Wahlen Allgemein 2013:

[WDPG]

Dieser Tread bietet Raum für Berichte, Analysen usw. über die Wahlen die im Jahr 2013 stattfinden. Gemeint sind hauptsächlich Wahlen in Deutschland und Österreich, aber natürlich auch andere Wahlen.

Ich würde mich sehr freuen, wenn wir hier möglichste viele Berichte und interessante Diskussionen zusammenbekommen. Wenn ihr einen eigenen Tread über irgendeine Wahl aufmacht, fände ich es toll, wenn ihr hier einen Link dazu reinstellt, würde das Ganze auch übersichtlicher machen.

Freue mich schon auf eure Beiträge.

[WDPG]

Im Jahr 2013 finden etliche interessante Wahlen statt.

In Deutschland finden mehrere Landtagswahlen statt, die in
Bayern, Niedersachsen und Hessen, außerdem findet die Bundestagswahl statt

In Österreich finden 3 Landtagswahlen statt, in Kärnten, Tirol und Niederösterreich und auch die Nationalratswahl findet im Jahr 2013 statt, wie auch eine Volksbefragung über die Wehrpflicht.

Über Wahlen in der Schweiz in diesem Jahr habe ich nichts gefunden, da dürften 2013 keine sehr bedeutenden stattfinden.


Ich selbst möchte in der nächsten Zeit (wie bei den früheren Wahlen-Allgemeintreads auch) eine Analyse über die Lage der österreichischen Parteien bezüglich der stattfindenden Wahlen schreiben.

[Marco]

Will denn einer eine Prognose für die Bundestagswahl abgeben?

Was sind denn die spannenden Fragen?

- Wird es bis zur Wahl noch einen Wechsel des SPD-Kanzlerkanidaten geben?
- Wird die FDP - womöglich mit Christian Lindner als Spitzenkandidaten - eine ähnliche Aufholjagd hinlegen wie diesen Mai in Nordrhein-Westfalen?
- Werden sich die Grünen und die CSU gegenseitig so in Rage kämpfen, dass sie beide noch vor der Wahl Schwarz-Grün kategorisch ausschließen?

[WDPG]

(28.11.2012 18:43)Marco schrieb:  Will denn einer eine Prognose für die Bundestagswahl abgeben?

Was sind denn die spannenden Fragen?

- Wird es bis zur Wahl noch einen Wechsel des SPD-Kanzlerkanidaten geben?
- Wird die FDP - womöglich mit Christian Lindner als Spitzenkandidaten - eine ähnliche Aufholjagd hinlegen wie diesen Mai in Nordrhein-Westfalen?
- Werden sich die Grünen und die CSU gegenseitig so in Rage kämpfen, dass sie beide noch vor der Wahl Schwarz-Grün kategorisch ausschließen?

Also bei der Bundestagswahl sehe ich viele Fragen:

-Wer wird nach der Wahl regieren/ Welche Koalition?
-Hat die SPD noch Chancen aufzuholen?
-Wird die FDP im Bundestag bleiben, oder wars das mit ihr im Bundestag?
-Wie stark sind die Grünen wirklich-der Aufstieg scheint ja stark gebremst worden sein?
-Wie stark verliert die Linkspartei? Bleibt sie überhaupt im Bundestag?
-Schaffen die Piraten doch noch den Einzug oder nicht?
-Wie stark schneiden die Rechten Kleinparteien ab?
-Wer tritt an bzw. gibt es sonst noch jemand mit Chancen (außer den im Bundestag befindlichen und den Piraten)?

Also viele spannende Fragen für die deutsche Bundestagswahl.

[WDPG]

(28.11.2012 18:43)Marco schrieb:  - Wird es bis zur Wahl noch einen Wechsel des SPD-Kanzlerkanidaten geben?

Da bin ich auch gespannt, denn anscheinend hat man die schlechteste Wahl getroffen, denke nicht das man so Chancen gegen Merkl hat. Frage eines Außenstehenden: Warum hat Parteichef Gabriel eigentlich so schlechte Chancen gehabt Spitzenkandidat zu werden?

[Titus Feuerfuchs]

(29.11.2012 00:27)WDPG schrieb:  

(28.11.2012 18:43)Marco schrieb:  - Wird es bis zur Wahl noch einen Wechsel des SPD-Kanzlerkanidaten geben?

Da bin ich auch gespannt, denn anscheinend hat man die schlechteste Wahl getroffen, denke nicht das man so Chancen gegen Merkl hat. Frage eines Außenstehenden: Warum hat Parteichef Gabriel eigentlich so schlechte Chancen gehabt Spitzenkandidat zu werden?

Abgesehen davon, was parteiintern eine Rolle spielen mag, war Steinbrück von den drei Kandidaten (Gabriel, Steinmeier standen noch zur Auswahl) der mit Abstand beste. Ich räume ihm nach wie vor Chancen ein.

[WDPG]

So nun möchte ich mit meiner Voranalyse der Wahljahres 2013 aus der Sicht der österreichichen Parteien beginnen. Widersprüche, Komentare usw. sind natürlich erwünscht.

[WDPG]

Die SPÖ fuhr in den meisten größeren Wahlen seit der Nationalratswahl 2008 Verluste ein. Ein Minus würde mich auch bei den Nationalratswahlen 2013 nicht wundern, das würde dann neuerlich das schlechteste Ergebnis der Partei in der Geschichte der 2. Republik sein. Dennoch hat Kanzler Faymann gute Chancen das seine Partei auf Platz 1 bleibt. Zu sicher sollte man sich dessen aber nicht sein, stürzt man ab könnte man auch von ÖVP oder FPÖ überholt werden. Das Faymann sich inszenieren kann zeigte er bereits 2008 bei der Nationalratswahl. Ich vermute man wird sich als verantwortungsvolle Linkspartei präsentieren mit Themen wie Reichensteuer, Verteilungsgerechtigkeit usw. Die Frage ist auch wer sich als Hauptgegner herausspielen wird. Ist es die FPÖ könnte man auch von davon profitieren das man diejenigen die auf keinen Fall eine FPÖ-Regierung haben wollen unter sich vereinigt.

Nun aber zu den Bundesländern:

-Kärnten: Die beste Chance bietet sich für die SPÖ in Kärnten, hier hat Spitzenkandidat Kaiser gute Chancen auf Platz 1 zu kommen und Landeshauptmann zu werden. Der Grund sind Skandale rund um FPK und ÖVP die, die Sozialdemokraten wieder stark machen könnten. Ein 5. SPÖ Landeshauptmann wäre natürlich ein starkes Signal für die Partei.

-Niederösterreich: Die SPÖ wurde 2008 mit 25,51% klar zweiter hinter der ÖVP und klar vor der FPÖ. Ob die FPÖ die SPÖ dieses mal in dieser Position gefährden könnte, weiß ich mangels Umfragen zur Wahl nicht. Groß was zu gewinnen gibt’s für die Partei von Landesparteichef Leitner nicht, zumindest sicher nicht den Landeshauptmann. Eine Regierungsbeteiligung in einer ÖVP-SPÖ Koalition könnte man im Falle das die ÖVP die Absolute Mehrheit verliert erreichen.

-Tirol: Bei Umfragen sieht es für den Koaltionspartner mit der Landes-ÖVP schlecht aus, man liegt ungefähr gleich mit FPÖ und Grüne, Bürgerforum Österreich liegt zwar noch hinten, ist aber im Aufholen. Keine leichte Lage für Parteichef Reheis und sein Team. Beim letzten mal holte die Partei ohnhein nur 15,4% (Platz 3).

-Salzburg: Neueste Umfragen zeigen, das die Salzburger der Landeshauptfrau den Finanzskandal bei dem Millionen verspekuliert wurden, sehr übel. Das zeigen auch aktuelle Umfragen, wo die Partei von Gabi Burgstaller stark verliert und hinter der ÖVP liegt. Burgstaller dürfte, so sieht es zumindest im Moment aus, als Spitzenkandidatin ins Rennen gehen, ganz Chancenlos ist man zwar nicht, aber es gilt als warscheinlich das die SPÖ in Salzburg ihren Landeshauptmansessel verlieren wird.

Nun noch kurz zur Wehrpflichtdebatte: Der von der SPÖ kommenden Verteidigungsminster Darabos ist bei der Volksbefragung bezüglich der Wehrpflicht klar für die Abschaffung von dieser und für ein Berufsheer. Es gibt aber auch kritische Stimmen, etwa der Salzburger Bürgermeister Schaden.

[WDPG]

Die ÖVP wurde von mehreren Medien bereits für Tod erklärt (nicht übertrieben, denn sogar eine Art Nachruf wurde heuer von einem Wochenmagazin geschrieben), was sich doch als stark übertrieben erwies. OK, Skandale machten ihr schwer zu schaffen, aber nun kämpft man wieder mit der FPÖ um Platz 2 und liegt bei Umfragen oft sogar vor dieser.
Die ÖVP ist der Regierungspartner dem am ehesten der Wert Wirtschaftskompetenz zugeschrieben wird, ein Wert der wohl gerade in Zeiten wie diesen eine Rolle spielt und auf dem man vermutlich bauen wird. Gelingt es der ÖVP mit Vizekanzler und Außenminister Spindelegger diesen Wert als den ihrigen zu vermitteln könnte sogar (im Falle eines SPÖ Absturzes) Platz 1 noch erreicht werden. Wird es jedoch ein Wahlkampf Faymann gegen Strache droht man darin unterzugehen, Platz 3 und ein extrem schwaches Ergebnis könnten die Folge sein (noch schwächer wenn sie die Skandale nochmals stark einholen). Ein postives Signal (aus Sicht der Partei) könnte von den Landtagswahlen kommen, immerhin wird in 2 ÖVP-Hochburgen gewählt und man hat sogar die Chance künftig einen Landeshauptmann mehr zu stellen.

-Niederösterreich: Landesparteichef Erwin Pröll bleibt Landeshauptmann von Niederösterreich, alles andere wäre (nicht nur für mich) eine sehr große Überraschung. Platz 1 scheint sicher zu sein, die Frage ist nur wie stark ist man. Ich habe wie bereits erwähnt leider kaum Umfragen zu dieser Wahl gefunden, könnte mir aber vorstellen dass, das Halten der Absoluten Mehrheit für die ÖVP im Bereich des Möglichen liegt. Pröll holte bei der letzten Landtagswahlen mehr als 54% und ist der längstgediente Landeshauptmann in Österreich.

-Tirol: Nicht so einfach wie in Niederösterreich hat es die Volkspartei in Tirol. Auch hier hat man mit Landeshauptmann Platter (früher Verteidigungs- und Innenminister im Bund) gute Chancen auf Platz 1. Aber die absolute Mehrheit dürfte weit weg liegen, bei Umfragen sieht es nach einem Minus aus.

-Salzburg: Hier hat man gute Chancen mit Haslauer den nächsten Landeshauptmann zu stellen. Schwer zu sagen ob es passieren kann das die ÖVP auch mit den Skandalen in Salzburg in Verbindung gebracht wird (habe da ehrlich gesagt zu wenig durchblick, aber immerhin ist die ÖVP in einer Koalition mit der SPÖ-Salzburg). Wenn nicht hat man sehr gute Chancen künftig einen Landeshauptmann mehr zu stellen.

-Kärnten: Kärnten ist nicht gerade eine Hochburg der ÖVP und dann wurde diese auch noch von Skandalen durchgebeutelt. Parteichef ist mittlerweile nicht mehr Martinz der 2009 diese Funktion inne hatte, aber tief in die Skandalen verstrickt ist (Titus Feuerfuchs hat bei Wahlen 2012 mal was dazu geschrieben) sondern Obernosterer. Ob dieser auch Spitzenkandidat wird, weiß ich nicht (hat man nicht einen Staatssekretär als Landesrat nach Kärnten geholt? Wenn ja, könnte ich mir vorstellen, das es dieser wird). Man wird wohl mit den Grünen um Platz 3 kämpfen, auch ein Abrutschen auf Platz 5 ist möglich, wenn eine neue Alternative stärker wird als gedacht.

Bei der Wehrpflichtfrage ist die ÖVP eher Pro-Wehrpflicht.

[WDPG]

Eigentlich seit der Parteispalltung bzw. seit der erfolgreichen Wienwahl im Jahr 2005 erlebt die FPÖ einen Aufstieg. Im Jahr 2012 sah es einige Zeit so aus als hätte Strache gar nicht so schlechte Chancen auf Platz 1, doch die Skandale rund um die FPK in Kärnten und das Antreten von Stronach erschwerten die Lage für die Freiheitlichen enorm.
Strache wird wohl versuchen seine Themen (Anti-EU, Ausländer usw.) in den Vordergrund zu rücken und die Nationalratswahl zum Duell Strache gegen Faymann auszurufen. Bei momentanen Umfragen sieht es von der Stärke her eher nach einem Duell FPÖ – ÖVP aus. Der Aufschwung der Partei ist da, aber er ist gebremster als noch vor einige Jahren. Oft ist es auch so das man nicht so stark abschneidet sobald es eine Alternative für Protestwähler gibt – Stronach könnte der FPÖ also schon schaden.

-Kärnten: Die FPK liegt hier auf Platz 1 und stellt mit Dörfler den Landeshauptmann, Skandale führten heuer zum Rücktritt von Parteichef Uwe Scheuch zugunsten seines Bruders Kurt Scheuch. Die Regierung mit der ÖVP ist zerbrochen. Alle Parteien außer der FPK wollen Neuwahlen die, die FPK aber mit ständigen Auszügen aus dem Landtag bei Neuwahlanträgen blockiert.
Wie die Chancen für die FPK stehen ist schwer zu sagen, Kärnten ist stimmungsmäßig oft sehr eigen. Würde das nicht unterschätzen, Dörfler ist glaube ich relativ beliebt – kurz gesagt, glaube ganz Chancenlos Platz 1 zu halten ist man nicht, auch wenn die SPÖ hier klar im Vorteil ist. Gebe aber zu das Ganze ist schwer einzuschätzen, weiß auch nicht ob die Neuwahlblokade der FPK nicht eher schadet – spannend wird’s sicher.

-Tirol: Die Tiroler FPÖ unter Hauser hat Chancen auf Platz 2 zu landen, wie andere Parteien auch. Laut einer der wenigen Umfragen die ich gefunden habe, hätte man ca. 15%, damit wäre man unter dem Ergebnis der Nationalratswahl 2008 im Bund, aber vor der SPÖ und den Grünen auf Platz 2 (die Umfrage stand übrigens in einer eher linken Zeitschrift).

-Niederösterreich: Hier frage ich mich ob Rosenkranz wieder Spitzenkandidatin wird, vermute eher schon. Weiß auch nicht ob man Chancen auf Platz 2 hat oder nicht, bei der letzten Landtagswahl lag man klar hinter den Sozialdemokraten bei ca. 10%, mit einem Plus kann man wohl rechnen. Bei einem Minus (womit ich nicht rechne) könnte man auf Platz 4 zurückfallen.

-Salzburg: Ein bisschen wundert es mich, das die FPÖ in Salzburg nicht groß aufholt, vielleicht ist das Erbe aus Kärnten schuld, vielleicht ist man in diesem Bundesland so schwach, oder die Landes-FPÖ von Langzeitchef Karl Schnell (seit 1992) wird einfach unterschätzt. Ein Plus ist für die Freiheitlichen auf jedem Fall drinnen.

Wehrpflicht: Die FPÖ ist gegen die Abschaffung der Wehrplicht.

[Annatar]

(29.11.2012 00:27)WDPG schrieb:  Da bin ich auch gespannt, denn anscheinend hat man die schlechteste Wahl getroffen, denke nicht das man so Chancen gegen Merkl hat.

Die schlechteste Wahl ist Steinbrück meiner Meinung nach nicht. Die Art, wie er zum Kanzlerkandidaten wurde, allerdings schon.
Eine Chance hat Steinbrück aber schon noch. Bis zur Bundestagswahl ist es noch fast ein ganzes Jahr.

(29.11.2012 00:27)WDPG schrieb:  Frage eines Außenstehenden: Warum hat Parteichef Gabriel eigentlich so schlechte Chancen gehabt Spitzenkandidat zu werden?

Er hatte schlechte Chancen, weil er als zu unseriös und sprunghaft gilt. An einem Tag will er dies, am nächsten das. Keine gute Eigenschaft für einen Bundeskanzler bzw. Bundeskanzlerkandidaten.

[Annatar]

Eine Frage an die österreichischen User.
Was haltet ihr eigentlich davon, dass das Team Stronach jetzt im Nationalrat sitzt, ohne jemals an einer Wahl teilgenommen zu haben ??

[WDPG]

(02.12.2012 00:36)Annatar schrieb:  Eine Frage an die österreichischen User.
Was haltet ihr eigentlich davon, dass das Team Stronach jetzt im Nationalrat sitzt, ohne jemals an einer Wahl teilgenommen zu haben ??

Nimmt mans genau ist das nichts neues.

1993 kam das LiF in den Nationalrat ohne gewählt worden zu sein (Abspalltung von der FPÖ), 2005 saß mit dem BZÖ ein Partei im Nationalrat und in der Regierung das 2002 nicht auf den Wahlzetteln stand, 2009/2010 wurde die FPÖ stärker weil sich Teile des BZÖ als FPK abspallteten-also auch ohne Wahl stärker.

Das Team Stronach unterscheidet sich inhaltlich nicht so extrem vom BZÖ und es dauert ja auch nicht mehr ewig bis es zu Wahlen kommt. Kurz gesagt: Von den Spielregeln her gehts, also nicht wirklich ein Problem.

Stronach macht zweifelsfrei die Nationalratswahl 2013 spannender, hat dadurch das er keine 2.600 Unterstützungserklärungen mehr sammeln muss (3 Nationalratsabgeordnete reichen auch) und das er in den ORF-Wahlkampfduellen dabei ist noch bessere Chancen (immerhin wurden die obengenannten Parteien, dann in den folgenden Wahlen auch in den Nationalrat gewählt).

Eine andere Frage ist was ich vom Team Stronach halte. Ich tendiere bei Wahlen dazu (wenn sie inhaltlich passt) die chancenreichste Alternative zu wählen. Anders bei Stronach, er ist für mich keine zukunftsträchtige Alternative - inhaltlich sehr nahe am BZÖ, personell auch. Er selbst hat mit der Gründung von Magna viel erreicht, aber macht ihn das zu einem guten Politiker? Ich bin von der Art, die er bisher gezeigt hat wenig begeistert (auch wenn sie ganz unterhaltsam ist). Seine Rolle im österreichischen Fußball habe ich auch eher negativ in Erinnerung (Chaoszeit bei Austria Wien, trotz hohem Budget, Wiener Neustadt baute er auf und stieg dann aus).

Meine Meinung insgesamt: Interessant zu beobachten, aber keine echte neue Alternative für Protestwähler.

[WDPG]

Die Grünen waren in den letzten Jahren in keinem der zahlreichen Skandale verwickelt, was man immer wieder betont. Deshalb und auch wegen der Schwäche der Großparteien kann man wohl im Jahr 2013 mit einem Plus rechnen. Aber ob dieses gigantisch groß wird bezweifle ich. Parteichefin und Spitzenkandidatin Glawischnig ist nicht gerade übermäßig beliebt bei den Wählern und die Frage stellt sich wohl auch bei manchen „wozu Grüne wählen“, denn das sich eine SPÖ-Grüne Regierung ausgeht wird wohl schwer werden. Eher möglich ist das man nach der Wahl bei einer SPÖ-ÖVP-Grüne 3 Parteienregierung dabei ist, falls die beiden Großparteien nicht mehr 50% der Mandaten auf sich vereinigen würden.
Ich vermute man wird versuchen zu betonen das man die „skandalfreie Alternative“ ist und sich so bürgernah wie möglich geben.

-Tirol: In Tirol sind die Grünen relativ stark, so hat man z.B. in Innsbruck 19,1%. Bei den Landtagswahlen 2008 holte man dennoch nur ca. 10,7%. Vielleicht machte Gurgissa auf der Liste von Fritz Dinkhauser etliche Grünwähler streitig– der ist aber nicht mehr auf dieser. Bei den momentanen Umfragen liegt man mit 14% nur knapp hinter der FPÖ und gleichauf mit der SPÖ. Die Grünen hätten also sogar Chancen auf Platz 2. Ob man auch als möglicher Koalitionspartner für die ÖVP-Tirol in Frage kommt weiß ich nicht.

-Kärnten: Die Kärntner Grünen waren nicht bei den Skandalen in Kärnten beteiligt, präsentieren sich hier (wohl auch im Wahlkampf) als Aufdeckerpartei, ich denke mit eine Plus kann man rechnen. Ob das so gigantisch ist wie man glaubt, da bin ich mir nicht ganz so sicher, denn das FPK-Wähler zu den Grünen gehen, vermute ich eher nicht, eher noch ÖVP Wähler (aber diese gehen wohl auch der zur SPÖ und nicht nur zu den Grünen, gerade wenn sie einen FPK-Landeshauptmann verhindern wollen). Mit der ÖVP Duelliert man sich in Kärnten um Platz 3, holt man diesen mit einem halbwegs guten Ergebnis ist es sicher als Erfolg für die Grünen zu werten. Spitzenkandidat ist Rolf Holub.

-Salzburg: In Salzburg holte man bisher nur 7,4%, 11% werden vorausgesagt, klingt ja gar nicht so schlecht. Andererseits könnten die Grünen auch jene Vereinen die, die Skandale satt haben-das gelingt ihnen aber nicht wirklich. Angesichts dessen wären 11% nicht besonders viel. Anscheinend gelen die Grünen in Salzburg als eher Farblos, mal sehen ob man da bei der Wahl noch was rausholen kann oder nicht.

-Niederösterreich: Nicht einmal 7% holten die Grünen 2008, denke schon das für die Grünen hier zumindest ein kleines Plus drinnen ist. Das man die FPÖ überholt würde mich eher wundern – außer die schwächelt extrem. Spitzenkandidatin wird hier Exparteichefin Petrovic (war 1994 und 1995 bei Nationalratswahlen Spitzenkandidatin).

-Wehrpflicht: Die Grünen treten schon seit langer Zeit für die Abschaffung der Wehrpflicht ein.

[Annatar]

(02.12.2012 01:16)WDPG schrieb:  

(02.12.2012 00:36)Annatar schrieb:  Eine Frage an die österreichischen User.
Was haltet ihr eigentlich davon, dass das Team Stronach jetzt im Nationalrat sitzt, ohne jemals an einer Wahl teilgenommen zu haben ??

Nimmt mans genau ist das nichts neues.

1993 kam das LiF in den Nationalrat ohne gewählt worden zu sein (Abspalltung von der FPÖ), 2005 saß mit dem BZÖ ein Partei im Nationalrat und in der Regierung das 2002 nicht auf den Wahlzetteln stand, 2009/2010 wurde die FPÖ stärker weil sich Teile des BZÖ als FPK abspallteten-also auch ohne Wahl stärker.

Das Team Stronach unterscheidet sich inhaltlich nicht so extrem vom BZÖ und es dauert ja auch nicht mehr ewig bis es zu Wahlen kommt. Kurz gesagt: Von den Spielregeln her gehts, also nicht wirklich ein Problem.

Stronach macht zweifelsfrei die Nationalratswahl 2013 spannender, hat dadurch das er keine 2.600 Unterstützungserklärungen mehr sammeln muss (3 Nationalratsabgeordnete reichen auch) und das er in den ORF-Wahlkampfduellen dabei ist noch bessere Chancen (immerhin wurden die obengenannten Parteien, dann in den folgenden Wahlen auch in den Nationalrat gewählt).

Findest du das nicht ein bischen undemokratisch, wenn Parteien einfach so in den Nationalrat kommen können??

(02.12.2012 01:16)WDPG schrieb:  Eine andere Frage ist was ich vom Team Stronach halte. Ich tendiere bei Wahlen dazu (wenn sie inhaltlich passt) die chancenreichste Alternative zu wählen. Anders bei Stronach, er ist für mich keine zukunftsträchtige Alternative - inhaltlich sehr nahe am BZÖ, personell auch. Er selbst hat mit der Gründung von Magna viel erreicht, aber macht ihn das zu einem guten Politiker? Ich bin von der Art, die er bisher gezeigt hat wenig begeistert (auch wenn sie ganz unterhaltsam ist). Seine Rolle im österreichischen Fußball habe ich auch eher negativ in Erinnerung (Chaoszeit bei Austria Wien, trotz hohem Budget, Wiener Neustadt baute er auf und stieg dann aus).

Meine Meinung insgesamt: Interessant zu beobachten, aber keine echte neue Alternative für Protestwähler.

Interrsante Meinung.
Hmm wen könntest du wohl wählen??

[WDPG]

(02.12.2012 14:25)Annatar schrieb:  Findest du das nicht ein bischen undemokratisch, wenn Parteien einfach so in den Nationalrat kommen können??

Undemokratisch finde ich es von Abgeordneten, das sie einfach so die Partei wechseln und das noch vor dem Ende der nächsten Periode. Aber so ist es eben. Wie gesagt, so skandalös ist das nicht - da es laut den Regeln eben erlaubt ist.

Was ich gut finde ist das man wenigstens diesen Parteien die Chance gibt bei den Wahlkampfduellen im ORF dabei zu sein, ich finde es sowieso unfair das man da nicht Möglichkeiten für kleinere schafft sich auch zu präsentieren.

[WDPG]

[php]

(02.12.2012 14:25)Annatar schrieb:  Interrsante Meinung.
Hmm wen könntest du wohl wählen??

Das kann ich dir nicht beantworten, da ich mich meist erst sehr spät für eine Partei entscheide (meist auch nachdem ich mich viel mit Inhalten beschäftigt habe und den Wahlkampf gut beobachtet habe).

Manche Parteien kommen auch gar nicht infrage. Mal sehen wen ich diesesmal wählen werde, ein bisschen Zeit ist ja noch.

[WDPG]

2008 verstarb Jörg Haider, ein weiterer Schlag war die Abspaltung der FPK und nun spalteten sich weiter 5 Abgeordnete ab, die für das Team Stronach kandidieren (und wie bereits erwähnt, heute schon als eigener Klub im Nationalrat sitzen). 2012 ist mit Sicherheit kein Glücksjahr für das BZÖ, auch in Graz fuhr man dann noch eine verheerende Niederlage ein. Es wird schwer für Josef Buchers BZÖ.
Ich vermute die Taktik ist so: Man versucht in den Kärntner Landtag zu kommen und damit ein Signal zu senden, das man noch da ist. Dieses könnte man dann nutzen um sich als „die Alternative“ für Protestwähler, die nicht die FPÖ wählen wollen zu präsentieren.
Einfach wird es nicht. Einige der bekannteren Abgeordneten möchten 2013 nicht mehr für die Partei antreten und mit dem Team Stronach tritt eine starke relativ ähnliche Partei zur Wahl an, die wesentlich frischer wirkt als das BZÖ.
Spitzenkandidat wird wohl Bucher werden, auf ihn ist die Partei voll abgestimmt, ob man den einen oder anderen Prominenten dazuholen kann weiß ich nicht. Bucher vermittelt zwar Wirtschaftskompetenz, die Frage ist aber ob er Leute wirklich mitreissen kann.

Bisher war man außerhalb Kärntens bei keiner Landtagswahl erfolgreich (das BZÖ seit der FPK-Abspalltung ist in keinem Landtag mehr vorhanden):

Niederösterreich: In Niederösterreich war man 2008 extrem schwach, holte nicht mal 1%. Das BZÖ entscheidet erst ob man dieses mal antritt, die Chancen sind wohl nicht besonders gut – Stadler wäre ein möglicher Spitzenkandidat, das er aber vom EU-Parlament nach Niederösterreich wechselt scheint mir nicht realistisch.

Tirol: In Tirol trat das BZÖ noch nie an, vermute auch nicht das man hier antritt. Wenn man doch antritt hat man wohl kaum Chancen.

Kärnten: Ist für das BZÖ das Hoffnungsland schlechthin, hier holte man den bisher größten Wahlerfolg, Platz 1 im Jahr 2009. Später spaltete sich die Landesgruppe jedoch als FPK ab. Dolinschek ist in Kärnten der Geschäftsführende Parteiführer, Bucher der Landesparteichef. Bundesparteichef Bucher ist auch der Spitzenkandidat in Kärnten. Das er Landeshauptmann wird, ist nicht besonders realistisch, aber immerhin hat man Chancen auf den Einzug in den Landtag-ein starkes Signal, auch für den Bund und wohl die letzte Hoffnung für die Partei. Ich bin echt gespannt ob das BZÖ am Ende des Jahres 2013 noch von Bedeutung ist (bzw. überhaupt noch besteht).

Salzburg: In Salzburg holte das BZÖ das damals mit der Liste Tazl antrat 3,7%. Das reichte zwar nicht für den Einzug, aber ist doch gar kein so schlechtes Ergebnis. Könnte man sich da etwas verbessern ist man im Landtag. Leicht wird es aber sicherlich nicht. Antreten möchte das BZÖ im Bündnis mit den Freien Wählern (ob die Liste Tazl, diesmal auch dabei sind weiß ich nicht) unter dem Namen "Frischer Wind". Spitzenkandidat wird mit Helmut Naderer ein regional bekannter Politiker, der früher für die FPÖ tätig war.

[WDPG]

So das war nun eine Beschreibung der 5 Parteien, die es bei der Nationalratswahl 2008 in den Nationalrat geschafft haben. Aber auch die kleineren und neueren Parteien werde ich behandeln.

Da es hier aber eine relativ große Vielfalt und komplett unterschiedliche Lagen gibt, möchte ich zuerst die Kleinparteien nach einzellnen Bundesländern (in denen 2013 Landtagswahlen stattfinden) beschreiben und dann auf sie und ihre Chancen bei den Nationalratswahlen 2013 eingehen. Das Team Stronach werde ich in Rahmen dieser Analyse (wohl ausführlich) einbauen (erscheint mir leichter und auch gerechter da, es ja bei den Nationalratswahlen 2008 noch nicht dabei war).

[WDPG]

In Kärnten könnten zusätzliche Alternativen eine Chancen haben, die Enttäuschung über die Skandale ist groß und damit auch die Enttäuschung über manche herkömmliche Parteien. Neben dem BZÖ versuchen das auch noch andere zu nutzen.

-Dem Team Stronach werden hier auch ganz gute Chancen auf den Einzug in den kärntner Landtag gegeben. Spitzenkandidat hier ist Gerhard Köfler, der auch Bürgermeister von Spittal an der Drau (4. größte Stadt Kärntens). Zuvor war Köfler bei der SPÖ. Auch der Aufwind im Bund könnte ihm was bringen.
-Das Liberale Forum möchte ebenfalls in Kärnten ebenfalls antreten, Spitzenkandidat ist Jürgen Bamberger. Dieser war früher der Chef der Klagenfurter Grünen. Wie gut die Chancen der Kleinpartei sind weiß ich nicht, es kommt wohl draufan wie beliebt der Spitzenkandidat tatsächlich ist und ob man als stark genug gesehen wird um einen Alternative zu sein. Wähler könnten von SPÖ, Grünen und ÖVP kommen – doch gerade von den ersten beiden ist wohl wenig zu holen.
-ASOK (Allianz Soziales Kärnten) ist eine Linksplattform, die verschiedene linke Bewegungen darunter die Kärntner KPÖ, die kärntner-slowenische Enotna Lista und andere wie die Initiative Kärnöl und die Interessensgemeinschaft bedingungsloses Grundeinkommen vereint. Spitzenkandidatin könnte (laut Zeitungsberichten) Sieglinder Trannacher sein, die früher der Klagenfurter SPÖ angehörte. Der Erfolg in Graz könnte einen kleinen Aufschwung bringen, wie stark man ist, ist schwer einzuschätzen.
-Die EU-Austrittspartei und die LPÖ wollen Antreten, ich schätze ihre Chancen aber als gering an. Ob sonst noch Parteien antreten wollen weiß ich nicht

Insgesamt haben wohl BZÖ und Team Stronach die besten Chancen, bin gespannt ob es überhaupt einer neuen Partei gelingt in den Kärntner Landtag einzuziehen, ganz ausschließen würde ich es nicht.

[Titus Feuerfuchs]

(03.12.2012 14:44)WDPG schrieb:  [...]Kärnten: Ist für das BZÖ das Hoffnungsland schlechthin, hier holte man den bisher größten Wahlerfolg, Platz 1 im Jahr 2009. Später spaltete sich die Landesgruppe jedoch als FPK ab. Dolinschek ist in Kärnten der Geschäftsführende Parteiführer, Bucher der Landesparteichef. Bundesparteichef Bucher ist auch der Spitzenkandidat in Kärnten. Das er Landeshauptmann wird, ist nicht besonders realistisch, aber immerhin hat man Chancen auf den Einzug in den Landtag-ein starkes Signal, auch für den Bund und wohl die letzte Hoffnung für die Partei. Ich bin echt gespannt ob das BZÖ am Ende des Jahres 2013 noch von Bedeutung ist (bzw. überhaupt noch besteht).[...]

Die Umfragen sagen dem BZÖ für Kärnten 5 % voraus. Ich fürchte allerdings, dass sie 2013 aus dem NR fliegen werden.

Kaisers SPÖ liegt in Kärnten zz deutlich vor der FPK. Das hat auch seine Gründe.

[Titus Feuerfuchs]

(02.12.2012 22:04)WDPG schrieb:  

(02.12.2012 14:25)Annatar schrieb:  Findest du das nicht ein bischen undemokratisch, wenn Parteien einfach so in den Nationalrat kommen können??

Undemokratisch finde ich es von Abgeordneten, das sie einfach so die Partei wechseln und das noch vor dem Ende der nächsten Periode. Aber so ist es eben.

Dito.

(02.12.2012 22:04)WDPG schrieb:  Wie gesagt, so skandalös ist das nicht - da es laut den Regeln eben erlaubt ist.

Nicht jede Regel ist gut. Es gibt auch schlechte und skandalöse Regelungen.

(02.12.2012 22:04)WDPG schrieb:  Was ich gut finde ist das man wenigstens diesen Parteien die Chance gibt bei den Wahlkampfduellen im ORF dabei zu sein, ich finde es sowieso unfair das man da nicht Möglichkeiten für kleinere schafft sich auch zu präsentieren.

Naja, wo ziehst du die Grenze?

Willst du jede Pimplerlpartei im TV palavern lassen, auch wenn's niemanden interessiert?

Man müsste eine Grenze einziehen, z.B. mind. 1% der Stimmen.

[Titus Feuerfuchs]

(02.12.2012 00:36)Annatar schrieb:  Eine Frage an die österreichischen User.
Was haltet ihr eigentlich davon, dass das Team Stronach jetzt im Nationalrat sitzt, ohne jemals an einer Wahl teilgenommen zu haben ??

Nichts.

Die ehemaligen BZÖler in Stronachs Reihen sind durch Haider in den NR gekommen. Der Klub Stronach ist daher demokratisch nicht legitimiert.

Ich finde es einigermaßen skandalös, dass jeder X-Beliebige mit genug Geld herkommen und sich durch die Korrumpierung opportunistische Hinterbänkler einen Klub im Parlament kaufen kann.

[Titus Feuerfuchs]

(01.12.2012 14:40)WDPG schrieb:  Eigentlich seit der Parteispalltung bzw. seit der erfolgreichen Wienwahl im Jahr 2005 erlebt die FPÖ einen Aufstieg. Im Jahr 2012 sah es einige Zeit so aus als hätte Strache gar nicht so schlechte Chancen auf Platz 1, doch die Skandale rund um die FPK in Kärnten und das Antreten von Stronach erschwerten die Lage für die Freiheitlichen enorm.

Die FPK ist ein Klotz am Bein der FPÖ. Ich versteh ehrlich gesagt nicht, warum es Strache nicht schon längst satt hat, dauernd die durch diese Landespartei verursachten Scherbenhaufen zusammenzufegen.

Stronach schadet der FPÖ m.E. nur bedingt. Es schadet vorrangig dem BZÖ.

Dazu kommt, dass die freiheitliche Politik schon mal besser war. Und das obwohl die Koalition der Opposition eine Auflage nach der anderen liefert udn wir den schwächsten und skandalösesten Kanzler der Zweiten Republik haben.

(01.12.2012 14:40)WDPG schrieb:  Strache wird wohl versuchen seine Themen (Anti-EU, Ausländer usw.) in den Vordergrund zu rücken und die Nationalratswahl zum Duell Strache gegen Faymann auszurufen. Bei momentanen Umfragen sieht es von der Stärke her eher nach einem Duell FPÖ – ÖVP aus. Der Aufschwung der Partei ist da, aber er ist gebremster als noch vor einige Jahren. Oft ist es auch so das man nicht so stark abschneidet sobald es eine Alternative für Protestwähler gibt – Stronach könnte der FPÖ also schon schaden.

Ohne Stronach und den unzähligen Skandalen, hätte die Blauen 2012 Erste werden können, das haben sie wohl verspielt.

[Titus Feuerfuchs]

(02.12.2012 01:16)WDPG schrieb:  [quote='Annatar' pid='14844' dateline='1354401370']
Eine Frage an die österreichischen User.
Was haltet ihr eigentlich davon, dass das Team Stronach jetzt im Nationalrat sitzt, ohne jemals an einer Wahl teilgenommen zu haben ??

(02.12.2012 01:16)WDPG schrieb:  Nimmt mans genau ist das nichts neues.

1993 kam das LiF in den Nationalrat ohne gewählt worden zu sein (Abspalltung von der FPÖ), 2005 saß mit dem BZÖ ein Partei im Nationalrat und in der Regierung das 2002 nicht auf den Wahlzetteln stand, 2009/2010 wurde die FPÖ stärker weil sich Teile des BZÖ als FPK abspallteten-also auch ohne Wahl stärker.

Sehe da schon Unterschiede.

Das LIF war quasi der liberale Teil der FPÖ, die sich historisch aus Libralen und Nationalen zusammensetzte. Nach dem liberalen Steger kam der nationale Haider. Was neben persönlichen Befindlichkeiten -die im Fall von Schmidt schon ins Pathologische gingen- der Grund für die Abspaltung war, die somit schon eine demokratische Legitimation besaß.

Das BZÖ besaß diese durch die Person Haider, wegen der viele die FPÖ gewählt hatten.

Bei keiner dieser Abspaltungen floss Geld von außen ein.
Stronach hat bis dato keiner gewählt.
Aber

(02.12.2012 01:16)WDPG schrieb:  Das Team Stronach unterscheidet sich inhaltlich nicht so extrem vom BZÖ und es dauert ja auch nicht mehr ewig bis es zu Wahlen kommt. Kurz gesagt: Von den Spielregeln her gehts, also nicht wirklich ein Problem.

Wobei zu sagen ist, dass eigentlich niemand weiß, wofür die Partei steht. Der beratungsresistente Stronach ging schließlich ohne Parteiprogramm an seine politische Verwirklichung. Bis auf seine drei Schlagworte (Transparenz, Wahrheit, Fairness) gibt es keine klare Linie, er selbst bleibt stets vage - eine dilettantische Vorgehensweise.

Dazu kommt, dass er sich außerhalb seines Klubs, mit Außnahme der Grünen, bei ausrangierten opportunistischen Parteimitgliedern aller Lager -vom rechtsaußen FPÖler bis zum Sozialdemokraten- bedient hat, die sich in Interviews bei inhaltlichen Fragen widersprechen.

(02.12.2012 01:16)WDPG schrieb:  Eine andere Frage ist was ich vom Team Stronach halte. Ich tendiere bei Wahlen dazu (wenn sie inhaltlich passt) die chancenreichste Alternative zu wählen. Anders bei Stronach, er ist für mich keine zukunftsträchtige Alternative - inhaltlich sehr nahe am BZÖ, personell auch. Er selbst hat mit der Gründung von Magna viel erreicht, aber macht ihn das zu einem guten Politiker? Ich bin von der Art, die er bisher gezeigt hat wenig begeistert (auch wenn sie ganz unterhaltsam ist).

Sein deviantes Auftreten, seine Stelllung außerhalb des Systems und die Tatsache, dass er ob seines Alters und Reichtums kaum korrumpierbar sein dürfte, sprechen für ihn. Damit hat es sich aber. In meinen Augen eine Eintagsfliege. Er meint, eine Partei und einen Staat so führen zu können wie einen Betrieb. Er agiert damit nicht demokratisch.

[Titus Feuerfuchs]

(02.12.2012 11:23)WDPG schrieb:  Die Grünen waren in den letzten Jahren in keinem der zahlreichen Skandale verwickelt, was man immer wieder betont. Deshalb und auch wegen der Schwäche der Großparteien kann man wohl im Jahr 2013 mit einem Plus rechnen. Aber ob dieses gigantisch groß wird bezweifle ich. Parteichefin und Spitzenkandidatin Glawischnig ist nicht gerade übermäßig beliebt bei den Wählern und die Frage stellt sich wohl auch bei manchen „wozu Grüne wählen“, denn das sich eine SPÖ-Grüne Regierung ausgeht wird wohl schwer werden. Eher möglich ist das man nach der Wahl bei einer SPÖ-ÖVP-Grüne 3 Parteienregierung dabei ist, falls die beiden Großparteien nicht mehr 50% der Mandaten auf sich vereinigen würden.
Ich vermute man wird versuchen zu betonen das man die „skandalfreie Alternative“ ist und sich so bürgernah wie möglich geben.

Was nicht reichen wird, sonst sehe ich das ähnlich. Wie es um die Grüne steht, hat man zuletzt in Graz gesehen. Die Menschen interessieren sich nicht für bürgerferne pc-Ideologie.
Dazu kommt, dass die Grünen in jüngster Zeit noch weiter nach links gerückt sind (z.B.Mietpreisdeckelung in Wien), die Wiener Stadtregierung sich überschaubarer Beliebtheit erfreut sowie die Zustimmung zum ESM.
Diese nehmen ihr viele Grünwähler sehr übel. Das Standardforum sprich in dieser Hinsicht Bände...
Glaube daher nciht, dass sie großartig dazugewinnen werden, halte sogar das Gegenteil für möglich.

[WDPG]

(05.12.2012 00:45)Titus Feuerfuchs schrieb:  Die Umfragen sagen dem BZÖ für Kärnten 5 % voraus. Ich fürchte allerdings, dass sie 2013 aus dem NR fliegen werden.

Kaisers SPÖ liegt in Kärnten zz deutlich vor der FPK. Das hat auch seine Gründe.

Das mit der SPÖ ist mir klar. Ich vermute auch das sie die FPK mit den Neuwahlrauszögern noch unbeliebter gemacht hat. Aber ich bin mir nicht ganz unsicher ob da nicht die Stimmung noch umschwingen kann. Kann auch sein, das ich mich täusche.

BZÖ: 5% reicht gerade noch um in den Landtag zu kommen, aber es wäre zu wenig um ein deutliches "uns gibt es noch"-Signal (aus der Sicht des BZÖ) an den Bund zu setzen.
Vermute auch eher das, dass BZÖ aus den Nationalrat rutscht.

[WDPG]

(05.12.2012 00:59)Titus Feuerfuchs schrieb:  Man müsste eine Grenze einziehen, z.B. mind. 1% der Stimmen.

Naja, aber man weiß ja nicht wieviel Prozent wer dann erreichen wird. Was ich damit meine ist das man die Präsentationsflächen für kleinere Parteien ausbauen sollte - damit diese auch Chancen haben. Als Grenze würde ich sagen: Alle die Bundesweit antreten, denn das muss man auch erst mal schaffen (2006 waren das z.B. nur 2 Kleinparteien/2008 waren es mit 5 sehr viele).

[WDPG]

(05.12.2012 01:39)Titus Feuerfuchs schrieb:  Sehe da schon Unterschiede.

Das LIF war quasi der liberale Teil der FPÖ, die sich historisch aus Libralen und Nationalen zusammensetzte. Nach dem liberalen Steger kam der nationale Haider. Was neben persönlichen Befindlichkeiten -die im Fall von Schmidt schon ins Pathologische gingen- der Grund für die Abspaltung war, die somit schon eine demokratische Legitimation besaß.

Das BZÖ besaß diese durch die Person Haider, wegen der viele die FPÖ gewählt hatten.

Bei keiner dieser Abspaltungen floss Geld von außen ein.
Stronach hat bis dato keiner gewählt.

OK, sieht man es so, hast du schon recht. Aber ganz verhindern kann man das ganze wohl nicht. OK eine Klubbildung direkt schon, aber nicht das eine Abgeordnetengruppe sich (und sei es inhaltlich) abspalltet.

Wie gesagt: Stronach ist ganz unterhaltsam, aber ich bin mit sicherheit kein Fan von ihm und seinen Leuten. Wüsste auch nicht warum man ihn eigentlich wählen sollte.

[WDPG]

(05.12.2012 01:39)Titus Feuerfuchs schrieb:  Das LIF war quasi der liberale Teil der FPÖ, die sich historisch aus Libralen und Nationalen zusammensetzte. Nach dem liberalen Steger kam der nationale Haider. Was neben persönlichen Befindlichkeiten -die im Fall von Schmidt schon ins Pathologische gingen- der Grund für die Abspaltung war, die somit schon eine demokratische Legitimation besaß.

Diesen liberalen Flügel gab es in der FPÖ eigentlich immer, fast so fix wie den rechten Flügel - etwas was in der Parteigeschichte der FPÖ sehr interessant ist. Würde auch sagen das die FPÖ Spalltung in BZÖ und FPÖ eine war wo sich das (neugebildete) Liberale Lager (man könnte auch sagen damaliges Regierungslager) zusammen mit den Kärntnern Jörg Haiders abspalltete. In der FPÖ blieb eher das rechte Parteilager, denke aber das man im Hintergrund schon wieder breiter geworden ist.

[WDPG]

(05.12.2012 01:39)Titus Feuerfuchs schrieb:  Sein deviantes Auftreten, seine Stelllung außerhalb des Systems und die Tatsache, dass er ob seines Alters und Reichtums kaum korrumpierbar sein dürfte, sprechen für ihn. Damit hat es sich aber. In meinen Augen eine Eintagsfliege. Er meint, eine Partei und einen Staat so führen zu können wie einen Betrieb. Er agiert damit nicht demokratisch.

In diesem Punkt gebe ich dir absolut recht. Wie gesagt ich freue mich wenn starke Alternativen auftreten, sehe Stronachs Team aber nicht als solche.

[WDPG]

(05.12.2012 01:45)Titus Feuerfuchs schrieb:  .....
Dazu kommt, dass die Grünen in jüngster Zeit noch weiter nach links gerückt sind (z.B.Mietpreisdeckelung in Wien), die Wiener Stadtregierung sich überschaubarer Beliebtheit erfreut sowie die Zustimmung zum ESM.
Diese nehmen ihr viele Grünwähler sehr übel. Das Standardforum sprich in dieser Hinsicht Bände...
Glaube daher nciht, dass sie großartig dazugewinnen werden, halte sogar das Gegenteil für möglich.

Ein Verlust, das wäre schon ein harter Schlag für die Grünen, da ja auch die letzte Nationalratswahl nicht unbedingt ein großartiges Ergebnis brachte. Wie gesagt, das man bei Skandalen nicht dabei war und doch nicht soo schlechte aktuelle Umfragewerte sprechen eher für ein (kleines) Plus.

Aber das kann man bei allen Parteien noch sagen, bis zu den Wahle nund im Wahlkampf kann sich noch so einiges an Trends ändern und das ist auch bei den Grünen nicht auszuschliesen.

Bei der letzten Nationalratswahl schadete auch das Antreten eines relativ starken (wenn auch für den Einzug, dann doch nicht stark genugen) LiF den Grünen etwas. Doch das man diese Stimmen, diesesmal bekommt, da bin ich mir auch nicht ganz so sicher - da könnte auch was an die Piraten gehen (oder beim LiF bleiben, zumindest zum Teil) und wer weiß vielleicht gibt es ja noch jemanden der den Grünen Stimmen wegnimmt (Gerüchte über ein Antreten Voggenhubers für eine Kleinpartei gibt es ja auch immer wieder).


Bei den Wiener Grünen gebe ich dir recht, viele meinten das eine Regierungsbeteiligung in Wien den Grünen Aufschwung geben könnte, doch diese wirkt sich eher Gegenteilig (also zum Nachteil der Grünen) aus.

[Titus Feuerfuchs]

(05.12.2012 02:04)WDPG schrieb:  

(05.12.2012 01:39)Titus Feuerfuchs schrieb:  Das LIF war quasi der liberale Teil der FPÖ, die sich historisch aus Libralen und Nationalen zusammensetzte. Nach dem liberalen Steger kam der nationale Haider. Was neben persönlichen Befindlichkeiten -die im Fall von Schmidt schon ins Pathologische gingen- der Grund für die Abspaltung war, die somit schon eine demokratische Legitimation besaß.

Diesen liberalen Flügel gab es in der FPÖ eigentlich immer, fast so fix wie den rechten Flügel - etwas was in der Parteigeschichte der FPÖ sehr interessant ist. Würde auch sagen das die FPÖ Spalltung in BZÖ und FPÖ eine war wo sich das (neugebildete) Liberale Lager (man könnte auch sagen damaliges Regierungslager) zusammen mit den Kärntnern Jörg Haiders abspalltete. In der FPÖ blieb eher das rechte Parteilager, denke aber das man im Hintergrund schon wieder breiter geworden ist.

Bin mir da nicht so sicher. Strache ist in Summe weiter rechts als Haider es gewesen ist. Ich weiß von einem Beteiligten, der es wissen muß, dass Strache die Partei gegenüber neuen Strömungen eher verschließt.

Der liberale Flügel ist nach zwei Abspaltungen marginalisiert, würde ich sagen.

[Marco]

(29.11.2012 00:25)WDPG schrieb:  

(28.11.2012 18:43)Marco schrieb:  Will denn einer eine Prognose für die Bundestagswahl abgeben?

Was sind denn die spannenden Fragen?

- Wird es bis zur Wahl noch einen Wechsel des SPD-Kanzlerkanidaten geben?
- Wird die FDP - womöglich mit Christian Lindner als Spitzenkandidaten - eine ähnliche Aufholjagd hinlegen wie diesen Mai in Nordrhein-Westfalen?
- Werden sich die Grünen und die CSU gegenseitig so in Rage kämpfen, dass sie beide noch vor der Wahl Schwarz-Grün kategorisch ausschließen?

Also bei der Bundestagswahl sehe ich viele Fragen:

1.) (a.) Wer wird nach der Wahl regieren/ (b.) Welche Koalition?
2.) Hat die SPD noch Chancen aufzuholen?
3.) Wird die FDP im Bundestag bleiben, oder wars das mit ihr im Bundestag?
4.) Wie stark sind die Grünen wirklich-der Aufstieg scheint ja stark gebremst worden sein?
5.) Wie stark verliert die Linkspartei? Bleibt sie überhaupt im Bundestag?
6.) Schaffen die Piraten doch noch den Einzug oder nicht?
7.) Wie stark schneiden die Rechten Kleinparteien ab?
8.) Wer tritt an bzw. gibt es sonst noch jemand mit Chancen (außer den im Bundestag befindlichen und den Piraten)?

Also viele spannende Fragen für die deutsche Bundestagswahl.

Och, viele Fragen kann man jetzt schon klar beantworten...

bis auf die nicht unwichtige 1b.)

zu 1a.) Merkel.
zu 2.) Nein, sie bleibt solange auf Platz 2 wie es auf der linken Seite drei - mit den Piraten vier - Parteien gibt.
zu 3.) Wahrscheinlich ja, am Ende konnte die FDP immer noch auf Leihstimmen hoffen.
zu 4.) Wahrscheinlich recht stark, sie haben zähe Wähler.
zu 5.) Im Westen schwach bis sehr schwach, im Osten stark genug um in den Bundestag zu kommen.
zu 6.) Wahrscheinlich nicht, dafür sind sie programmatisch zu schwach und der Neu-Effekt ist weg.
zu 7.) Spielen keine große Rolle, dafür gibt es auch keine Themen.
zu 8.) Nein.

[Marco]

(29.11.2012 06:25)Titus Feuerfuchs schrieb:  

(29.11.2012 00:27)WDPG schrieb:  Da bin ich auch gespannt, denn anscheinend hat man die schlechteste Wahl getroffen, denke nicht das man so Chancen gegen Merkl hat. Frage eines Außenstehenden: Warum hat Parteichef Gabriel eigentlich so schlechte Chancen gehabt Spitzenkandidat zu werden?

Abgesehen davon, was parteiintern eine Rolle spielen mag, war Steinbrück von den drei Kandidaten (Gabriel, Steinmeier standen noch zur Auswahl) der mit Abstand beste. Ich räume ihm nach wie vor Chancen ein.

Sollte neben den Piraten auch die FDP nicht in den Bundestag kommen hätte Steinbrück in der Tat eine reale Chance, in einem Fünf-Parteien-Parlament dagegen nicht, zumindest nicht als Kanzler.

Der Kanzlerkandidat wurde auf brutal schlechte Weise gekürt, in der Sache war bzw. ist die Entscheidung durchaus sinnvoll. Immerhin haben sozialdemokratische Parteien in Europa gute Erfahrungen damit gesammelt, Kandidaten zu wählen, die nicht unbedingt den eigenen Anhängern gefallen, dafür aber Wähler in der Mitte ansprechen.

[Titus Feuerfuchs]

(05.12.2012 16:18)Marco schrieb:  [...]
zu 7.) Spielen keine große Rolle, dafür gibt es auch keine Themen.
[...]

Also das möchte ich stark bezweifeln.

Mir fallen da ad hoc drei zentrale, brachliegende und virulente Themen ein, die von keiner Partei bedient werden:

1) Eintreten gegen die derzeitige EU-Politik (ESM, Bankenununion, etc...)

2) Eintreten gegen Masseneinwanderung und Islamisierung

3) Eintreten für strengere Strafen für Gewalttäter

[WDPG]

(05.12.2012 06:19)Titus Feuerfuchs schrieb:  Bin mir da nicht so sicher. Strache ist in Summe weiter rechts als Haider es gewesen ist. Ich weiß von einem Beteiligten, der es wissen muß, dass Strache die Partei gegenüber neuen Strömungen eher verschließt.

Der liberale Flügel ist nach zwei Abspaltungen marginalisiert, würde ich sagen.

Das Strache weiter rechts als Haider ist, da gebe ich dir recht. Großartige Beispiele für liberale in der Partei fallen mir außer Kappel nicht ein, aber es gibt auch Leute die mir eher gemäßigt erscheinen, denke daraus könnte sich wieder ein liberales Lager bilden - muss aber nicht sein. Schwer zu sagen, einen wirklichen Einblick habe ich nicht, andererseits gab es dieses Lager eben eigentlich immer.

[Annatar]

(02.12.2012 22:04)WDPG schrieb:  Undemokratisch finde ich es von Abgeordneten, das sie einfach so die Partei wechseln und das noch vor dem Ende der nächsten Periode. Aber so ist es eben. Wie gesagt, so skandalös ist das nicht - da es laut den Regeln eben erlaubt ist.

Dann sollten die Regeln geändert werden. Das ein Abgeordneter von einer Fraktion in eine andere wechselt find eich zwar auch nicht toll, aber okay. Das aber ein Abgeordneter in eine andere Partei wechselt und ihr damit einen Platz im Parlament verschaft geht gar nicht.

(02.12.2012 22:04)WDPG schrieb:  Was ich gut finde ist das man wenigstens diesen Parteien die Chance gibt bei den Wahlkampfduellen im ORF dabei zu sein, ich finde es sowieso unfair das man da nicht Möglichkeiten für kleinere schafft sich auch zu präsentieren.

Stimmt. Da sind selbst die Präsidentschaftswahlen in Frankreich fairer.

[Annatar]

(02.12.2012 22:06)WDPG schrieb:  Das kann ich dir nicht beantworten, da ich mich meist erst sehr spät für eine Partei entscheide (meist auch nachdem ich mich viel mit Inhalten beschäftigt habe und den Wahlkampf gut beobachtet habe).

Damit bist du der einzige österreichische User hier, bei dem ich nicht genau sagen kann, wen er wählen würde.

(02.12.2012 22:06)WDPG schrieb:  Manche Parteien kommen auch gar nicht infrage. Mal sehen wen ich diesesmal wählen werde, ein bisschen Zeit ist ja noch.

Das hast du schon im alten Forum erkennen lassen.

[Annatar]

(05.12.2012 01:03)Titus Feuerfuchs schrieb:  

(02.12.2012 00:36)Annatar schrieb:  Eine Frage an die österreichischen User.
Was haltet ihr eigentlich davon, dass das Team Stronach jetzt im Nationalrat sitzt, ohne jemals an einer Wahl teilgenommen zu haben ??

Nichts.

Die ehemaligen BZÖler in Stronachs Reihen sind durch Haider in den NR gekommen. Der Klub Stronach ist daher demokratisch nicht legitimiert.

Ich finde es einigermaßen skandalös, dass jeder X-Beliebige mit genug Geld herkommen und sich durch die Korrumpierung opportunistische Hinterbänkler einen Klub im Parlament kaufen kann.

Der Meinung bin ich auch. Als ich davon in der Zeitung gelesen hab, hab ich nicht schlecht gestaunt.
Ist das in Deutschland überhaupt möglich??

[WDPG]

(07.12.2012 21:45)Annatar schrieb:  Dann sollten die Regeln geändert werden. Das ein Abgeordneter von einer Fraktion in eine andere wechselt find eich zwar auch nicht toll, aber okay. Das aber ein Abgeordneter in eine andere Partei wechselt und ihr damit einen Platz im Parlament verschaft geht gar nicht.

Stimmt, wobei ich ergänzen möchte das es 5 Abgeordente braucht nicht nur einen.

[WDPG]

(07.12.2012 21:49)Annatar schrieb:  Damit bist du der einzige österreichische User hier, bei dem ich nicht genau sagen kann, wen er wählen würde.

Damit habe ich ehrlich gesagt kein Problem.

[Annatar]

(07.12.2012 22:01)WDPG schrieb:  

(07.12.2012 21:49)Annatar schrieb:  Damit bist du der einzige österreichische User hier, bei dem ich nicht genau sagen kann, wen er wählen würde.

Damit habe ich ehrlich gesagt kein Problem.

Ich auch nicht

[WDPG]

-Liste Dinkhauser-Bürgerforum Tirol: Fritz Dinkhauser kam ursprünglich aus dem Arbeitnehmerflügel der Tiroler ÖVP, 2008 gründete er eine eigene Liste, trat mit dieser bei den Tiroler Landtagswahlen an und holte gleich Platz 2 und 18,35%, danach trat Dinkhausers Liste auch bei den Nationalratswahlen an, allerdings erfolglos. Dinkhausers Mitstreiter Gurgissa hat sich in der Zwischenzeit abgespalten.
Dinkhauser ist auch diesesmal wieder Spitzenkandidat, bei den Umfragen die ich fand holte die Partei gerade von 9% auf 12% auf. Schwer zu sagen wie gut die Chancen Dinkhausers sind, aber den Einzug dürfte man aber schon wieder schaffen.

-Für Tirol: Die Mitte 2012 von Patrick Pfurtscheller gegründete Partei möchte 2013 antreten, selbst bezeichnet sich die Liste, als Partei der Mitte. Von Altpolitikern usw. distanziert man sich eher. Ich sehe aber im Moment nicht wirklich die ganz große Chance für den Einzug.

-Bürgerklub: Der Chef des Forum Transit Fritz Gurgiser trat 2008 für die Liste von Fritz Dinkhauser an, später spalltete er (und noch ein anderer Landtagsabgeordneter) sich jedoch von der Liste ab und gründete eine eigene Partei, namens Bürgerklub. Diese möchte die Hälfte der Stimmen von 2008 (also der Liste Dinkhauser) holen. Schwer zu sagen wie gut die Chancen sind, Gurgiser ist relativ bekannt, könnte einige Grünwähler auf seine Seite holen.

-Piratenpartei: Die Piraten schafften im Jahr 2012 den Einzug in den Innsbrucker Gemeinderat, doch das Verhältnis zum Gemeinderat Alexander Ofer und den Piraten war keine so einfaches. Soweit ich das Durchschaue hat Ofer nun seine eigene Piratenpartei die Inn-Piraten gegründet. Auch eine Piraten Partei Tirol gibt es.
Ob beide 2013 antreten weiß ich nicht, die Inn-Piraten hätten vielleicht gar nicht mal so schlechte Chancen (wenn man sich nicht gegenseitig zu viele Stimmen wegnimmt).

-Die EU-Austrittspartei möchte ebenfalls zu Landtagswahlen antreten.

-Das Team Stronach könnte in Tirol auch antreten, vor kurzem stellte man die Landesgruppe Tirol vor. Parteichef ist Hans Peter Mayer, der früher (2006) für die Partei NFÖ bei Nationalratswahlen antrat. Ob er auch Spitzenkandidat wird, oder jemand prominenterer ist noch nicht bekannt.

-Die KPÖ: Könnte antreten. 2008 holte sie etwas mehr als 1%, wirklich Chancen auf den Einzug hat man (denke ich) nicht.

-Ob auch „Die Christen“ die 2008 1,4% holten wieder antreten weiß ich nicht.

-Auch ob Rudi Federspiel, der im Innsbrucker Stadtrat sitzt mit einer Liste antritt ist noch nicht bekannt, von Spekulationen diesbezüglich habe ich gelesen.


Finde in Tirol ist die Lage, die Kleinparteien betrifft extrem spannend. Die besten Chancen hat wohl Dinkhausers Liste, aber auch Bürgerklub, Team Stronach und Inn-Piraten nicht ganz Chancenlos.

[Marco]

(05.12.2012 20:17)Titus Feuerfuchs schrieb:  

(05.12.2012 16:18)Marco schrieb:  [...]
zu 7.) Spielen keine große Rolle, dafür gibt es auch keine Themen.
[...]

Also das möchte ich stark bezweifeln.

Mir fallen da ad hoc drei zentrale, brachliegende und virulente Themen ein, die von keiner Partei bedient werden:

1) Eintreten gegen die derzeitige EU-Politik (ESM, Bankenununion, etc...)

2) Eintreten gegen Masseneinwanderung und Islamisierung

3) Eintreten für strengere Strafen für Gewalttäter

Aus deutscher Sicht nimmt man ja bei der EU-Politik ja die Widerstände von außen (Demonstrationen zB in Griechenland die Merkel in NS-Uniform zeigen, aber auch Reaktionen Präsident Hollandes) zur Kenntnis und denkt dann, so altruistisch wird die Politik der Bundesregierung nicht sein. Im Übrigen hat sich in Deutschland die Ansicht durchgesetzt, dass eine Raus-aus-der-EU-Politik (wie zB in GB) für ein Exportland in der Mitte Europa von Nachteil wäre. Die EU-Politik ist zumindest noch kein Thema für rechte Parteien. Das ändert sich vielleicht mal, wenn die Griechenlandhilfe tatsächlich weg ist und sich die Verpflichtung aus dem ESM spürbar - zB Steuererhöhung, Leistungskürzungen - in der Haushaltspolitik bemerkbar machen.

Auf lokaler Ebene gibt es Listen gegen Islamisierung (zB Pro Köln) die aber schon auf Landesebene scheitern. Auf Bundesebene wird man mit einer Politik gegen Minarette etc. auch keine Stimmen holen.

Unerwünschte Einwanderung/Asylrecht sind Themen aus den frühen 90er Jahren. Ich kann jetzt nicht erkennen, dass das viele Menschen berührt. Überfremdung und fehlende Integration vielleicht schon, aber wie gesagt, dass wird als Lokalpolitik wahrgenommen.

[Titus Feuerfuchs]

(07.12.2012 21:49)Annatar schrieb:  

(02.12.2012 22:06)WDPG schrieb:  Das kann ich dir nicht beantworten, da ich mich meist erst sehr spät für eine Partei entscheide (meist auch nachdem ich mich viel mit Inhalten beschäftigt habe und den Wahlkampf gut beobachtet habe).

Damit bist du der einzige österreichische User hier, bei dem ich nicht genau sagen kann, wen er wählen würde. [...]
[

Kann mich nicht erinnern, dir jemals meine Wahlentscheidung mitgeteilt zu haben....

[Titus Feuerfuchs]

(09.12.2012 17:03)Marco schrieb:  

(05.12.2012 20:17)Titus Feuerfuchs schrieb:  Also das möchte ich stark bezweifeln.

Mir fallen da ad hoc drei zentrale, brachliegende und virulente Themen ein, die von keiner Partei bedient werden:

1) Eintreten gegen die derzeitige EU-Politik (ESM, Bankenununion, etc...)

2) Eintreten gegen Masseneinwanderung und Islamisierung

3) Eintreten für strengere Strafen für Gewalttäter

Aus deutscher Sicht nimmt man ja bei der EU-Politik ja die Widerstände von außen (Demonstrationen zB in Griechenland die Merkel in NS-Uniform zeigen, aber auch Reaktionen Präsident Hollandes) zur Kenntnis und denkt dann, so altruistisch wird die Politik der Bundesregierung nicht sein.

Ev. bin ich ja bescheuert, aber für mich erschließt sich die Kausalität dieses Satzes nicht...

(09.12.2012 17:03)Marco schrieb:  Im Übrigen hat sich in Deutschland die Ansicht durchgesetzt, dass eine Raus-aus-der-EU-Politik (wie zB in GB) für ein Exportland in der Mitte Europa von Nachteil wäre.

Sagen wir so: sie wurde durchgesetzt.
Von einem raus aus der EU ist ja gar nicht die Rede, selbst in GB sind diese Stimmen (noch) in der Minderheit.

Es existiert zwischen der aktuell praktizierten hündischen Scheckbuchdiplomatie Deutschlands und einem völligen EU-Austritt (den ich pers. nur als ultima ratio sehen würde) ein weites Feld, wie von Staaten wie z.B. Dänemark, GB oder Schweden vorgezeigt wird.

Zweiter Punkt: D ist nicht bewusst, dass Europa, sprich die EU, D wesentlich mehr braucht als umgekehrt.

(09.12.2012 17:03)Marco schrieb:  Die EU-Politik ist zumindest noch kein Thema für rechte Parteien.

Die Rechten in D dürften auch grosso modo Dilettanten sein.

Nur ein Narr lässt so ein wichtiges Thema brach liegen, zumal das ein zentrales rechtes Anliegen ist und sonst vom im Bundestag vertretenen politischen Parteien-Einheitsbrei in keiner Weise bedient wird

(09.12.2012 17:03)Marco schrieb:  Das ändert sich vielleicht mal, wenn die Griechenlandhilfe tatsächlich weg ist und sich die Verpflichtung aus dem ESM spürbar - zB Steuererhöhung, Leistungskürzungen - in der Haushaltspolitik bemerkbar machen.

Wenn man erst daran denkt aus dem Morast zu kommen, wenn nur mehr die Nasenspitze 'rausschaut, ist's halt reichlich spät. Schlauer wär's, schon was zu unternehmen, wenn man nur bis zu den Hüften darin versunken ist...

(09.12.2012 17:03)Marco schrieb:  Auf lokaler Ebene gibt es Listen gegen Islamisierung (zB Pro Köln) die aber schon auf Landesebene scheitern. Auf Bundesebene wird man mit einer Politik gegen Minarette etc. auch keine Stimmen holen.

Unerwünschte Einwanderung/Asylrecht sind Themen aus den frühen 90er Jahren. Ich kann jetzt nicht erkennen, dass das viele Menschen berührt. Überfremdung und fehlende Integration vielleicht schon, aber wie gesagt, dass wird als Lokalpolitik wahrgenommen.

Die Stimmung innerhalb der Bev. sagt was anders. Der Sarrazin-Hype und die Forenkommentare in diversesten Tageszeitungen sprechen eine eindeutige Sprache.
Nichtsdestotrotz stimmt deine Analyse. Die daraus resultierende Ambivalenz kann nur zu einem Teil mit der Rolle der Medien erklärt werden. In Summe ist sie auch für mich rätselhaft.

[WDPG]

In den letzten Tagen hat sich in der österreichischen Innenpolitik sehr viel geändert. Tirol, Niederösterreich und Kärnten werden nicht die einzigen Landtagswahlen 2013 sein. In Salzburg kam in den letzten Tagen ein großer Finanzskandal zu Tage und es wird zu Neuwahlen kommen. Eine Analyse dazu schreibe ich noch nicht, da die Lage doch noch sehr unübersichtlich ist. Eines ist wohl klar: Die SPÖ wird hier verlieren, ob die ÖVP provitiert weiß ich nicht wirklich. "Die werden sich noch anschauen" so ungefähr ilest man in den Medien, aber ich weiß ehrlich gesagt nicht wen die Leute sonst in soo großen Massen wählen sollen. Bin gespannt was da rauskommt, auch ob es Auswirkungen auf die Wahlen und Umfragen im Bund gibt. Wobei man sagen muss: Schön langsam reichts wieder mal mit Skandalen und co.

[WDPG]

Mittlerweile ist bekannt, wann die Landtagswahl 2013 in Kärnten stattfinden wird. Nachdem die FPK im bisher 12 mal aus dem Landtag ausgezogen ist, wenn ein Neuwahlantrag gestellt wurde, stimmt man diesmal zu.

Der Landeshauptmann muss jetzt einen Termin festlegen, da Landeshauptmann Dörfler, da meistens den 3. März genannt hat, wird hier dies Landtagswahl in Kärnten 2013 vermutlich am 3. März stattfinden.

[Annatar]

(09.12.2012 19:03)Titus Feuerfuchs schrieb:  

(07.12.2012 21:49)Annatar schrieb:  Damit bist du der einzige österreichische User hier, bei dem ich nicht genau sagen kann, wen er wählen würde. [...]
[

Kann mich nicht erinnern, dir jemals meine Wahlentscheidung mitgeteilt zu haben....

Hast du auch nicht, aber bei dir lässt sich der Kreis, der für dich wählbaren Parteien, eingrenzen und wen Luki wählt ist wohl jedem klar.