Wahlen-Allgemein 2015:

[WDPG]

Für äußerst undemokratisch halte ich das Vorgehen der Medien und der Politik in Österreich bezüglich eines kürzlich stattgefundenen Volksbegehrens. Das Thema des Volksbegehrens war der "Austritt aus der EU", konkret wird eine Volksabstimmung zu diesem gefordert.

Obwohl das Volksbegehren in den Medien fast totgeschwiegen wurde, bekam es weit über 200.000 Stimmen. Dennoch sorgte das ganze für keine weiteren Diskussionen. OK, ein Austritt aus der EU wirkt wohl fast unrealistisch und undurchführbar. Aber ich finde es auch nicht richtig das sich über 200.000 Unterschriften einfach so hinweggesetzt wird. Man könnte zumindest darüber Diskutieren, was eine so große Ablehnung der EU hervorbringt.

Wenn ein Volksbegehren die Hürde von 100.000 schafft, muss es im Nationalrat diskutiert werden. Da es aber außer von der FPÖ von keiner Partei unterstützt wird (und diese war auch nicht gerade der Initiator) wirkt das ganze wie ein offizieller Akt, nicht mehr.

Wie gesagt es geht mir gar nicht so um den unrealistischen Inhalt, aber ich finde es schade das mit der totalen Nichtbeachtung (also nicht mal irgendwelche Diskussionsrunden im Fernsehen oder so) die direkte Demokratie wieder mal total geschwächt wird.