde, man wäre einer Koalition sooo sehr nicht abgeneigt.

[Marco]

(21.01.2013 22:53)Titus Feuerfuchs schrieb:  

(21.01.2013 22:51)WDPG schrieb:  Das ist eine sehr gute und logische Erklärung.

Ich vermute trotzdem, dass das nur ein Punkt ist. Weitere könnten im unterschiedlichen Parteienspektrum bzw. der Mentalität der Wähler liegen.

Aufstieg und Erfolg der Grünen in West-Deutschland (im Osten sind sie schwächer als in Österreich) hängt sicher mit zwei politischen Hauptthemen zusammen die es so in Österreich nicht gibt:
- Der Kampf gegen die Nachrüstung in den 80er Jahren
- Die Anti-Atomkraftbewegung
Ohne diese beiden Gründungsmythen sind 13 Prozent für die Grünen nicht zu erklären. Man soll auch nicht sagen, dass spiele heute keine Rolle mehr:
Die rot-grüne Regierung Schröder geriet mit dem Tag in schwierige Fahrwasser als sie am Kosovo-Einsatz der NATO teilnahm, stand im Vorfeld des Afganistan-Einsatzes kurz vor dem aus und hat sich aufgrund öffentlicher Distanzierung von den Plänen für einen - damals noch vagen - Irak-Krieg die Wiederwahl gesichert.
2011 wurde der erste grüne Ministerpräsident nach einem Atomunglück in Japan (!) gewählt.

Natürlich sind die Grünen vor allem in urbanen Zentren stark, es müssen aber keine Industriestädte sein. "Einfache" Leute, zB aus Großwohnsiedlungen wählen natürlich nicht grün. Warum auch? Die wissen doch aus eigener Erfahrung, das grüne Wohlfühlthemen - zB multikulturelle Gesellschaft - einem Wunschdenken entspringen. Grün muss man sich leisten können. Ein typischer Grünen-Wähler würde Graz oder Salzburg sicher Essen oder Wolfsburg vorziehen. In Österreich fehlt - ähnlich wie in Ostdeutschland - sicher die politische Auseinandersetzung über die o.g. Themen, den gesellschaftlichen Boden für "grün" gibt es da auch.