Wahlen Allgemein 2013:

[913Chris]

(31.07.2013 13:29)WDPG schrieb:  Wie ist das in Deutschland bei der Bundestagswahl?

Es lebe c&p:

http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_%C3%...n_Parteien
"Die grobe Struktur einer Partei wird in Art. 21 Abs. 1 Satz 3 GG geregelt. So muss eine Partei

- nach demokratischen Grundsätzen aufgebaut sein,
- ein Programm vorlegen,
- ein Statut (Satzung) niederlegen,
- Mitglieder haben.
Darüber hinaus darf sie sich nach Art. 21 Abs. 2 GG nicht zum Ziel setzen, die Demokratie zu zerstören, da sie ansonsten gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (Art. 20 Abs. 1 bis 3 GG) verstößt."

http://de.wikipedia.org/wiki/Unterst%C3%...terschrift
"Gemäß § 27 des Bundeswahlgesetzes müssen bei Wahlen zum Deutschen Bundestag Parteien, die nicht bereits (aufgrund eigener Wahlvorschläge) im Bundestag oder in einem Landesparlament ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind, sowie Einzelbewerber/innen Unterstützungsunterschriften sammeln, um an der Bundestagswahl teilnehmen zu können. In jedem Bundesland, in dem die Partei mit einer eigenen Landesliste antreten möchte, benötigt sie die Unterschriften von 0,1 % der Anzahl der Wahlberechtigten bei der letzten Bundestagswahl oder von 2.000 Wahlberechtigten, je nachdem welche Zahl niedriger ist."

VG
Christian

[WDPG]

Danke für die Erklärung.

[WDPG]

Ab heute weiß man welche Parteien bei der Nationalratswahl 2013 antreten werden.

SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, BZÖ und Team Stronach waren von Anfang an klar, da sie die Unterstützung von mindestens 3 ihrer Nationalratsabgeordneten zur Verfügung hatten.

Bundesweit antreten werden folgende Parteien:

-neos: Eine liberale Partei, der sich zahlreiche kleinere Parteien etwas das Liberale Forum, die JuLis oder die Onlinepartei anschlossen. Spitzenkandidat ist Parteigründer Matthias Strolz. Von den kleinen haben die neos denke ich die besten Chancen, leicht wird’s für sie aber nicht (bei Umfragen liegt man bei 2%)

-KPÖ: Die Kommunisten treten seit 1945 an, auch diesesmal ist wieder ein Bundesweites antreten gelungen. Spitzenkandidat ist zum dritten mal hintereinander Parteichef Mirko Messner. Hätte man sich gut aufgestellt (etwa mit jemand halbwegs Bekannten der KPÖ-Steiermark an der Spitze), wer weiß vielleicht gäbe es eine Chance – hat man aber nicht. Denke man wird wohl vom Einzug weit entfernt sein.

-Piratenpartei: Zum ersten mal ist es der Piratenpartei gelungen bundesweit anzutreten. Bei Landtagswahlen konnte man bisher noch keine Erfolge verbuchen. Mario Wieser ist der Spitzenkandidat der Partei.

Nur in einzelnen Bundesländern antreten werden:

-Der Wandel: Eine Linke Partei, die mit Grünen-Mitbegründerin Freda Meissner-Blau eine prominente Unterstützerin hat wird in Wien und Oberösterreich antreten

-SLP: Eine Linke Partei, die bereits 2002 und 2006 als SLP und 2008 als bedeutendster Teil des Linksprojektes antrat, ist in Wien wählbar und besonders stolz das man auf Platz 8 am Stimmzettel dort stehen wird (hinter den Parlamentsparteien und den neos)

-Männerpartei: Dieser Partei tritt erstmals an und steht nur in Vorarlberg auf dem Stimmzettel.

-CPÖ: Die Partei „Die Christen“ trat schon etliche mal bei Wahlen an, 2008 hatte die Vorgängerpartei DCP einen bundesweiten Antritt geschafft, als CPÖ gelang immerhin der Antritt des Parteichefs (Rudolf Gehring) bei der Bundespräsidentenwahl, diesesmal steht man im Burgenland, in Niederösterreich, in Vorarlberg, in Salzburg, der Steiermark und Oberösterreich, also in 6 Bundesländern auf dem Wahlzettel

-EU-Austrittspartei: Anti-EU-Parteien gab es auch bei den letzten Wahlen 2006 trat die NFÖ in mehreren Bundesländern an, 2008 schaffte die Initiative RETTÖ ein Bundesweites Antreten. So erfolgreich war die EU-Austrittspartei nicht, man tritt nur in Vorarlberg an.

[WDPG]

(02.08.2013 23:34)WDPG schrieb:  Nur in einzelnen Bundesländern antreten werden:
-CPÖ: Die Partei „Die Christen“ trat schon etliche mal bei Wahlen an, 2008 hatte die Vorgängerpartei DCP einen bundesweiten Antritt geschafft, als CPÖ gelang immerhin der Antritt des Parteichefs (Rudolf Gehring) bei der Bundespräsidentenwahl, diesesmal steht man im Burgenland, in Niederösterreich, in Vorarlberg, in Salzburg, der Steiermark und Oberösterreich, also in 6 Bundesländern auf dem Wahlzettel

Anscheinend hat nun die Überprüfung der Unterstützungserklärung durch die Wahlbehörden ergeben, das die CPÖ nur in 4 Bundesländern antreten kann, in Niederösterreich und Salzburg wirds nichts. Die Partei hat übrigens in Tirol besonders viel Pech gehabt, hier fehlten nur ganz wenige Unterstützungserklärungen um Antreten zu können.

[WDPG]

In der Zeit im Bild 2 (bedeutendste Nachrichtensendung im ORF) findet im Moment eine Serie über die Kandidaten der kleineren Parteien statt, mit jeweilgem Interview. Bisher waren neos und Piraten zu Gast. Eine kurze Analyse der Gespräche:

-Matthias Strolz (neos-Chef und Spitzenkandidat): Prästentierte sich nicht groß Ideologisch, versuchte mit Einzelideen etwa zum Thema Pensionen zu punkten und aufzuzeigen das man bereit ist neue Ideen aufzubringen. Finde Strolz kommt recht professionell und nicht unsympathisch rüber. Wichtig ist es ihm sich und seine Partei weniger als groß „liberal“ zu präsentieren (kein Wunder das LiF war in den letzten Jahren nicht unbedingt eine Erfolgsstory) sondern eher als neue Bürgerbewegung die Anpackt, was die Regierung und die Parlamentsparteien im Moment ja eher nicht tun. Relativ lustig war die Sache mit den Baumzapfen, die er mitbrachte und dann auf den Boden warf (so nach dem Motto: So wirtschaftet die Regierung).

-Christopher Clay (Piratenpartei-Bundesvorstand und auf Platz 5 der Bundesliste): Diesen Auftritt fand ich persönlich wesentlich schwächer. Die Piraten schickten deshalb nicht Listenersten Mario Wieser, weil sie keine Person in den Vordergrund stellen möchten. Die Piraten stellten bei dem Interview ihre langfristigen Visionen in den Vordergrund. Ein bedingungsloses Grundeinkommen soll die Bevölkerung frei vom Zwang zur Arbeit machen (hier stellte sich Clay finde ich eher ungeschickt an, er präsentierte ein Kostenzahl konnte diese aber was Gegenargumente betrifft kaum verteidigen), Basisdemokratie ist der Partei wichtig, wie auch der Kampf gegen den Überwachungsstaat und neue „Staatskonzepte“. Clay präsentierte sich finde ich (als neutraler Beobachter) als etwas zu ideologisch für den Wähler, ein bisschen fehlt auch die „Politikerausstrahlung“, was aber auch Absicht gewesen sein könnte.

Hoffe auch noch das Interview mit Mirko Messner (Chef und Spitzenkandidat der KPÖ) noch zu sehen, dann werde ich auch über dieses berichten. Egal ob man für sie ist oder nicht, ich persönlich finde es gut wenn man auch den Kleinen einen Raum bietet sich zu präsentieren, von Interviewerinseite fand ich die Interviews übrigens Vorbildlich gemacht, es wurde kritisch nachgefragt, nicht ständig dreingeredet oder usw. Könnte ein Vorbild für künftige Wahlduelle sein.

[WDPG]

Schön langsam beginnt in Österreich die Phase des Intensivwwahlkampfs. Die Parteien haben ihre Bundeslisten angegeben (mit ausnahme von SLP und EU-Austrittspartei, was Nachteile bei den Wahlverfahren bringt) und die Parlamentsparteien starten auch schön langsam ihre Plakatkampagnen.

-SPÖ: Die Bundesliste der SPÖ würde ich nicht als besonders überraschend oder spektakulär bezeichnen, die Leute die jetzt bedeutend waren stehen drauf. Bei den Plakaten thematisiert man klassische SPÖ Themen, man stellt im Wahlkampf vor allem Kanzler Faymann in den Vordergrund und präsentiert ihn als krisensicheren Kanzler.

-ÖVP: Scheinbar ist es bei den Konservativen Trend das die Spitzenkandidaten nicht gleich auf dem Plakat zu finden sind (ist scheinbar ja bei Merkl auch so). Auch die ÖVP präsentiert sich mit Landschaftsbildern und sprüchen wen dieses Land gehört (z.B. den Optimisten, den Entdeckern usw). Überraschung auf der Bundesliste ist die Frau auf Platz 2 Michaela Steinacker ist eine Quereinsteigerin und war in der Privatwirtschaft tätig.

-FPÖ: Die Freiheitlichen werben mit „Nächstenliebe für die Österreicher“ auf ihren Plakaten. Eigentlich rechnete man eher mit einem Wahlkampf mit den üblichen „FPÖ-Reimen“, die Bundesliste ist eher unspektakulär. Mein Eindruck ist das die FPÖ außer Ausländer kaum Themen hat, denn sehr viel mehr findet man von der FPÖ nicht.

-Grüne: Die Grünen sind „weniger blämmert als die anderen“ und das mit einem Lamm im Hintergrund. So sehen die Plakate aus. Auch der altbekannte Spruch „Genug gestritten“ (2008 von der SPÖ gebracht) wird gebracht, diesesmal mit einem Rot-Schwarzen Marienkäfer der auf dem Rücken liegt. Bundesliste stand schon lange fest.

-Das BZÖ: Sorgte bei der Präsentation der Bundesliste für eine Überraschung, man hat kaum noch Prominente auf dieser. Petzner, Scheibner, Haubner und co. sind nicht auf dieser zu finden. Das bisher einzig Plakatierte Thema ist „genug gezahlt“. Der Wahlkampf ist voll auf Bucher zugeschnitten.

-Das Team Stronach: Die Bundesliste mit mittelmäßig Prominenten Namen ist laut Medien keine Überraschung – dem kann ich mich nicht ganz ausschließen. Ein paar der Ex-BZÖ-Mandatare stehen nicht in der Top 10 der Bundesliste, darunter auch Klubchef Lugar. Bin gespannt ob der die Nummer 2 in der Partei hinter Stronach bliebt oder ob das nicht eher Kathrin Nachbauer (eine Mitarbeiterin von Stronach) wird. Auf den Plakaten findet man Stronach mit jeweiligen Werten wie Sozial oder Unbestechlich.


Von den kleinen Parteien hat bisher niemand eine Plakartkampagne gestartet.

[Annatar]

(01.07.2013 14:49)Titus Feuerfuchs schrieb:  

(01.07.2013 08:26)WDPG schrieb:  [...]Das Stadler kein Liberaler ist gebe ich zu, auch manch andere Politiker wie des BZÖ wird in der Regel nicht als Liberal bezeichnen und vom Gesellschaftsliberalismus den z.B. LiF/noes vertreten unterscheidet man sich sowieso total.

Exkurs:

Das BZÖ nennt sich rechtsliberal.

Dieser Rechtsliberalismus (der ein wesentliches Merkmal rechter Parteien ist, bei rechtsextremen Parteien schaut's hingegen ganz anders aus) äußert sich in einem schlanken Staat, der die Menschen nicht mit hohen Steuern knechtet und ihnen möglichst wenig vorschreibt.
Das bedeutet auf der anderen Seite auch, dass dem Individuum Eigenverantwortung abverlangt wird. D.h. es muss auch für sein Handeln Veranwortung übernehmen, kann sich also z.B.im Fall von Straffälligkeit nicht einfach auf die Gesellschaft ausreden. Deshalb sind strenge Strafen auch ein klassisch rechte Forderung.

Die Eigenveranwortung betrifft auch das Staatsvolk, deshalb ist direkte Demokratie ebenso ein klassisch rechtes Anliegen, wie eigenstaatliche Souveränität.

Rechtsliberalismus beinhaltet natürlich auch Konservativismus. Dh., er findet dort sein Ende, wo konservative Werte, respektive auch die Freiheit des Nächsten bedroht werden. Deshalb z.B. kein Liberalismus gegenüber Islamismus (Minarette, Burkas, etc...)


Der linke Liberalismus betrifft im Gegensatz weniger den wirtschaftlichen Sektor, weil er einen paternalistischen und interventionistischen Staat voraussetzt.
Er toleriert auch Menschen und Strömungen, die dem Liberalismus zuwiderlaufen, er fördert diese mitunter sogar und führt den Liebralismus damit ad absurdum.
Zudem ist der Linksliberalismus deutlich selektiver und inkonsequenter.

Welche politische Strömung bzw. Partei siehst du denn als linksliberal an??
Meiner Meinung nach gibt es den Linksliberalismus, wie in der Weimarer Republik (DDP) gar nicht mehr.

(01.07.2013 14:49)Titus Feuerfuchs schrieb:  Ich bin daher ein großer Fan des Rechtsliberalismus, von Linksliberalimus hingegen weniger.

Wieso wundert mich das überhaupt nicht.

[Titus Feuerfuchs]

(16.08.2013 23:13)Annatar schrieb:  Welche politische Strömung bzw. Partei siehst du denn als linksliberal an??

In D die FDP;

in Ö das LIF und die NEOS.


http://de.wikipedia.org/wiki/Liberales_Forum

http://de.wikipedia.org/wiki/NEOS_%E2%80...6sterreich

(16.08.2013 23:13)Annatar schrieb:  Meiner Meinung nach gibt es den Linksliberalismus, wie in der Weimarer Republik (DDP) gar nicht mehr.

Das Parteispektrum aus jener Zeit ist nur sehr schwer mit dem heutigen vergleichbar. Die DDP würde ich, wenn man sie ins heutige Parteispektrum einordnen würde, eher als rechtsliberal bezeichnen.

[Arkona]

Wenn du, lieber @Titus die deutsche FDP als linksliberal ansiehst, dann möchte ich lieber nicht fragen wer denn hierzulande die größte Schnittmenge mit deinen Ansichten hat...

[Titus Feuerfuchs]

(17.08.2013 23:07)Arkona schrieb:  Wenn du, lieber @Titus die deutsche FDP als linksliberal ansiehst, dann möchte ich lieber nicht fragen wer denn hierzulande die größte Schnittmenge mit deinen Ansichten hat...

Warum nicht?

Zz ist das wohl die AfD.

Und bei dir?

Die FDP hat gesellschaftspolitisch deutliche linke Einsprengsel, wenn ich auch einräume, dass diese unter den drei Genannten bei der FDP am wenigsten auftreten.

[Titus Feuerfuchs]

Beispiele:

Keine Verschärfung des äußerst laxen deutschen Strafrechts

Völlige Gleichstelllung homosexueller Paare

Kein Bekennstnis zu strengerer Ausländerpolitk

[WDPG]

(16.08.2013 23:13)Annatar schrieb:  Welche politische Strömung bzw. Partei siehst du denn als linksliberal an?

Das Stadler absolut kein Linksliberaler ist, da gebe ich Titus recht, ich würde ihn eher als ziemlich konservativ sehen als, als Liberal. Bei Bucher sehe ich das anders. Ich denke der Begriff "Rechtsliberal" passt auf ihn und seine Linie. Seine Partei bezeichnet sich als "Liberale Heimatpartei".

Als Linksliberal würde ich die neos und das LiF (das im Bündnis mit ersteren ist) sehen. Ein markanter Unterschied - beim BZÖ ist das liberale eher die Wirtschaftslinie, die bei Bucher auch ganz weit im Vordergrund steht, bei den neos spielt das gesellschaftliche eine viel stärkere Rolle.

[Arkona]

(18.08.2013 00:12)Titus Feuerfuchs schrieb:  Die FDP hat gesellschaftspolitisch deutliche linke Einsprengsel, wenn ich auch einräume, dass diese unter den drei Genannten bei der FDP am wenigsten auftreten.

Wenn du das als "links" ansiehst, sind selbst Obama und Merkel verkappte Kommunisten.

[Titus Feuerfuchs]

(18.08.2013 11:19)Arkona schrieb:  

(18.08.2013 00:12)Titus Feuerfuchs schrieb:  Die FDP hat gesellschaftspolitisch deutliche linke Einsprengsel, wenn ich auch einräume, dass diese unter den drei Genannten bei der FDP am wenigsten auftreten.

Wenn du das als "links" ansiehst, sind selbst Obama und Merkel verkappte Kommunisten.

Dass Merkel, wenn es ihrer eigenen Sache dienlich ist, schnurstracks linke (kommunistisch ist wohl mehr als übertrieben) Politik betreibt, ist ja wohl evident. Obama ist ein anders Thema.

Bei der FDP kommt vor allem das zum Tragen, was sie NICHT sagt und NICHT tut. Sie vertritt ihre Positionen nicht mit Nachdruck. Ist eine angepasste Partei,die heikle Themen umschifft, ist von Streamlinern getragen, dem Mainstream angepasst, und der ist in D nunmal links.

Dazu kommt eine laxe Außenpolitik Westerwelles und eine angepasste EU-Politik.

[WDPG]

Ganz aktuelle Umfragen zum Thema „wie würde die Nationalratswahl ausgehen“ habe ich zwar nicht zur Verfügung, finde aber das sich im Moment doch schon einige Trends zeigen die ich hier kurz beschreiben möchte:

Die SPÖ liegt bei Umfragen nach wie vor auf Platz 1, jedoch nicht soo weit vor der ÖVP. Das eine der beiden den Kanzler stellen wird ist mittlerweile klar, die FPÖ spielt in diesem Rennen um Platz 1 kaum eine Rolle. Im Moment sieht es so aus als würde sich eine große Koalition ausgehen, auch wenn es gar nicht so wenige Österreicher gibt denen SPÖ-ÖVP-Grüne als Koalition lieber wären.

Die FPÖ stagniert, fällt bei manchen Umfragen sogar hinter das Ergebnis von 2008 zurück, den Grund nur beim antretenden Team Stronach zu suchen erscheint mir zu einfach. Zu den Gründen zählen unter anderem das schlechte Abschneiden bei den heurigen Wahlen, das man z.B. in Kärnten in zahlreiche Skandale verwickelt war und auch das man es nicht wirklich schafft sich als Alternative zu Positionieren. Irgendwie präsentiert die FPÖ Probleme die im Moment nicht im Vordergrund stehen, zu denen die im Vordergrund stehen hat man keine Antwort.

Die Grünen so scheint es im Moment werden der große Gewinner sein, sie haben Rückenwind durch die Landtagswahlen und präsentieren sich so erfrischend und mitreisend wie schon lange nicht mehr. Aber man muss auch aufpassen das man dann am Ende auch das bekommt was die Umfragen versprechen, nicht alle Ideen der Grünen punkten bei den Wählern, manche schrecken eher ab und die Gefahr irgendwo im Wahlkampf an Aufmerksamkeit zu verlieren, wenn’s ums Kanzlerduell geht besteht aus Sicht der Partei ebenfalls. Also gute Ausgangsposition, aber noch keine fixe Sache.
Irgendwie lustig, das „langweilig sein“ was bisher meistens geschadet hat (z.B. 2008) nützt der Partei jetzt eher, eben weil man keine Skandale hat.

Das Team Stronach. Einerseits ist es irgendwie ein Phänomen, man sieht das die Truppe nicht überall zusammenpasst, ich kenne auch nicht soo viele Leute die Stronach für einen guten Politiker halten, dennoch wird das Team Stronach den Einzug in den Nationalrat schaffen. Ein Grund: Dadurch das man Klubstatus hat, bekommt man entsprechende Aufmerksamkeit, irgendwie sind Stronachs kuriose Interviews außerdem ein Publikumsmagnet.
Andererseits: Ich denke man wird sogar schlechter abschneiden als das BZÖ im Jahr 2008, denn so ganz zieht das Ganze auch wieder nicht.

Es gab Zeiten da dachte ich, wenn sich das BZÖ geschickt verhält hat man gar nicht mal so schlechte Chancen in den Nationalrat zu kommen, mittlerweile denke ich eher man schafft es nicht. Bucher hat fast alle bekannten Gesichter von der Bundesliste gestrichen. Wenn ich was neues wähle, wähle ich aber nicht das BZÖ und auch wenn er nicht wirklich unsympatisch wirkt, der Mensch der die Masse anzieht (wie einst Jörg Haider) ist Bucher nicht wirklich. Also womit könnte man den Einzug sonst noch schaffen? Den Inhalten? Bislang stand da das Thema Steuern runter im Mittelpunkt, doch die Steuern senken wollen in Wahlzeiten alle Parteien.

Die kleinen Parteien haben fleißig und mühsam ihre Unterstützungserklärungen gesammelt. Was rauskam: Bundesweit treten die 3 größeren der Kleinparteien an. Doch man schafft es, so mein Eindruck im Moment gar nicht sich Aufmerksamkeit zu verschaffen. Schuld daran sind sie, finde ich, nicht selbst. Bei zahlreichen Duellen, Gesprächen und was sonst noch kommt, kommen die Spitzenkandidaten der kleinen so gut wie gar nicht vor. Am ehesten für eine gewisse Aufmerksamkeit sorgen können noch die neos. Diese haben sich für eine Kleinpartei relativ gut aufgestellt und auch mehr Geld zur Verfügung als die anderen beiden. Aber in vielen großen Medien bekommt man eben auch bei weitem nicht die Beachtung wie die Parlamentsparteien. Die KPÖ hat schon mit einer Plakatkampange angefangen, aber ihr Chancen sind alles andere als gut, denke um beim Wähler zu punkten hätte man sich mehr einfallen lassen müssen. Die Piratenpartei ist im Moment kaum vorhanden, ich beobachte den Wahlkampf im Moment sehr genau (ist so ein Hobby von mir und auch der Grund warum ich immer wieder davon berichte) und mir fällt auch nicht einmal im Internet tut sich viel von Piratenseite, auch nicht auf der Parteihomepage.
Also kurz gesagt: Die neos (schreibe ich übrigens bewusst immer klein, weil sie das selbst teilweise so machen) haben nicht besonders hohe Außenseiterchancen, für die anderen beiden sieht es noch schlechter aus (für die, die nicht überall antreten sowieso).

Gesamt klingt das ganze sehr starke nach: Bleibt alles ziemlich beim Alten (bis auf Stronach statt BZÖ). Im Gegensatz zu manchen Zeitungskomentaren, wo so getan wird als würde sich da nicht mehr viel tun, würde ich sagen es kann sich noch einiges tun. Erstens Umfragen irren sich manchmal gewaltig und zweitens können Kandidaten oft in der Phase des Intensivwahlkampfes, bei Wahlduellen usw. enorm für sich Stimmung machen, dieser berühmte der ….. hat ja doch recht-Effekt, der zum Beispiel dafür sorgt das, das damals total unterschätzte BZÖ unter Jörg Haider so erfolgreich war.

[WDPG]

(18.08.2013 15:23)Titus Feuerfuchs schrieb:  .......
Bei der FDP kommt vor allem das zum Tragen, was sie NICHT sagt und NICHT tut. Sie vertritt ihre Positionen nicht mit Nachdruck. Ist eine angepasste Partei,die heikle Themen umschifft, ist von Streamlinern getragen, dem Mainstream angepasst, und der ist in D nunmal links.

Eine andere Feststellung zur Bundestagswahl in Deutschland und der FDP, soweit ich das beobachten kann (weniger intensiv als in Österreich) scheint sich die FDP doch wieder etwas gefangen zu haben. Vermute mittlerweile, das man im Gegensatz zu Piraten und AfD in den Bundestag einziehen wird.

[WDPG]

(18.08.2013 15:23)Titus Feuerfuchs schrieb:  Dass Merkel, wenn es ihrer eigenen Sache dienlich ist, schnurstracks linke (kommunistisch ist wohl mehr als übertrieben) Politik betreibt, ist ja wohl evident. Obama ist ein anders Thema.

Dazu kommt eine laxe Außenpolitik Westerwelles und eine angepasste EU-Politik.

Wobei ich jetzt Pro-EU-Politik nicht unbedingt als typisch Links einstufen würde, die KPÖ z.B. gehört zu den am weitesten Links stehenden Parteien in Österreich, ist aber extrem EU-Kritisch.

[Titus Feuerfuchs]

(20.08.2013 12:55)WDPG schrieb:  [...]

Es gab Zeiten da dachte ich, wenn sich das BZÖ geschickt verhält hat man gar nicht mal so schlechte Chancen in den Nationalrat zu kommen, mittlerweile denke ich eher man schafft es nicht. Bucher hat fast alle bekannten Gesichter von der Bundesliste gestrichen. Wenn ich was neues wähle, wähle ich aber nicht das BZÖ und auch wenn er nicht wirklich unsympatisch wirkt, der Mensch der die Masse anzieht (wie einst Jörg Haider) ist Bucher nicht wirklich. Also womit könnte man den Einzug sonst noch schaffen? Den Inhalten? Bislang stand da das Thema Steuern runter im Mittelpunkt, doch die Steuern senken wollen in Wahlzeiten alle Parteien.[...]

Das kann ich nicht bestätigen.

Die SPÖ und die Grünen fordern verhement eine Millionärs- und Erbschaftssteuer ein und auch die FPÖ liebäugelt damit, Millionäre stärker zur Kasse zu bitten.

Pervers in einem Land mit einer Abgabenquote von 44% über weitere Steuererhöhungen nachzudenken. Damit auch der letzte Rest des Wirtschaftswachstums von zz höllischen 0,2% erstickt wird.

[Titus Feuerfuchs]

(20.08.2013 12:59)WDPG schrieb:  

(18.08.2013 15:23)Titus Feuerfuchs schrieb:  Dass Merkel, wenn es ihrer eigenen Sache dienlich ist, schnurstracks linke (kommunistisch ist wohl mehr als übertrieben) Politik betreibt, ist ja wohl evident. Obama ist ein anders Thema.

Dazu kommt eine laxe Außenpolitik Westerwelles und eine angepasste EU-Politik.

Wobei ich jetzt Pro-EU-Politik nicht unbedingt als typisch Links einstufen würde, die KPÖ z.B. gehört zu den am weitesten Links stehenden Parteien in Österreich, ist aber extrem EU-Kritisch.

Das ist nur vordergründig richtig.

Wenn man sich die Motive und ideologischen Hintergründe anschaut, merkt man, dass es deutliche Differenzen gibt.

Die Rechte ist EU-kritisch, weil sie souveräne Nationalstaaten erhalten will; Brüsseler Zentralismus und die dadurch erfolgende Fremdbestimmung ist ihnen ein Gräuel, (vertragswidrige) Alimentation anderer Länder dito.

Die Kommunisten haben mit Zentralismus und Staatenverbänden hingegen kein Problem, im Gegenteil (siehe Sowjetunion), sie sind international ausgerichtet. Sie stehen aufgrund ihrer antikapitalistischen Haltung der EU kritisch gegenüber.

Es handelt sich also um ganz unterschiedliche Motive.

[WDPG]

(09.08.2013 13:39)WDPG schrieb:  In der Zeit im Bild 2 (bedeutendste Nachrichtensendung im ORF) findet im Moment eine Serie über die Kandidaten der kleineren Parteien statt, mit jeweilgem Interview. Bisher waren neos und Piraten zu Gast. Eine kurze Analyse der Gespräche:

-Matthias Strolz (neos-Chef und Spitzenkandidat): .......

-Christopher Clay (Piratenpartei-Bundesvorstand und auf Platz 5 der Bundesliste): .......

Gestern war die Zeit im Bild 2 Ausgabe mit KPÖ-Chef Mirko Messner, als Interviewgast. Diesesmal führte Armin Wolf das Interview, grundsätzlich macht er seine Sache nicht schlecht, aber ich fand die bisherigen Kandidateninterviews besser. Wolf hackte sehr stark auf den üblichen Fragen die man der KPÖ so stellt herum, so ergab sich kaum was neues.

Mirko Messner wirkt nicht gerade unsympatisch, aber er ist auch nicht derjenige der Leute mitreißen kann und so wurde das ganze ein eher unspektakuläres sich verteidigen warum man noch immer KPÖ heißt, gemischt mit ein paar provokanten Fragen warum man es auf Bundesebene nicht lieber sein lässt (auf die Messner mit einer gewissen Hartnäckigkeit antwortet, anstatt zu betonen das die Bürger das von Graz auch im Bund haben können) usw. Auch die Frage warum man nicht weiterkomme beantwortet Messner eher mit komplizierten Antworten, statt den Medien, die nicht unschuldig sind die Schuld zu geben.

Kaum neues beim Interview. Irgendwie passend zur Gesamtstrategie der KPÖ bei diesem Wahlkampf. Man führt den üblichen Wahlkampf und wirkt irgendwie so als würde man damit zufrieden sein höchstens 1% zu bekommen.