Wahlen-Allgemein 2012:

[WDPG]

In letzter Zeit brachten die Medien immer wieder Berichte über neue Parteien.

Der Grund ist wohl der Erfolg der Piratenpartei in Deutschland. Verwundernswert ist das Ganze nicht wirklich. Mit der großen Koalition sind in Österreich viele unzufrieden, als Alternative für Protestwähler positioniert sich die FPÖ. Die Grünen haben diese Rolle längst nicht mehr. Dem BZÖ ist es bisher auch nicht gelungen diese Rolle einzunehmen. Es tut sich eine „Marktlücke“ auf, denn wohin sollen die Protestwähler die, die Freiheitlichen nicht wählen wollen?

Eine Marktlücke, die etliche Alternativen nützen möchten, im Gespräch sind verschiedenste Initiativen und Parteien. Von ein paar von ihnen möchte ich kurz berichten:

-Piratenpartei Österreich: Wie in Deutschland gibt es auch in Österreich eine Piratenpartei. Meineswissens strebte man bereits bei der Nationalratswahl 2008 ein Antreten an, was schließlich nicht gelang. Kooperationsangebote soll es auch gegeben haben (wenn ich mich nicht täusche z.B. von der KPÖ), doch daraus wurde nichts. Einen Erfolg hatten die Piraten heuer schon, den Einzug in den Gemeinderat in Innsbruck (5. größte Stadt Österreichs), aber die Innsbrucker sind laut Medienberichten mit der Bundespartei zerstritten. Mein Eindruck ist das die Piraten in Österreich im Moment überschätzt werden. Sie sind bei weitem noch nicht so gut organisiert, wie die deutschen. Kein Wunder, eines wird übersehen: Die deutschen Piraten waren auch nicht sofort da, sie traten etwa beim letzten mal z.B. als stärkste Alternative (dennoch aber erfolglos) an. So weit sind unsere Piraten noch nicht.

-„Stronachs Partei“: Auch die wirtschaftstreibenden in Österreich wünschen sich angeblich eine neue Alternative. Laut manchen Medienberichten soll Milliardär und Magnagründer Stronach überlegen sich politisch zu betätigen. Das er selbst Spitzenkandidat wird, danach sieht es eher nicht aus, aber er könnte eine Partei (finanziell) unterstützen. Eine neue Alternative könnte hier eine Möglichkeit sein, aber auch eine wirtschaftsliberale Partei, das BZÖ war hier mal zu hören, das Liberale Forum wäre denke ich eine Möglichkeit.
OK, so hat man wenigstens entsprechend Kapital zur Verfügung, denn sich in dieser Hinsicht ist es extrem schwer sich gegen die etablierten Parteien durchzusetzen. Das Geld alleine nicht den Einzug bringt ist auch klar. Das LiF hatte 2008 auch kein gerade kleines Budget, war nicht so schlecht aufgestellt, der Einzug gelang schließlich doch nicht.

-Onlinepartei: Ein neues Zeitalter der direkten Demokratie möchte die Onlinepartei einleiten. Die Abgeordneten der Partei, sollen nicht ihre Meinung oder eine Parteimeinung vertreten sondern für das abstimmen für das zuvor in einem Onlinevoting abgestimmt wurde, so kann sich jeder Bürger beteiligen.
Eine kreative Idee. Ich persönlich habe aber meine Zweifel das sich diese Partei bei einer Nationalratswahl durchsetzt. Es fehlen bekannte Personen. Diese werden wohl auch nicht kommen, denn die setzen ja eher ihre Meinung durch als die eines Onlinevotings. Auch wenn neue Ideen durchaus erwünscht sind, denke ich ist das ganze im Moment wohl etwas zu Visionär. Aber wer weiß vielleicht täusch ich mich ja.

-Liberale: Das LiF war von 1993 bis 1999 im Nationalrat vertreten, danach versuchte man 2002 und 2008 erfolglos anzutreten. Das man gut aufgestellt und finanziert 2008 scheiterte, war ein schwerer Schlag für die Partei. Seit dem versuchte man sich neu aufzustellen, in Wien 2010 blieb das ohne große Wirkung. Doch man möchte weiter, am Aufbau arbeiten. Insgesamt würde ich sagen, das die Chancen nicht besonders hoch sind. Aber es gibt ja immer noch die Möglichkeit mit anderen zu Cooperieren, was auch das LiF nicht ausschließt. Ein möglicher Cooperationspartner wäre das BZÖ. Ein breit gefächertes liberales Bündnis, könnte Chancen haben. Ob es wirklich was neues ist, ist eine andere Frage.

Es gibt neben den erwähnten Parteien, auch noch etliche andere Parteien von denen man in letzter Zeit gehört hat. Die KPÖ wird sicher 2013 wieder antreten, aber große Chancen hat man nicht. Von einem größeren Linksbündnis habe zumindest ich nichts mitbekommen, aber man wird sehen. Was Einzelpersonenlisten, die in der Vergangenheit immer wieder Erfolge gefeiert haben sieht es eher nicht so aus, als würde es da aussichtsreiche geben. Eine Möglichkeit die ich nicht ganz ausschließen würde, wäre eine Art „SPÖ-Linke“ von Rudolf Fussi.

Insgesamt sehe ich nicht die ganz große Alternative im Kommen. Man muss bedenken das es extrem schwer ist, etwas aufzubauen, das auch tatsächlich in den Nationalrat einzieht. Sehr, sehr viele haben es versucht, ganz wenige haben es geschafft.
Andererseits gibt es ganz gute Vorraussetzungen, die Wähler die zuletzt Bürgerforum Österreich (Liste Dinkhauser), LiF und BZÖ (das bei der letzten Wahl ein extremes Hoch erlebt hat, das aber wohl nicht halten kann) müssen ja auch wo hin (denke nicht das alle zur FPÖ gehen und die Alternative Nichtwähler zu werden, ist wohl auch nicht das Optimale). Kurz es wird spannend ob tatsächlich was Chancenreiches zustande kommt, im Moment bin zumindest ich mir da nicht so sicher.