WAHLEN ALLGEMEIN 2017:

[Titus Feuerfuchs]

(02.07.2017 09:20)Flora_Sommerfeld schrieb:  

(01.07.2017 08:34)Suebe schrieb:  gibt es eine Weltgegend die politisches Asyl bei sexueller Nötigung bietet?

Schade das Homosexualität immer nur auf die Sexualität reduziert wird. Als ob die Schwulen und Lesben nichts anderes machen, als den ganzen Tag f....n.

Aber grundsätzlich sehe ich dass auch etwas konservativer. Ich denke, die Ehe an sich, als kleinster Gemeinschaftsbund innerhalb der Gesellschaft, sollte für traditionelle Paare oder Familien vorbehalten sein, denn aus dieser Keimzelle der Gesellschaft entsteht der Nachwuchs, der für jeden Staat elementar ist.
Und es gibt auch für die Standard Familien außerhalb der Ehe Lebensmodelle, so sind die Lebensgemeinschaften auch ohne Ehebund stark vorhanden, ganz zu schweigen von den vielen Alleinerziehenden.
Wer sich da den Luxus gönnt, eine Beziehung zu führen, die definitiv keinen Nachwuchs zeugen kann, sollte auch nicht denen, die die Gesellschaft vermehren, gleich gestellt sein, so meine Meinung.

Sehe ich anders.
Die Frage ist doch, wer einen Schaden davonträgt, wenn Homosexuelle heiraten?
Den Homosexuellen nutzt es, den anderen schadet es nicht. M.m. spricht nichts gegen die Homoehe.
Die Adoption von Kindern ist dann wieder ein anderes Kapitel. Sehe ich erehblich kritischer.
Leihmütterschaften und künstliche Befruchtung, die dazu dient, einem homosexuellen Paar Kinder zu ermöglichen, lehne ich hingegen ab.

[Paul]

Wenn die Privilegien im Steuerecht - Ehegattensplitting ausgeweitet werden, dann wird den restlichen nicht priviligierten Steuerzahlern geschadet, die mehr Steuern zahlen müssen.

[Dietrich]

(02.07.2017 12:13)Suebe schrieb:  Noja, seis drum. solange es nicht Pflicht wird

Du hast mittelalterliche Vorstellungen, ungetrübt von jeder Toleranz.

Dabei vergisst du, dass die Minderheit der Homosexuellen noch Jahrzehnte nach dem Krieg durch § 175 mit Zuchthaus bestraft werden konnte und bis 1969 per Gesetz das Gefängnis drohte.

Die Homosexuellen waren eine verfemte Minderheit und sind es bei einigen Bevölkerungsschichten noch heute. Dass in solchen Fällen ein "outing" eine riskante Sache ist, versteht nur der, der Diskriminierungen und abschätzige Bemerkungen in Familie und am Arbeitsplatz beobachtet hat. Heterosexuelle können sich von diesem Druck kaum eine Vorstellung machen.

Ob nun die Ehe für Schwule und Lesben geöffnet werden sollte, ist für mich eine schwierige Frage. Ich bin eher einer Meinung mit unserer Bundeskanzlerin, die sagte, für sie sei eine Ehe nur ein Bund von Mann und Frau, allerdings seien Homosexuellen alle entsprechenden Rechte innerhalb "eingetragener Lebenspartnerschaften" zu gewähren - wie es sie ja schon seit vielen Jahren gibt. Allerdings exklusive Adoptionsrecht.

Im übrigen ist der Teil solcher Verbindungen mit gegenwärtig etwa 90 000 gemessen an bundesweiten Eheschließungen so winzig, dass keinem etwa weggenommen wird. Wenn es die Leute glücklich macht, sollen sie es haben. Ihr Anteil bleibt nahezu im Mikrobereich..

[Suebe]

So würde ich dies nun nicht sehen.
Auch mir ist in der Beziehung über die Jahrzehnte etliches untergekommen, was so ganz und gar nicht in Ordnung war.

Ein "befreundeter Mitbewerber" meines Vaters hat sich Ende der 50er in einem Schuppen neben seiner Werkstatt erhängt. So ein wenig erpresst hatte man ihn.
Die halbe Boxstaffel eines Boxklubs bei mir ums Eck hat man mal eingesperrt wegen dem $175.
wir sind hier in einem Historik-Forum: Der General Fritsch, der auch absolut nichts damit zu tun hatte. Was ihm nix nützte.
König Karl von Württemberg mit seiner "amerikanishen Affaire" usw. usf.

Das war alles überhaupt nicht in Ordnung.

Nur, erstens war dies Konsens auf der "ganzen Welt" damals
und zweitens
die betreffenden waren und sind doch alle nur temporär schwul oder lesbisch den permanenten konnte man doch auch damals in der Regel nicht an den Karren fahren. Die sind nicht zum Stricher, die haben sich anders "versorgt"

Aber bedenke doch mal was es noch in den 60ern auch für Heteros alles für Gesetze gab... Mit dem Kuppelei§ hätte man "bei Bedarf" doch die ganze Republik einlochen können oder das "Kranzgeld"

Zitat:Josef schaut gar sehr verwundert, Maria klagt aus 1300

heißt ein alter Juristen-Scherz, nur war es für die Betroffenen halt kein Scherz, gar keiner.

Na ja, am Schluss sind wir sowieso gleicher Meinung. Was soll da die Ehe, ich begreife es auch nicht.

[Titus Feuerfuchs]

(02.07.2017 14:59)Flora_Sommerfeld schrieb:  

(02.07.2017 14:15)Titus Feuerfuchs schrieb:  Sehe ich anders.
Die Frage ist doch, wer einen Schaden davonträgt, wenn Homosexuelle heiraten?
Den Homosexuellen nutzt es, den anderen schadet es nicht. M.m. spricht nichts gegen die Homoehe.
Die Adoption von Kindern ist dann wieder ein anderes Kapitel. Sehe ich erehblich kritischer.
Leihmütterschaften und künstliche Befruchtung, die dazu dient, einem homosexuellen Paar Kinder zu ermöglichen, lehne ich hingegen ab.

Deine liberale Einstellung überrascht wiedermal. Das passt ja mal so garnicht, zu dem was du sonst so schreibst, oder geht es dir nur darum, einfach gegen meine Meinung zu sein, auf Teufel komm raus?

Nö, da kann ich dich beruhigen.

[Titus Feuerfuchs]

(02.07.2017 16:34)Paul schrieb:  Wenn die Privilegien im Steuerecht - Ehegattensplitting ausgeweitet werden, dann wird den restlichen nicht priviligierten Steuerzahlern geschadet, die mehr Steuern zahlen müssen.

Ok, aber fällt das wirklich ins Gewicht? Ich bin da eher geneigt, mich Dietrichs Ausführungen anzuschließen.

[Paul]

(02.07.2017 21:38)Titus Feuerfuchs schrieb:  

(02.07.2017 16:34)Paul schrieb:  Wenn die Privilegien im Steuerecht - Ehegattensplitting ausgeweitet werden, dann wird den restlichen nicht priviligierten Steuerzahlern geschadet, die mehr Steuern zahlen müssen.

Ok, aber fällt das wirklich ins Gewicht? Ich bin da eher geneigt, mich Dietrichs Ausführungen anzuschließen.

Es ist ein großer finanzieller Anreiz zum heiraten. Die Einkommenssteuer ist eine unserer wichtigsten Steuern. Der Effekt für den Rest ist noch erheblich belastend, wenn viele das Privileg wahrnehmen.

[Dietrich]

(02.07.2017 21:55)Paul schrieb:  Es ist ein großer finanzieller Anreiz zum heiraten. Die Einkommenssteuer ist eine unserer wichtigsten Steuern. Der Effekt für den Rest ist noch erheblich belastend, wenn viele das Privileg wahrnehmen.

Das ist ein weiterer Grund, endlich das Ehegattensplitting zu kippen. Es sollte nur Eheleuten gewährt werden, die Kinder in die Welt setzten und mit hohen Kosten aufziehen.

Eigentlich stimmen alle dem zu, denn allein der Ehering kann ja wohl keine Steuerprivilegien wie das Ehesplitting begründen. Allerdings fürchten die Parteien mal wieder, dass sie dadurch Wähler verlieren, bzw. die betroffene Klientel abspringt.

Und so ist das Ehegattensplitting noch immer nicht reformiert und den neuen gesellschaftlichen Realitäten angepasst worden.

[Marek1964]

(03.07.2017 16:21)Flora_Sommerfeld schrieb:  Ein sehr erhellender und aufklärender Beitrag:

Die AfD ist keine Alternative

Einmal mehr zeigt es sich bei euch Linken, wie ihr billige Polemik für gute Argumentation hält - keine belegten Fakten, die ständige Angstmachung vor "Rechts", was ja implizit immer das Nazitum mitschwingt - dabei haben die am 8. Mai 1945 bedingungslos kapituliert und spielen politisch keine Rolle mehr.

Die Partei will direkte Demokratie einführen - allein das rechtfertigt jede Stimme. Und das ist es, was viele Angehörige des Establishments hysterisch macht.

Ich brauche da gar nicht soviel schreiben: die beiden besten Kommentare von dort zitiere ich da einfach mal:

Zitat:Ach Gottchen. Die Probleme fliegen uns um die Ohren, und Sie arbeiten sich an irgend welcher Rhetorik von AfD Chargen ab. "Invasoren", "Deutschland den Deutschen" und "Politcal Correctness gehört in den Müll" ist für Sie Nazi. Dann ist Ihnen nicht mehr zu helfen. Klopfen Sie doch mal wieder bei der FDP an.

Zitat:Ihr AfD-Bashing bedient sich der üblichen, durchsichtigen Methode, die Grundausrichtung dieser Partei und die Anliegen ihrer Mitglieder zu verdrängen, um sich am Vokabular einzelner Personen aufzugeilen.
Messen Sie Intension und Befund der Unionspartei auch am Vokabular Seehofers oder die SPD an Worten und der Visage Stegners?

Die AfD hat, je mehr ihrer Anliegen von anderen Parteien übernommen werden, bereits einige ihrer Ziele erreicht und wird damit zwangsläufig auch an Stimmen abnehmen. Nur werden andere Parteien nicht bei gleichem Ansinnen mit Nazivokabular beworfen.

Als Frau Merkel ihre Grenzenlos-Folklore aufgab und in Tunesien und Ägypten die Einrichtung von "Auffanglagern" für Flüchtlinge plante, musste sie von den dortigen Präsidenten eines Besseren belehrt und an Moral erinnert werden. Das war aber unserer Presse keine Leitartikel wert.
Hätte die AfD solche Ansinnen gestellt, hätten die Leitmedien mit Sicherheit vom Wunsch nach "Konzentrationslagern" gesprochen.

Ausserdem ist auch so jegliches Triumphgeheul verfrüht. Sie AfD hat immer noch mehr Prozente als die Grünen, und meist kriegen die auch mehr als in Umfrage angegeben.

[Suebe]

(03.07.2017 13:35)Dietrich schrieb:  

(02.07.2017 21:55)Paul schrieb:  Es ist ein großer finanzieller Anreiz zum heiraten. Die Einkommenssteuer ist eine unserer wichtigsten Steuern. Der Effekt für den Rest ist noch erheblich belastend, wenn viele das Privileg wahrnehmen.

Das ist ein weiterer Grund, endlich das Ehegattensplitting zu kippen. Es sollte nur Eheleuten gewährt werden, die Kinder in die Welt setzten und mit hohen Kosten aufziehen.

Eigentlich stimmen alle dem zu, denn allein der Ehering kann ja wohl keine Steuerprivilegien wie das Ehesplitting begründen. Allerdings fürchten die Parteien mal wieder, dass sie dadurch Wähler verlieren, bzw. die betroffene Klientel abspringt.

Und so ist das Ehegattensplitting noch immer nicht reformiert und den neuen gesellschaftlichen Realitäten angepasst worden.

Ach woher.
Die Einkommensteuer, das sind doch Peanuts. Den "Reichen" wegsteuern, und den "Bedürftigen" geben... da kommen doch gerademal 3Mark 29Pfennige zusammen. Lachhafte Wahlkampfspielereien verblödeter "Volksbefreier" oder
Die Umsatzsteuer bringt doch echtes Geld alles andere lohnt doch eigentlich den Aufwand nicht. Opium fürs Volk.


Die Entlastung gehört in die Sozialversicherung, insbesondere muss, und ihr werdet sehen das kommt auch, die Zahl der Kinder und künftigen Rentenzahler in der Rentenversicherung berücksichtigt werden.

[Dietrich]

Nun beruhigt euch mal!

In der kommenden Regierung werden weder linke noch rechte Populisten sitzen, denn seit Monaten reicht es nach den aktuellen Wahlprognosen nicht für Rot-Rot-Grün. Und mit der AfD wird ohnehin niemand koalieren.

http://www.wahlrecht.de/umfragen/

Man mag das bedauern oder nicht, auf jeden Fall wird es erneut eine bürgerliche Regierung der Mitte geben.

[Sansavoir]

Die Prognosen sprechen eigentlich für weitere vier Jahre schwarz-rot. Theoretisch wäre aber auch schwarz-gelb-grün (wie in Schleswig-Holstein) möglich, für schwarz-gelb oder schwarz-grün wird es eher nicht reichen. Kann es passieren, dass Frau Merkel keinen Koalitionspartner findet, weil erstens die Schulz-SPD nicht mit ihr regieren will, weil Schulz für 2021 rot-grün oder rot-rot-grün will und zweitens die Grünen und die FDP nicht zusammen regieren wollen bzw. können?

[WDPG]

(04.07.2017 21:13)Sansavoir schrieb:  Die Prognosen sprechen eigentlich für weitere vier Jahre schwarz-rot. Theoretisch wäre aber auch schwarz-gelb-grün (wie in Schleswig-Holstein) möglich, für schwarz-gelb oder schwarz-grün wird es eher nicht reichen. Kann es passieren, dass Frau Merkel keinen Koalitionspartner findet, weil erstens die Schulz-SPD nicht mit ihr regieren will, weil Schulz für 2021 rot-grün oder rot-rot-grün will und zweitens die Grünen und die FDP nicht zusammen regieren wollen bzw. können?

Zusatzfrage eines Außenstehenden: Die FDP ist ja damals auch rausgefallen, weil sie Juniorpartner von Merkel waren. Hat man wirklich Interesse daran nach einem Widereinzug ins Parlament auch gleich wieder in die Regierung zu gehen?

[Arkona]

(04.07.2017 21:18)WDPG schrieb:  Zusatzfrage eines Außenstehenden: Die FDP ist ja damals auch rausgefallen, weil sie Juniorpartner von Merkel waren. Hat man wirklich Interesse daran nach einem Widereinzug ins Parlament auch gleich wieder in die Regierung zu gehen?

Das war m.E. nicht der Grund, sondern sie haben es mit ihrer kalten neoliberalen Politik etwas zu weit getrieben.

[Suebe]

(05.07.2017 08:12)Arkona schrieb:  

(04.07.2017 21:18)WDPG schrieb:  Zusatzfrage eines Außenstehenden: Die FDP ist ja damals auch rausgefallen, weil sie Juniorpartner von Merkel waren. Hat man wirklich Interesse daran nach einem Widereinzug ins Parlament auch gleich wieder in die Regierung zu gehen?

Das war m.E. nicht der Grund, sondern sie haben es mit ihrer kalten neoliberalen Politik etwas zu weit getrieben.

Die hatten einen brillianten Oppositions-Politiker, der, als sie Regierungspartei waren krankheitsbedingt sehr "blass" blieb.
Und die anderen damaligen "Führungs"-Kräfte der Liberalen konnte man in die Tonne klopfen
Saudummes Geschwätz auf Rednertribünen unterlegt mit einem absolutem Vakuum an Kompetenz.

[Marek1964]

(04.07.2017 00:01)Flora_Sommerfeld schrieb:  

(03.07.2017 17:58)Marek1964 schrieb:  Einmal mehr zeigt es sich bei euch Linken, ...

Welche Linken meinst du? DIe Linke oder noch Linker? Von denen halte ich genau so wenig wie du, aber ich halte auch von rechtsradikaler Polemik nichts. Im Grunde halte ich von Menschenfeindlichkeit und dem Raub persönlicher Freiheit des einzelnen nichts.

Gerade die Behauptung, die AfD sei rechtsradikal, ist durch nichts belegt. Auch dieser Kommentar, den du verlinkst, hat nichts konkretes. Ausser einer Bemerkung zu den Verbrechen an den Deutschen von Seiten der Alliierten und Sowjets von Alice Weidel, über die man angeblich nicht reden dürfe. Zugegeben, eine falsche und vor allem überflüssige Bemerkung. Aber solche Statements hat es früher von CDU und vor allem CSU und den Vertriebenenverbänden auch gegeben. Nicht, dass mir das symptathisch wäre, aber es ist auch nicht rechsradikal und auch nicht gefährlich - es ist vor allem, wie schon gesagt, überflüssig und nicht mehr relevant für die heutige Zeit.

Ansonsten sehe ich gar nichts menschenfeindliches. Einfach nur noch Floskeln ausbreiten.

(04.07.2017 00:01)Flora_Sommerfeld schrieb:  Also bringt es nichts, auf meine Hinweise/Beiträge zur abgefakten AfD mit dieser ewigen Hetze auf die Linken zu reagieren, denn im Grunde sollte jeder Extremismus bekämpft werden, ob religiös: islamisch oder christlich und ideologisch: nationalistisch oder kommunistisch ...

Ja, nur hofiert man weite Teile der fundamentalistisch orientierten Muslime (Ditib Abkommen), fördert sie sogar staatlich, aber bei der AfD wird polemisch und absolut unfair reagiert. Ich habe noch nie einen so unfairen Wahlkampf gesehen wie mit der AfD - Flächendeckend werden Plakate aberissen, selbst Hotelies und Restaurateure, die ihnen Räume vermieten, werden bedroht, Politikern werden Häuser beschmiert und Autos beschädigt, tätliche Angriffe auf Wahlhelfer etc. Wurden diese Uneheuerlichkeiten von den etablierten Parteien kritisiert? Mir nicht bekannt.

Die AfD ist keine rechtsradikale Partei, ihr Programm enthält insgesamt vor allem vernünftige Punkte.

Meschenverachtend ist der Koran, Basis für die meisten Muslime. Und man soll nicht damit kommen, die meisten seien doch ach so friedlich. Wenn es eine Demo gegen den IS geben soll, kommt fast niemand. Wenn in Berlin eine Moschee für einen reformierten Islam eröffnet wird, erhält die Protagonistin Seyran Ates die Kleinigkeit von 100 Morddrohungen.

Die Kriminalität ist explodiert, aber fast alle politisch Korrekten warnen vor "Rechts" - und reden von den NSU Morden. Die sind schon über 10 Jahre her - mehr hat man nicht.

Links sind heute eigentlich alle Parteien, auch die CDU. Deshalb ist ein Korrektiv dringend nötig. Wie schon gesagt, Elemente der direkten Demokratie täten der verkursteten politischen Elite, die ein Machtkartell darstell, nur gut.

[Suebe]

(05.07.2017 09:42)Flora_Sommerfeld schrieb:  

(05.07.2017 08:51)Suebe schrieb:  Und die anderen damaligen "Führungs"-Kräfte der Liberalen konnte man in die Tonne klopfen
Saudummes Geschwätz auf Rednertribünen unterlegt mit einem absolutem Vakuum an Kompetenz.

Du meinst, so wie der Lindner jetzt wieder ...

nöö
Lindner und Lambsdorff jun. haben sie vor dem GAU rausgeekelt.

[Titus Feuerfuchs]

(05.07.2017 12:05)Marek1964 schrieb:  

(04.07.2017 00:01)Flora_Sommerfeld schrieb:  Welche Linken meinst du? DIe Linke oder noch Linker? Von denen halte ich genau so wenig wie du, aber ich halte auch von rechtsradikaler Polemik nichts. Im Grunde halte ich von Menschenfeindlichkeit und dem Raub persönlicher Freiheit des einzelnen nichts.

Gerade die Behauptung, die AfD sei rechtsradikal, ist durch nichts belegt. Auch dieser Kommentar, den du verlinkst, hat nichts konkretes. [...]

Der Autor des verlinkten Artikels ist selbst ehemaliges AfD-Mitglied.
Mutmaßlich eine Art deutsche Heide Schmidt. Die wettert auch bei jeder Gelegenheit mit fanatischer Hysterie gegen ihre Ex-Partei FPÖ.

[Dietrich]

(05.07.2017 12:05)Marek1964 schrieb:  Gerade die Behauptung, die AfD sei rechtsradikal, ist durch nichts belegt.

Die FAZ kommt zu dem Schluss, dass weder das Etikett "rechtsradikal" noch "rechtsextrem" auf die AfD zutrifft. Sie meint, dass am ehesten der Begriff "nationalkonservativ" realistisch ist, wobei "Brücken" zum Rechtsextremismus bestehen. Ich denke, das ist eine zutreffende Definition.

"Was also ist die AfD? Rechts? Rechtspopulistisch? Rechtsradikal? Rechtsextrem? Ersteres und Letzteres ist auszuschließen. Rechts ist alles, was nicht links ist, rechtsextrem ist die Wählerschaft in ihrer ganzen Breite nicht. Rechtspopulistisch ist ein vager Begriff. Rechtsradikal täte den vielen Sympathisanten unrecht, die in vielen Dimensionen eher in der rechten Mitte des Meinungsspektrums zu verorten sind als am rechten Rand.

Der Berliner Politikwissenschaftler Richard Stöss spricht von der AfD als einer „nationalkonservativen Partei mit Brücken zum Rechtsextremismus hin“. Damit ist nicht nur der schillernde Charakter vieler Funktionäre wie Alexander Gauland und Frauke Petry wie auch der Wählerschaft beschrieben. Die Formulierung lässt auch erkennen, wo die AfD am ehesten weitere Wähler rekrutieren kann. Am ehesten im Feld einer Union, die Nationalkonservativen keine politische Heimat mehr bietet."

http://www.faz.net/aktuell/politik/inlan...30780.html

[Titus Feuerfuchs]

(05.07.2017 14:42)Dietrich schrieb:  

(05.07.2017 12:05)Marek1964 schrieb:  Gerade die Behauptung, die AfD sei rechtsradikal, ist durch nichts belegt.

Die FAZ kommt zu dem Schluss, dass weder das Etikett "rechtsradikal" noch "rechtsextrem" auf die AfD zutrifft. Sie meint, dass am ehesten der Begriff "nationalkonservativ" realistisch ist, wobei "Brücken" zum Rechtsextremismus bestehen. Ich denke, das ist eine zutreffende Definition.

"Was also ist die AfD? Rechts? Rechtspopulistisch? Rechtsradikal? Rechtsextrem? Ersteres und Letzteres ist auszuschließen. Rechts ist alles, was nicht links ist, rechtsextrem ist die Wählerschaft in ihrer ganzen Breite nicht. Rechtspopulistisch ist ein vager Begriff. Rechtsradikal täte den vielen Sympathisanten unrecht, die in vielen Dimensionen eher in der rechten Mitte des Meinungsspektrums zu verorten sind als am rechten Rand.

Der Berliner Politikwissenschaftler Richard Stöss spricht von der AfD als einer „nationalkonservativen Partei mit Brücken zum Rechtsextremismus hin“. Damit ist nicht nur der schillernde Charakter vieler Funktionäre wie Alexander Gauland und Frauke Petry wie auch der Wählerschaft beschrieben. Die Formulierung lässt auch erkennen, wo die AfD am ehesten weitere Wähler rekrutieren kann. Am ehesten im Feld einer Union, die Nationalkonservativen keine politische Heimat mehr bietet."

http://www.faz.net/aktuell/politik/inlan...30780.html

Meiner Meinung kann man eine Partei nicht über ihre Wählerschaft kategorisieren, sondern nur über ihre Inhalte.

Die AfD ist einfach eine rechte Partei ohne Prä- oder Suffix.

[Marek1964]

(05.07.2017 21:38)Flora_Sommerfeld schrieb:  Naja, die Wählerschaft definiert sich über eine Partei und deren Inhalte. Die ehm. NPD Wähler werden ja wohl kaum die AfD aus Protest wählen, oder?

Das ist doch sehr wohl möglich. Auch Leute, die eigentlich nicht viel mit der NPD am Hut haben, können sie wählen, einfach nur, um den etablierten Parteien einen Denkzettel zu verpassen. Wo aber die AfD da ist, besteht die Chance, ein Partei zu unterstützen, die echte Wahlchancen hat.

[Marek1964]

(05.07.2017 15:02)Flora_Sommerfeld schrieb:  

(05.07.2017 12:05)Marek1964 schrieb:  Gerade die Behauptung, die AfD sei rechtsradikal, ist durch nichts belegt.

Wer hat das behauptet?

Sehr witzig. Der Artikel, den du verlinkt hast, trägt den Titel "Verharmlosung einschlägiger rechtsextremer Parolen". Wobei der Autor in der Tat verschweigt, ob es nur Parolen sind, oder ob die AFD tatsächlich eine rechtsextreme Politik machen will. Wie schon geschrieben, diese Parolen sind nicht rechtsextrem.

Ja, es ist schade, dass die Leute um Lucke, Henkel und auch dieser Eibl die AfD verlassen haben. So haben sie es verpasst, eine Alternative zu unterstützen, wie problematisch sie auch sein mag. Denn Merkel weiterwursteln zu lassen ist schlimmer.

Stattdessen haben diese Leute in ihrem Frust das Gesepenst des Rechtsextremismus und Nazitum weiterverbreiten, was natürlich von vielen dankbar aufgenommen wird und leider potentielle Wähler abschreckt.

[Dietrich]

(05.07.2017 21:34)Titus Feuerfuchs schrieb:  Die AfD ist einfach eine rechte Partei ohne Prä- oder Suffix.

Rechts ist alles was nicht links ist. Insofern trifft der Begriff "rechts" nur teilweise auf die AfD zu. "Nationalkonservativ" beschreibt die Ausrichtung schon eher und entspricht auch den Zielen der AfD, wie sie im Parteiprogramm zu finden sind.

Rechtsextreme oder rechtsradikale Forderungen lassen sich im Parteiprogramm der AfD nicht finden, auch wenn es an den Rändern der Partei solche Tendenzen und Wähler durchaus gibt. Das ist nicht zu verharmlosen und man darf gespannt sein, welche Flügel und Richtungen sich in der AfD im Lauf der nächsten Jahre durchsetzen werden.

[Dietrich]

(06.07.2017 16:31)Flora_Sommerfeld schrieb:  

(06.07.2017 13:31)Dietrich schrieb:  Rechts ist alles was nicht links ist.

So ein Dummes Geschwätz .... reine Provokation, denn du weißt sehr genau, daß dies Aussage nicht stimmt. Die Mitte mit Auslegung konservativ oder sozial wird dabei völlig ausgeklammert. Diese Politische Ansicht hatten wir vor 1933 schon einmal und haben wohl keine lehren daraus gezogen, wirklich alles und jeden in Rechts oder Links zu positionieren.

Ich wollte lediglich verdeutlichen, dass der Begriff "rechts" für die AfD viel zu unscharf ist. Präziser wäre z.B. die Klassifizierung "natiomalkonservativ", denn "rechts" sind auch CDU und CSU, ganz zu schweigen von der NPD.

[Titus Feuerfuchs]

(05.07.2017 21:38)Flora_Sommerfeld schrieb:  

(05.07.2017 21:34)Titus Feuerfuchs schrieb:  Meiner Meinung kann man eine Partei nicht über ihre Wählerschaft kategorisieren, sondern nur über ihre Inhalte.

Die AfD ist einfach eine rechte Partei ohne Prä- oder Suffix.

Naja, die Wählerschaft definiert sich über eine Partei und deren Inhalte. Die ehm. NPD Wähler werden ja wohl kaum die AfD aus Protest wählen, oder?

Du drehst mir wiedermal die Worte im Mund um.

Ich kategorisiere Parteien und nicht deren Wähler. Wie sich die Wähler definieren, halte ich für weniger wichtig.

[Titus Feuerfuchs]

(06.07.2017 13:31)Dietrich schrieb:  

(05.07.2017 21:34)Titus Feuerfuchs schrieb:  Die AfD ist einfach eine rechte Partei ohne Prä- oder Suffix.

Rechts ist alles was nicht links ist. Insofern trifft der Begriff "rechts" nur teilweise auf die AfD zu. "Nationalkonservativ" beschreibt die Ausrichtung schon eher und entspricht auch den Zielen der AfD, wie sie im Parteiprogramm zu finden sind.

Sehe die AfD eher als patriotische, denn als nationalistische Partei. Auch würde ich den Konservativismus in Richtung Wertkonservativismus korrigieren.
Es handelt sich imho um eine wertkonservative, patriotische Partei.

[Dietrich]

(08.07.2017 03:04)Titus Feuerfuchs schrieb:  Sehe die AfD eher als patriotische, denn als nationalistische Partei.

Dieses Pathos ist vielleicht eine Nummer zu groß. Im allgemeinen wird die AfD als rechtspopulistische Partei eingestuft, zuweilen auch als "nationalkonservativ",

Der nachfolgende Artikel von Wiki trifft die tatsächlichen Verhältnisse ganz gut und verschweigt nicht vökische und antisemitische Tendenzen, die unzweifelhaft vorhanden sind. Es ist nötig, diese Sachlage realistisch und objektiv zu beurteilen:

"Die AfD wird im politischen Spektrum rechts von den Unionsparteien im Rechtspopulismus verortet. Der Führungswechsel der Partei im Juli 2015 wird als Rechtsruck und Sieg des nationalkonservativen über den wirtschaftsliberalen Parteiflügel eingestuft. Verschiedene Wissenschaftler erkennen seither bei Teilen oder bestimmten Führungspersonen auch rechtsextreme beziehungsweise völkisch-nationalistische, darunter auch antisemitische Tendenzen und Argumentationsmuster."

[Marek1964]

Wiki würde ich in dem Moment gar nicht vertrauen und der "Wissenschaft" auch nicht.

[Titus Feuerfuchs]

(08.07.2017 14:07)Dietrich schrieb:  

(08.07.2017 03:04)Titus Feuerfuchs schrieb:  Sehe die AfD eher als patriotische, denn als nationalistische Partei.

Dieses Pathos ist vielleicht eine Nummer zu groß. Im allgemeinen wird die AfD als rechtspopulistische Partei eingestuft, zuweilen auch als "nationalkonservativ",

Der nachfolgende Artikel von Wiki trifft die tatsächlichen Verhältnisse ganz gut und verschweigt nicht vökische und antisemitische Tendenzen, die unzweifelhaft vorhanden sind. Es ist nötig, diese Sachlage realistisch und objektiv zu beurteilen:

"Die AfD wird im politischen Spektrum rechts von den Unionsparteien im Rechtspopulismus verortet. Der Führungswechsel der Partei im Juli 2015 wird als Rechtsruck und Sieg des nationalkonservativen über den wirtschaftsliberalen Parteiflügel eingestuft. Verschiedene Wissenschaftler erkennen seither bei Teilen oder bestimmten Führungspersonen auch rechtsextreme beziehungsweise völkisch-nationalistische, darunter auch antisemitische Tendenzen und Argumentationsmuster."

Ja, kenne diese Einstufung eh.
Ich ordne die AfD aber ein bißchen anders ein. Für mich ist maßgeblich, was im Parteiprogramm steht und welche Richtung die Chefs vorgeben.
Der Hintergrund von Parteimitgliedern in der zweiten und dritten Reihe ist für mich ziemlich sekundär.

[Titus Feuerfuchs]

(08.07.2017 15:03)Marek1964 schrieb:  Wiki würde ich in dem Moment gar nicht vertrauen und der "Wissenschaft" auch nicht.

Eine gewisse Grundskepsis ist bei allen Quellen empfehlenswert.
Am Ende des Tages muss man sich aber fragen, woher man überhaupt noch valide Informationen beziehen kann.

[Marek1964]

(09.07.2017 00:14)Titus Feuerfuchs schrieb:  

(08.07.2017 15:03)Marek1964 schrieb:  Wiki würde ich in dem Moment gar nicht vertrauen und der "Wissenschaft" auch nicht.

Eine gewisse Grundskepsis ist bei allen Quellen empfehlenswert.
Am Ende des Tages muss man sich aber fragen, woher man überhaupt noch valide Informationen beziehen kann.

Es gibt nur die Möglichkeit, möglichst ein breites Spektrum von Medien zu verarbeiten inkl. Foren und Netzwerken.

[Dietrich]

(09.07.2017 00:12)Titus Feuerfuchs schrieb:  Ich ordne die AfD aber ein bißchen anders ein. Für mich ist maßgeblich, was im Parteiprogramm steht und welche Richtung die Chefs vorgeben.

Egal wie man zur AfD steht - es ist unbestreitbar, dass einige Funktionäre aus der ersten Reihe verdeckt oder offen völkische und zuweilen rassiststische oder sogar antisemitische Tendenzen haben. Gerade wer für die AfD eintritt sollte davor nicht die Augen verschließen oder alles schönreden. Das Parteiprogramm hilft in solchen Fällen nur bedingt weiter, denn dort findet sich nichts dergleichen.

Die AfD ist eine junge Partei, sodass gegenwärtig noch nicht absehbar ist, welche Richtung sich in Zukunft durchsetzen wird.

[Marek1964]

(09.07.2017 17:45)Dietrich schrieb:  

(09.07.2017 00:12)Titus Feuerfuchs schrieb:  Ich ordne die AfD aber ein bißchen anders ein. Für mich ist maßgeblich, was im Parteiprogramm steht und welche Richtung die Chefs vorgeben.

Egal wie man zur AfD steht - es ist unbestreitbar, dass einige Funktionäre aus der ersten Reihe verdeckt oder offen völkische und zuweilen rassiststische oder sogar antisemitische Tendenzen haben. Gerade wer für die AfD eintritt sollte davor nicht die Augen verschließen oder alles schönreden. Das Parteiprogramm hilft in solchen Fällen nur bedingt weiter, denn dort findet sich nichts dergleichen.

Die AfD ist eine junge Partei, sodass gegenwärtig noch nicht absehbar ist, welche Richtung sich in Zukunft durchsetzen wird.

Ich finde, das wird alles unlaublich aufgebauscht. Wenn ein Höcke von den "lebensbejahenden Afrikanern" redet - wird gleich gekreischt. Während die Antifa noch Geld für ihre illegalen Zentren bekommt.

Und Antisemitismus sehe ich schon gar nicht, da sind heute andere vorn.

Schönreden - das tut man den linken Terror und die Probleme mit Muslimen. AfD ist dringend als Korrektiv nötig.

[Dietrich]

(09.07.2017 23:57)Marek1964 schrieb:  Schönreden - das tut man den linken Terror und die Probleme mit Muslimen. AfD ist dringend als Korrektiv nötig.

Darum ging es mir nicht.

Es gilt, völkische und rassistische Tendenzen in der AfD zu bekämpfen, die nicht nur von mir, sondern von vielen Parteimitgliedern wahrgenommen wurden.

[Dietrich]

(13.07.2017 23:01)Flora_Sommerfeld schrieb:  Aber ich sage mal, es sollten unabhängig der Partei, solche Strömungen bekämpft werden. Das sind wir schon den Opern der dunkelbraunen deutschen Geschichte schuldig.

Es gibt zum Glück nur kleine oder exotische Zirkel, die völkisches und rassistisches Gedankengut pflegen. Die NPD und verwandte Gruppen erzielen bei Wahlen nur minimale Stimmanteile.

Mit einem permanenten kleinen braunen Bodensatz müssen allerdings sowohl wir als auch Menschen in anderen Staaten leben. Rassismus und Antisemitismus sterben nicht aus und man kann nur dafür sorgen, dass ihr Anteil möglichst klein bleibt.

[WDPG]

Der österreichische Nationalrat hat nun auch offiziell beschlossen, das am 15. Oktober gewählt wird. Das möchte ich zum Anlass für einen Blick auf die Entwicklung der einzellnen Parteien in der letzten Zeit und auch für eine kurze Analyse nehmen:

-Die SPÖ: Wirkte eine Zeit lang eher passiv, immer klarer wird das im Wahlkampf wohl sehr stark auf Spitzenkandidat Bundeskanzler Kern gesetzt wird. Schwer tat sich die Partei dabei die Frage nach eventuellen Koalitionen mit den Freiheitlichen zu klären. Sagt man dazu ja, kann das jene verschrecken, die auf keinem Fall die FPÖ in der Regierung möchten, sagt man nein, erhöht sich die Gefahr das man nicht in der nächsten Regierung ist. Rausgekommen ist mit einem Kriterienkatalog ein „Jein“.

Denke die SPÖ wird sich ziemlich anstrengen müssen um am Ende ganz vorne zu sein, Chancen hat sie aber.

-Die ÖVP: Parteichef Außenminister Sebastian Kurz versucht die Partei ÖVP, zu einer Bewegung „Kurz“ zu machen. In den Momentanen Umfragen geht die Rechnung auf. Man steht bei über 30% und klar auf Platz 1. Kurz kann inhaltlich vor allem beim, wie wir hier im Forum ja auch immer wieder sehen, sehr emotionalen Migrationsthema punkten. Sonst hat er den Vorteil, das er bei vielem noch offen bleiben kann. Ich denke nicht, dass sich seine Inhalte in anderen Fragen, so stark von der bisherigen ÖVP unterscheiden werden.

Kurz hat im Moment die besten Chancen Kanzler zu werden. ÖVP-FPÖ scheint auch leichter zu erreichen als SPÖ-FPÖ. Doch er muss auch aufpassen, es reichen oft ein paar umstrittene Sager oder eine umstrittene Personalentscheidung im Wahlkampf und die Umfragewerte fallen wieder.

-Die FPÖ: Seltsamerweise wurde es als klar wurde es gibt Neuwahlen erst einemal ziemlich ruhig in der FPÖ. Man hat nun eine geänderte Lage vor sich. Der einst immer als „Jung/Neu“ präsentierte Strache, ist plötzlich der längsgediente Parteichef, der einstige Protestwählermagnet, muss nun aufpassen nicht potentielle Regierungspartner zu vergrämen und derjenige dem lange Zeit gute Chancen auf Platz 1 vorrausgesagt wurden, hat nun eher gute Chancen auf eine Regierungsbeteiligung, denn nochmals SPÖ/ÖVP wird für beide Parteien schwer zu verkaufen sein.

Bin gespannt wie sich Strache positioniert, unterschätzen würde ich ihn nicht, denn ein erfahrener Wahlkämpfer, der von eventuellen Fehlern der anderen einen Nutzen haben könnte ist er ja.

-Grüne: Am Wahlkamfbeginns bestand bei den Grünen vor allem die Gefahr zu wenig Wirbel zu machen um Aufmerksamkeit zu erhalten. Auf sich Aufmerksam gemacht hat man mehrmals, aber nicht so, dass es sich positiv ausgewirkt hätte. Parteichefin Glawischnig, ging statt ihr kam eine Doppelspitze. Neo-Parteichefin Felipe ist zu sehr nach Tirol orientiert um im Nationalratswahlkampf eine entscheidende Rolle zu spielen und Spitzenkandidatin Lunacek ist noch schlechter in der Lage neue Wähler anzuziehen, als es Glawischnig war. Dazu gibt es von allen Seiten Streit und Abspalltungen. Ex-Bundesrat Dömnetz ist nun bei der Liste Kurz zu finden, die Jungen Grünen bei der KPÖ und bei Peter Pilz stellt sich die Frage ob er es nicht mit einer eigenen Liste versucht.

Lunacek wird sich schwer tun, neue größere Zielgruppen ansprechen zu können und das Blatt nochmals zu wenden. Manche Medien sehen sogar den Verbleib im Nationalrat gefährdet. So dramatisch sehe ich das nicht, aber die Chance, jene Wähler auf sich zu vereinigen die eine FPÖ-Regierungsbeteiligung verhinder wollen, hat man vermutlich schon verspielt und es sieht so aus als ober man deutlich unter 10% liegt.

-Team Stronach: Das Team Stronach ist die erste Partei in der Geschiche der 2. Reublik, die im Nationalrat gesessen ist und freiwillig beschlossen hat nicht mehr anzutreten. Von den Leuten die beim letzten mal Team Stronach oder BZÖ gewählt haben geht ein großes Potential für die anderen aus, das sind immerhin fast 10%.

-Neos: Auch die Neos haben es in diesem Wahlkampf nicht einfach, der Verbleib scheint nicht sicher zu sein. Sehr oft hat man sich in den letzten Jahren als neue ÖVP präsentiert, doch diese gibt es nun ja. Hilfreich ist das Bundespräsidentschaftskandidatin Griss nun auf Liste 2 der Neos antritt.

Denke schon das man im Nationalrat bleibt, ein paar Prozent bringt Griss wohl mit und Strolz ist niemand der im Wahlkampf Leute verschreckt, aus diesem Grund denke ich, man bleibt drinnen, wesentlich stärker zu werden, wird für die liberalen Neos aber schwer.


In einem weiteren Posting möchte ich mich den Chancen der anderen Alternativen beschäftigen.

Fortsetzung folgt........

[WDPG]

(19.07.2017 20:14)WDPG schrieb:  Der österreichische Nationalrat hat nun auch offiziell beschlossen, das am 15. Oktober gewählt wird. Das möchte ich zum Anlass für einen Blick auf die Entwicklung der einzellnen Parteien in der letzten Zeit und auch für eine kurze Analyse nehmen:

In einem weiteren Posting möchte ich mich den Chancen der anderen Alternativen beschäftigen.

Fortsetzung folgt........

Auch die kleineren Partein sollte man nicht ganz unterschätzen. Es gibt viele Potentiale die nicht wirklich ausgeschöpft werden:

-Wer bekommt die Stimmen jener die auf keinen Fall die FPÖ in der Regierung haben möchten?
-Wohin gehen enttäuschte Grüne?
-Wen wählen die Wähler die beim letzten mal Team Stronach oder BZÖ gewählt haben, immerhin fast 10%?

Das alles bietet Chancen für die kleineren Parteien.

-Liste Pilz: Peter Pilz ist ein Nationalratsabgeordneter der bereits bei der Gründung der Grünen 1986 dabei war und seit dem immer eine wichtige Rolle bei den Grünen gespielt hat. Nun haben diese ihn am gewünschten Bundeslistenplatz nicht mehr gewählt.
Seit dem wird spekuliert ob er nicht eine eigene Liste Gründen wird. Ich denke sein Abgang bei den Grünen hat nicht nur mit dem verpassten Listenplatz zu tun, sondern auch damit das er sich mit dem Lunacek-Kurs nicht anfreunden kann.
Die Liste Pilz ist im Moment jene Alternative der die besten Chancen auf einen Einzug gegeben wird, denn er könnte Wähler aus verschiedensten Parteien ansprechen. Unklar ist wie genau seine Liste ausschauen wird. Ich persönlich wundere mich etwas, das er nicht eher an einen Antritt gemeinsam mit KPÖ Plus denkt, Pilz ist ein Linker, er würde nicht nur eine Personenliste für kurze Zeit sondern eine Linke im Nationalrat damit aufbauen können – im Moment gibt es darauf aber zumindest keine Hinweise. Sieht eher nach Einzelpersonenliste aus – einer der bei gutem Wahlkampf der Einzug vorausgesagt wird.

-KPÖ Plus: Die KPÖ hatte mehrere Optionen, etwa ein Antritt beim Projekt „Echt Rot“, das aus mehreren Kleinparteien bestand. Man entschied sich aber für eine andere Variante, die Partei öffnet ihrer Listen und holte die von den Grünen abgespalteten „Jungen Grünen“ (oder zumindest größere Teile davon) auf die Liste. Für einen Einzug braucht es noch einiges, etwa einen prominenten Spitzenkandidat und mehr Medienaufmerksamkeit. Wer weiß?
Im Moment sieht es eher so aus als könne man ein Plus holen, ein Einzug wäre zwar nicht unmöglich, aber doch sehr, sehr schwierig.

-GiLT: Die Liste von Kabarettist Düringer, hat ihn als Spitzenkandidat und sonst wohl eher unbekannte Bürger auf der Liste. Diese wurden in einem Auswahlverfahren ausgewählt und zum Schluss gelost. Düringer gilt als relativ beliebt, ein Programm außer dem Verzicht auf den Klubzwang ist mir aber unbekannt. Die Chancenlage ist schwer einschätzbar

-FPS – Freie Partei Salzburg: Der Salzburger FPÖ-Landtagsabgeordnete Schnell, 2 Nationalratsabgeordnete der salzburer Landesgruppe usw. wurden von der FPÖ ausgeschlossen, nun hat man beschlossen anzutreten. Weil man mit 3 Unterstützungserklärungen von Nationalratsabgeordneten antreten darf, ist der Antritt schon fix – denn er wurde unterstützt vom Team Stronach Abgeordneten und Generalsekretär Chrisoph Haagen. Angeblich befürwortet auch Frank Stronach selbst den Antritt. Genaueres ist aber noch unklar – ich vermute eine gemäßigte FPÖ. So wie man derzeit aufgestellt ist, ist ein Verbleib im Nationalrat eher unwahrscheinlich.

-Liste Lugar: Team Stronach Vizechef und Klubobmann Robert Lugar, hat angekündigt antreten zu wollen, wie oder wo ist unklar. Eventuell mit einer eigenen Liste. Ich denke eher entweder er tritt für andere Kleinparteien an oder er taucht bei der FPÖ auf. Chancen hätte eine Liste Lugar, denke ich zumindest, eher nicht.

Zahlreiche andere Listen haben angekündigt antreten zu wollen, etwa die Migrantenpartei NBZ oder die EU-Austrittspartei, ich habe hier nur die im Moment chancenreicheren Angeführt und kurz analysiert.

Auch über die nicht antretenden möchte ich hier nochmals kurz berichten.


Fortsetzung folgt........

[Teresa C.]

Ein Problem solltest du allerdings nicht außer Acht lassen - das österreichische Wahlrecht.

Eine Stimme kommt nur dann der Partei zugute, die ich gewählt habe, wenn sie mindestens ein Mandat erreicht. Gelingt das nicht, wird die Stimme der Partei, die die meisten Mandate hat, angerechnet. Das bedeutet aber, wenn ich eine kleine Partei wähle, die neu ist oder es bisher nicht in den Nationalrat geschafft hat oder gerade noch mit einem Sitz, ist die Gefahr groß, dass ich letztlich ohne mein Wollen die Stimme einer Partei gebe, die ich nicht wählen wollte.

Eine weitere Möglichkeit der Protestwahl, war, als ich aufgewachsen bin, ungültig zu wählen: im Gegensatz zu den Nichtwählern/innen übe ich mein Wahlrecht aus, allerdings nur formal. Diese Form der Protestwahl wurde inzwischen wirkungsvoll ausgeschaltet, in dem die ungültigen Stimmen in der Statistik nur mehr als Nichtwählerstimmen auftauchen, somit also in dieser Gruppe verschwinden.

Damit sind aber im EU-Land Österreich die Möglichkeiten zur Protestwahl stark beeinträchtigt. Als Protestwähler/in habe ich zurzeit eigentlich nur dann die Gewissheit, dass meine Stimme "wahrgenommen" wird und auch jener Partei zukommt, der ich sie gegeben habe, wenn ich eine Partei wähle, die bereits etabliert ist. So betrachtet, bleibt mir in diesem Fall trotz der vielen Kleinparteien nur die Wahl zwischen den Grünen und der FPÖ.

[Titus Feuerfuchs]

Neos? Kommen auch ziemlich sicher in den Nationalrat und sind im Vergleich zu den Grünen noch eine Offenbarung. Die Melonen krebsen Dank ihres selbstherrlich zur Schau gestellten Dilettantismus mittlerweile bei 6% umher...

[WDPG]

(21.07.2017 17:56)Teresa C. schrieb:  Ein Problem solltest du allerdings nicht außer Acht lassen - das österreichische Wahlrecht......

Da hast du natürlich recht. Die Sache mit der "vergebenen Stimme" ist immer ein Problem für die kleinen Parteien. Ein zweiter Faktor ist das die im Nationalrat befindlichen durch Fernsehduelle usw. sehr viel Medienaufmerksamkeit bekommen - die Kleinen haben diese nicht.

Die Voraussetzungen für kleinere Listen sind schwierig, aber nicht undurchdringlich, wie man 2013 bei den Neos gesehen hat.

[WDPG]

(22.07.2017 01:32)Titus Feuerfuchs schrieb:  Neos? Kommen auch ziemlich sicher in den Nationalrat und sind im ....

Denke auch das die Neos den Verbleib im Nationalrat schaffen werden, auch wenn man keine großen Sprünge machen wird. Die Medien werfen zwar immer wieder die Frage auf, ob sie es schaffen, aber ich habe noch keine Umfragewerte gefunden, wo sie nicht im Nationalrat wären. Das Griss nun dabei ist bringt ihnen auch noch ein paar Stimmen und so wird es schon ausreichen um mehr als 4% zu holen.

[Titus Feuerfuchs]

Bin mir nicht sicher, ob Griss wirklich so eine Gewinn ist. Eine Frau ohne klare Positionen, die sich nirgends festlegen will. Außerdem geht die zum Lachen in den Keller.
Genauso wird sie mittlerweile auch von vielen ehemaligen Grisswählern gesehen. Meiner Meinung nach ist sie für die Neos entbehrlich.

[WDPG]

(22.07.2017 22:58)Titus Feuerfuchs schrieb:  Bin mir nicht sicher, ob Griss wirklich so eine Gewinn ist. Eine Frau ohne klare Positionen, die sich nirgends festlegen will. Außerdem geht die zum Lachen in den Keller.
Genauso wird sie mittlerweile auch von vielen ehemaligen Grisswählern gesehen. Meiner Meinung nach ist sie für die Neos entbehrlich.

Denke zwar auch das sie schon mal bedeutender war, aber 2 bis 3 Prozent von den über 18 die sie gewählt haben hat sie wohl doch noch für sich. Das hilft den Neos schon weiter. Und der Mann im Vordergrund bleibt ja Strolz.

[WDPG]

(20.07.2017 20:27)WDPG schrieb:  -Liste Pilz: Peter Pilz ist ein Nationalratsabgeordneter der bereits bei der Gründung der Grünen 1986 dabei war und seit dem immer eine wichtige Rolle bei den Grünen gespielt hat. Nun haben diese ihn am gewünschten Bundeslistenplatz nicht mehr gewählt.
Seit dem wird spekuliert ob er nicht eine eigene Liste Gründen wird. Ich denke sein Abgang bei den Grünen hat nicht nur mit dem verpassten Listenplatz zu tun, sondern auch damit das er sich mit dem Lunacek-Kurs nicht anfreunden kann.
Die Liste Pilz ist im Moment jene Alternative der die besten Chancen auf einen Einzug gegeben wird, denn er könnte Wähler aus verschiedensten Parteien ansprechen. Unklar ist wie genau seine Liste ausschauen wird. Ich persönlich wundere mich etwas, das er nicht eher an einen Antritt gemeinsam mit KPÖ Plus denkt, Pilz ist ein Linker, er würde nicht nur eine Personenliste für kurze Zeit sondern eine Linke im Nationalrat damit aufbauen können – im Moment gibt es darauf aber zumindest keine Hinweise. Sieht eher nach Einzelpersonenliste aus – einer der bei gutem Wahlkampf der Einzug vorausgesagt wird.
Fortsetzung folgt........

Peter Pilz hat nun bekannt gegeben das er zur Wahl antreten wird. Was man so liest, bleibt ihm das Sammeln von Unterstützungserklärungen erspart und er kann auf Unterstützer aus dem Nationalrat bauen.

Bin gespannt wie er seinen Wahlkampf anlegt und wie gut seine Chancen wirklich sind. Ich würde sagen, legt er es geschickt an, hat er schon Chancen auf den Einzug.

[WDPG]

Wie jedes Jahr werde ich hier über die Sommergespräche im ORF kurz schreiben:

-Matthias Strolz (Neos): Was ich vom Interview her gut gefunden habe, ist das Teilweise grundsätzliche politische und gesellschaftliche Probleme diskutiert wurden. Fand auch den Interviewstil sehr angenehm ruhig. Tarek Leitner machte seine Sache gut. Nicht ganz so gut fand ich das Szenen aus Serien für die Darstellung von alltäglichen Problemen verwendet wurden. Hat man da kein anderes Material?

Gut fand ich die große Themenbreite, diese ging von der Neos-Gründung über Haftungen für Politiker bis zu grundsätzlichen Fragen wie Umwelt oder Wirtschaft oder Wirtschaftsliberaler Zugang vs. Arbeitsdruck.
Strolz holte das meiste auf persönliche Ebene und betonte immer, die Lösungsorientiertheit seiner Partei. Auch Irmgard Griss wurde im Interview immer wieder erwähnt.
Inhaltlich kam wenig neues (außer im Bereich Außenpolitik), aber Strolz versuchte das eine oder andere näher zu erklären z.B. im Bereich Bildung. Wie meistens strahlte Strolz eine hohe Begeisterung für die eigene Sache aus.

Habe vor einiger Zeit auch das Sommergespräch des Privatsenders Puls 4 mit Strolz gesehen und muss sagen, bei dem im ORF kam er deutlich sympatischer rüber, war auch viel stärker in seinem Element.

Bin gespannt auf die nächsten Sommergespräche im ORF.

[WDPG]

Das Team Stronach war zwar zu den ORF-Sommgesprächen eingeladen, aber Parteichef Frank Stronach sagte ab. Mich wundert das man nicht Robert Lugar als Ersatz holte. Meines Wissens hat man statt dessen einzelne Bürger befragt, habe die Sendung aber nicht gesehen. Ich hätte eher den kleineren Parteien eine Chancen eingeräumt sich zu präsentieren.

Was meine Ankündigung (vom 20.07.2017) betrifft, über die bei der Nationalratswahl nicht antretenden Parteien berichten zu wollen, habe ich nicht darauf vergessen, bin aber noch nicht fertig mit dem Zusammenschreiben.

[WDPG]

(20.07.2017 20:27)WDPG schrieb:  Auch über die nicht antretenden möchte ich hier nochmals kurz berichten.


Fortsetzung folgt........

-Über das Team Stronach und die Gründe seines „Nicht-Antretens“ habe ich bereits ausführlich geschrieben. Ex-Klubobmann Robert Lugar tritt nun für die FPÖ an (aus dieser kam er bevor er zuerst zum BZÖ, dann zum Team Stronach gewechselt war). Eine andere Abgeordnete (Martina Schenk) tritt für die Freie Liste von Karl Schnell an, Ex-Generalsekretär Hagen unterstützte diese mit seiner Unterschrift für den Antritt.


-Das BZÖ: Immer 3,5% der Wähler, wählten 2013 das BZÖ, so weit weg war die 4% Hürde also nicht. Nach dem Rausfall folgte der Rücktritt von Josef Bucher und Ausschlüsse von prominenten Mitgliedern (Petzner, Stadler). Gerald Grosz übernahm das ganze und man strengte sich an um in der EU-Wahl auf die Erfolgsspur zurückzukommen. Jörg Haiders Tochter gab den Spitzenkandidatenposten auf, EU-Abgeordnete Angelika Werthmann (zuvor auf Hans Peter Martins Liste) wurde Spitzenkandidatin. Doch mit nur ca. 0,5% erhielt man einen gewaltigen Dämpfer.

In der Folgezeit versuchte man sich zu erneuern. 2015 übergab Grosz schließlich an die Kärntner Landtagsabgeordnete Trodt-Limpl. Man war damals außer in ein paar Gemeinden nur noch im Kärntner Landtag vertreten.

Als Außenstehender Beobachter, hörte ich nicht viel von ihr. Bei Bundesthemen war am es ehesten der Wiener Landesparteichef Schwingenschrot von dem man was hörte. Bei Landtagswahlen trat man nicht an, außgenommen in Wien das stand Schwingenschrot auf der vom Team Stronach unterschtützten Liste WWW. Bei Gemeinderatswahlen traten ein paar BZÖ Politiker mit Namenslisten an (in Freistadt etwa).

Vor ein paar Monaten recherchierte ich wieder einmal: Zahlreiche Landesparteien, findet man nicht mehr auf der Homepage, was mit ihnen geschehen ist habe ich nicht rausgefunden, außer der Wiener Landesgruppe, die eigene Wege geht. Einen Zeitungsartikel (vom Kurier) fand ich wonach die Parteichefin selbst behauptet „das Bündnis hängt in den Seilen.

Kurz vor der Wahl wurden Streitigkeiten um Schwere Vorwürfe gegen Trodt-Limpl bekannt. Fragen wie wer kann wen Ausschließen waren zu lesen. Klar war zu diesem Zeitpunkt zumindest eines: Einen Antritt des BZÖ 2017 wird es wohl nicht geben.


-Piratenpartei: Die Piratenpartei überlegte lange „Antritt alleine? Antirtt im Bündnis? Kein Antritt?
Solche Erfolge wie die Piratenpartei in Deutschland feierte man in Österreich nie, nur in einigen Gemeinden etwa in Graz gelang der Einzug in den Gemeinderat. Doch auch dort ist man nicht mehr drinnen.

Hatte den Eindruck das ein Teil der Partei beim Bündnissversuch „Echte Rote“ dabei gewesen wäre. Der scheiterte schlussendlich jedoch.

Schließlich gab die Piratenpartei bekannt, dass man aufgrund der derzeitigen finanziellen und personellen Ressourcenlage nicht bei den kommenden Wahlen antreten wird. Man will sich statt dessen auf die Stärkung der Basisarbeit konzentrieren. 2013 hatte man 0,8% der Wählerstimmen.

[WDPG]

(13.08.2017 11:36)Flora_Sommerfeld schrieb:  Danke WDPG für die ausführlichen Zusammenhänge der östereichischen Politik.

Aber ein klein wenig entscheidender oder wichtiger würde ich die deutsche Bundestagswahl in 2017 einschätzen.

Widerspricht sich nicht, man kann ja von beiden Berichten. Auch die Schweizer Politik hätte her Platz, nur leider kann ich nicht davon berichten, da ich davon kaum Einblicke habe.

[WDPG]

(13.08.2017 12:19)Flora_Sommerfeld schrieb:  Ach, ich sah da keinen Widerspruch darin. Im Gegenteil, ich finde es sehr erhellend, auch mal etwas über unsere Nachbarn zu erfahren.

Oft ist es sowieso seltsam, ich z.B. habe im letzten Monat von der Deutschen Bundestagswahl nicht besonders viel gehört.

In Österreich ist einfach die Ausgangslage sehr spannend. Im Gegensatz zu Deutschland wo ein Kanzlerwechsel einem doch sehr stark verwundern würde, sitzt in Österreich Kanzler Kern keineswegs sicher im Sattel. Der 3-Kampf um Platz 1 wird sehr spannend. Außerdem haben sich viele Parteien in der letzten Zeit neu aufgestellt.

Eine kurze Frage wegen der Kleinparteien: In Österreich müssen diese 2600 Unterstützungserklärungen (oder 3 Unterstützungserklärungen von Leuten im Parlament) sammeln um Bundesweit antreten zu dürfen, das ganze ist dann noch in Bundesländern aufgeteilt.

Was müssen Kleinparteien in Deutschland machen um antreten zu dürfen?

[WDPG]

(13.08.2017 12:55)WDPG schrieb:  In Österreich ist einfach die Ausgangslage sehr spannend. Im Gegensatz zu Deutschland wo ein Kanzlerwechsel einem doch sehr stark verwundern würde, sitzt in Österreich Kanzler Kern keineswegs sicher im Sattel. Der 3-Kampf um Platz 1 wird sehr spannend. Außerdem haben sich viele Parteien in der letzten Zeit neu aufgestellt.

Was auch ein Wahnsinn ist, ist die Dynamik die sich in diesem Wahlkampf ergibt, habe gerade nochmals meine Angaben zum Wahlkampf durchgelesen und stelle fest, das sich hier schon teilweise die Lage wieder geändert hat.

Ist aber kein Problem, schreibe, wie jedes Jahr bei den größeren sowieso wegen den Sommergesprächen und bei den kleinen Parteien entscheidet sich diese Woche wer Bundesweit antritt und wer nicht (7 Parteien stehen bereits fix am Wahlzettel, weil sie die Unterstützung von mindestens 3 Nationalratsabgeordneten haben: SPÖ, ÖVP-Liste Kurz, FPÖ, Grüne, Neos, Liste Pilz und FLÖ-Liste Schnell).