Wahlen Allgemein 2013:

[kugelschreiber]

War jetzt nicht beleidigent gemeint und sollte auch nicht heißen du sollst aufhören darüber zu schreiben. Die Wortwahl war vieleicht etwas zu grob, sehe ich ein.

[WDPG]

(26.06.2013 16:10)kugelschreiber schrieb:  War jetzt nicht beleidigent gemeint und sollte auch nicht heißen du sollst aufhören darüber zu schreiben. Die Wortwahl war vieleicht etwas zu grob, sehe ich ein.

War/bin nicht beleidigt, wollte das nur klarstellen.

[Titus Feuerfuchs]

(26.06.2013 02:06)kugelschreiber schrieb:  [...]Wie sieht es eigendlich beim kleinen Nachbar aus verfolgt ihr die deutsche Wahl?

Logisch. Auch wenn ich ganz persönlich der Ansicht bin, dass es für eure Zukunft relativ wurscht ist, wer die Wahl gewinnt. Machen eh alle dasselbe.

(26.06.2013 02:06)kugelschreiber schrieb:  Ich muss sagen 95 Prozent der deutschen mich eingechlossen interessieren die Östereichischen Wahlen einen guten Scheiss.

Preußische Direktheit?

(26.06.2013 02:06)kugelschreiber schrieb:  Tut mir leid ist aber so, au?er ein rechter gewinnt, wo man in diesem Land recht deutlich reagiert.

Auf das reagiere ich recht deutlich.

Das Wahlergebnis und die daraus resultierenden Koalitionen sind eine innerösterreichische Angelegenheit, die hat D "einen guten Scheiss" zu interessieren, das ist jetzt österreichische Direktheit.

[kugelschreiber]

Punkt 1: Haste Recht
Punkt 2: Ist komisch ich bin Hesse, sogar aus einem teil wo man sich muss-Preuße nannte. Aber sonnst ich bin ein ehrlicher Mensch und denke, man sollte seine Meinung kunttun (deshalb trete ich keiner Partei bei, Ehrlichkeit und Dierektheit ist da nicht so geschätzt.).
Punkt 3: Wie oft liest oder hörst du über Orban in Ungarn? In einer komplett Globaliesierten Welt, die wir leider haben, ist es nicht mehr euere nur Angelegenheit.

[Titus Feuerfuchs]

(28.06.2013 22:51)kugelschreiber schrieb:  [...]
Punkt 2: Ist komisch ich bin Hesse, sogar aus einem teil wo man sich muss-Preuße nannte. Aber sonnst ich bin ein ehrlicher Mensch und denke, man sollte seine Meinung kunttun (deshalb trete ich keiner Partei bei, Ehrlichkeit und Dierektheit ist da nicht so geschätzt.).

Stimmt leider.

(28.06.2013 22:51)kugelschreiber schrieb:  Punkt 3: Wie oft liest oder hörst du über Orban in Ungarn? In einer komplett Globaliesierten Welt, die wir leider haben, ist es nicht mehr euere nur Angelegenheit.

Doch.

Orban ist ein gutes Beispiel. Da wird nicht Ungarn dafür kritisiert, dass es "falsch" gewählt hat, keine peinlichen Sanktionen verhängt und keine noch peinlichere "Waisenkommission" enstand, sondern konkrete Fehler und bedenkliche Entwicklungen kritisiert. (Aushebeln des Verfassungsgerichtshofes, paramilitärische Einheiten, welche Minderheiten tyrannisieren, grassierender Antisemitismus,....)

Unter der ach so bösen rechts-konservativen ÖVP-FPÖ-Regierung in Ö gab's im Übrigen eine Rekordzuwanderung und erstmals seit 1945 Entschädigungen für jüdische Zwangsarbeiter. Die übrige Handschrift der Regierung zeigt starke Parallelen zu Schröders Agenda 2010.

Was Globalisierung anlangt, ist Ös Einfluss darauf kaum relevant, so groß sind wir nicht.




So, und jetzt Beispiele für Politik, über die man sich echauffieren könnte, wäre man denn in seinem Handeln halbwegs konsequent:

Im Gegensatz zu Ö hat Frankreich einen extremen Einfluss auf die globalisierte europäische Wirtschaft, welche von Hollande gerade fahrlässig oder wissentlich entgültig in den Boden gerammt wird.
http://www.welt.de/wirtschaft/article117...tesse.html

Sarkozy war hingegen so frei, unzählige Romalager gewaltsam zu räumen und ihre Insaßen in iher osteuropäischen Herkunftsländer abzuschieben. Ich möchte mir gar nicht das Gezeter der brüsseler Tugendwächter vorstellen, wenn das Schwarz-Blau in Ö gemacht hätte...

Will man ein Beispiel für grauslichen Rassismus in einem (westlichen!) EU-Land, blicke man zz nach Italien:
http://www.focus.de/politik/ausland/toet...22537.html

An der ultrarechten polnischen PIS der Kaczyński-Brüder hatte auch keiner was auszusetzen. Hetze gegen Minderheiten und Homosexuelle war ebenso an der Tagesordnung wie z.B. die Forderung nach der Todesstrafe und eine aggressive Außenpolitik, vor allem gegenüber Deutschland.

Beispiel:

Zitat: Im Juni 2007 erntete er deutliche Kritik, nachdem er die polnische Forderung der Verankerung im Vertrag von Lissabon der Ioannina-Klausel zur Stimmengewichtung im Ministerrat der EU[2] mit den Bevölkerungsverlusten im Zweiten Weltkrieg begründete.[3] Laut seiner Argumentation in einem Live-Interview für den öffentlich-rechtlichen Radiosender Polskie Radio 1 hätte Polen ohne die Zeit von 1939 bis 1945 heute 66 Millionen Einwohner.[4] Auch gab er im Rahmen eines Interviews offen zu, dass es ihm (Lech Kaczyński, Anm.)darum gehe, deutsche Schuldgefühle gegenüber Polen zugunsten Polens bewusst auszunutzen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Jaros%C5%82...opapolitik
Noch Fragen?

Aber das ist den Heuchlern und den gehirngewaschenen, opportunistischen Streamlinern egal, passiert ja alles nicht in Ö oder D.

Wenn jemand gegen rechts ist, ist das gut und schön. Wenn derjenige dabei aber selektiv vorgeht, ist er ein Hauchler, den ich leider nicht ernst nehmen kann.

Dh. man echauffiert sich entweder über alle rechten Regierungen in Europa (PIS, Lega Nord, Fidez, etc.) inklusive Sanktionen und Waisenkommission oder über keine.

Im Übrigen bin ich tatsächlich der Ansicht, dass man sich in innere Angelegenheiten anderer Staaten so wenig einmischen soll wie möglich.
Jedem, der Ö mit erhobenem Zeigefinger selbstgerecht von außen belehren will, fahre ich mit dem nassen Fetzen ins Gesicht.

[Arkona]

(29.06.2013 08:37)Titus Feuerfuchs schrieb:  Im Übrigen bin ich tatsächlich der Ansicht, dass man sich in innere Angelegenheiten anderer Staaten so wenig einmischen soll wie möglich.
Jedem, der Ö mit erhobenem Zeigefinger selbstgerecht von außen belehren will, fahre ich mit dem nassen Fetzen ins Gesicht.

Es ist ja noch gar nicht solange her, wo Österreich von Bannstrahl der EU getroffen wurde, weil das "dumme Volk" nicht genehm gewählt hatte. Sollte uns alle daran erinnern, wohin das führt, wenn man alles zentralistisch nach Brüssel an die Sesselfurzer abgibt.

[WDPG]

(26.06.2013 04:18)Sansavoir schrieb:  Die BZÖ ist eben "dank" Jörg Haider bekannter, aber auch hier kann ich nicht einschätzen, welche Entwicklung diese Partei seit dem Ableben Haiders vollzogen hat.

Eigentlich eine Abwärtsentwicklung. Zuerst mal kurz zurück zur Zeit in der das BZÖ entstanden ist. Damals stritten 3 Lager, das Rechte Lager, das (wirtschaftsliberale) Regierungslager und das der Kärntner (besonders Haider-Treu). In Knittelfeld waren es eher das Rechte und das Kärntner Lager das da geputscht hat. Bei der Abspaltung waren aber eher das Kärntner Lager und das wirtschaftsliberale Lager die sich abgespalten haben.

Bruchlinien zwischen dem Ganzen wurden nach Jörg Haiders Ableben schnell sichtbar. Gedenken an Haider als Programm war nichts worauf man dauerhaft bauen konnte. So kam es zum Machtkampf der Lager, das Wirtschaftsliberale setzte sich schließlich durch, zuerst unter Interimschef Scheibner, dann unter Bucher. Bucher ist zwar Kärntner, aber seine Linie und die von den Kärntner Freiheitlichen unterschied sich stark, was schließlich zu Spaltung führte, die FPK, die sich der FPÖ anschloss (und ihr im Jahr 2013 wenig Freude bereitete) entstand. Nun hatte das BZÖ seine Machtbasis in Kärnten verloren.

Das schwächte das BZÖ extrem, doch es sollte zu einer weiteren Abspaltung kommen. Das Team Stronach im Nationalrat besteht hauptsächlich BZÖ-Abgeordneten, die sich abgespalten haben, auch Team Stronach – Klubobmann (in Deutschland wird dieser Posten meineswissens Fraktionsführer genannt) Lugar kommt ursprünglich vom BZÖ. programmatisch sind die beiden Parteien relativ ähnlich.

Was ist also nach den 2 Abspaltungen und einigen erfolglosen Wahlen vom BZÖ noch übrig? Neben den Sitzen im Nationalrat, stellte man mit Ewald Stadler einen Abgeordneten im EU-Parlament, außerdem ist die kleinste der 6 Parteien im Kärntner Landtag. Parteichef und wohl auch Spitzenkandidat Bucher, fährt einen eher ruhigen und wirtschaftlich orientierten Kurs, mit einem Schuss Populismus. Finde er kommt insgesamt recht seriös herüber, ist aber nicht wirklich eine Person die, die Massen begeistern kann. Bin gespannt wer auf der Liste des BZÖ stehen wird, manche Prominente wie etwa Peter Westentaler (unter anderem Ex-Parteichef) haben angekündigt nicht mehr anzutreten.

Im Wahlkampf setzte man vor allem auf das Thema „Steuerreform“. Meiner Meinung nach ein Thema mit zuwenig Zugkraft. Etwas was für die Partei die bei Umfragen meist zwischen 1 und 5% liegt und oft sehr wenig beachtet wird aber dringend brauchen würde.

Meine Meinung zu den Chancen des BZÖ: Die Lage ist nicht Hoffnungslos, aber Bucher braucht viel Glück und eine verdammt geschickte Strategie um im Nationalrat zu bleiben.

[Titus Feuerfuchs]

(26.06.2013 04:18)Sansavoir schrieb:  Ich finde, dass WDPG interessante Beiträge zur österreichischen Politik schreibt. Trotzdem ist es schwer, seine Fragen zu beantworten. Obwohl er die neos schon öfters beschrieben hat, kann ich ihre Wahlchancen überhaupt nicht einschätzen. Die BZÖ ist eben "dank" Jörg Haider bekannter, aber auch hier kann ich nicht einschätzen, welche Entwicklung diese Partei seit dem Ableben Haiders vollzogen hat.

Es ist für mich immer wieder verblüffend, welchen Bekanntheitsgrad Haider im Ausland hatte.

Nur zur Erinnerung:

Er war lediglich Chef einer Oppositionspartei (bis 2000) und Landeshauptmann. Er hatte in Ö nur bedingten Einfluss und im Ausland (EU) gar keinen.

Wäre interessant zu wissen, warum ihn die Medien derart in den Vordergrund drängten. Haider amüsierte das Theater um seine Person; er sagte selbst mal im Interview, Leute, was macht ihr für ein Tam tam, ich bin ein kleiner Landeshauptmann, mehr nicht.

Zum einen war er politisch gemäßigter als ein Kaczyński, Berlusconi, Erdogan oder Orban, zum anderen hatte er bei weitem nicht deren Macht und Einfluss.
Die Genannten werden medial jedoch anders behandelt als Haider.

[Titus Feuerfuchs]

(29.06.2013 21:05)WDPG schrieb:  . Das Team Stronach im Nationalrat besteht hauptsächlich BZÖ-Abgeordneten, die sich abgespalten haben, auch Team Stronach – Klubobmann (in Deutschland wird dieser Posten meineswissens Fraktionsführer genannt) Lugar kommt ursprünglich vom BZÖ. programmatisch sind die beiden Parteien relativ ähnlich.

Ja, wobei einzuschränken ist, dass das Stronachprogramm in erster Linie Stronach heißt und damit ziemlich konfus ist. Zum Zweiten fehlt bei Stronach das Thema Zuwanderung/Islamismus völlig.

(29.06.2013 21:05)WDPG schrieb:  Was ist also nach den 2 Abspaltungen und einigen erfolglosen Wahlen vom BZÖ noch übrig? Neben den Sitzen im Nationalrat, stellte man mit Ewald Stadler einen Abgeordneten im EU-Parlament, außerdem ist die kleinste der 6 Parteien im Kärntner Landtag. Parteichef und wohl auch Spitzenkandidat Bucher, fährt einen eher ruhigen und wirtschaftlich orientierten Kurs, mit einem Schuss Populismus. Finde er kommt insgesamt recht seriös herüber, ist aber nicht wirklich eine Person die, die Massen begeistern kann.

Sehr schön geschrieben.

Zu Stadler ist zu sagen, dass er vieles sein mag, aber sicher kein Liberaler.
Will damit sagen, dass die Parteispaltung nicht nur an politischen Differenzen, sondern v.a. auch an persönlichen liegt.
(Stadler hat Rosenkranz nach ihrer Abwahl z.B. vorgeschlagen ins BZÖ zu wechseln,was ideologisch null Sinn gemacht hätte)

Dessen ungachtet war es eine von Buchers Fehlentscheidungen, seinen besten Redner nach Brüssel zu schicken, wo dieser so und so nichts ausrichten kann.

(29.06.2013 21:05)WDPG schrieb:  Bin gespannt wer auf der Liste des BZÖ stehen wird, manche Prominente wie etwa Peter Westentaler (unter anderem Ex-Parteichef) haben angekündigt nicht mehr anzutreten.

Im Wahlkampf setzte man vor allem auf das Thema „Steuerreform“. Meiner Meinung nach ein Thema mit zuwenig Zugkraft. Etwas was für die Partei die bei Umfragen meist zwischen 1 und 5% liegt und oft sehr wenig beachtet wird aber dringend brauchen würde.

Meine Meinung zu den Chancen des BZÖ: Die Lage ist nicht Hoffnungslos, aber Bucher braucht viel Glück und eine verdammt geschickte Strategie um im Nationalrat zu bleiben.

Ich schätze die Chancen des BZÖ wieder in den NR einzuziehen auf maximal 20%.

[WDPG]

(01.07.2013 00:17)Titus Feuerfuchs schrieb:  Es ist für mich immer wieder verblüffend, welchen Bekanntheitsgrad Haider im Ausland hatte.

Nur zur Erinnerung:

Er war lediglich Chef einer Oppositionspartei (bis 2000) und Landeshauptmann. Er hatte in Ö nur bedingten Einfluss und im Ausland (EU) gar keinen.

Jein, so gesehen stimmt es natürlich. Jörg Haider hatte nie den Einfluss eines Bundeskanzlers/ Vizekanzler oder so und du hast recht, ihn kennt man im Ausland wohl eher als viele von diesen Personen.

Andererseits hat er in der Politlandschaft schon einiges verändert. Vor ihm gab es eine starke SPÖ und eine starke ÖVP, beide mit sehr, sehr hohen Einfluss. Die FPÖ gab es zwar schon seit 1955 (als VDU schon vorher) aber sie war nie über 10% (oft sehr viel weniger/nur als VDU etwas stärker) gekommen. Nun war sie zu einer mittelgroßen Partei geworden.

Vielleicht täuscht es mich etwas, aber ich habe das Gefühl das Haider in unserem Land auch etwas den Politikstil geändert hat.


Also auch wenn er nie Kanzler oder so geworden ist hat er schon viel bewegt (das muss man zugeben egal wie man zu ihm steht). Außerdem war er der erste Landeshauptmann der nicht von der SPÖ oder der ÖVP gekommen ist.

Bekannt wurde er im Ausland sicherlich wegen seines Rechtspopulismus, der als eine Art Bedrohung galt und da er immer wieder mit entsprechenden Sagern für Aufregung sorgte.

[WDPG]

(01.07.2013 00:17)Titus Feuerfuchs schrieb:  .... er sagte selbst mal im Interview, Leute, was macht ihr für ein Tam tam, ich bin ein kleiner Landeshauptmann, mehr nicht.

Zum einen war er politisch gemäßigter als ein Kaczyński, Berlusconi, Erdogan oder Orban, zum anderen hatte er bei weitem nicht deren Macht und Einfluss.
Die Genannten werden medial jedoch anders behandelt als Haider.

Naja, gab auch Zeiten da hat er behauptet er wäre nicht mehr als ein kleines FPÖ-Mitglied (in seiner Bin noch da – bin wieder weg Zeit), dabei spielte er bis 2005 in dieser Partei immer wieder eine bedeutende Rolle.

Zumindest Berlusconi ist mindestens so bekannt wie Haider.

[WDPG]

(01.07.2013 00:31)Titus Feuerfuchs schrieb:  Zu Stadler ist zu sagen, dass er vieles sein mag, aber sicher kein Liberaler.
Will damit sagen, dass die Parteispaltung nicht nur an politischen Differenzen, sondern v.a. auch an persönlichen liegt.
(Stadler hat Rosenkranz nach ihrer Abwahl z.B. vorgeschlagen ins BZÖ zu wechseln,was ideologisch null Sinn gemacht hätte)

Dessen ungachtet war es eine von Buchers Fehlentscheidungen, seinen besten Redner nach Brüssel zu schicken, wo dieser so und so nichts ausrichten kann.

Stadler war aber zum Zeitpunkt der Parteispaltung ganz eindeutig ein Blauer, ist erst 2008 kurz vor der Wahl und nach Streit mit Strache zum BZÖ gewechselt. Das Stadler kein Liberaler ist gebe ich zu, auch manch andere Politiker wie des BZÖ wird in der Regel nicht als Liberal bezeichnen und vom Gesellschaftsliberalismus den z.B. LiF/noes vertreten unterscheidet man sich sowieso total.

Deshalb auch mein weiter oben genannter Vergleich mit der Schweizer SVP, den ich kürzlich irgendwo mal gelesen habe.


Zu Stadler selbst, denke ich das er überschätzt wird. Sicherlich ist er ein bekannter Poltiker und vielleicht auch rhetorisch gut, aber zumindest bei den Leuten die ich kenne ist er jetzt nicht unbedingt der beliebteste. Er würde (wenn er z.B. Spitzenkandidat wäre) wohl hauptsächlich potentielle FPÖ-Wähler ansprechen. Die FPÖ ist im Moment zwar nicht gerade im Hoch, aber ich glaube nicht das die Freiheitlichen in Scharren Wähler verlieren werden. Bucher spricht hier eher ÖVP-Wähler an.

Stadler mehr ins Boot der Bundespartei zu holen könnte für das BZÖ nicht schaden, das stimmt. Aber andererseits schadet es auch nicht, wenn man irgendwo außer im Nationalrat vertreten ist. So viel mehr als den Sitz in der EU, die im kärntner Landtag und ein paar Gemeinderäte hat man hier nicht.

[WDPG]

(26.06.2013 04:18)Sansavoir schrieb:  Ich finde, dass WDPG interessante Beiträge zur österreichischen Politik schreibt. Trotzdem ist es schwer, seine Fragen zu beantworten. Obwohl er die neos schon öfters beschrieben hat,...

Soo viel habe ich über die neos auch noch nicht berichtet (gebe aber zu ich versuche auch die ohnehin von den Medien benachteiligten Kleinparteien, fair zu behandeln und auch immer wieder von ihnen zu berichten). Inhaltlich muss ich sagen finde ich die Partei nicht besonders ansprechend (bin für manches was die Fordern absolut nicht), aber außer den Parteien die bereits Nationalratsabgeordnete stellen, haben sie denke ich noch am ehesten die Chance in den Nationalrat einzuziehen.

2011 war, vielleicht auch künstlich durch die Medien geschürt eine „wir brauchen was neues“ - Stimmung. Diese war leider beendet als Stronach dann seine Partei (die für mich eben nicht das geforderte neue ist) gegründet hat.

Eine Partei, die in dieser Zeit an Bedeutung gewann war die Piratenpartei. Aber 2013 hat sich bei Wahlen deutlich gezeigt, für Ergebnisse von ca. 1% und für den einen oder anderen Gemeinderatseinzug reicht es zwar, aber in Landtage kam man (im Gegensatz zu Deutschland) bei weitem nicht und im Bund hat man kaum Chancen.

Der KPÖ würde ich mit einem Spitzenkandidat Kaltenegger oder mit Elke Kahr als Spitzenkandidatin und einer guten Strategie sogar was zutrauen, doch nach beiden sieht es nicht wirklich aus. Mit Didi Zach oder Mirko Messner als Spitzenkandidat ist man wohl weit weg von einem Einzug.

Die neos haben finanziell andere Möglichkeiten (unter anderem sponsert hier der Unternehmen und Multimillionär Hans-Peter Haselsteiner) und sie verhalten sich auch halbwegs geschickt, auch wenn der große Durchbruch in den Medien fehlt. Ein prominente Spitzenkandidat wie Voggenhuber hätte die Chancen der Partei natürlich erheblich erhöht, aber nun tritt man mit Parteigründer Strolz an, was es natürlich schwerer macht. Bin gespannt ob es das Bündnis aus liberalen Kleinparteien wie neos, LiF (das von 1993-1999 im Nationalrat war), JuLis und Onlinepartei schafft in der Zeit des Wahlkampfs Aufmerksamkeit zu erregen.

Was die Chancen in den Nationalrat einzuziehen betrifft würde ich sagen, einfach wird es für die neos sicherlich nicht.

[Titus Feuerfuchs]

(01.07.2013 08:26)WDPG schrieb:  

(01.07.2013 00:31)Titus Feuerfuchs schrieb:  Zu Stadler ist zu sagen, dass er vieles sein mag, aber sicher kein Liberaler.
Will damit sagen, dass die Parteispaltung nicht nur an politischen Differenzen, sondern v.a. auch an persönlichen liegt.
(Stadler hat Rosenkranz nach ihrer Abwahl z.B. vorgeschlagen ins BZÖ zu wechseln,was ideologisch null Sinn gemacht hätte)

Dessen ungachtet war es eine von Buchers Fehlentscheidungen, seinen besten Redner nach Brüssel zu schicken, wo dieser so und so nichts ausrichten kann.

Stadler war aber zum Zeitpunkt der Parteispaltung ganz eindeutig ein Blauer, ist erst 2008 kurz vor der Wahl und nach Streit mit Strache zum BZÖ gewechselt. Das Stadler kein Liberaler ist gebe ich zu, auch manch andere Politiker wie des BZÖ wird in der Regel nicht als Liberal bezeichnen und vom Gesellschaftsliberalismus den z.B. LiF/noes vertreten unterscheidet man sich sowieso total.

Deshalb auch mein weiter oben genannter Vergleich mit der Schweizer SVP, den ich kürzlich irgendwo mal gelesen habe.


Zu Stadler selbst, denke ich das er überschätzt wird. Sicherlich ist er ein bekannter Poltiker und vielleicht auch rhetorisch gut, aber zumindest bei den Leuten die ich kenne ist er jetzt nicht unbedingt der beliebteste. Er würde (wenn er z.B. Spitzenkandidat wäre) wohl hauptsächlich potentielle FPÖ-Wähler ansprechen. Die FPÖ ist im Moment zwar nicht gerade im Hoch, aber ich glaube nicht das die Freiheitlichen in Scharren Wähler verlieren werden. Bucher spricht hier eher ÖVP-Wähler an.

Stadler mehr ins Boot der Bundespartei zu holen könnte für das BZÖ nicht schaden, das stimmt. Aber andererseits schadet es auch nicht, wenn man irgendwo außer im Nationalrat vertreten ist. So viel mehr als den Sitz in der EU, die im kärntner Landtag und ein paar Gemeinderäte hat man hier nicht.

Das sehe ich etwas anders. Wenn die politischen Kräfte so schwach sind und die Personaldecke so dünn ist, wie beim BZÖ, muss man diese für die Nationalratswahl bündeln. Wenn man dort nciht reinkommt, kann man den Rest auch vergessen.

Un ehrlich: Was kann Stadler in Brüssel bewirken? Seit er dort ist, hat er null Medienpräsenz...

[Titus Feuerfuchs]

(01.07.2013 08:26)WDPG schrieb:  [...]Das Stadler kein Liberaler ist gebe ich zu, auch manch andere Politiker wie des BZÖ wird in der Regel nicht als Liberal bezeichnen und vom Gesellschaftsliberalismus den z.B. LiF/noes vertreten unterscheidet man sich sowieso total.

Exkurs:

Das BZÖ nennt sich rechtsliberal.

Dieser Rechtsliberalismus (der ein wesentliches Merkmal rechter Parteien ist, bei rechtsextremen Parteien schaut's hingegen ganz anders aus) äußert sich in einem schlanken Staat, der die Menschen nicht mit hohen Steuern knechtet und ihnen möglichst wenig vorschreibt.
Das bedeutet auf der anderen Seite auch, dass dem Individuum Eigenverantwortung abverlangt wird. D.h. es muss auch für sein Handeln Veranwortung übernehmen, kann sich also z.B.im Fall von Straffälligkeit nicht einfach auf die Gesellschaft ausreden. Deshalb sind strenge Strafen auch ein klassisch rechte Forderung.

Die Eigenveranwortung betrifft auch das Staatsvolk, deshalb ist direkte Demokratie ebenso ein klassisch rechtes Anliegen, wie eigenstaatliche Souveränität.

Rechtsliberalismus beinhaltet natürlich auch Konservativismus. Dh., er findet dort sein Ende, wo konservative Werte, respektive auch die Freiheit des Nächsten bedroht werden. Deshalb z.B. kein Liberalismus gegenüber Islamismus (Minarette, Burkas, etc...)


Der linke Liberalismus betrifft im Gegensatz weniger den wirtschaftlichen Sektor, weil er einen paternalistischen und interventionistischen Staat voraussetzt.
Er toleriert auch Menschen und Strömungen, die dem Liberalismus zuwiderlaufen, er fördert diese mitunter sogar und führt den Liebralismus damit ad absurdum.
Zudem ist der Linksliberalismus deutlich selektiver und inkonsequenter.

Ich bin daher ein großer Fan des Rechtsliberalismus, von Linksliberalimus hingegen weniger.

[WDPG]

(01.07.2013 14:29)Titus Feuerfuchs schrieb:  Das sehe ich etwas anders. Wenn die politischen Kräfte so schwach sind und die Personaldecke so dünn ist, wie beim BZÖ, muss man diese für die Nationalratswahl bündeln. Wenn man dort nciht reinkommt, kann man den Rest auch vergessen.

Un ehrlich: Was kann Stadler in Brüssel bewirken? Seit er dort ist, hat er null Medienpräsenz...

Gar nicht so einfach: Einerseits wird ein Stadler auf der Liste auch nicht die große Wählerschaft anziehen, das er beim BZÖ ist weiß man ja. Andererseits hast du mit dem "die Kräfte Bündeln schon auch recht. Das denke ich mir auch, auch bei den kleinen wie etwa der KPÖ wäre es wichtig die Kräfte zu Bündeln um Chancen zu haben. Warum also nicht auch beim BZÖ, gerade dieses muss eine "Alles oder Nichts"-Kampagne starten um noch Chancen zu haben.

Denke wichtig ist es zumindest den einen oder anderen der bekannten "alten Garde" an Bord zu haben. Denke da an Scheibner (weiß nicht ob er wieder dabei ist) und Haubner (die im BZÖ sicherlich sowas wie eine Sympatieträgerin ist), aber auch die eine oder andere Überraschung und neuere Personen können dem BZÖ nicht schaden.

[Titus Feuerfuchs]

(01.07.2013 08:13)WDPG schrieb:  

(01.07.2013 00:17)Titus Feuerfuchs schrieb:  .... er sagte selbst mal im Interview, Leute, was macht ihr für ein Tam tam, ich bin ein kleiner Landeshauptmann, mehr nicht.

Zum einen war er politisch gemäßigter als ein Kaczyński, Berlusconi, Erdogan oder Orban, zum anderen hatte er bei weitem nicht deren Macht und Einfluss.
Die Genannten werden medial jedoch anders behandelt als Haider.

Naja, gab auch Zeiten da hat er behauptet er wäre nicht mehr als ein kleines FPÖ-Mitglied (in seiner Bin noch da – bin wieder weg Zeit), dabei spielte er bis 2005 in dieser Partei immer wieder eine bedeutende Rolle.

Zumindest Berlusconi ist mindestens so bekannt wie Haider.

Ich wollte keineswegs nur auf den Bekannheitsgrad hinaus.

Haider wurde in den (ausländischen) Medien als Gefahr dargestellt, die er aufgrund seiner sehr beschränkten Machtverhältnisse gar nicht hätte sein können, was ihn diametral von den von mir als Beispiel genannten Politikern unterscheidet.

[WDPG]

Die KPÖ hat nun bekannt gegeben das Parteichef Mirko Messner, wie 2006 und 2008 auch schon erneut Spitzenkandidat der Partei sein wird. Ich muss sagen ich finde das chancentechnisch schwach. Messner wirkt ja an sich nicht unsympathisch, aber er ist auch nicht gerade ein Mann der die Massen begeistern kann. Mit einer Spitzenkandidatin Kahr oder einem Spitzenkandidat Kaltenegger, eventuell mit Partheder (alles sehr bedeutende Personen aus der erfolgreichen KPÖ-Graz oder KPÖ-Steiermark) hätte man vielleicht eine kleine Chance gehabt, so sieht es finde ich für die KPÖ schlecht aus.
Das man Bundesweit antritt, da bin ich mir ziemlich sicher.


Den Spitzenkandidaten auswechseln wollen die Piraten. Hier war Mario Wieser, bisher Spitzenkandidat. Nun hat man anscheinend einen prominenten Quereinsteiger, den man am Montag als neuen Spitzenkandidaten präsentieren möchte, Wieser rückt auf Platz 2 zurück. Bin gespannt wer der Spitzenkandidat sein wird, mir fällt kaum wer passender ein. Voggenhuber wäre frei, aber er würde wohl besser zu den neos als zu den Piraten passen oder irgendein Unternehmer, aber das passt auch wieder nicht ganz zu den Piraten. Vielleicht jemand aus den Medien, aber wer? Oder ist der jenige doch nicht soo bekannt? Bin gespannt, wer es ist und ob er die Chancen der Jungpartei erhöht.

[WDPG]

(05.07.2013 21:38)WDPG schrieb:  Den Spitzenkandidaten auswechseln wollen die Piraten. Hier war Mario Wieser, bisher Spitzenkandidat. Nun hat man anscheinend einen prominenten Quereinsteiger, den man am Montag als neuen ......

Man präsentierte dann übrigens doch keinen echten Spitzenkandidaten, behauptete nur das Snowden der geeignete Spitzenkandidat wäre, aber der hat im Moment wohl bessere zu tun, als für eine Kleinpartei in Österreich anzutreten.

Mario Wieser bleibt also Spitzenkandidat der Piratenpartei, nicht er sondern das ganze Führungsteam sollen allerdings im Vordergrund stehen.

Im Prinzip war das ganze nur eine Art "wirkungsloser PR-Gag" der Piraten.

[WDPG]

Kurze Frage an die deutschen User hier: In Österreich brauchen Parteien um bei der Nationalratswahl Bundesweit antreten zu dürfen, entweder die Unterstützung von 3 Abgeordneten des Nationalrats, oder mindestens 2600 Unterstützungserklärungen (hiervon muss in jedem Bundesland erbracht werden).

Wie ist das in Deutschland bei der Bundestagswahl?

[913Chris]

(31.07.2013 13:29)WDPG schrieb:  Wie ist das in Deutschland bei der Bundestagswahl?

Es lebe c&p:

http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_%C3%...n_Parteien
"Die grobe Struktur einer Partei wird in Art. 21 Abs. 1 Satz 3 GG geregelt. So muss eine Partei

- nach demokratischen Grundsätzen aufgebaut sein,
- ein Programm vorlegen,
- ein Statut (Satzung) niederlegen,
- Mitglieder haben.
Darüber hinaus darf sie sich nach Art. 21 Abs. 2 GG nicht zum Ziel setzen, die Demokratie zu zerstören, da sie ansonsten gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (Art. 20 Abs. 1 bis 3 GG) verstößt."

http://de.wikipedia.org/wiki/Unterst%C3%...terschrift
"Gemäß § 27 des Bundeswahlgesetzes müssen bei Wahlen zum Deutschen Bundestag Parteien, die nicht bereits (aufgrund eigener Wahlvorschläge) im Bundestag oder in einem Landesparlament ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind, sowie Einzelbewerber/innen Unterstützungsunterschriften sammeln, um an der Bundestagswahl teilnehmen zu können. In jedem Bundesland, in dem die Partei mit einer eigenen Landesliste antreten möchte, benötigt sie die Unterschriften von 0,1 % der Anzahl der Wahlberechtigten bei der letzten Bundestagswahl oder von 2.000 Wahlberechtigten, je nachdem welche Zahl niedriger ist."

VG
Christian

[WDPG]

Danke für die Erklärung.

[WDPG]

Ab heute weiß man welche Parteien bei der Nationalratswahl 2013 antreten werden.

SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, BZÖ und Team Stronach waren von Anfang an klar, da sie die Unterstützung von mindestens 3 ihrer Nationalratsabgeordneten zur Verfügung hatten.

Bundesweit antreten werden folgende Parteien:

-neos: Eine liberale Partei, der sich zahlreiche kleinere Parteien etwas das Liberale Forum, die JuLis oder die Onlinepartei anschlossen. Spitzenkandidat ist Parteigründer Matthias Strolz. Von den kleinen haben die neos denke ich die besten Chancen, leicht wird’s für sie aber nicht (bei Umfragen liegt man bei 2%)

-KPÖ: Die Kommunisten treten seit 1945 an, auch diesesmal ist wieder ein Bundesweites antreten gelungen. Spitzenkandidat ist zum dritten mal hintereinander Parteichef Mirko Messner. Hätte man sich gut aufgestellt (etwa mit jemand halbwegs Bekannten der KPÖ-Steiermark an der Spitze), wer weiß vielleicht gäbe es eine Chance – hat man aber nicht. Denke man wird wohl vom Einzug weit entfernt sein.

-Piratenpartei: Zum ersten mal ist es der Piratenpartei gelungen bundesweit anzutreten. Bei Landtagswahlen konnte man bisher noch keine Erfolge verbuchen. Mario Wieser ist der Spitzenkandidat der Partei.

Nur in einzelnen Bundesländern antreten werden:

-Der Wandel: Eine Linke Partei, die mit Grünen-Mitbegründerin Freda Meissner-Blau eine prominente Unterstützerin hat wird in Wien und Oberösterreich antreten

-SLP: Eine Linke Partei, die bereits 2002 und 2006 als SLP und 2008 als bedeutendster Teil des Linksprojektes antrat, ist in Wien wählbar und besonders stolz das man auf Platz 8 am Stimmzettel dort stehen wird (hinter den Parlamentsparteien und den neos)

-Männerpartei: Dieser Partei tritt erstmals an und steht nur in Vorarlberg auf dem Stimmzettel.

-CPÖ: Die Partei „Die Christen“ trat schon etliche mal bei Wahlen an, 2008 hatte die Vorgängerpartei DCP einen bundesweiten Antritt geschafft, als CPÖ gelang immerhin der Antritt des Parteichefs (Rudolf Gehring) bei der Bundespräsidentenwahl, diesesmal steht man im Burgenland, in Niederösterreich, in Vorarlberg, in Salzburg, der Steiermark und Oberösterreich, also in 6 Bundesländern auf dem Wahlzettel

-EU-Austrittspartei: Anti-EU-Parteien gab es auch bei den letzten Wahlen 2006 trat die NFÖ in mehreren Bundesländern an, 2008 schaffte die Initiative RETTÖ ein Bundesweites Antreten. So erfolgreich war die EU-Austrittspartei nicht, man tritt nur in Vorarlberg an.

[WDPG]

(02.08.2013 23:34)WDPG schrieb:  Nur in einzelnen Bundesländern antreten werden:
-CPÖ: Die Partei „Die Christen“ trat schon etliche mal bei Wahlen an, 2008 hatte die Vorgängerpartei DCP einen bundesweiten Antritt geschafft, als CPÖ gelang immerhin der Antritt des Parteichefs (Rudolf Gehring) bei der Bundespräsidentenwahl, diesesmal steht man im Burgenland, in Niederösterreich, in Vorarlberg, in Salzburg, der Steiermark und Oberösterreich, also in 6 Bundesländern auf dem Wahlzettel

Anscheinend hat nun die Überprüfung der Unterstützungserklärung durch die Wahlbehörden ergeben, das die CPÖ nur in 4 Bundesländern antreten kann, in Niederösterreich und Salzburg wirds nichts. Die Partei hat übrigens in Tirol besonders viel Pech gehabt, hier fehlten nur ganz wenige Unterstützungserklärungen um Antreten zu können.

[WDPG]

In der Zeit im Bild 2 (bedeutendste Nachrichtensendung im ORF) findet im Moment eine Serie über die Kandidaten der kleineren Parteien statt, mit jeweilgem Interview. Bisher waren neos und Piraten zu Gast. Eine kurze Analyse der Gespräche:

-Matthias Strolz (neos-Chef und Spitzenkandidat): Prästentierte sich nicht groß Ideologisch, versuchte mit Einzelideen etwa zum Thema Pensionen zu punkten und aufzuzeigen das man bereit ist neue Ideen aufzubringen. Finde Strolz kommt recht professionell und nicht unsympathisch rüber. Wichtig ist es ihm sich und seine Partei weniger als groß „liberal“ zu präsentieren (kein Wunder das LiF war in den letzten Jahren nicht unbedingt eine Erfolgsstory) sondern eher als neue Bürgerbewegung die Anpackt, was die Regierung und die Parlamentsparteien im Moment ja eher nicht tun. Relativ lustig war die Sache mit den Baumzapfen, die er mitbrachte und dann auf den Boden warf (so nach dem Motto: So wirtschaftet die Regierung).

-Christopher Clay (Piratenpartei-Bundesvorstand und auf Platz 5 der Bundesliste): Diesen Auftritt fand ich persönlich wesentlich schwächer. Die Piraten schickten deshalb nicht Listenersten Mario Wieser, weil sie keine Person in den Vordergrund stellen möchten. Die Piraten stellten bei dem Interview ihre langfristigen Visionen in den Vordergrund. Ein bedingungsloses Grundeinkommen soll die Bevölkerung frei vom Zwang zur Arbeit machen (hier stellte sich Clay finde ich eher ungeschickt an, er präsentierte ein Kostenzahl konnte diese aber was Gegenargumente betrifft kaum verteidigen), Basisdemokratie ist der Partei wichtig, wie auch der Kampf gegen den Überwachungsstaat und neue „Staatskonzepte“. Clay präsentierte sich finde ich (als neutraler Beobachter) als etwas zu ideologisch für den Wähler, ein bisschen fehlt auch die „Politikerausstrahlung“, was aber auch Absicht gewesen sein könnte.

Hoffe auch noch das Interview mit Mirko Messner (Chef und Spitzenkandidat der KPÖ) noch zu sehen, dann werde ich auch über dieses berichten. Egal ob man für sie ist oder nicht, ich persönlich finde es gut wenn man auch den Kleinen einen Raum bietet sich zu präsentieren, von Interviewerinseite fand ich die Interviews übrigens Vorbildlich gemacht, es wurde kritisch nachgefragt, nicht ständig dreingeredet oder usw. Könnte ein Vorbild für künftige Wahlduelle sein.

[WDPG]

Schön langsam beginnt in Österreich die Phase des Intensivwwahlkampfs. Die Parteien haben ihre Bundeslisten angegeben (mit ausnahme von SLP und EU-Austrittspartei, was Nachteile bei den Wahlverfahren bringt) und die Parlamentsparteien starten auch schön langsam ihre Plakatkampagnen.

-SPÖ: Die Bundesliste der SPÖ würde ich nicht als besonders überraschend oder spektakulär bezeichnen, die Leute die jetzt bedeutend waren stehen drauf. Bei den Plakaten thematisiert man klassische SPÖ Themen, man stellt im Wahlkampf vor allem Kanzler Faymann in den Vordergrund und präsentiert ihn als krisensicheren Kanzler.

-ÖVP: Scheinbar ist es bei den Konservativen Trend das die Spitzenkandidaten nicht gleich auf dem Plakat zu finden sind (ist scheinbar ja bei Merkl auch so). Auch die ÖVP präsentiert sich mit Landschaftsbildern und sprüchen wen dieses Land gehört (z.B. den Optimisten, den Entdeckern usw). Überraschung auf der Bundesliste ist die Frau auf Platz 2 Michaela Steinacker ist eine Quereinsteigerin und war in der Privatwirtschaft tätig.

-FPÖ: Die Freiheitlichen werben mit „Nächstenliebe für die Österreicher“ auf ihren Plakaten. Eigentlich rechnete man eher mit einem Wahlkampf mit den üblichen „FPÖ-Reimen“, die Bundesliste ist eher unspektakulär. Mein Eindruck ist das die FPÖ außer Ausländer kaum Themen hat, denn sehr viel mehr findet man von der FPÖ nicht.

-Grüne: Die Grünen sind „weniger blämmert als die anderen“ und das mit einem Lamm im Hintergrund. So sehen die Plakate aus. Auch der altbekannte Spruch „Genug gestritten“ (2008 von der SPÖ gebracht) wird gebracht, diesesmal mit einem Rot-Schwarzen Marienkäfer der auf dem Rücken liegt. Bundesliste stand schon lange fest.

-Das BZÖ: Sorgte bei der Präsentation der Bundesliste für eine Überraschung, man hat kaum noch Prominente auf dieser. Petzner, Scheibner, Haubner und co. sind nicht auf dieser zu finden. Das bisher einzig Plakatierte Thema ist „genug gezahlt“. Der Wahlkampf ist voll auf Bucher zugeschnitten.

-Das Team Stronach: Die Bundesliste mit mittelmäßig Prominenten Namen ist laut Medien keine Überraschung – dem kann ich mich nicht ganz ausschließen. Ein paar der Ex-BZÖ-Mandatare stehen nicht in der Top 10 der Bundesliste, darunter auch Klubchef Lugar. Bin gespannt ob der die Nummer 2 in der Partei hinter Stronach bliebt oder ob das nicht eher Kathrin Nachbauer (eine Mitarbeiterin von Stronach) wird. Auf den Plakaten findet man Stronach mit jeweiligen Werten wie Sozial oder Unbestechlich.


Von den kleinen Parteien hat bisher niemand eine Plakartkampagne gestartet.

[Annatar]

(01.07.2013 14:49)Titus Feuerfuchs schrieb:  

(01.07.2013 08:26)WDPG schrieb:  [...]Das Stadler kein Liberaler ist gebe ich zu, auch manch andere Politiker wie des BZÖ wird in der Regel nicht als Liberal bezeichnen und vom Gesellschaftsliberalismus den z.B. LiF/noes vertreten unterscheidet man sich sowieso total.

Exkurs:

Das BZÖ nennt sich rechtsliberal.

Dieser Rechtsliberalismus (der ein wesentliches Merkmal rechter Parteien ist, bei rechtsextremen Parteien schaut's hingegen ganz anders aus) äußert sich in einem schlanken Staat, der die Menschen nicht mit hohen Steuern knechtet und ihnen möglichst wenig vorschreibt.
Das bedeutet auf der anderen Seite auch, dass dem Individuum Eigenverantwortung abverlangt wird. D.h. es muss auch für sein Handeln Veranwortung übernehmen, kann sich also z.B.im Fall von Straffälligkeit nicht einfach auf die Gesellschaft ausreden. Deshalb sind strenge Strafen auch ein klassisch rechte Forderung.

Die Eigenveranwortung betrifft auch das Staatsvolk, deshalb ist direkte Demokratie ebenso ein klassisch rechtes Anliegen, wie eigenstaatliche Souveränität.

Rechtsliberalismus beinhaltet natürlich auch Konservativismus. Dh., er findet dort sein Ende, wo konservative Werte, respektive auch die Freiheit des Nächsten bedroht werden. Deshalb z.B. kein Liberalismus gegenüber Islamismus (Minarette, Burkas, etc...)


Der linke Liberalismus betrifft im Gegensatz weniger den wirtschaftlichen Sektor, weil er einen paternalistischen und interventionistischen Staat voraussetzt.
Er toleriert auch Menschen und Strömungen, die dem Liberalismus zuwiderlaufen, er fördert diese mitunter sogar und führt den Liebralismus damit ad absurdum.
Zudem ist der Linksliberalismus deutlich selektiver und inkonsequenter.

Welche politische Strömung bzw. Partei siehst du denn als linksliberal an??
Meiner Meinung nach gibt es den Linksliberalismus, wie in der Weimarer Republik (DDP) gar nicht mehr.

(01.07.2013 14:49)Titus Feuerfuchs schrieb:  Ich bin daher ein großer Fan des Rechtsliberalismus, von Linksliberalimus hingegen weniger.

Wieso wundert mich das überhaupt nicht.

[Titus Feuerfuchs]

(16.08.2013 23:13)Annatar schrieb:  Welche politische Strömung bzw. Partei siehst du denn als linksliberal an??

In D die FDP;

in Ö das LIF und die NEOS.


http://de.wikipedia.org/wiki/Liberales_Forum

http://de.wikipedia.org/wiki/NEOS_%E2%80...6sterreich

(16.08.2013 23:13)Annatar schrieb:  Meiner Meinung nach gibt es den Linksliberalismus, wie in der Weimarer Republik (DDP) gar nicht mehr.

Das Parteispektrum aus jener Zeit ist nur sehr schwer mit dem heutigen vergleichbar. Die DDP würde ich, wenn man sie ins heutige Parteispektrum einordnen würde, eher als rechtsliberal bezeichnen.

[Arkona]

Wenn du, lieber @Titus die deutsche FDP als linksliberal ansiehst, dann möchte ich lieber nicht fragen wer denn hierzulande die größte Schnittmenge mit deinen Ansichten hat...

[Titus Feuerfuchs]

(17.08.2013 23:07)Arkona schrieb:  Wenn du, lieber @Titus die deutsche FDP als linksliberal ansiehst, dann möchte ich lieber nicht fragen wer denn hierzulande die größte Schnittmenge mit deinen Ansichten hat...

Warum nicht?

Zz ist das wohl die AfD.

Und bei dir?

Die FDP hat gesellschaftspolitisch deutliche linke Einsprengsel, wenn ich auch einräume, dass diese unter den drei Genannten bei der FDP am wenigsten auftreten.

[Titus Feuerfuchs]

Beispiele:

Keine Verschärfung des äußerst laxen deutschen Strafrechts

Völlige Gleichstelllung homosexueller Paare

Kein Bekennstnis zu strengerer Ausländerpolitk

[WDPG]

(16.08.2013 23:13)Annatar schrieb:  Welche politische Strömung bzw. Partei siehst du denn als linksliberal an?

Das Stadler absolut kein Linksliberaler ist, da gebe ich Titus recht, ich würde ihn eher als ziemlich konservativ sehen als, als Liberal. Bei Bucher sehe ich das anders. Ich denke der Begriff "Rechtsliberal" passt auf ihn und seine Linie. Seine Partei bezeichnet sich als "Liberale Heimatpartei".

Als Linksliberal würde ich die neos und das LiF (das im Bündnis mit ersteren ist) sehen. Ein markanter Unterschied - beim BZÖ ist das liberale eher die Wirtschaftslinie, die bei Bucher auch ganz weit im Vordergrund steht, bei den neos spielt das gesellschaftliche eine viel stärkere Rolle.

[Arkona]

(18.08.2013 00:12)Titus Feuerfuchs schrieb:  Die FDP hat gesellschaftspolitisch deutliche linke Einsprengsel, wenn ich auch einräume, dass diese unter den drei Genannten bei der FDP am wenigsten auftreten.

Wenn du das als "links" ansiehst, sind selbst Obama und Merkel verkappte Kommunisten.

[Titus Feuerfuchs]

(18.08.2013 11:19)Arkona schrieb:  

(18.08.2013 00:12)Titus Feuerfuchs schrieb:  Die FDP hat gesellschaftspolitisch deutliche linke Einsprengsel, wenn ich auch einräume, dass diese unter den drei Genannten bei der FDP am wenigsten auftreten.

Wenn du das als "links" ansiehst, sind selbst Obama und Merkel verkappte Kommunisten.

Dass Merkel, wenn es ihrer eigenen Sache dienlich ist, schnurstracks linke (kommunistisch ist wohl mehr als übertrieben) Politik betreibt, ist ja wohl evident. Obama ist ein anders Thema.

Bei der FDP kommt vor allem das zum Tragen, was sie NICHT sagt und NICHT tut. Sie vertritt ihre Positionen nicht mit Nachdruck. Ist eine angepasste Partei,die heikle Themen umschifft, ist von Streamlinern getragen, dem Mainstream angepasst, und der ist in D nunmal links.

Dazu kommt eine laxe Außenpolitik Westerwelles und eine angepasste EU-Politik.

[WDPG]

Ganz aktuelle Umfragen zum Thema „wie würde die Nationalratswahl ausgehen“ habe ich zwar nicht zur Verfügung, finde aber das sich im Moment doch schon einige Trends zeigen die ich hier kurz beschreiben möchte:

Die SPÖ liegt bei Umfragen nach wie vor auf Platz 1, jedoch nicht soo weit vor der ÖVP. Das eine der beiden den Kanzler stellen wird ist mittlerweile klar, die FPÖ spielt in diesem Rennen um Platz 1 kaum eine Rolle. Im Moment sieht es so aus als würde sich eine große Koalition ausgehen, auch wenn es gar nicht so wenige Österreicher gibt denen SPÖ-ÖVP-Grüne als Koalition lieber wären.

Die FPÖ stagniert, fällt bei manchen Umfragen sogar hinter das Ergebnis von 2008 zurück, den Grund nur beim antretenden Team Stronach zu suchen erscheint mir zu einfach. Zu den Gründen zählen unter anderem das schlechte Abschneiden bei den heurigen Wahlen, das man z.B. in Kärnten in zahlreiche Skandale verwickelt war und auch das man es nicht wirklich schafft sich als Alternative zu Positionieren. Irgendwie präsentiert die FPÖ Probleme die im Moment nicht im Vordergrund stehen, zu denen die im Vordergrund stehen hat man keine Antwort.

Die Grünen so scheint es im Moment werden der große Gewinner sein, sie haben Rückenwind durch die Landtagswahlen und präsentieren sich so erfrischend und mitreisend wie schon lange nicht mehr. Aber man muss auch aufpassen das man dann am Ende auch das bekommt was die Umfragen versprechen, nicht alle Ideen der Grünen punkten bei den Wählern, manche schrecken eher ab und die Gefahr irgendwo im Wahlkampf an Aufmerksamkeit zu verlieren, wenn’s ums Kanzlerduell geht besteht aus Sicht der Partei ebenfalls. Also gute Ausgangsposition, aber noch keine fixe Sache.
Irgendwie lustig, das „langweilig sein“ was bisher meistens geschadet hat (z.B. 2008) nützt der Partei jetzt eher, eben weil man keine Skandale hat.

Das Team Stronach. Einerseits ist es irgendwie ein Phänomen, man sieht das die Truppe nicht überall zusammenpasst, ich kenne auch nicht soo viele Leute die Stronach für einen guten Politiker halten, dennoch wird das Team Stronach den Einzug in den Nationalrat schaffen. Ein Grund: Dadurch das man Klubstatus hat, bekommt man entsprechende Aufmerksamkeit, irgendwie sind Stronachs kuriose Interviews außerdem ein Publikumsmagnet.
Andererseits: Ich denke man wird sogar schlechter abschneiden als das BZÖ im Jahr 2008, denn so ganz zieht das Ganze auch wieder nicht.

Es gab Zeiten da dachte ich, wenn sich das BZÖ geschickt verhält hat man gar nicht mal so schlechte Chancen in den Nationalrat zu kommen, mittlerweile denke ich eher man schafft es nicht. Bucher hat fast alle bekannten Gesichter von der Bundesliste gestrichen. Wenn ich was neues wähle, wähle ich aber nicht das BZÖ und auch wenn er nicht wirklich unsympatisch wirkt, der Mensch der die Masse anzieht (wie einst Jörg Haider) ist Bucher nicht wirklich. Also womit könnte man den Einzug sonst noch schaffen? Den Inhalten? Bislang stand da das Thema Steuern runter im Mittelpunkt, doch die Steuern senken wollen in Wahlzeiten alle Parteien.

Die kleinen Parteien haben fleißig und mühsam ihre Unterstützungserklärungen gesammelt. Was rauskam: Bundesweit treten die 3 größeren der Kleinparteien an. Doch man schafft es, so mein Eindruck im Moment gar nicht sich Aufmerksamkeit zu verschaffen. Schuld daran sind sie, finde ich, nicht selbst. Bei zahlreichen Duellen, Gesprächen und was sonst noch kommt, kommen die Spitzenkandidaten der kleinen so gut wie gar nicht vor. Am ehesten für eine gewisse Aufmerksamkeit sorgen können noch die neos. Diese haben sich für eine Kleinpartei relativ gut aufgestellt und auch mehr Geld zur Verfügung als die anderen beiden. Aber in vielen großen Medien bekommt man eben auch bei weitem nicht die Beachtung wie die Parlamentsparteien. Die KPÖ hat schon mit einer Plakatkampange angefangen, aber ihr Chancen sind alles andere als gut, denke um beim Wähler zu punkten hätte man sich mehr einfallen lassen müssen. Die Piratenpartei ist im Moment kaum vorhanden, ich beobachte den Wahlkampf im Moment sehr genau (ist so ein Hobby von mir und auch der Grund warum ich immer wieder davon berichte) und mir fällt auch nicht einmal im Internet tut sich viel von Piratenseite, auch nicht auf der Parteihomepage.
Also kurz gesagt: Die neos (schreibe ich übrigens bewusst immer klein, weil sie das selbst teilweise so machen) haben nicht besonders hohe Außenseiterchancen, für die anderen beiden sieht es noch schlechter aus (für die, die nicht überall antreten sowieso).

Gesamt klingt das ganze sehr starke nach: Bleibt alles ziemlich beim Alten (bis auf Stronach statt BZÖ). Im Gegensatz zu manchen Zeitungskomentaren, wo so getan wird als würde sich da nicht mehr viel tun, würde ich sagen es kann sich noch einiges tun. Erstens Umfragen irren sich manchmal gewaltig und zweitens können Kandidaten oft in der Phase des Intensivwahlkampfes, bei Wahlduellen usw. enorm für sich Stimmung machen, dieser berühmte der ….. hat ja doch recht-Effekt, der zum Beispiel dafür sorgt das, das damals total unterschätzte BZÖ unter Jörg Haider so erfolgreich war.

[WDPG]

(18.08.2013 15:23)Titus Feuerfuchs schrieb:  .......
Bei der FDP kommt vor allem das zum Tragen, was sie NICHT sagt und NICHT tut. Sie vertritt ihre Positionen nicht mit Nachdruck. Ist eine angepasste Partei,die heikle Themen umschifft, ist von Streamlinern getragen, dem Mainstream angepasst, und der ist in D nunmal links.

Eine andere Feststellung zur Bundestagswahl in Deutschland und der FDP, soweit ich das beobachten kann (weniger intensiv als in Österreich) scheint sich die FDP doch wieder etwas gefangen zu haben. Vermute mittlerweile, das man im Gegensatz zu Piraten und AfD in den Bundestag einziehen wird.

[WDPG]

(18.08.2013 15:23)Titus Feuerfuchs schrieb:  Dass Merkel, wenn es ihrer eigenen Sache dienlich ist, schnurstracks linke (kommunistisch ist wohl mehr als übertrieben) Politik betreibt, ist ja wohl evident. Obama ist ein anders Thema.

Dazu kommt eine laxe Außenpolitik Westerwelles und eine angepasste EU-Politik.

Wobei ich jetzt Pro-EU-Politik nicht unbedingt als typisch Links einstufen würde, die KPÖ z.B. gehört zu den am weitesten Links stehenden Parteien in Österreich, ist aber extrem EU-Kritisch.

[Titus Feuerfuchs]

(20.08.2013 12:55)WDPG schrieb:  [...]

Es gab Zeiten da dachte ich, wenn sich das BZÖ geschickt verhält hat man gar nicht mal so schlechte Chancen in den Nationalrat zu kommen, mittlerweile denke ich eher man schafft es nicht. Bucher hat fast alle bekannten Gesichter von der Bundesliste gestrichen. Wenn ich was neues wähle, wähle ich aber nicht das BZÖ und auch wenn er nicht wirklich unsympatisch wirkt, der Mensch der die Masse anzieht (wie einst Jörg Haider) ist Bucher nicht wirklich. Also womit könnte man den Einzug sonst noch schaffen? Den Inhalten? Bislang stand da das Thema Steuern runter im Mittelpunkt, doch die Steuern senken wollen in Wahlzeiten alle Parteien.[...]

Das kann ich nicht bestätigen.

Die SPÖ und die Grünen fordern verhement eine Millionärs- und Erbschaftssteuer ein und auch die FPÖ liebäugelt damit, Millionäre stärker zur Kasse zu bitten.

Pervers in einem Land mit einer Abgabenquote von 44% über weitere Steuererhöhungen nachzudenken. Damit auch der letzte Rest des Wirtschaftswachstums von zz höllischen 0,2% erstickt wird.

[Titus Feuerfuchs]

(20.08.2013 12:59)WDPG schrieb:  

(18.08.2013 15:23)Titus Feuerfuchs schrieb:  Dass Merkel, wenn es ihrer eigenen Sache dienlich ist, schnurstracks linke (kommunistisch ist wohl mehr als übertrieben) Politik betreibt, ist ja wohl evident. Obama ist ein anders Thema.

Dazu kommt eine laxe Außenpolitik Westerwelles und eine angepasste EU-Politik.

Wobei ich jetzt Pro-EU-Politik nicht unbedingt als typisch Links einstufen würde, die KPÖ z.B. gehört zu den am weitesten Links stehenden Parteien in Österreich, ist aber extrem EU-Kritisch.

Das ist nur vordergründig richtig.

Wenn man sich die Motive und ideologischen Hintergründe anschaut, merkt man, dass es deutliche Differenzen gibt.

Die Rechte ist EU-kritisch, weil sie souveräne Nationalstaaten erhalten will; Brüsseler Zentralismus und die dadurch erfolgende Fremdbestimmung ist ihnen ein Gräuel, (vertragswidrige) Alimentation anderer Länder dito.

Die Kommunisten haben mit Zentralismus und Staatenverbänden hingegen kein Problem, im Gegenteil (siehe Sowjetunion), sie sind international ausgerichtet. Sie stehen aufgrund ihrer antikapitalistischen Haltung der EU kritisch gegenüber.

Es handelt sich also um ganz unterschiedliche Motive.

[WDPG]

(09.08.2013 13:39)WDPG schrieb:  In der Zeit im Bild 2 (bedeutendste Nachrichtensendung im ORF) findet im Moment eine Serie über die Kandidaten der kleineren Parteien statt, mit jeweilgem Interview. Bisher waren neos und Piraten zu Gast. Eine kurze Analyse der Gespräche:

-Matthias Strolz (neos-Chef und Spitzenkandidat): .......

-Christopher Clay (Piratenpartei-Bundesvorstand und auf Platz 5 der Bundesliste): .......

Gestern war die Zeit im Bild 2 Ausgabe mit KPÖ-Chef Mirko Messner, als Interviewgast. Diesesmal führte Armin Wolf das Interview, grundsätzlich macht er seine Sache nicht schlecht, aber ich fand die bisherigen Kandidateninterviews besser. Wolf hackte sehr stark auf den üblichen Fragen die man der KPÖ so stellt herum, so ergab sich kaum was neues.

Mirko Messner wirkt nicht gerade unsympatisch, aber er ist auch nicht derjenige der Leute mitreißen kann und so wurde das ganze ein eher unspektakuläres sich verteidigen warum man noch immer KPÖ heißt, gemischt mit ein paar provokanten Fragen warum man es auf Bundesebene nicht lieber sein lässt (auf die Messner mit einer gewissen Hartnäckigkeit antwortet, anstatt zu betonen das die Bürger das von Graz auch im Bund haben können) usw. Auch die Frage warum man nicht weiterkomme beantwortet Messner eher mit komplizierten Antworten, statt den Medien, die nicht unschuldig sind die Schuld zu geben.

Kaum neues beim Interview. Irgendwie passend zur Gesamtstrategie der KPÖ bei diesem Wahlkampf. Man führt den üblichen Wahlkampf und wirkt irgendwie so als würde man damit zufrieden sein höchstens 1% zu bekommen.

[WDPG]

(21.08.2013 06:33)Titus Feuerfuchs schrieb:  Das kann ich nicht bestätigen.

Die SPÖ und die Grünen fordern verhement eine Millionärs- und Erbschaftssteuer ein und auch die FPÖ liebäugelt damit, Millionäre stärker zur Kasse zu bitten.

Die FPÖ möchte meineswissens eine Steuersenkung, die ÖVP eine Steuerbremse und das Team Stronach hat was ich weiß auch eher ein Steuersenkungskonzept.

Was ich aber gemeint habe: Ich denke nicht das man mit "Steuern runter"
als Hauptthema die Leute in Massen anzieht. Etwas was man aber braucht, denn der Einzug in den Nationalrat ist alles andere als fix.

[Titus Feuerfuchs]

(21.08.2013 14:00)WDPG schrieb:  Mirko Messner wirkt nicht gerade unsympatisch, [...]

Ja, nur sagt das nichts über die Qualität eines Politikers bzw.über die von ihm vertretenen Inhalte aus.

Bandion Ortner war mir z.B. auch sympathisch, trotzdem macht(e) sie einen schlechten Job.

(21.08.2013 14:00)WDPG schrieb:  Kaum neues beim Interview. Irgendwie passend zur Gesamtstrategie der KPÖ bei diesem Wahlkampf. Man führt den üblichen Wahlkampf und wirkt irgendwie so als würde man damit zufrieden sein höchstens 1% zu bekommen.

Deckt sich mit meinem Eindruck.

[Titus Feuerfuchs]

(21.08.2013 20:34)WDPG schrieb:  

(21.08.2013 06:33)Titus Feuerfuchs schrieb:  Das kann ich nicht bestätigen.

Die SPÖ und die Grünen fordern verhement eine Millionärs- und Erbschaftssteuer ein und auch die FPÖ liebäugelt damit, Millionäre stärker zur Kasse zu bitten.

Die FPÖ möchte meineswissens eine Steuersenkung, die ÖVP eine Steuerbremse und das Team Stronach hat was ich weiß auch eher ein Steuersenkungskonzept.

Die wirtschaftspolitische Linie der Freiheitlichen ist inkonsistent.
Sie lavieren in diesem Punkt zwischen Populismus und Wirtschaftsliberalismus umher.

Zitat:In Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik gibt es ideologische Widersprüche. Nach außen hin steht die FPÖ für eine interventionistische Politik, de facto vertritt sie wirtschaftsliberale Positionen. Sie forderte 2011 Unser Geld für unsere Leut'! oder 2007 Sozialstaat statt Zuwanderung[7], kurze Zeit war sogar von einer Reichensteuer die Rede, tatsächlich will sie aber die Abschaffung des progressiven Steuersystems zugunsten einer Flat-Tax durchsetzen.[8] [...]

http://de.wikipedia.org/wiki/FP%C3%96#Wi...ialpolitik

(21.08.2013 20:34)WDPG schrieb:  Was ich aber gemeint habe: Ich denke nicht das man mit "Steuern runter"
als Hauptthema die Leute in Massen anzieht. Etwas was man aber braucht, denn der Einzug in den Nationalrat ist alles andere als fix.

Leider hast du damit recht.

[Titus Feuerfuchs]

Wen's interessiert:

Hier kann man wieder testen, welche österreichischen Partei am ehersten den eigenen Ansichten entspricht:

http://wahlkabine.at/nrw2013

[WDPG]

(30.08.2013 21:32)Titus Feuerfuchs schrieb:  Wen's interessiert:

Hier kann man wieder testen, welche österreichischen Partei am ehersten den eigenen Ansichten entspricht:

http://wahlkabine.at/nrw2013

Finde ich eine lustige Spielerei, oft wird diese Sache auch kritisiert. Andererseits ist es auch eine Möglichkeit sich mit der Wahl zu beschäftigen und vor allem auch Parteiinhalten.

Das der dortige Sieger nicht unbedingt dann mit dem was ich in betracht ziehe zu wählen, übereinstimmt kommt zumindest bei mir oft vor. Kein Wunder Dinge wie, wie glaubwürdig vertritt wer was oder auch Wahlstrategisches spielen auch eine Rolle bei der Wahlüberlegung ist dort aber nicht eingerechnet.

Aber wie gesagt finde die Wahlkabine ganz in Ordnung.

[Sansavoir]

Das stimmt. Die ersten Parteien, mit denen ich angeblich die meiste Übereinstimmung habe, würde ich nie wählen. Die Partei, die ich wählen möchte, lag auf Platz 3. Man kann nur hoffen, dass Wähler sich nicht vom Ergebnis des Wahl-O-Mat beeinflussen lassen.

[Bunbury]

(30.08.2013 22:42)Köbis17 schrieb:  Hat mal jemand den Wahl-O-Mat der Bundestagswahlen von 2013 benutzt?

Ich schon und ich denke, wenn die 38 Fragen die Hauptpropleme so widerspiegeln, lebe ich im falschen Land.
Die Fragen ergeben regelrecht eine Top Plattform für das extreme Randspektrum unserer Parteienlandschaft.

Ja, ich habe damit ein bißchen gespielt. Aber da ich eh weiß, was ich wählen möchte, war es nicht weiter schwierig, die entsprechenden Fragen richtig zu beantworten.
Als so mies wie in diesem Jahr habe ich den Wahl-O-Mat noch nie gesehen. Oberflächlich bis zum Abwinken. Man müßte zumindest bestimmen können, welche Themen einem wichtig sind.

Nett fand ich die Spielerei mit den Kleinparteien- ich habe mal die großen Parteien ausgelassen und nur mir den Kleinparteien gespielt. Da bin ich dann bei der "Tierschutzpartei" gelandet, eine Partei, die ich nie wählen würde, weil mir der Tierschutz als Hauptanliegen dann doch eher unwichtig ist..

[Arkona]

Der Wahlo-Mat ist eine nette Spielerei, mehr nicht. Es wäre traurig, wenn man sich seinen Standpunkt da erst abholen muss. Wobei dort tatsächlich die beiden Parteien oben landen, mit denen ich am ehesten sympathisiere und wo ich mit der Zweitstimme noch schwanke.

[Maxdorfer]

Man sieht ja schon dem Ergebnis an, dass es nicht mehr ist.
Die ersten drei Ergebnisse bei mir sind die unterschiedlichsten Parteien, die nichts miteinander zu tun haben, und bei sieben der acht Parteien, deren Übereinstimmung mit meinen Meinungen ich mir habe anzeigen lassen, beträgt die Übereinstimmung zwischen 50 und 54 Prozent. Bei sieben Parteien quer durch das gesamte politische Spektrum!

[Bunbury]

Tja, das könnte man da auch so interpretieren, daß du dich eben nicht mit den richtigen Parteien verglichen hast...
Da habe ich instinktiv besser ausgewählt... bei der Partei mit den meisten Übereinstimmungen lag ich bei 81 %, dann 79 %, 76 % usw...
Gut zum Schluss waren es dann 43 %, ich muss noch ein bißchen spielen, damit ich dann alle habe...

So, jetzt habe ich gerade noch mal gespielt, ich habe nämlich das letzte Mal das Gewichten vergessen. Und jetzt wirklich nur noch kleinparteien ausgewählt...
Jetzt ist mein Favorit noch eindeutiger meine favorit, 87,5 % können sich echt sehen lassen.
Mit 81 % folgt dann die Familienpartei, mit 80,5 % die Frauen und mit 80,2 % die Piraten.
Das hat mich jetzt echt erschüttert. Familien- und Fraunpartei sind jetzt wohl nicht so ganz überraschend, aber die hohe Übereinstimmung mit dieser zu 80% aus kinderlosen Männern bestehenden Partei... das heißt, daß die Piratenpartei zumindest zu 60 % mit den Frauen und der Familienpartei übereinstimmen muss...
Hm, klingt schon merkwürdig, oder?
Beruhigt hat mich dann allerdings, daß ich mit der AfD dann doch nur sehr wenig gemeinsam habe...