Wahlen-Allgemein 2014:

[WDPG]

Meine Vermutung für die EU-Wahl in Deutschland:

1. CDU/CSU
2. SPD
3. Grüne
4. Linke
5. AfD

Knapp nicht drinnen:

6. FDP

[Annatar]

(20.02.2014 17:23)Renegat schrieb:  OT: Dabei fällt mir auf, dass ich Annatar vermisse. Diskutiert der vielleicht auf Facebook.

Da geht mir ja richtig das Herz auf.
Auf FB diskutieren??
Das ist total sinnlos.

[Renegat]

(24.03.2014 21:56)Annatar schrieb:  

(20.02.2014 17:23)Renegat schrieb:  OT: Dabei fällt mir auf, dass ich Annatar vermisse. Diskutiert der vielleicht auf Facebook.

Da geht mir ja richtig das Herz auf.
Auf FB diskutieren??
Das ist total sinnlos.

Du hast dich sehr rar gemacht, das merkt man bei tagespolitischen Themen.

[Annatar]

(27.02.2014 15:04)WDPG schrieb:  -Frage ans Forum: Wer traut sich einen Tipp zu machen, wie die EU-Wahlen in Deutschland und in Österreich ausgehen oder auch wer EU-Kommissionspräsident wird?

Ich hoffe ja auf einen Wahlsieg der SPE und damit auf die Wahl von Martin Schulz zum Kommissionspräsidenten.
Wobei ich ehrlich sagen muss, dass diese Wahl sehr unvorhersehbar ist, denn keiner weiß ja, wie die rechtspopulistischen Parteien abschneiden werden.

(24.03.2014 22:09)Renegat schrieb:  

(24.03.2014 21:56)Annatar schrieb:  Da geht mir ja richtig das Herz auf.
Auf FB diskutieren??
Das ist total sinnlos.

Du hast dich sehr rar gemacht, das merkt man bei tagespolitischen Themen.

Ich weiß.
Auf dauer ist es aber nicht sehr befriedigend nur die armen Mitschüler argumentativ in den Boden zu stampfen.

(05.03.2014 22:15)WDPG schrieb:  Meine Vermutung für die EU-Wahl in Deutschland:

1. CDU/CSU
2. SPD
3. Grüne
4. Linke
5. AfD

Knapp nicht drinnen:

6. FDP

Die FDP wird wahrscheinlich auch in das EU-Parlament kommen.
Die Frage ist nur, wer sonst noch ins EU-Parlament einzieht.
FWG, ödp oder vielleicht sogar die NPD (mein persönlicher Alptraum)??

[WDPG]

(24.03.2014 22:14)Annatar schrieb:  Ich hoffe ja auf einen Wahlsieg der SPE und damit auf die Wahl von Martin Schulz zum Kommissionspräsidenten.
Wobei ich ehrlich sagen muss, dass diese Wahl sehr unvorhersehbar ist, denn keiner weiß ja, wie die rechtspopulistischen Parteien abschneiden werden.

Wen ich wählen werde weiß ich noch nicht. Was Europaweit betrifft wäre mir Schulz auch lieber als Junker.

Die Rechtspopulisten können zwar stark sein, aber EU-Weit sicher nicht stärker als die beiden Großparteien.

[WDPG]

(24.03.2014 22:14)Annatar schrieb:  Die FDP wird wahrscheinlich auch in das EU-Parlament kommen.
Die Frage ist nur, wer sonst noch ins EU-Parlament einzieht.
FWG, ödp oder vielleicht sogar die NPD (mein persönlicher Alptraum)??

Bei der FDP ist es schwer zu sagen ob sie den Einzug schaffen wird.
Glaube nicht das außer den von mir genannten und eventuell der FDP jemand den Einzug in Deutschland schafft.

Die FWG hatte, denke ich beim letzten mal mehr Aufmerksamkeit. Die ödp kann ich schwer beurteilen. Die NPD wird wohl Wähler an die AfD verlieren.
Noch gar nicht erwähnt wurden die Piraten, weiß nicht wie da die Chancen stehen.

[Annatar]

(24.03.2014 23:00)WDPG schrieb:  

(24.03.2014 22:14)Annatar schrieb:  Ich hoffe ja auf einen Wahlsieg der SPE und damit auf die Wahl von Martin Schulz zum Kommissionspräsidenten.
Wobei ich ehrlich sagen muss, dass diese Wahl sehr unvorhersehbar ist, denn keiner weiß ja, wie die rechtspopulistischen Parteien abschneiden werden.

Wen ich wählen werde weiß ich noch nicht. Was Europaweit betrifft wäre mir Schulz auch lieber als Junker.

Dann ist doch klar, wo du dein Kreuz machen musst.

(24.03.2014 23:00)WDPG schrieb:  Die Rechtspopulisten können zwar stark sein, aber EU-Weit sicher nicht stärker als die beiden Großparteien.

Das nicht, nur könnte es eng werden für die beiden Großen, wenn die Populisten ihnen genug Wähler wegnehmen.

[Annatar]

(24.03.2014 23:06)WDPG schrieb:  

(24.03.2014 22:14)Annatar schrieb:  Die FDP wird wahrscheinlich auch in das EU-Parlament kommen.
Die Frage ist nur, wer sonst noch ins EU-Parlament einzieht.
FWG, ödp oder vielleicht sogar die NPD (mein persönlicher Alptraum)??

Bei der FDP ist es schwer zu sagen ob sie den Einzug schaffen wird.
Glaube nicht das außer den von mir genannten und eventuell der FDP jemand den Einzug in Deutschland schafft.

Die FWG hatte, denke ich beim letzten mal mehr Aufmerksamkeit. Die ödp kann ich schwer beurteilen. Die NPD wird wohl Wähler an die AfD verlieren.
Noch gar nicht erwähnt wurden die Piraten, weiß nicht wie da die Chancen stehen.

Die FDP liegt in Umfragen bei 4% also wird sie mit großer Wahrscheinlichkeit ins Europaparlament kommen.
Da in Deutschland ja die Dreiprozenthürde für die Europawahl gefallen ist, könnten die kleinen Parteien auch ins Europaparlament kommen.
Dies ist dann davon abhängig, wie viele Stimmen sie bekommen und wie hoch die Wahlbeteiligung sein wird.

[Renegat]

(25.03.2014 13:01)Annatar schrieb:  

(24.03.2014 23:00)WDPG schrieb:  Wen ich wählen werde weiß ich noch nicht. Was Europaweit betrifft wäre mir Schulz auch lieber als Junker.

Dann ist doch klar, wo du dein Kreuz machen musst.

(24.03.2014 23:00)WDPG schrieb:  Die Rechtspopulisten können zwar stark sein, aber EU-Weit sicher nicht stärker als die beiden Großparteien.

Das nicht, nur könnte es eng werden für die beiden Großen, wenn die Populisten ihnen genug Wähler wegnehmen.

Leider wird Schulz auch danach eher beratenden Einfluss haben, das ist ´halt die Crux bei den EU-wahlen. Wir wissen nicht so genau, was wir da wählen und welchen Einfluss unsere Kreuzchen letztlich haben.

[Annatar]

(25.03.2014 13:24)Renegat schrieb:  

(25.03.2014 13:01)Annatar schrieb:  Dann ist doch klar, wo du dein Kreuz machen musst.
Das nicht, nur könnte es eng werden für die beiden Großen, wenn die Populisten ihnen genug Wähler wegnehmen.

Leider wird Schulz auch danach eher beratenden Einfluss haben, das ist ´halt die Crux bei den EU-wahlen. Wir wissen nicht so genau, was wir da wählen und welchen Einfluss unsere Kreuzchen letztlich haben.

Naja, falls er nach der Wahl wirklich zum Kommissionspräsidenten wird, hätte er schon mehr Einfluss auf die EU-Politik, als der EU-Parlamentspräsident.
Obwohl du leider recht hast, dass das EU-Parlament ziemlich machtlos ist.
Ein großteil der Macht liegt bei den einzelnen Landesregierungen, die eher auf ihre eigenen Vorteile bedacht sind und wenig gesamteuropäisch denken.

[WDPG]

(25.03.2014 13:01)Annatar schrieb:  Dann ist doch klar, wo du dein Kreuz machen musst.

Die SPÖ in Österreich hat sich in letzter Zeit einiges an Frechheiten geleistet. Österreich vertritt man in der EU zu wenig, da gefallen mir sogar die Ansichten von ÖVP-Außenminister Kurz besser als die wenigen die man von der SPÖ hört.

Muss ehrlich sagen, auch wenn mir der SPE-Kandidat lieber wäre als der EVP-Kandidat, heißt das noch lange nicht das ich die SPÖ wähle. Außerdem bin ich im Gegensatz zu dieser Partei dann doch eher EU-Kritisch (keine Sorge auch die FPÖ werde ich nicht wählen, gibt meiner Meinung nach auf viele wichtige Fragen keine Antworten und hat scheinbar außer umstrittenen Sprüchen auch nicht viel drauf). Gibt ja noch etliche andere Parteien die zur Wahl stehen, auch EU-Kritische.

[Renegat]

(25.03.2014 13:30)Annatar schrieb:  Naja, falls er nach der Wahl wirklich zum Kommissionspräsidenten wird, hätte er schon mehr Einfluss auf die EU-Politik, als der EU-Parlamentspräsident.
Obwohl du leider recht hast, dass das EU-Parlament ziemlich machtlos ist.
Ein großteil der Macht liegt bei den einzelnen Landesregierungen, die eher auf ihre eigenen Vorteile bedacht sind und wenig gesamteuropäisch denken.

Ja und wann ändert sich dieses undurchsichtige Kompetenz/Entscheidungswirrwarr? Da braucht man sich doch nicht zu wundern, wenn sich keiner für die EU-Wahlen interessiert, dass sogar der BGH feststellt, dass es egal ist, wenn da ganz viele Minigruppen palavern.

[WDPG]

(25.03.2014 13:30)Annatar schrieb:  Obwohl du leider recht hast, dass das EU-Parlament ziemlich machtlos ist.
Ein großteil der Macht liegt bei den einzelnen Landesregierungen, die eher auf ihre eigenen Vorteile bedacht sind und wenig gesamteuropäisch denken.

Was das EU-Parlament betrifft habe ich das Gefühl das du recht hast. Was das mit den Landesregierungen betrifft, weiß ich nicht ob es so schlecht ist wenn sie ihre Macht zu großen Teilen behalten.

Besser Einzelstaaten in einem Bündnis das Vorteile bringt, als ein Europa der Konzerne und das manchmal wie eine Kopie der Vereinigten Staaten von Amerika wirkt.

Und wo wohl viele einer Meinung sind: Wer wirklich was zu Sagen hat in der EU das ist viel zu verworren und meiner Meinung nach auch ein Grund warum die EU bei vielen Leuten nicht gut ankommt.

[Renegat]

(25.03.2014 13:46)WDPG schrieb:  Und wo wohl viele einer Meinung sind: Wer wirklich was zu Sagen hat in der EU das ist viel zu verworren und meiner Meinung nach auch ein Grund warum die EU bei vielen Leuten nicht gut ankommt.

Genau das ist der Punkt, laß uns das doch mal aufdröseln, vielleicht in einem neuen oder alten EU-Thread.

[WDPG]

Überraschung: Hans Peter Martin tritt nicht mehr zur EU-Wahl an. Martin war früher als Buchautor und Journalist bekannt. 1999 trat er als Spitzenkandidat für die SPÖ an, 2004 trat er alleine an und holte 14%, das konnte er 2009 sogar noch auf über 17% steigern. 2006 versuchte er auch ein Antreten bei Nationalratswahlen, doch der Einzug in diesen gelang nicht (man holte 2,8%). Immer wieder war es jedoch so das die Mitstreiter von Hans Peter Martin sich von diesem wieder lösten.

Die Umfragen waren zuletzt nicht gut. Ich persönlich hätte ihm den Einzug sogar zugetraut, nun tritt er jedoch nicht an. Wer davon profitiert? Schwer zu sagen, ich würde sagen die neos hätten ihm sowieso ein paar Stimmen genommen, eventuell auch die FPÖ. Bin gespannt ob BZÖ oder Europa Anders von seinem Nicht-Antritt nun profitieren.

[Titus Feuerfuchs]

(24.03.2014 23:00)WDPG schrieb:  Wen ich wählen werde weiß ich noch nicht. Was Europaweit betrifft wäre mir Schulz auch lieber als Junker.

Es ist doch Jacke wie Hose, ob Schulz oder Juncker Kommissionspräsident wird.

Glaubst dur wirklich, dass das irgendeinen realpolitischen Unterschied macht?



Für mich persönlich ist es wie die Frage nach Pest oder Cholera.

[Titus Feuerfuchs]

(25.03.2014 13:42)WDPG schrieb:  [...] Gibt ja noch etliche andere Parteien die zur Wahl stehen, auch EU-Kritische.

In D bis auf die AfD keine ernstzunehmende und in Ö reduziert es sich auf TS, BZÖ und Rekos - Kleinstparteien ohne politisches Gewicht, ohne gute Persönlichkeiten und ohne politische Zukunft - und die FPÖ, die mit idiotischen Sprüchen darum bettelt, ja nicht gewählt zu werden.

Man hat's als eu-kritischer Wähler nicht leicht, überall blickt einem das Elend unverhohlen entgegen.

Für mich ist jedenfalls klar:

Ich wähle nie wieder eine Partei, die nicht dezidiert eu-kritisch ist.

[WDPG]

(26.03.2014 02:06)Titus Feuerfuchs schrieb:  

(25.03.2014 13:42)WDPG schrieb:  [...] Gibt ja noch etliche andere Parteien die zur Wahl stehen, auch EU-Kritische.

In D bis auf die AfD keine ernstzunehmende und in Ö reduziert es sich auf TS, BZÖ und Rekos - Kleinstparteien ohne politisches Gewicht, ohne gute Persönlichkeiten und ohne politische Zukunft - und die FPÖ, die mit idiotischen Sprüchen darum bettelt, ja nicht gewählt zu werden.

Man hat's als eu-kritischer Wähler nicht leicht, überall blickt einem das Elend unverhohlen entgegen

Stimmt, man hats aber als Wähler allgemein nicht leicht eine passende Alternative zu finden. Was das mit den Kleinparteien betrifft muss ich sagen habe ich grundsätzlich wenn sie Chancen hat auch den Einzug zu schaffen und damit etwas mehr Gewicht zu bekommen kein Problem damit eine solche zu wählen. EU-Stopp (ein Bündnis aus EU-Austrittspartei und NFÖ) und EU-Anders würde ich ebenfalls noch unter EU-Kritische Kleinparteien anführen.

[Titus Feuerfuchs]

(26.03.2014 10:12)WDPG schrieb:  

(26.03.2014 02:06)Titus Feuerfuchs schrieb:  In D bis auf die AfD keine ernstzunehmende und in Ö reduziert es sich auf TS, BZÖ und Rekos - Kleinstparteien ohne politisches Gewicht, ohne gute Persönlichkeiten und ohne politische Zukunft - und die FPÖ, die mit idiotischen Sprüchen darum bettelt, ja nicht gewählt zu werden.

Man hat's als eu-kritischer Wähler nicht leicht, überall blickt einem das Elend unverhohlen entgegen

Stimmt, man hats aber als Wähler allgemein nicht leicht eine passende Alternative zu finden. Was das mit den Kleinparteien betrifft muss ich sagen habe ich grundsätzlich wenn sie Chancen hat auch den Einzug zu schaffen und damit etwas mehr Gewicht zu bekommen kein Problem damit eine solche zu wählen.

Ich auch nicht. Wenn man von einer Partei wirklich überzeugt ist, soll man sie auch wählen. War bei mir pers. aber noch nie der Fall.

Nur sollte man sich keine Illusionen darüber machen, dass die von dir genannten Kleinparteien, die, soweit mir bekannt, keinerlei besondere Kompetenzen oder Repräsentanten aufweisen und großteils unter der medialen Wahrnehmungsschwelle liegen, auch nur das Geringste bewirken werden.

(26.03.2014 10:12)WDPG schrieb:  EU-Stopp (ein Bündnis aus EU-Austrittspartei und NFÖ) und EU-Anders würde ich ebenfalls noch unter EU-Kritische Kleinparteien anführen.

EU-Anders ist ein eine Partei am äußerst linken Rand und damit für mich grundsätzlich nicht wählbar.
Ihre EU-Kritik gründet sich naturgemäß auf Kapitalismuskritik.

[WDPG]

(27.03.2014 03:24)Titus Feuerfuchs schrieb:  EU-Anders ist ein eine Partei am äußerst linken Rand und damit für mich grundsätzlich nicht wählbar.
Ihre EU-Kritik gründet sich naturgemäß auf Kapitalismuskritik.

Ob man am extrem Linken Rand steht, ist schwer zu sagen. Ehrenhauser, der ja der Spitzenkandidat ist, kommt mir nicht gerade vor wie ein Erzlinker. Aber klar ein Bündnis aus Piratenpartei, KPÖ und Der Wandel ist ein linkes Bündnis.

Was das mit EU-Kritik und Kapitalismuskritik betrifft, das ist klar. Aber wenn mich meine Erinnerung nicht täuscht hast du doch selbst geschrieben das sich Großkonzerne usw. über Vereinigte Staaten in Europa freuen würden (so in die Richtung habe ich was in Erinnerung).

Aber so wie ich dich kenne, ist mir klar das diese Liste für dich keine wählbare Alternative darstellt. Von dem was du geschrieben hast vermute ich fast du gehörst zur Gruppe der Nicht-Wähler (musst du natürlich nicht schreiben).

[WDPG]

BZÖ Obmann Grosz hatte als er Haiders Tochter als Spitzenkandidatin für die EU-Wahl vorgestellt hatte, weitere Überraschungen versprochen. So eine gelang ihm jetzt, das BZÖ kann fix bei der EU-Wahl antreten und zwar mit der Unterstützung von EU-Abgeordneter Angelika Werthmann. Diese war 2009 auf der Liste von Hans-Peter Martin gestanden, dann aber aus dieser ausgetreten und zur Liberalen EU-Fraktion gegangen. Einige Zeit lang sah es so aus als wäre ein Antritt für die „neos“ als wahrscheinlich, doch daraus wurde nichts. Nun möchte sie auf der BZÖ-Liste antreten und mit ihrer Unterstützung einen Antritt der ehemaligen Nationalratspartei ermöglichen.

Im Moment treten also fix an: SPÖ (Freund), ÖVP (Karas), FPÖ (Mölzer/Vilimsky), Grüne (Lunacek), neos (Mlinar), BZÖ (Haider-Quercia), EU-Anders (Ehrenhauser) und REKOS (Stadler). Einige kleinere darunter EU-Stopp und die Monarchisten sammeln noch Unterstützungserklärungen. Das Team Stronach hat noch keine Kandidatur bekannt gegeben. Hans Peter Martin wird wie bereits erwähnt nicht mehr zur Wahl stehen.

[Annatar]

(25.03.2014 13:42)WDPG schrieb:  

(25.03.2014 13:01)Annatar schrieb:  Dann ist doch klar, wo du dein Kreuz machen musst.

Die SPÖ in Österreich hat sich in letzter Zeit einiges an Frechheiten geleistet. Österreich vertritt man in der EU zu wenig, da gefallen mir sogar die Ansichten von ÖVP-Außenminister Kurz besser als die wenigen die man von der SPÖ hört.

Muss ehrlich sagen, auch wenn mir der SPE-Kandidat lieber wäre als der EVP-Kandidat, heißt das noch lange nicht das ich die SPÖ wähle. Außerdem bin ich im Gegensatz zu dieser Partei dann doch eher EU-Kritisch (keine Sorge auch die FPÖ werde ich nicht wählen, gibt meiner Meinung nach auf viele wichtige Fragen keine Antworten und hat scheinbar außer umstrittenen Sprüchen auch nicht viel drauf). Gibt ja noch etliche andere Parteien die zur Wahl stehen, auch EU-Kritische.

Das war auch nicht ganz ernst gemeint.
Geh die Partei wählen, die am besten zu dir passt und deren Wahl du nacher nicht bereuen wirst.
Der Rest ist egal.

(25.03.2014 13:44)Renegat schrieb:  

(25.03.2014 13:30)Annatar schrieb:  Naja, falls er nach der Wahl wirklich zum Kommissionspräsidenten wird, hätte er schon mehr Einfluss auf die EU-Politik, als der EU-Parlamentspräsident.
Obwohl du leider recht hast, dass das EU-Parlament ziemlich machtlos ist.
Ein großteil der Macht liegt bei den einzelnen Landesregierungen, die eher auf ihre eigenen Vorteile bedacht sind und wenig gesamteuropäisch denken.

Ja und wann ändert sich dieses undurchsichtige Kompetenz/Entscheidungswirrwarr? Da braucht man sich doch nicht zu wundern, wenn sich keiner für die EU-Wahlen interessiert, dass sogar der BGH feststellt, dass es egal ist, wenn da ganz viele Minigruppen palavern.

Wenn die Regierungschefs dem Europaparlament mehr Rechte und Kompetenzen geben, aber das wird wahrscheinlich erst in 1 mio. Jahren passieren.

[Annatar]

(25.03.2014 13:46)WDPG schrieb:  

(25.03.2014 13:30)Annatar schrieb:  Obwohl du leider recht hast, dass das EU-Parlament ziemlich machtlos ist.
Ein großteil der Macht liegt bei den einzelnen Landesregierungen, die eher auf ihre eigenen Vorteile bedacht sind und wenig gesamteuropäisch denken.

Was das EU-Parlament betrifft habe ich das Gefühl das du recht hast. Was das mit den Landesregierungen betrifft, weiß ich nicht ob es so schlecht ist wenn sie ihre Macht zu großen Teilen behalten.

Besser Einzelstaaten in einem Bündnis das Vorteile bringt, als ein Europa der Konzerne und das manchmal wie eine Kopie der Vereinigten Staaten von Amerika wirkt.

Wobei man ganz ehrlich sagen muss, dass der größte Quark auf EU-Ebene von den Länderregierungen beschlossen wird und weniger vom Eruopaparlament.
ACTA wurde zum Beispiel vom Europaparlament abgelehnt und nicht von unseren tollen Regierungen.

(25.03.2014 13:46)WDPG schrieb:  Und wo wohl viele einer Meinung sind: Wer wirklich was zu Sagen hat in der EU das ist viel zu verworren und meiner Meinung nach auch ein Grund warum die EU bei vielen Leuten nicht gut ankommt.

Prinzipiell sind das die EU-Kommission, die nur eine geringe demokratische Legitimation besitzt und die Länderregierungen.

[Titus Feuerfuchs]

(27.03.2014 09:54)WDPG schrieb:  

(27.03.2014 03:24)Titus Feuerfuchs schrieb:  EU-Anders ist ein eine Partei am äußerst linken Rand und damit für mich grundsätzlich nicht wählbar.
Ihre EU-Kritik gründet sich naturgemäß auf Kapitalismuskritik.

Ob man am extrem Linken Rand steht, ist schwer zu sagen. Ehrenhauser, der ja der Spitzenkandidat ist, kommt mir nicht gerade vor wie ein Erzlinker. Aber klar ein Bündnis aus Piratenpartei, KPÖ und Der Wandel ist ein linkes Bündnis.

Ehrenhauser ist in erster Linie Opportunist. Dass er politisch links steht, ist aber auch klar.

(27.03.2014 09:54)WDPG schrieb:  Was das mit EU-Kritik und Kapitalismuskritik betrifft, das ist klar. Aber wenn mich meine Erinnerung nicht täuscht hast du doch selbst geschrieben das sich Großkonzerne usw. über Vereinigte Staaten in Europa freuen würden (so in die Richtung habe ich was in Erinnerung).

Das stimmt.
Bloß weil ich ein Verfechter des Kapitalismus bin, heißt das noch lange nicht, dass ich seine Fehlentwicklungen nicht kritisieren darf, oder?

(27.03.2014 09:54)WDPG schrieb:  Aber so wie ich dich kenne, ist mir klar das diese Liste für dich keine wählbare Alternative darstellt. Von dem was du geschrieben hast vermute ich fast du gehörst zur Gruppe der Nicht-Wähler (musst du natürlich nicht schreiben).

Als überzeugter Demokrat gehe ich natürlich wählen. Im Notfall kann man weiß wählen, aber bis jetzt habe ich noch immer eine Partei gefunden, zu der ich mich durchringen konnte.

[Titus Feuerfuchs]

Alle aufrechten Sozialdemokraten (a propos: Weiß eigentlich wer, wo Luki geblieben ist? Hab ihn schon lange nicht mehr "gelesen".) tun mir in Anbetracht des SPÖ-Spitzenkandidaten Eugen Freund leid.

Nach dem desaströsen Profilinterview,

http://www.profil.at/articles/1403/980/3...ll-clinton


das medial ein großes Echo auslöste, setzt er nun einen drauf.

http://derstandard.at/1395363636317/Oest...-aufnehmen


Die "besten" Auszüge:

Zitat: STANDARD: Die EU erwägt schon seit längerer Zeit Sanktionen gegen Ungarn, warum passiert da nichts?

Freund: Ich bin Kandidat fürs EU-Parlament, ich kann nicht zu allem vorgefasste Meinungen haben.

[...]
STANDARD: Wie sollen sie [die Flüchtlinge, Anm.] aber nach Europa gelangen?

Freund: Auf den Routen, die wir ohnehin immer sehen. Entweder kommen sie legal, indem sie bei der Botschaft um Asyl ansuchen ...

STANDARD: ... diese Möglichkeit gibt es nicht mehr.

Freund: Das geht nicht? Das könnte man doch einführen. Insgesamt müssen wir versuchen, diese Konfliktherde nicht entstehen zu lassen - und alles daran setzen, dass die Konflikte beigelegt werden. Da wird zu wenig unternommen.

[...]

STANDARD: Aber das Gros der Arbeitslosen kennt keinen Eugen Freund, der ihnen hilft.

Freund: Ja, das weiß ich. Aber ich bin ja noch kein Politiker, der Rahmenbedingungen beeinflusst, und daher auch nicht für das Gros der Arbeitslosen verantwortlich.

[...]

STANDARD: Wenn Sie an die Stadt Straßburg denken, worauf freuen Sie sich da?

Freund: Warum gerade Straßburg? Oder meinen Sie Brüssel?

STANDARD: An Straßburg, wo das Europaparlament steht.
[...]

Eine "Pointe" jagt die nächste, imho ein starker Tobak, der den SPÖ-Wählern da zugemutet wird.

Der Tenor des Standardforums ist dementsprechend eindeutig.

Mit Freund hat die SPÖ den Freiheitlichen wohl einen riesen Gefallen getan...

[WDPG]

(31.03.2014 03:28)Titus Feuerfuchs schrieb:  .....
Mit Freund hat die SPÖ den Freiheitlichen wohl einen riesen Gefallen getan...

Habe mir das Interview in der eigentlich ja eher links stehenden Zeitungshomepage gerade durchgelesen, wirklich erschreckend. Hielt ihn für doch etwas kompetenter. Habe aber sowieso das Gefühl das er nur vorgeschoben ist (ob er eine gute Wahl war bezweifle ich langsam absolut), nachher wird wohl Leichtfried der Chef der Sozialdemokraten im EU-Parlament.

[Titus Feuerfuchs]

(31.03.2014 22:03)WDPG schrieb:  

(31.03.2014 03:28)Titus Feuerfuchs schrieb:  .....
Mit Freund hat die SPÖ den Freiheitlichen wohl einen riesen Gefallen getan...

Habe mir das Interview in der eigentlich ja eher links stehenden Zeitungshomepage gerade durchgelesen, wirklich erschreckend. Hielt ihn für doch etwas kompetenter. Habe aber sowieso das Gefühl das er nur vorgeschoben ist (ob er eine gute Wahl war bezweifle ich langsam absolut), nachher wird wohl Leichtfried der Chef der Sozialdemokraten im EU-Parlament.

Leichtfried ist zwar auch ein politisches Leichtgewicht (nomen est omen ) aber im Gegensatz zu Freund ist er Gold.

Dass es Freund anscheinend in keiner Weise bewusst ist, was er da für einen Schrott redet, macht die Sache umso ärgerlicher. Ich frag mich ernsthaft, ob die in der SPÖ niemand besseren gefunden haben...

In der Konfrontation mit Karas, dessen Ansichten nicht nicht teile, der aber wenigstens kompetent und eloquent wirkt, biss er ebenfalls gehörig ab.

[WDPG]

Finde die EU-Wahl von der Lage der Parteien her wirklich spannend:

In den 3 Parteien die laut Medien um Platz 1 kämpfen kriselt es, meiner Ansicht nach gewaltig.

Wie Titus Feuerfuchs bereits geschrieben hat ist Eugen Freund alles andere als ein Top-Spitzenkandidat für die SPÖ, wirklich grauenhaft was der so von sich gibt. Dennoch hat man Chancen auf Platz 1, denn auch die Konkurrenz ist schwach. ÖVP Spitzenkandidat Karas ist was ich so mitbekomme nicht wirklich bekannt. Was aber noch um einiges mehr ausmacht, ist die Stimmungslage bezüglich der ÖVP allgemein. Im Falle einer Niederlage würde es wohl auch für Parteichef Spindelegger eng werden. Die FPÖ könnte normalerweise von der Schwäche der Konkurrenz und vom Nicht-Antritt von Hans-Peter Martin profitieren, doch Spitzenkandidat Mölzer vertat es sich bei vielen mit hochumstrittenen Aussagen. Bin gespannt worauf es hinausläuft, für FPÖ-Chef Strache wird es schwierig. Er zeigte sich neulich kritisch gegenüber Mölzer. Ersetzt man ihn etwa gegen Vilimsky (der ihn früher oder später wohl sowieso ablösen soll) könnte sich das negativ auf die Stimmung auswirken, ist meiner Meinung nach aber wohl das geschickteste was die Partei im Moment tun könnte. Die Frage ist aber ob sich Mölzer absetzen lässt. Ein Streit in einer Partei wirkt sich selten positiv aus. Und hält man an ihm fest vertut man es sich erstens mit nicht wirklich rechten Wählern und zweitens mit einigen der rechten Bündnispartnern.

Man kann also kurz sagen alle drei Parteien Kriseln im Moment.

Bei Umfragen liefern sich dahinter die Grünen und die neos ein Duell. Meiner Ansicht nach sind die Grünen mit Lunacek nicht wirklich attraktiv aufgestellt. Die neos sind im Moment im Stimmungshoch, ein Einzug scheint sicher. Ob man wirklich so stark ist, da bin ich gespannt, denn die Stimmung in Österreich ist eher EU-Kritisch, die neos sind es aber nicht.

Bleiben noch die Kleinparteien. Für diese sieht es laut Umfragen schlecht aus. Am besten steht noch das BZÖ da, bekommt von den Kleinparteien im Moment auch die höchste Aufmerksamkeit. Wie sich das Looser Image auswirkt ist schwer zu sagen. Spitzenkandidatin Haider-Quercia war vor kurzem in der Zeit im Bild zu Gast, muss sagen ein äußerst schwacher Auftritt, etwas was sich im Wahlkampf auch noch negativ auswirken kann (zumindest wenn sie sich immer so präsentiert). Um die REKOS ist es im Moment relativ ruhig geworden. Das Programm kann kaum jemand begeistern und ist wohl auch das große Manko, bleibt also nur noch Spitzenkandidat Stadler, der EU-Skeptiker anziehen könnte. Im Moment steht man bei 1%, genauso wie Europa-Anders. Das Linke Bündnis sorgt im Moment für nicht besonders viel Aufmerksamkeit. Um einen Einzug zu schaffen muss sich auch ein Kleinparteienbündnis sehr geschickt verhalten, wie eben die neos bei der Nationalratswahl 2013. Der Vorteil für die Kleinparteien, irgendwo müssen die Martin-Wähler hin die nicht zu Nicht-Wählern werden (denke aber das von diesen im Moment eher die neos und die FPÖ profitieren).

Es bleibt also spannend.

[913Chris]

Wie seht ihr den Ausgang der Ungarn-Wahl? Orban hat mit seiner Koalition wieder die 2/3-Mehrheit, allein 44,5 Prozent, die Nazis von der Jobbik haben über 20%...was wird aus Ungarn werden?!? Und vor allem - warum?
Wirklich nur Enttäuschung über die bisherige Politik und daher Protestwähler zur Jobbik? Wird Orban noch rechter werden, um der Jobbik Stimmen abzujagen?

VG
Christian

[Sansavoir]

(07.04.2014 15:00)913Chris schrieb:  Wie seht ihr den Ausgang der Ungarn-Wahl? Orban hat mit seiner Koalition wieder die 2/3-Mehrheit, allein 44,5 Prozent, die Nazis von der Jobbik haben über 20%...was wird aus Ungarn werden?!? Und vor allem - warum?
Wirklich nur Enttäuschung über die bisherige Politik und daher Protestwähler zur Jobbik? Wird Orban noch rechter werden, um der Jobbik Stimmen abzujagen?

VG
Christian

Ich muss schon sagen, dass mich die politische Entwicklung in Ungarn überrascht. Zugegeben, ich war 1989 das letzte Mal in Ungarn, und das ist eben schon eine Weile her, aber aus meinen Erlebnissen und den in den 1980er Jahren geschlossenen Bekanntschaften, habe ich Ungarn als weltoffenes, tolerantes und von freundlichen Menschen bewohntes Land in Erinnerung.

Für mich ist nicht die Wahl Orbans bzw des Fidesz so schockierend, sondern eher das Wahlergebnis der Jobbik-Bewegung. Orban ist es wohl gelungen, sich bei seinen Wählern als Garant der Interessen Ungarns zu etablieren. Er gehört außerdem zum Spitzenpersonal der Europäischen Volkspartei und der Christdemokratischen Internationale an. Beide Gruppierungen vertreten nicht meine politischen Ansichten, aber sie sind demokratische Institutionen. Orban selbst würde ich als nationalkonservativ bezeichnen. Sein politischer Aufstieg in den letzten fünf bis zehn Jahren ist einerseits auch eine Folge des wirtschaftlichen Niedergangs Ungarns, andererseits aber auch der Korruption der politischen Eliten nach Kadar geschuldet, egal ob sie dem sozialistischen oder bürgerlichen Lager zugehörig waren.

Ob Orban weiter nach recht rückt, ist schwer zu sagen. Auszuschließen ist das nicht, denn die FIDESZ sieht in dem linken Lager ihren Hauptgegner. Ein Zweckbündnis Orban mit der Jobbik-Bewegung ist durchaus mal drin. Das wird er aber im Moment wohl nicht brauchen.

Die Ursachen des Wahlverhaltens der ungarischen Wähler liegen meiner Meinung neben den Enttäuschungen über die politische Kaste ganz eindeutig in der wirtschaftlichen Entwicklung der letzten 25 Jahre. Während Staaten wie Polen, Tschechien, Lettland, Estland oder auch die Slowakei von der EU bereits profitieren, sieht das in Ungarn anders aus. Für die Ungarn ist das sehr bitter, hatten doch breite Bevölkerungsanteile dank des so genannten Gulaschkommunismus in den 80er Jahren einen höheren Lebensstandard als die Polen, die Slowaken oder die baltischen Länder, heute bewegen sie sich etwa auf dem Niveau von Bulgarien und Rumänien.

Wenn man will, kann man das Verhalten der Ungarn mit den Russen der Ukraine vergleichen. Beide Bevölkerungsgruppen sind über die letzten 25 verlorenen Jahre enttäuscht und frustriert. Sie sehen weder in der Demokratie noch in der freien Marktwirtschaft ihre Zukunft und tendieren deswegen zu "starken Männern", die Sicherheit garantieren. Unter Sicherheit wird u.a. auch verstanden, dass der noch so kleine Wohlstand mit allen Mitteln erhalten wird.

Die Erfahrung mit Inflationen, Abwertung von beruflichen Abschlüssen oder Aufkauf von Ländereien und Immobilien durch EU-Bürger, sprich vor allem durch Deutsche und Österreicher, lassen viele Ungarn befürchten, im eigenem Land nur noch Bürger zweiter Klasse zu sein. Und dass ein nicht geringer Anteil junger Ungarinnen in Bordellen im EU-Bereich tätig ist, fördert auch nicht den Stolz der Ungarn.

Was Orban unberechenbar, wenn nicht gar gefährlich macht, ist auch, dass er sich als Sprachrohr aller Ungarn sieht. Hier sollte die EU wachsam sein, denn es kann nicht sein, dass ein ungarischer Ministerpräsident sich in slowakische oder rumänische Angelegenheiten einmischt. Viel wichtiger ist jedoch, dass die EU Ungarn stärker wirtschaftlich unterstützt und dass man Ungarn (und andere Osteuropäer) nicht nur als billige Arbeitskräfte sieht. Sollten die Bürger von Ungarn weiterhin das Gefühl haben, in Europa nur zweit- oder drittklassig zu sein, wird Herr Orban solange regieren können, wie er will.

[WDPG]

Im Jahr 2004 war ich in Budapest mit einer Busreise. Mir ist bewusst das man bei einer solchen Reise meist die schönen Seiten zu sehen bekommt. Doch schnell lies sich da einiges beobachten. Schmierereien an den Wänden, Spuren von Wandalismus usw. in den Seitenstraßen waren besonders auffällig, deuteten auf eine zumindest frustrierte Jugend hin. Manches wirkte irgendwie trostlos.

Die Reiseführung war absolut klasse, dennoch fiel eines auf, sogar das berühmte Parlament wurde uns nur im Vorbeigehen präsentiert, mit der Aussage "aber unsere Politiker können sie vergessen" von beiden Reiseführern. Etwas was auch an anderer Stelle einige male erwähnt wurde.

Kurz: Mein Eindruck war das die politische Stimmung schon damals sehr frustriert war. Was natürlich den Radikalen hilft.

[Titus Feuerfuchs]

(07.04.2014 15:00)913Chris schrieb:  Wie seht ihr den Ausgang der Ungarn-Wahl? Orban hat mit seiner Koalition wieder die 2/3-Mehrheit, allein 44,5 Prozent, die Nazis von der Jobbik haben über 20%...was wird aus Ungarn werden?!? Und vor allem - warum?
Wirklich nur Enttäuschung über die bisherige Politik und daher Protestwähler zur Jobbik? Wird Orban noch rechter werden, um der Jobbik Stimmen abzujagen?

VG
Christian

Jobbik ist keine primäre Protestwählerpartei, darüber sollte man sich kein Illusionen machen.
Im Gegensatz zu anderen rechten und rechtsextremen Parteien ist sie auch bei Akademikern und vorallem den Studenten beliebt.

Ich denke, es braucht einen Blick in das ungarische Selbstverständnis, um das Wahlergebnis zu analysieren.

Die Ungarn als Volk haben das Gefühl, historisch immer zu kurz gekommen zu sein; u.a. weil sie stets unter Fremdherrschaft standen, zuerst unter der der Habsburger, dann nach einer kleinen Pause unter der der Sowjets und jetzt -nach Meinung von Jobbik und deren Anhänger- unter der der EU.

Weiters haben die Ungarn ein ausgeprägtes Nationalgafühl, das sich auch schon zur Zeit der Monarchie äußerte und das auch dadurch verstärkt wird, dass sie de facto keine "Brudervölker", mit denen sie gemeinsame Sache machen könnten, haben.

Verstärkt wird dieser Sachverhalt durch den Vertrag von Trianon, dessen Folgen im Gegensatz zu St.Germain und Versailles, wo 1945 mit den Vertreibungen vollendete Tatsachen geschaffen wurden, nach wie vor virulent sind - rund 2,5 Mio Ungarn leben in unmittlebaren Nachbarstaaten, was bei rund 10 Mio Einwohner doch recht viel ist, und ein europäisches Spezifikum darstellt.

Dieser Sachverhalt wird von Jobbik, die unverhohlen eine Neuauflage "Großungarns" in den Grenzen von 1914 anstrebt, weidlich ausgeschlachtet.

Jobbik, bzw. deren Erfolg, ist also auch ein Spätfolge des äußerst ungerechten Trianoner Vertrages.

Die Linken sind durch politisches Versagen und dumme Lügen, die dann z.T. auch noch via Tonband aun die Öffentlichkeit kamen, unten durch.

Die Menschen sehen zu Orban oft einerseits keine Alternative, andererseits fühlen sie sich durch ihn -und das meiner Meinung nach nicht ganz zu unrecht- gut vertreten.

Die Möglichkeit, dass Orban als Reaktion auf den Jobbikerfolg weiter nach rechts wandert, sehe ich als relativ wahrscheinlich an.

[Titus Feuerfuchs]

(08.04.2014 05:40)Sansavoir schrieb:  [...]

Die Ursachen des Wahlverhaltens der ungarischen Wähler liegen meiner Meinung neben den Enttäuschungen über die politische Kaste ganz eindeutig in der wirtschaftlichen Entwicklung der letzten 25 Jahre. Während Staaten wie Polen, Tschechien, Lettland, Estland oder auch die Slowakei von der EU bereits profitieren, sieht das in Ungarn anders aus. Für die Ungarn ist das sehr bitter, hatten doch breite Bevölkerungsanteile dank des so genannten Gulaschkommunismus in den 80er Jahren einen höheren Lebensstandard als die Polen, die Slowaken oder die baltischen Länder, heute bewegen sie sich etwa auf dem Niveau von Bulgarien und Rumänien.

[...]

Das stimmt aber so nicht ganz.

Ungarn hat ein spürbr höheres Wohlstandsniveau als Rumänien, Bulgarien oder Lettland; die anderen beiden baltischen Länder und Polen liegen in etwa gleich auf.

Den Unterschied zu Rumänien und Bulgarien merkt man auch sofort, wenn man diese Länder bereist.

[WDPG]

(06.04.2014 15:27)WDPG schrieb:  Finde die EU-Wahl von der Lage der Parteien her wirklich spannend:

..... Die FPÖ könnte normalerweise von der Schwäche der Konkurrenz und vom Nicht-Antritt von Hans-Peter Martin profitieren, doch Spitzenkandidat Mölzer vertat es sich bei vielen mit hochumstrittenen Aussagen. Bin gespannt worauf es hinausläuft, für FPÖ-Chef Strache wird es schwierig. Er zeigte sich neulich kritisch gegenüber Mölzer. Ersetzt man ihn etwa gegen Vilimsky (der ihn früher oder später wohl sowieso ablösen soll) könnte sich das negativ auf die Stimmung auswirken, ist meiner Meinung nach aber wohl das geschickteste was die Partei im Moment tun könnte. Die Frage ist aber ob sich Mölzer absetzen lässt. Ein Streit in einer Partei wirkt sich selten positiv aus. Und hält man an ihm fest vertut man es sich erstens mit nicht wirklich rechten Wählern und zweitens mit einigen der rechten Bündnispartnern...

Bleiben noch die Kleinparteien. Für diese sieht es laut Umfragen schlecht aus. Am besten steht noch das BZÖ da, bekommt von den Kleinparteien im Moment auch die höchste Aufmerksamkeit. Wie sich das Looser Image auswirkt ist schwer zu sagen. Spitzenkandidatin Haider-Quercia war vor kurzem in der Zeit im Bild zu Gast, muss sagen ein äußerst schwacher Auftritt, etwas was sich im Wahlkampf auch noch negativ auswirken kann (zumindest wenn sie sich immer so präsentiert).......

Was die EU-Wahl betrifft war heute in Österreich ein turbulenter Tag, gleich 2 Spitzenkandidaten sind weg. Andreas Mölzer wird nicht auf der EU-Liste der FPÖ stehen. Statt ihm wird einer der bisherigen Generalsekretäre Vilimsky Spitzenkandidat.

Überraschender war für mich das Haider-Quercias politische Karriere schon wieder beendet hat und nun doch nicht antritt. Wer jetzt Spitzenkandidat fürs BZÖ wird weiß ich nicht, ich vermute Angelika Wertmann. Nun ist das BZÖ wohl endgültig Chacenlos.

Das Team Stronach wird nicht antreten.

[913Chris]

(08.04.2014 20:54)Titus Feuerfuchs schrieb:  Den Unterschied zu Rumänien und Bulgarien merkt man auch sofort, wenn man diese Länder bereist.

Nur vergleichen sich die Ungarn nicht mit den Rumänen oder Bulgaren, sondern eher mit den Österreichern oder auch Tschechen und Slowaken. Aus historischen Gründen gehen die Ungarn chauvinistischerweise sogar davon aus, dass es den Rumänen quasi schlechter als ihnen gehen muss...

Den nördlichen Nachbarn aber geht´s entscheidend besser als den Ungarn. Insofern könnte an der Wohlstandstheorie schon was dran sein...

VG
Christian

[WDPG]

Neun Listen werden bei der EU-Wahl antreten:

Nicht antreten werden: Die Liste Martin die 2009 auf Platz 3 gelandet ist und das Team Stronach. Anscheinend bleiben 1-2 Spalten auf dem Wahlzettel frei.

Antreten werden:

-SPÖ mit Spitzenkandidat Eugen Freund (ehemaliger ORF-Journalist)

-ÖVP mit Spitzenkandidat Othmar Karas (ein bewährter EU-Abgeordneter)

-FPÖ mit Spitzenkandidat Harald Vilimsky (FPÖ-Generalsekretär, der auf den Umstrittenen Andreas Mölzer gefolgt ist)

-Die Grünen mit Ulrike Lunacek (die schon bei der letzten EU-Wahl Spitzenkandidatin der Grünen und damals meineswissens auch noch Vizeparteichefin war)

-Neos mit Angelika Mlinar (diese war Chefin des Liberalen Forums bevor man mit den Neos fusionierte und stand bei der Nationalratswahl auf Liste 2 der Partei)

-REKOS mit Ewald Stadler (dieser war früher eine wichtige Person in der FPÖ und auch Volksanwalt, später ging er zum BZÖ, wo er 2013 ausgeschlossen wurde und nun als Spitzenkandidat einer Wahlplattform Erzkonservativer Parteien wie CPÖ antritt)

-BZÖ mit Angelika Werthmann (diese stand 2009 auf der Liste Martin ging dann zur Liberalen Fraktionen im EU-Parlament um schließlich auf der BZÖ-Liste zu landen, diese führt sie nun nach dem Rückzug von Jörg Haiders Tochter an. Die 2600 Unterstützungserklärungen hat man zusammen.

-Europa Anders mit Martin Ehrenhauser (dieser zog für die Liste Martin ein, zerstritt sich dann jedoch mit Hans-Peter Martin, nun tritt er für ein linkes Bündnis aus KPÖ, Piratenpartei, der Wandel und Unabhängigen an). Die 2600 Unterstützungerklärungen hat man auch beisammen.

-EU-Stopp: Ist die einzige Liste die von keinem bisherigen EU-Abgeordneten Unterstützung erhielt, sondern rein durch das Sammeln von 2600 Unterstützungserklärung antreten darf. Ob nun Robert Marschall (Chef der EU-Austrittspartei) oder Rudolf Pamaroli (Chef der NFÖ) auf dem ersten Listenplatz steht, weiß ich nicht. Im Falle eines Einzugs soll zuerst der einen, in der Halbzeit der andere einziehen.

9 Listen ist übriegens Rekord.

[WDPG]

Fast schon traditionell berichte ich von der Runde der Kleinparteien vor Wahlen im ORF, konkret vor der EU-Wahl.

Eingeladen waren: Angelka Werthmann (BZÖ), Ewald Stadler (REKOS), Martin Ehrenhauser (EU-Anders) und Robert Marschall (EU-Stopp).
Alle dieser Parteien bezeichnen sich als EU-Kritisch. Wobei sich das BZÖ z.B. unter Bucher weit EU-Kritischer verhielt als heute. Am radikalsten EU-Kritisch ist die Plattform EU-Stopp, die für den Austritt ist.

Eine seltsame Aktion lieferte Martin Ehrenhauser, er verlies die Diskussion, nachdem ihm der Moderator eine Frage stellte und ihn nicht so weit ausführen lies wie er wollte. Meine Vermutung ist das es sich hierbei um Taktik gehandelt hat, denn so unbesonnen kommt mir Ehrenhauser eigentlich nicht vor und so unlogisch war die Frage nach seinen Parteiwechseln nicht. Die Taktik vielleicht: Man ist eben Anders und zum Gesprächsthema könnte man so werden. Aber wenn es Taktik war, war sie alles andere als geschickt. Kleinparteien haben meist nur wenig Präsentationsflächen und diese hatte man damit gar nicht genutzt, sondern den anderen das Feld überlassen. Also irgendwie dann doch ein seltsam unsouveränes Verhalten, das Europa Anders eher schadet als nützt.

Robert Marschall war der unauffälligste der Kandidaten. Wundert mich nicht, denn er ist der einzige der 4 der politisch nicht so erfahren ist. Der Moderator fragte ihm immer wieder zu Themen die eher in die Richtung „sind sie eine Art-FPÖ“ gingen (auch wenn er das nie direkt gefragt hat), was Marschall oft ganz gut konterte.

Rethorisch am stärksten war Ewald Stadler, kein Wunder er ist der Politiker in der Runde der die meiste Erfahrung hat. Vom Look her hat er sich etwas verändert, hat nun einen Bart (wirkt finde ich dadurch älter als noch vor ein paar Monaten). Er betonte eher eine EU-Kritik der Protestwähler durchaus zustimmen können, auch wenn sie mit dem Parteiprogramm von CPÖ usw. nicht viel anfangen können. Sicher nicht die schlechteste Taktik. Interessant war das Stadler der im Rechtskonservativen Lager ist, teilweise sogar eher Linke Forderungen und Feststellungen brachte (EU wird von den Banken beherrscht usw.).

Werthmann kommentierte meiner Beobachtung nach, am häufigsten dazwischen. Erinnert vom Redestil her irgendwie an Eva Glawischnig. Stadler fragte sie in die Richtung ob sie beim BZÖ richtig aufgehoben ist. Und auch ich denke mir bei manchen Positionen ob sie nicht bei neos oder Grünen besser aufgehoben wäre, so zumindest mein Eindruck nach der Diskussion. Werthmann war von den Diskutanten am ehesten die Pro-EU-Diskutantin, was meiner Meinung nach nicht wirklich zum BZÖ passt.

Von der Moderation fand ich, das ich schon mal besseres gesehen habe, aber auch schon schlechteres. Ein paar Fragen gingen mir ab (so hätte man die etablierten Politiker fragen können „warum nicht schon bisher“, ein bisschen stärker hätte man auch noch nach der Vision für Europa fragen können), aber wie im Großen und Ganzen war die Leistung des Moderators in Ordnung.

Ob diese Parteien Chancen haben ist schwer zu sagen, im Moment würde ich sagen sieht es trotz des Nicht-Antretens von Hans-Peter Martin nicht besonders gut für sie aus. Mal sehen ob sich da im Zuge des Wahlkampfes noch jemand hervorspielen kann.

[Titus Feuerfuchs]

(13.04.2014 13:10)WDPG schrieb:  Fast schon traditionell berichte ich von der Runde der Kleinparteien vor Wahlen im ORF, konkret vor der EU-Wahl.
[...]

Hab mir die Diskussion gerade in der TV-Thek angeschaut.

Mein Senf dazu:

Am negativsten ist mir der Moderator aufgefallen, der andauernd mit miesen Untergriffen, permanentem Unterbrechen und den üblichen Allgemeinplätzen des verlogenen politischen Establishments arbeitete.

Ehrenhauser, ein Wendehals, der mit seinem gezielten Aktionismus nach publicity giert.

Werthmann, ebenso eine Wendehälsin, die für alles und nichts steht und äußerst inhaltslos und inkonsistent argumentiert.

Marschall hat mich am meisten überrascht. Er verfügt über Wissen und über die nicht sehr verbreitete Fähigkeit, seinen Standpunkt schlüssig zu argumentieren, wiewohl ich nicht der Meinung bin, dass es das Beste wäre Österreich einzumauern, wie er es implizit vorschlägt.
Als er allerdings den Allgemeinplatz über das böse Europa, das das arme Afrika ausbeute, 'rusgehauen hat, hat das kurz meinen Blutdruck steigen lassen....


Stadler kennt man ja. Fachwissen gepaart mit guter Rhetorik.
Seine Absage an einen säkularen Staat und seine Ausssage,Liberalismus sei eine "geistige Immunschwäche", machen ihn für breitere Wählerschichten völlig unattraktiv.

[WDPG]

(15.04.2014 03:49)Titus Feuerfuchs schrieb:  Am negativsten ist mir der Moderator aufgefallen, der andauernd mit miesen Untergriffen, permanentem Unterbrechen und den üblichen Allgemeinplätzen des verlogenen politischen Establishments arbeitete.

Stimmt schon, aber so traurig es ist, ist man oft sogar noch schlechteres gewohnt. Manche Fragen fand ich eher nervig, etwas der Herumbohren bei Stadler bezüglich Mölzer oder auch die Ausfragerei über die Info-Homepages Marschalls (diese ist übrigens in manchen Bereichen etwa bei Infos zum Donauinselfest ganz gut - damals sah ich nichts politisches dahinter).

Aber wie gesagt man kennt von Turnherr z.B. oft sogar noch schlechteres.

[Titus Feuerfuchs]

Manchmal erschrecke ich, weil ich oft hoffe, unrecht zu haben und diese Hoffung dann des Öfteren nicht nur enttäuscht, sondern von der Realität auch noch überholt wird.

Konkret geht es hier um die EU-Wahl, ihre Bedeutung und das was von einem hohen Repräsentanten - in dem Fall Van Rompuy- öffentlich zugegeben wird. Man kann davon ausgehen, dass das nur die Spitze des Eisberges ist.

Zitat:Der Ratspräsident sagte auf die Frage, warum sich kaum einer in Europa für die Europawahl interessiere:

„Es gab immer geringe Wahlbeteiligungen, von 1979 bis heute, also lange vor der Finanzkrise und auch vor der Euro-Krise. Die Bürger waren nicht so interessiert, weil es ihr tägliches Leben nicht beeinflusst hat.“

Das sei heute anders, entgegnet die SZ. Van Rompuy:

„Ja, Europa verändert unseren Alltag. Und natürlich spielt das Europäische Parlament eine wichtige Rolle, spätestens seitdem der Lissabon-Vertrag gilt. Aber die Bürger wissen auch, dass die großen Entscheidungen nicht nur im Parlament fallen, sondern auch woanders.“

Die SZ, aufgeschreckt, weil sie eigentlich lieber hätte hören wollen, dass doch alle als gute Demokraten zur EU-Wahl gehen sollten, fragt nach: „Nämlich wo?“

Van Rompuy:

„Im Europäischen Rat, unter den Staats- und Regierungschefs. Dieser Unterschied zwischen dem Parlament und denen, die wirklich entscheiden, ist den Bürgern sehr klar.“

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten....-woanders/

http://www.sueddeutsche.de/politik/eu-ra...-1.1939927

(Leider nur eine geschönte Zusammenfassung des Interviews)

[Suebe]

Hier noch ein Link zum WahlOmat der bpb

https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2014/

[Annatar]

(24.04.2014 16:13)Titus Feuerfuchs schrieb:  Manchmal erschrecke ich, weil ich oft hoffe, unrecht zu haben und diese Hoffung dann des Öfteren nicht nur enttäuscht, sondern von der Realität auch noch überholt wird.

Konkret geht es hier um die EU-Wahl, ihre Bedeutung und das was von einem hohen Repräsentanten - in dem Fall Van Rompuy- öffentlich zugegeben wird. Man kann davon ausgehen, dass das nur die Spitze des Eisberges ist.

Zitat:Der Ratspräsident sagte auf die Frage, warum sich kaum einer in Europa für die Europawahl interessiere:

„Es gab immer geringe Wahlbeteiligungen, von 1979 bis heute, also lange vor der Finanzkrise und auch vor der Euro-Krise. Die Bürger waren nicht so interessiert, weil es ihr tägliches Leben nicht beeinflusst hat.“

Das sei heute anders, entgegnet die SZ. Van Rompuy:

„Ja, Europa verändert unseren Alltag. Und natürlich spielt das Europäische Parlament eine wichtige Rolle, spätestens seitdem der Lissabon-Vertrag gilt. Aber die Bürger wissen auch, dass die großen Entscheidungen nicht nur im Parlament fallen, sondern auch woanders.“

Die SZ, aufgeschreckt, weil sie eigentlich lieber hätte hören wollen, dass doch alle als gute Demokraten zur EU-Wahl gehen sollten, fragt nach: „Nämlich wo?“

Van Rompuy:

„Im Europäischen Rat, unter den Staats- und Regierungschefs. Dieser Unterschied zwischen dem Parlament und denen, die wirklich entscheiden, ist den Bürgern sehr klar.“

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten....-woanders/

http://www.sueddeutsche.de/politik/eu-ra...-1.1939927

(Leider nur eine geschönte Zusammenfassung des Interviews)

Ganz ehrlich, dass das Eu-Parlament fast nichts zu sagen hat ist doch nichts neues.
Das ist meiner Meinung nach auch ein riesiges Problem der EU, da das demokratischste Organ auf EU-Ebene fast nichts zu sagen.

[WDPG]

(24.03.2014 22:14)Annatar schrieb:  Die FDP wird wahrscheinlich auch in das EU-Parlament kommen.
Die Frage ist nur, wer sonst noch ins EU-Parlament einzieht.
FWG, ödp oder vielleicht sogar die NPD (mein persönlicher Alptraum)??

Gebe zu hier habe ich die Lage total falsch eingeschätzt. Der Grund: In Österreich gibt es auch bei der EU-Wahl eine 4%-Hürde. Habe erst vor kurzem gelesen das es in Deutschland keine solche Hürde gibt, also ist klar das die FDP rein kommt.
Und es ist auch spannend ob sonst noch jemand den Einzug schafft, wie siehts da eigentlich für die Piratenpartei aus?

[WDPG]

(29.04.2014 12:17)Suebe schrieb:  Hier noch ein Link zum WahlOmat der bpb

https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2014/

Finde es ein bisschen schade das man bei euren WahlOmaten immer nur 8 Parteien, nie alle antretenden suchen kann.

Falls sich jemand für eine österreichische Version interessiert:
http://wahlhelfer.wienerzeitung.at/#question498

[Annatar]

(29.04.2014 23:47)WDPG schrieb:  

(24.03.2014 22:14)Annatar schrieb:  Die FDP wird wahrscheinlich auch in das EU-Parlament kommen.
Die Frage ist nur, wer sonst noch ins EU-Parlament einzieht.
FWG, ödp oder vielleicht sogar die NPD (mein persönlicher Alptraum)??

Gebe zu hier habe ich die Lage total falsch eingeschätzt. Der Grund: In Österreich gibt es auch bei der EU-Wahl eine 4%-Hürde. Habe erst vor kurzem gelesen das es in Deutschland keine solche Hürde gibt, also ist klar das die FDP rein kommt.
Und es ist auch spannend ob sonst noch jemand den Einzug schafft, wie siehts da eigentlich für die Piratenpartei aus?

Das weiß ich nicht, denn in den Umfragen steht die Piratenpartei bei Sonstiges.
Allerdings glaube ich schon, dass sie ins Europaparlament kommen wird.
Ohne Prozenthürde ist das auch nicht mehr so schwer.

(30.04.2014 00:01)WDPG schrieb:  

(29.04.2014 12:17)Suebe schrieb:  Hier noch ein Link zum WahlOmat der bpb

https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2014/

Finde es ein bisschen schade das man bei euren WahlOmaten immer nur 8 Parteien, nie alle antretenden suchen kann.

Falls sich jemand für eine österreichische Version interessiert:
http://wahlhelfer.wienerzeitung.at/#question498

Euer Wahl-O-Mat ist ganz interessant, wobei ich am Ende die Übersicht ein bisschen schlecht finde.
Hier ist noch ein eher allgemein europäisch gehaltener Wahl-O-Mat:
http://www.myvote2014.eu/de/home

[WDPG]

Möchte mal was über die Wahlkämpfe und Plakatkampagnen der Parteien in Österreich schreiben bzw. den Wahlkampf der Parteien zugegeben eher kritisch betrachten:

-SPÖ: Die SPÖ wirbt mit den üblichen Forderungen – was ich vermisse ist irgendwie ein richtiges EU-Programm. Von Eugen Freund hörte man nach der einen oder anderen Verfehlung am Anfang eher wenig. Auf den Plakaten stehen Sprüche wie „Österreich im Herzen, Europa im Kopf“ oder so ähnlich – nicht gerade Aussagekräftig. Interessant wird auch wie sich Freund bei Fernsehauftritten im Wahlkampf schlagen wird. Ich denke dank Schwäche der Konkurrenz und seinen Bekanntheitsgrad hat er noch Chancen auf Platz 1.

-ÖVP: Kurios sind irgendwie Othmar Karas Plakate. Die Partei ohne Spitzenkandidat das kennt man von den Wahlkämpfen der letzten Zeit, aber Spitzenkandidat ohne Partei, das ist was neues. Karas möchte damit seine Unparteilichkeit betonen. Bisher keine größeren Patzer, aber besonders aufgefallen ist mir Karas bisher nicht. Die Chance Platz 1 zu verteidigen besteht (laut Umfragen hat die SPÖ meineswissens etwas bessere Chancen).

-FPÖ: Die Freiheitlichen setzten wieder mal auf Reimsprüche, wie „Wir verstehen eure Wut, zuviel EU das tut nicht gut oder (noch geistreicher) „Österreich denkt um, zu viel EU ist dumm“. Dabei auf den Plakaten Parteichef Strache und Spitzenkandidat Vilimsky. Dieser ist im Gegensatz zu Karas kein profilierter EU-Politik, aber dafür jemand der als Generalsekretär eine wichtige Person in der Freiheitlichen Partei. Denke das ganze mit Mölzer hat der Partei geschadet, ein Plus wird man wohl schon holen, denn bei den EU-Kritikern kann die FPÖ-Stimmen holen.

-Grüne: Besonders Originell versucht man mit den Plakaten der Grünen zu sein. Lunacek ist (zumindest bei der jetzigen Kampagne) nicht drauf, statt dessen Bürger mit Sprüchen wie „Meine Tomaten dürfen nicht illegal werden“. Wohl eine Anspielung auf unsinnige EU-Einmischungen. Lunacek blieb bisher eher unspektakulär.

-neos: Die Neos „schauen über den Tellerrand hinaus“. Ein nicht besonders aussagekräftiges Plakat finde ich. Spitzenkandidatin Mlinar ist teils mehr, teils weniger präsent. Auf den Plakaten ist außerdem noch Parteichef Strolz zu sehen. Mlinar war letztens bei einer Puls 4 Diskussion. Sie ist stark Pro-EU und möchte keine Denkverbote verhängen, auch nicht über eher umstrittene Themen. Denke man wird kurioserweise auch Stimmen der Liste Martin (die EU-Kritisch war) holen und zumindest sicher einziehen.

-BZÖ: Bisher zumindest gelang es dem BZÖ viel Aufmerksamkeit zu bekommen und auch im Plakatwahlkampf, wo man viel mit Dreiecksständer arbeitet steht man den größeren Parteien kaum nach. Man zeigt also das es für die Partei um vieles geht. Ein Rückschlag ist sicher der Rückzug von Jörg Haiders Tochter gewesen, nun tritt die bisherige liberale EU-Abgeordnete Werthmann an. Ans Werk so das Motto auf den Plakaten. Darüber zahlreiche Forderungen. Ursprünglich klang es so als würde das BZÖ (sogar in Zusammenarbeit mit der AfD) einen sehr EU-Kritischen Kurs fahren, dieser wurde nun um einiges sanfter.

-Europa Anders: Mit Themen wie Hypo-Haftungsboykott-Volksbegehren oder Sozialdemokrat/innen wählen anders, möchte man wohl auch zornige SPÖ-Wähler ansprechen. Die Wahlplattform aus KPÖ, Piraten und Der Wandel hat wohl ein kleineres Budget als die großen. Man versucht daher mit Aktionismus aufzufallen, Spitzenkandidat Ehrenhauser (bisher schon EU-Abgeordneter) stand auf und ging bei einer ORF-Diskussion, übernachtete am Ballhausplatz in Wien und tourt nun durch die Bundesländer mit einem Hippie-Bus.

-REKOS: Die Erzkonservative Plattform REKOS unter Stadler wirbt bisher nicht so stark mit Plakaten wie die Konkurrenz. Diese haben die Form eines Wappens mit dem Spruch „Wehrt euch“. Man möchte wohl vor allem die EU-Kritiker ansprechen, wohl die einzige Chance die man hat. Stadler bekam ganz am Anfang des Wahlkampfes eine gewisse Aufmerksamkeit, diese sank in letzter Zeit aber komplett.

-EU-Stopp: Dieses EU-Kritische Bündnis aus EU-Austrittspartei und NFÖ ist wohl am Radikalsten gegen die EU. Ich persönlich vermute das man wenige Chancen hat. Plakate sah ich bisher keine, das Budget ist wohl nicht allzu groß. Bisher im Vordergrund stand Robert Marschall.

[Bunbury]

(03.05.2014 19:10)Annatar schrieb:  Hier ist noch ein eher allgemein europäisch gehaltener Wahl-O-Mat:
http://www.myvote2014.eu/de/home

Das Ding ist ja echt witzig. Besonders, wenn man sich die Auswertung danach anschaut, mit welchen Parlamentariern und welchen nationalen Parteien man dann übereinstimmt.
Ein bißchen erschreckend vielleicht, daß 23 Abgeordnete diverser Parteien eher meine Meinung vertreten als der erste deutsche abgeordnete auf der Liste...
Am Anfang steht ein griechischer Grüner, gefolgt von einem französischen Grünen. Dritter ist dann ein österreichischer Nationalist (Hä?), bevor der britische Grüne kommt- gefolgt von einer schwedischen Linken. Scheitn irgendwie alles ein bißchen anders zu sein in andreen Ländern...

[WDPG]

(04.05.2014 09:27)Bunbury schrieb:  

(03.05.2014 19:10)Annatar schrieb:  Hier ist noch ein eher allgemein europäisch gehaltener Wahl-O-Mat:
http://www.myvote2014.eu/de/home

Das Ding ist ja echt witzig. Besonders, wenn man sich die Auswertung danach anschaut, mit welchen Parlamentariern und welchen nationalen Parteien man dann übereinstimmt.
Ein bißchen erschreckend vielleicht, daß 23 Abgeordnete diverser Parteien eher meine Meinung vertreten als der erste deutsche abgeordnete auf der Liste...
Am Anfang steht ein griechischer Grüner, gefolgt von einem französischen Grünen. Dritter ist dann ein österreichischer Nationalist (Hä?), bevor der britische Grüne kommt- gefolgt von einer schwedischen Linken. Scheitn irgendwie alles ein bißchen anders zu sein in andreen Ländern...

Wäre interessant welcher österreichischer Abgeordneter (vermute aber das du das nicht schreiben möchtest - wirklich eher rechte Abgeordnete aus Österreichs kenne ich 3). Bei mir kamen auch sehr oft die Grünen obwohl ich mit diesen in EU-Belange oft nicht übereinstimme (von österreich kam ein anderer EU-Abgeordneter). Die Seite finde ich gut, auch das Quiz ist interessant.

Was ich aber schon denke, das sind Spielereien. Ich für meinen Teil muss sagen egal bei welcher Wahl, bin kein Stammwähler eher das Gegenteil. Es ist dann oft gar nicht so einfach, für wen man stimmen soll. Da spielen viele Faktoren eine Rolle, manche auch die in solchen Spielereien nicht erwähnt werden wie z.B. welches Signal würde ein Erfolg dieser oder jener Partei sein? Wie sehr traue ich den Leuten in der Partei (das sie das was sie sagen auch Umsetzen)? Welche langfristige Vision könnte dahinterstecken? Das sind Fragen die ich mir stelle, die aber in solchen Spielereien nicht vorkommen.

Denke sie sind eine witzige Art sich zu informieren. Eine Sache noch zur EU allgemein. Bin eher EU-Kritisch, aber ich denke es wäre schon wichtig das ganze Vorgehen dort nicht nur alle 5 Jahre bei Wahlen medial zu beleuchten.

[WDPG]

Heute war Angelika Mlinar in der Pressestunde des ORF zu Gast, interessant auch deshalb weil sie zu den Spitzenkandidaten gehört, die bisher nicht im EU-Parlament vertreten waren (das ist nur bei SPÖ, FPÖ, Neos und EU-Stopp der Fall).

Zuerst mal das Positive: Mlinar hat sich bemüht hervorzuheben das ihre Partei eine Vision für Europa hat. Ich persönlich halte das für wichtig denn Visionen sind genau das was im Moment den meisten Parteien fehlen. Muss auch sagen ihr gelang es sich frisch und locker zu geben und ihr Auftritt wirkte schon wie der einer passenden Spitzenkandidatin für die neos.

Bei vielen Fragen vertrat Mlinar eher Positionen wo ich mir persönlich dachte „hoffentlich kommt das so nicht“, manches wirkte außerdem alles andere als wirklich durchdacht (z.B. die bei der Frage wie ein EU-Heer beim Hochwasserschutz helfen sollte). Als wie schlimm man das bewerten kann ist schwer zu sagen, einerseits sehr schlimm, denn immerhin muss sie als (laut den Umfragen) künftige EU-Abgeordnete über solche Fragen abstimmen, andererseits muss man leider sagen das diese Oberflächlichkeit bei ausgesprochenen Ideen bei vielen Politikern (wohl aller Fraktionen) gegeben ist. Also dramatisch schon, aber ganz allgemein.

Was ich gut fand war der Stil des Interviews gesamt, eher ein lockeres geplaudere bei dem man aber viele der politisch relevanten Themen ansprach. Also durchaus interessant beim zuhören, mehr als wenn die Fragenden die ganze Zeit an einem Punkt herumrütteln. Warum nicht immer so (die Frage geht an die ORF-Moderatoren)?

[Bunbury]

Wäre interessant welcher österreichischer Abgeordneter (vermute aber das du das nicht schreiben möchtest - wirklich eher rechte Abgeordnete aus Österreichs kenne ich 3).[/quote]

Ach, das ist mir wurscht. Die Leute sagen mir eh nichts. Es war irgendein Martin, aber den Nachnamen habe ich vergessen. Ich finde es halt seltsam, zu 80 % mit jemandem übereinzustimmen, der bei einer nationalen Partei geführt wird, während ich ansonsten zu 82% bzw. 80 % mit Grünen und sogar einer Linken übereinstimme- und mit dem ersten deutschen nur 72% übereinstimmung habe (ist aber auch ein grüner, also von daher tippe ich, die Richtung Grün stimmt schon.)

(04.05.2014 11:35)WDPG schrieb:  Was ich aber schon denke, das sind Spielereien. Ich für meinen Teil muss sagen egal bei welcher Wahl, bin kein Stammwähler eher das Gegenteil. Es ist dann oft gar nicht so einfach, für wen man stimmen soll. Da spielen viele Faktoren eine Rolle, manche auch die in solchen Spielereien nicht erwähnt werden wie z.B. welches Signal würde ein Erfolg dieser oder jener Partei sein? Wie sehr traue ich den Leuten in der Partei (das sie das was sie sagen auch Umsetzen)? Welche langfristige Vision könnte dahinterstecken? Das sind Fragen die ich mir stelle, die aber in solchen Spielereien nicht vorkommen. .

Natürlich sind das Spielereien. Und dennoch ganz interessant. Wir haben ja schon oft darüber gesprochen, daß bestimmte Parteien in anderen Ländern doch etwas andere Richtungen vertreten als im Heimatland. nach diesem netten spielchen müßte ich die französischen Grünen wählen, die anscheinend in der einen oder anderen Sache eine andere Auffassung vertreten als die deutschen, sonst würde ich ja eher mit denen übereinstimmen. Wäre vielleicht mal interessant, herauszufinden, welche das sind...

Wahlentscheidend finde ich das ganze jetzt nicht, aber europäisch sehr interessant.
Vom prinzip her bin ich europa- freundlich, aber nicht unbedingt EU- freundlich. Die EU ist mittlerweile eine Ansammlung nationaler Interessensvertretungen, in der es nur darum geht, die eigenen Interessen durchzusetzen. Nicht sehr europäisch gedacht, von daher gibt es nichts uneuropäischeres als die EU...